ARD-ZDF hofft auf Operation Wagenknecht.

Markus Krall kündigt juristische Schritte an gegen Beschimpfungsbeauftragten Baden-Württemberg, Michael Blume

https://twitter.com/markus_krall/status/1683742458843111424

Özil, Vorbild der Integration?💁

KEINE "ENTARTETE KUNST" UNTER
CLAUDIA ROTH

An der Universität Flensburg wurde eine Frauenskulptur aus dem Foyer entfernt, die dort jahrzehntelang gestanden hatte.

Grund sei die Unzufriedenheit der "Universitätsbeauftragten für Gleichstellung", die entschied, dass die Weiblichkeit und Fruchtbarkeit verstörend sei und bei den Studenten "Unbehagen" hervorrufe.

Die etwa 1,20m hohe Bronze-Skulptur, die dort schon 70 Jahre stand, wurde kurzerhand vom Sockel gebrochen und durch ein regenbogenfarbenes Symbol aus Plastik ersetzt.

Claudia Roth, die sogenannte
"Staatsministerin für Kultur und Medien", unter der in Deutschland die politische Säuberung in der Kunst offenbar neue Blüten treibt, marschiert derweil euphorisch auf LGBTQ+ Paraden für ihr spezielles Verständnis der "Vielfalt".

⭕️@PatriotNews

Lehrerin aus Kandel fordert Einhaltung des Rechtsstaates. Verwaltungsgericht urteilt, illegale Massenmigration oder Corona-Diktat dürfen nicht kritisiert werden.

https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/ludwigshafen/lehrerin-stimme-von-kandel-wird-aus-dem-dienst-entfernt-100.html

Wer Volk sagt, betreibt NS-Propaganda

Auf diese Formel lässt sich ein Urteil des Landgerichts Dortmund (32 Kls 600 Js 311/18 58/19) bringen, das Ende März 2023 schriftlich abgefasst wurde. Angeklagt war der Verleger eines Magazins. Im Urteil lesen wir unter anderem: "In dem Aufsatz ... wird der völkisch-abstammungsmäßige Volksbegriff propagiert." Das also ist NS-Propaganda, und weil diese auch noch aggressiv-kämpferisch betrieben worden sei, erfolgte die Verurteilung wegen § 86 (nicht 86a) StGB, Verbreitung von Propagandamitteln einer ehemaligen NS-Organisation. Überspitzt ausgedrückt: wer Deutschland sagt, will Völkermord.

@rechtskampf

„Ich glaube nicht an Klimakrise“ – Nobelpreisträger vom IWF ausgeladen

Dr. Clauser sollte am 25. Juli einen Vortrag beim IWF halten. Stattdessen hat dieser dem Nobelpreisträger im Vorfeld eine Absage erteilt, nachdem die Verantwortlichen einen genaueren Blick auf den Inhalt der Rede geworfen hatten. Sie enthielt wohl zu kritische Worte.

👉 Hier geht es zum Artikel von Maurice Forgeng!

Mit einem Klick eine öffentliche Anhörung im Petitionsausschuss

Anlegen der elektronischen Patientenakte nur mit ausdrücklichem Einverständnis der betroffenen BürgerInnen vom 05.05.2023

Bitte klicken und das Quorum von 50.000 Petenten erreichen.

https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2023/_05/_05/Petition_150309.nc.html

Antisemitismus unter Muslimen stärker verbreitet als im Rest der Bevölkerung

+++Eine große Mehrheit der Deutschen lehnt antisemitische Aussagen entschieden ab. Das hat eine Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung herausgefunden. Unter Muslimen sind entsprechende Einstellungen jedoch weiter verbreitet als im Bevölkerungsdurchschnitt.+++

Will man diese Ergebnisse ernst nehmen und politische Lösungen dazu anbieten, kann man eigentlich nur zu dem Schluss kommen, dass die man die Massenzuwanderung von Muslimen sofort und den geduldeten Daueraufenthalt zeitnah stoppen muss.

Die polizeiliche Kriminalstatistik (PKS 2022) zeigt klare Anzeichen von Antisemitismus in dieser Bevölkerungsgruppe und ständig steigende Kriminalität - weit überproportional zur Gesamtbevölkerung ohne Migrationshintergrund oder ausländischer Staatsangehörigkeit.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article246560808/Antisemitismus-unter-Muslimen-staerker-verbreitet-als-im-Rest-der-Bevoelkerung.html

https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/downloads/DE/publikationen/themen/sicherheit/pks-2022.html

Dr. Dirk Spaniel
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de

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Kurze Mitteilung über den Stand des Berufungsverfahrens. Ich hatte schon vorher kaum noch Vertrauen in den Rechtstaat gehabt, aber so eine Farce hatte selbst ich nicht erwartet.

Geschlagene drei Stunden musste ich Rechtsfragen diskutieren, während Richterin und Staatsanwältin damit kokettierten, dass sie keine Beweise bräuchten, um zu verurteilen. Am Ende blieb mir nichts Anderes übrig als ein Ablehnungsgesuch, sprich Befangenheitsantrag gegen die Richterin zu stellen. Dieser muss nun geprüft werden. Neuer Verhandlungstermin ist der 16. August, 11 Uhr.

Weitere Details folgen, wenn ich mich etwas beruhigt habe.

Musk erklärt die Umbenennung von Twitter zu X

Grund sind die weitreichenden Pläne des Tech-Milliardärs für die Plattform. In den kommenden Monaten werde man unter anderem die Möglichkeit hinzufügen, dort jegliche Finanzgeschäfte abzuwickeln, schrieb Musk in der Nacht zum Dienstag. Es werde auch umfassende Kommunikations-Möglichkeiten geben. „Es ist nicht der Fall, wo ein Unternehmen sich umbenennt, aber weiter dasselbe macht“, betonte er.

Der Name Twitter habe gepasst, als es hauptsächlich darum gegangen sei, 140 Zeichen lange Kurznachrichten zu veröffentlichen. Angesichts der geplanten neuen Funktionen müsse er aber weichen. Musk hatte mehrfach gesagt, er wolle auf Basis von Twitter eine „App für alles“ mit dem Namen X aufbauen.

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