Ein Wunder, ein Wunder!

Die Hass- und Hetzkampagne des gefährlichen Extremisten Jahn B. gegen die CDU trägt erste Früchte.

"Mit besonderer Verwunderung wurde aufgenommen, dass die Täter offenbar aus dem Linksaußen-Spektrum kommen: Einer Antifa-Gruppierung begründete den Angriff damit, dass auch die CDU an der Parade von Schwulen, Lesben und anderen sexuellen Minderheiten teilgenommen habe."

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Polizei-Hundestaffel Juli 2023 in Wiesloch

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Wir werden immer #stärker! Kaum haben wir die ersten #Kandidaten für die #EU aufgestellt, steigen unsere #Umfragewerte auf einen neuen Höchststand!

Angeblich Fachkräftemangel in der Rezession. Noch nie vor der Scholz-Regierung so einen volkswirtschaftlichen Schwachsinn gehört und endlich widerspricht jemand

http://te.legra.ph/Alarmierende-Jobmarkt-Prognose-Industrie-und-Handel-denken-%C3%BCber-Entlassungen-nach-07-31

Über den Info-Krieg und den Niger

Viele von uns haben Videos gesehen (und wir haben geglaubt und dies veröffentlicht), auf dem angeblich der Finanzminister von Niger weint, angeblich wurden ihm 48 Stunden gegeben, um über das Budget zu berichten, sonst wird er getötet.

Anna Raiskaja schreibt:
Das ist ein Fake! Das Video wurde am 29. Dezember 2021 aufgenommen und auf Video ist der ehemalige Niger-Justizministers Maru Amadou, der sich vor zwei Jahren aus der Politik zurückzog.

Das heißt, eine westliche Propagandamaschine wurde gestartet, um das Bild der Rebellen als grausame und rücksichtslose Killer-Wilden zu erschaffen 🤷‍♀

Backnang - für immer entwürdigt?

Im ZDF-Interview kam heraus, dass Ricarda Lang, die peinlichste Deutsche, aus Backnang kommt.
Meine Sorge und mein Mitleid gilt allen Menschen aus Backnang, denn sie können ja nichts dafür, dass diese Frau das Bild der Deutschen und Württemberger in den Dreck zieht.
Die Grünen treten das Grundgesetz mit Füssen, denn überall wo sie auftreten, entwürdigen sie Deutschland mit ihrer aufgesetzten Blödheit, die nicht jeder als fiesen Trick erkennt. Diese aufgesetzte Blödheit ist die Entschuldigung für abgrundtief böses Verhalten und soll uns hilflos machen, nach dem Motto: Es gibt so viele Inkompetente, also grenzen wir sie nicht aus.
Diese Solidarität ist falsch und führt uns in den Untergang.

Meine Empfehlung an alle Backnanger:
Tragt T-Shirts mit der Aufschrift:
"Bin zwar aus Backnang, aber nicht so abgrundtief böse und aufgesetzt blöd wie Ricarda Lang".
Damit gewinnt Ihr die Solidarität und Würde garantiert zurück.

Haldenwang kann nicht sagen, was eine „Verschwörungstheorie“ ausmacht und was sie grundgesetzinkompatibel macht

https://afdbundestag.de/gottfried-curio-verfassungsschutzpraesident-haldenwang-missbraucht-sein-amt/

ARD-ZDF jubiliert. Ausstellung in Kirche für Exhibitionismus und Kindersex ist oder war zwischenzeitlich wieder öffentlich

Macht ja nix. Werden ja nur Grundrechte geschliffen.

Nach der von der Rechtsprechung entwickelten Definition ist ein Handeln verhältnismäßig, wenn es GEEIGNET, erforderlich und angemessen ist.

t.me/Rosenbusch

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@wim4u

Terror-Kleber der Bundesregierung stehen vor „Ruin“

https://www.bild.de/regional/berlin/berlin-aktuell/kommentar-klima-kleber-stehen-vor-dem-ruin-84890060.bild.html

Wenn die Bundesregierung wollte und rechtsstaatlich agieren würde, gäbe es keine Klima-Kleber. Diese werden von Polizisten, Bundesregierung und Regierungsmedien begleitet, beschützt oder ermuntert. Die Justiz verhängt keine abschreckenden oder angemessenen Strafen, ganz im Gegensatz dazu aber gegen Demonstranten und Kämpfer gegen grundgesetzwidrige Corona-Maßnahmen.

Des Teufels Gehilfen...

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1. August 2023 +++Pressemitteilung AfD +++
Peter Boehringer: „AfD mahnt Haldenwang erneut ab“
https://www.afd.de/peter-boehringer-afd-mahnt-haldenwang-wegen-seines-parteipolitisch-motivierten-geraunes-zu-afd-europa-kandidaten-erneut-ab

Berlin, 1. 8. 2023. Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz Haldenwang äußerte öffentlich, bei der Aufstellungsversammlung der AfD zur EU-Wahl 2024 seien ‚rechtsextremistische Verschwörungstheorien‘ geäußert worden. Er verband dies mit einer faktisch amtlichen Wahlempfehlung gegen die AfD. Die AfD mahnte Herrn Haldenwang darum heute ab und verlangt Unterlassung und öffentliche Richtigstellung.

Peter Boehringer, stlv. Bundessprecher der AfD, kommentiert:

„Es ist noch keine vier Wochen her, dass wir als AfD Bundesverband völlig unbillige und seinem Amt weder angemessene noch zulässige Wahlempfehlungen des Präsidenten des BfV abmahnen mussten. Anfang Juli hatte er bereits öffentlich insinuiert, ‚Nicht allein der Verfassungsschutz‘ sei ‚dafür zuständig, die Umfragewerte der AfD zu senken‘ [...] .

Auch die aktuellen, erneut übergriffigen, falschen und von Haldenwang auch in keiner Weise substantiierten Äußerungen noch während der laufenden Aufstellungsversammlung zur Europawahl sind durch uns keinesfalls hinnehmbar. Haldenwang will mit seinem Geraune von ‚rechtsextremistischen Verschwörungserzählungen‘ quasi ‚live‘ direkt auf einen wichtigen innerparteilichen Prozess Einfluss nehmen und auch erneut (!) eine Warnung an Bürger gegen eine AfD-Wahl aussprechen. Das ist eindeutig unzulässig gemäß Art 21(1) GG, Art 11 EMRK und §16(1) BVerfSchG.

Dass die deutsche Regierung versucht, Wahlen in Europa über ihre Regierungsschutz-Behörde schon im Vorfeld zu manipulieren, ist eines demokratischen Rechtsstaats offensichtlich unwürdig. Haldenwang versucht, das Wahlverhalten des Souveräns einseitig zu beeinflussen. Dass sich ein Geheimdienst derart in den demokratischen Willensbildungsprozess einmischt, dürfte in Demokratien einmalig sein – und natürlich rechtswidrig. Schon 1977 verbot das Bundesverfassungsgericht genau solches Verhalten ganz unmissverständlich [...].

Die im Juli und nun auch im August erneut amtlich getätigten Äußerungen von Haldenwang und die damit nun mehrfach öffentlich gezeigte rein politische Motivation der Amtsführung des BfV-Präsidenten sind skandalös. Sein Verhalten ist notorisch rechtswidrig, da es das staatliche Neutralitätsgebot ständig bricht.

Die von Haldenwang erneut erhobenen Vorwürfe betreffend so genannter ,rechtsextremistischen Verschwörungstheorien‘ waren bereits Teil der Anschuldigungen gegenüber der AfD im Verfassungsschutzbericht 2022. Der Präsident des BfV war hierzu im Innenausschuss des Deutschen Bundestags ausführlich befragt worden. Auch auf wiederholte Nachfrage konnte Haldenwang dort weder erklären, was überhaupt seine Legaldefinition von ,Verschwörungserzählung‘ sei, noch, welche solcher Erzählungen denn generell verfassungsinkompatibel seien. Ebensowenig konnte er erklären, welche dieser Erzählungen justiziabel seien oder eine die FDGO gefährdende, nicht mehr zulässige Meinungsäußerung ...

Der seit längerem sich erhärtende Verdacht, das BfV operiere gegenüber der AfD vor allem in parteipolitischer Verleumdungskampagne, ist damit zur Gewissheit geworden: Sein Präsident ist nicht in der Lage, seine schweren Anschuldigungen faktenorientiert und objektiv nachvollziehbar zu begründen. Wegen der offenkundig rein politischen Motivation der gesamten Arbeit des Verfassungsschutzes gegen die AfD ‚i.A. Faeser‘ sind darum u.E. alle Einstufungs- und Beobachtungsmaßnahmen der AfD einzustellen.“

„Überparteilich“ angeblich agiere sie, behauptet Jutta Steinruck von sich selbst. Die OB aus Ludwigshafen mit den irren Corona-Reden und dem liebevollen Verständnis für Macheten-Mörder ist aus der SPD ausgetreten. Es rumort offensichtlich beim parlamentarischen Arm des linken Straßenterrors. Derweil versinkt Ludwigshafen mit dem Vergraulen der BASF alsbald in der Verelendung.

Quelle