Für Anschlagspläne der Letzten Generation gilt in Baden-Württemberg "Freiheit von Forschung Lehre". Innenminister Strobl verteidigt Rekrutierungsveranstaltung der Klimaterroristen in Polizeihochschule
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Telegraph
Baden-Württemberg: Innenministerium verteidigt Polizeihochschul-Auftritt von Klimaaktivisten
An der Hochschule für Polizei in Villingen-Schwenningen sind Aktivistinnen der Letzten Generation aufgetreten. Dafür rechtfertigt sich nun das CDU-geführte Innenministerium.
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Forwarded from Royal allemand
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HALDENWANG GEGEN MAASSEN
BFV-ERMITTLUNGEN GEGEN HANS-GEORG MAASSEN?
BUNDESREPUBLIK, 08.2023
◼️ Da ist der amtierende Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, stolz auf die Regenbogenfahne in seinem Büro. Die Einschätzung Hans-Georg Maaßens dazu ist wohl weitgehend zutreffend.
◼️ Maaßen wurde Präsident des Bundesamts in Folge der Krise des Verfassungsschutzes nach dem NSU-Skandal. Er musste gehen weil er in Chemnitz keine "Hetzjagden" bestätigen wollte, wo es keine gab.
Haldenwang hingegen ist ein williger Vollstrecker Nancy Faesers. Jetzt "ermittelt" das BfV wohl gegen Maaßen und hat auch das Bundeskriminalamt um Informationen gebeten. Maaßen werden Kontakte zu "Reichsbürgern" vorgeworfen.
◼️ An seinem alten Chef könnte Haldenwang jetzt ein Exempel zu statuieren versucht sein. Die Aufklärung der Verwicklung des Inlandsgeheimdienst in die Causa NSU gehört indes der Vergangenheit an.
Wohl nicht ohne Grund.
@RoyalAllemand
BFV-ERMITTLUNGEN GEGEN HANS-GEORG MAASSEN?
BUNDESREPUBLIK, 08.2023
◼️ Da ist der amtierende Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, stolz auf die Regenbogenfahne in seinem Büro. Die Einschätzung Hans-Georg Maaßens dazu ist wohl weitgehend zutreffend.
◼️ Maaßen wurde Präsident des Bundesamts in Folge der Krise des Verfassungsschutzes nach dem NSU-Skandal. Er musste gehen weil er in Chemnitz keine "Hetzjagden" bestätigen wollte, wo es keine gab.
Haldenwang hingegen ist ein williger Vollstrecker Nancy Faesers. Jetzt "ermittelt" das BfV wohl gegen Maaßen und hat auch das Bundeskriminalamt um Informationen gebeten. Maaßen werden Kontakte zu "Reichsbürgern" vorgeworfen.
◼️ An seinem alten Chef könnte Haldenwang jetzt ein Exempel zu statuieren versucht sein. Die Aufklärung der Verwicklung des Inlandsgeheimdienst in die Causa NSU gehört indes der Vergangenheit an.
Wohl nicht ohne Grund.
@RoyalAllemand
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Neue Gesetzeslage „Billigung von Straftaten“ trifft erwartungsgemäß Bundesregierung beim Thema Ukraine selbst. Nur weil die Minister sich mit der Kontrolle der Justiz sicher fühlen und die Anzeigen gegen ihre Straftaten bislang ins Leere führten, benehmen sie sich so, als ob das Strafgesetzbuch für sie nicht gilt.
http://te.legra.ph/Versto%C3%9F-gegen--130-StGB-Baerbock-billigt-Kriegsverbrechen-der-Ukraine-08-22
http://te.legra.ph/Versto%C3%9F-gegen--130-StGB-Baerbock-billigt-Kriegsverbrechen-der-Ukraine-08-22
Telegraph
Verstoß gegen § 130 StGB? Baerbock billigt Kriegsverbrechen der Ukraine
Annalena Baerbock sieht die Drohnenangriffe auf Russland als durch das Völkerrecht gedeckt. Die Auffassung ist fragwürdig, denn die Angriffe richten sich gegen zivile Ziele. Sie stellen mutmaßlich Kriegsverbrechen dar. Billigt Baerbock damit Kriegsverbrechen…
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Rekrutierungsveranstaltung der Klimaterroristen bei der Polizei selbst. Drahtzieher Innenminister Baden-Württemberg, Thomas Strobl (CDU)
https://telegra.ph/Klima-Kleber-Terroristen-d%C3%BCrfen-Werbung-vor-Polizei-Sch%C3%BClern-an-Polizeihochschule-machen-08-22
https://telegra.ph/Klima-Kleber-Terroristen-d%C3%BCrfen-Werbung-vor-Polizei-Sch%C3%BClern-an-Polizeihochschule-machen-08-22
Telegraph
Klima-Kleber-Terroristen dürfen Werbung vor Polizei-Schülern an Polizeihochschule machen
Ohne Hirn und Arbeitgeber wird man einfach Klimakleber oder: Referent an der Polizeihochschule in Baden-Württemberg. Denn dort kooperiert unter Verantwortung des CDU-Innenministers und Schäuble-Schwiegersohn Thomas Strobl die Polizeihochschule bei der Ausbildung…
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Forwarded from Freie Sachsen
Zwei Jahre Haft für mutigen Weimarer Richter!
Soeben wurde der mutige Richter Siegfried Dettmar, der sich kritisch mit dem Maskenwahnsinn zur Corona-Zeit auseinandergesetzt hat und diesem Einhalt gebieten wollte, vom Landgericht Erfurt zu einer Haftstrafe von zwei Jahren verurteilt. Es ist ein weiteres Skandal-Urteil, das zeigen soll: Wer nicht der herrschenden Gesinnung folgt, wird sanktioniert und drangsaliert.
Zwar wurde die Strafe zur Bewährung ausgesetzt, doch ist mit dieser Höhe auch die Entfernung aus dem Gerichtsdienst verbunden. Getreu dem Motto "Bestrafe einen, erziehe hundert", schreitet die politische Säuberung der Justiz voran.
FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen
Soeben wurde der mutige Richter Siegfried Dettmar, der sich kritisch mit dem Maskenwahnsinn zur Corona-Zeit auseinandergesetzt hat und diesem Einhalt gebieten wollte, vom Landgericht Erfurt zu einer Haftstrafe von zwei Jahren verurteilt. Es ist ein weiteres Skandal-Urteil, das zeigen soll: Wer nicht der herrschenden Gesinnung folgt, wird sanktioniert und drangsaliert.
Zwar wurde die Strafe zur Bewährung ausgesetzt, doch ist mit dieser Höhe auch die Entfernung aus dem Gerichtsdienst verbunden. Getreu dem Motto "Bestrafe einen, erziehe hundert", schreitet die politische Säuberung der Justiz voran.
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Forwarded from Lutz Rose
WENN NETTOSTEUERZAHLER ZUR ARBEIT FAHREN...
KLIMAKLEBER BLOCKIEREN ZUFAHRTEN ZUM BMW-WERK IN REGENSBURG.
Eine Gruppe von Klimaaktivisten der Letzten Generation hat am frühen Dienstagmorgen – gegen 5.30 Uhr – Zufahrtswege zum BMW-Werk in Regensburg blockiert. Rund 40 Menschen waren an den Blockaden an drei Straßen in Regensburg beteiligt, teilte eine Sprecherin der Polizei mit.
Nach rund drei Stunden wurde die Blockade aufgelöst...
KLIMAKLEBER BLOCKIEREN ZUFAHRTEN ZUM BMW-WERK IN REGENSBURG.
Eine Gruppe von Klimaaktivisten der Letzten Generation hat am frühen Dienstagmorgen – gegen 5.30 Uhr – Zufahrtswege zum BMW-Werk in Regensburg blockiert. Rund 40 Menschen waren an den Blockaden an drei Straßen in Regensburg beteiligt, teilte eine Sprecherin der Polizei mit.
Nach rund drei Stunden wurde die Blockade aufgelöst...
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Forwarded from Marlas Army
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Bitte um Herausgabe meiner "Verwaltungsakte" nach Treffen der Verwaltungsrichter mit Landtag
Kurzmeldung: https://wim-zeitung.de/bitte-um-herausgabe-meiner-verwaltungsakte-nach-treffen-der-verwaltungsrichter-mit-landtag/
Kurzmeldung: https://wim-zeitung.de/bitte-um-herausgabe-meiner-verwaltungsakte-nach-treffen-der-verwaltungsrichter-mit-landtag/
W.I.M. Onlinezeitung
Bitte um Herausgabe meiner "Verwaltungsakte" nach Treffen der Verwaltungsrichter mit Landtag
Nachdem ich im Urteil vor dem Verwaltungsgericht Stuttgart auf Auskunft gegen den Landtag erfahren habe,...
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Weiterhin rätselhafte "Gefahr". Polizeilich verhindertes "rechtes" Rockkonzert mit Grillwurst in Neumünster
https://wim-zeitung.de/weiterhin-raetselhafte-gefahr-polizeilich-verhindertes-rockkonzert-mit-grillwurst-in-neumuenster/
https://wim-zeitung.de/weiterhin-raetselhafte-gefahr-polizeilich-verhindertes-rockkonzert-mit-grillwurst-in-neumuenster/
W.I.M. Onlinezeitung
Weiterhin rätselhafte "Gefahr". Polizeilich verhindertes Rockkonzert mit Grillwurst in Neumünster
Ich hasse Rockmusik. Ich finde sie schlimm und trotzdem kämpfe ich dafür, dass jeder diese...
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Forwarded from WIM Produktempfehlungen
Egal wwelcher Plan, er ist immer mächtig unterirdisch, Olaf...
Dieses Motiv auf Ansteckern, Aufklebern, Anziehsachen und und und HIER (für den Sommer auch als Achsel-Hemden/Tanktops)
Weitere Tausende Motive HIER (Bitte Suche benutzen)
Stöbert gern auch im Outlet (Wenn Ihr in beiden Shops bestelllt, überweist einfach zusammen mit nur einmaligem Porto)
@wim4u
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@wim4u
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Verwaltungsgericht Berlin ist optimistisch💥
Corona-Maßnahmen kommen nicht wieder.
Noch immer läuft das Verfahren wegen der rechtswidrigen Auflösung des Querdenken-Aufzugs in Berlin am 29. August 2020.
Jetzt fragt das Verwaltungsgericht Berlin an, ob ich die Klage nicht zurücknehmen mag, da eine Wiederholungsgefahr der Corona-Maßnahmen nicht mehr drohe.
Meine freundliche Antwort:
Der Unterzeichner freut sich über den Optimismus des Berichterstatters, und hofft mit diesem gemeinsam, dass sich Derartiges nicht wiederhole.
Damit sich Derartiges oder Ähnliches aber nicht wiederholt, ist die Feststellung des rechtswidrigen, tiefgreifenden Eingriffs in ein konstitutives Recht einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung zwingend erforderlich.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Corona-Maßnahmen kommen nicht wieder.
Noch immer läuft das Verfahren wegen der rechtswidrigen Auflösung des Querdenken-Aufzugs in Berlin am 29. August 2020.
Jetzt fragt das Verwaltungsgericht Berlin an, ob ich die Klage nicht zurücknehmen mag, da eine Wiederholungsgefahr der Corona-Maßnahmen nicht mehr drohe.
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Der Unterzeichner freut sich über den Optimismus des Berichterstatters, und hofft mit diesem gemeinsam, dass sich Derartiges nicht wiederhole.
Damit sich Derartiges oder Ähnliches aber nicht wiederholt, ist die Feststellung des rechtswidrigen, tiefgreifenden Eingriffs in ein konstitutives Recht einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung zwingend erforderlich.
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