Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
29. August 2023 +++Pressemitteilung AfD +++
Peter Boehringer: „Falsche Energie- und Steuerpolitik führen zu deutscher Deindustrialisierung“
https://www.afd.de/peter-boehringer-falsche-energie-und-steuerpolitik-fuehren-zu-deutscher-deindustrialisierung
Berlin, 29. August 2023. Die Zahl der Firmenpleiten in Deutschland hat deutlich zugenommen. Die Summe der Gläubigerverluste von 36 Milliarden Euro im Jahr 2022 dürfte nach Aussage des Inkassodienstleisters Creditreform 2023 deutlich überschritten werden.
Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:
„Die Insolvenzwelle, die aktuell durch Deutschland rollt, fällt nicht vom Himmel und sie ist kein reines Marktgeschehen, sondern das Ergebnis einer völlig verfehlten Politik. Es grenzt daher an Schönfärberei, wenn einige Wirtschaftsexperten nun von einer ‚überfälligen Marktbereinigung‘ angesichts der ‚mangelnden Wettbewerbsfähigkeit zahlreicher Unternehmen‘ sprechen. Denn: Diese Wettbewerbsfähigkeit wurde von der Politik systematisch zerstört; durch eine irrwitzige Energie- und Steuerpolitik, durch verrückte Coronamaßnahmen, durch Überregulierung und planwirtschaftliche Subventionen. Wer soll glauben, dass sich aktuell in Deutschland im selben Maße neue Unternehmen gründen, die die untergegangenen Firmen ersetzen?
Fakt ist, dass wir in Deutschland alles daran setzen müssen, die fortschreitende Deindustrialisierung zu stoppen, denn die wirtschaftliche Substanz gerade des Mittelstands wird nicht wiederkehren, wenn sie einmal verschwunden ist. Die hierfür notwendige politische Substanz findet sich allerdings nur bei der AfD, denn allein die AfD ist in der Lage, die politische Kehrtwende einzuleiten, die zur Wiederbelebung des Wirtschaftsstandorts Deutschland erforderlich ist. Die Lösung liegt nicht in Stützungs- und Stabilisierungsmaßnahmen und auch nicht in der kostspieligen Ansiedlung von Chipfabriken aus Steuermitteln, sondern in einer tiefgreifenden Veränderung der Rahmenbedingungen. Nur unter dieser Voraussetzung wird künftig überhaupt wieder nennenswert in Deutschland investiert werden.“
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Peter Boehringer: „Falsche Energie- und Steuerpolitik führen zu deutscher Deindustrialisierung“
https://www.afd.de/peter-boehringer-falsche-energie-und-steuerpolitik-fuehren-zu-deutscher-deindustrialisierung
Berlin, 29. August 2023. Die Zahl der Firmenpleiten in Deutschland hat deutlich zugenommen. Die Summe der Gläubigerverluste von 36 Milliarden Euro im Jahr 2022 dürfte nach Aussage des Inkassodienstleisters Creditreform 2023 deutlich überschritten werden.
Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:
„Die Insolvenzwelle, die aktuell durch Deutschland rollt, fällt nicht vom Himmel und sie ist kein reines Marktgeschehen, sondern das Ergebnis einer völlig verfehlten Politik. Es grenzt daher an Schönfärberei, wenn einige Wirtschaftsexperten nun von einer ‚überfälligen Marktbereinigung‘ angesichts der ‚mangelnden Wettbewerbsfähigkeit zahlreicher Unternehmen‘ sprechen. Denn: Diese Wettbewerbsfähigkeit wurde von der Politik systematisch zerstört; durch eine irrwitzige Energie- und Steuerpolitik, durch verrückte Coronamaßnahmen, durch Überregulierung und planwirtschaftliche Subventionen. Wer soll glauben, dass sich aktuell in Deutschland im selben Maße neue Unternehmen gründen, die die untergegangenen Firmen ersetzen?
Fakt ist, dass wir in Deutschland alles daran setzen müssen, die fortschreitende Deindustrialisierung zu stoppen, denn die wirtschaftliche Substanz gerade des Mittelstands wird nicht wiederkehren, wenn sie einmal verschwunden ist. Die hierfür notwendige politische Substanz findet sich allerdings nur bei der AfD, denn allein die AfD ist in der Lage, die politische Kehrtwende einzuleiten, die zur Wiederbelebung des Wirtschaftsstandorts Deutschland erforderlich ist. Die Lösung liegt nicht in Stützungs- und Stabilisierungsmaßnahmen und auch nicht in der kostspieligen Ansiedlung von Chipfabriken aus Steuermitteln, sondern in einer tiefgreifenden Veränderung der Rahmenbedingungen. Nur unter dieser Voraussetzung wird künftig überhaupt wieder nennenswert in Deutschland investiert werden.“
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Alternative für Deutschland
Peter Boehringer: Falsche Energie- und Steuerpolitik führen zu deutscher Deindustrialisierung - Alternative für Deutschland
Die Zahl der Firmenpleiten in Deutschland hat deutlich zugenommen. Die Summe der Gläubigerverluste von 36 Milliarden Euro im Jahr 2022 dürfte nach Aussage des Inkassodienstleisters [...]
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Forwarded from Volksanwalt Mandic - Anwalt für Meinungsfreiheit
Meuthen mag weg sein, aber er hat noch etwa 20-30 % Brüder im Geiste in der AfD zurückgelassen. Wieso fordert die AfD nicht den Rücktritt Aiwangers wegen seiner Komplizenschaft bei der Installation der Plandemie? Das sind doch die wahren Themen! Stattdessen steigt die AfD nun in diese BRD typische Schmutzkampagne mit ein 💁♂️
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Forwarded from Heimat Dortmund
👩🏼🚫 Weiße unerwünscht: Rassismus-Skandal um Dortmunder Museum!
Menschen die aufgrund ihrer Hautfarbe keinen Zutritt zu einem staatlichen Museum erhalten? Im Jahr 2023 eigentlich undenkbar, aber im Dortmunder LWL-Museum Zeche Zollern tatsächlich Realität!
In der Sonderausstellung „Das ist kolonial“ erhalten weiße Menschen nur zu bestimmten Uhrzeiten Einlass. Jeden Samstag von 10-14 Uhr ist die Ausstellung ausschließlich für „Schwarze, Indigene und Personen von Farbe“ reserviert. Bedeutet im Klartext: Am Eingang finden rassistische Kontrollen statt. Ist die Hautfarbe des Besuchers zu hell, wird ihm der Zutritt verweigert.
Eine andere Frage ist, ob Weiße die Ausstellung überhaupt besuchen sollten. Aufgrund der Konzeption ist es sehr fragwürdig, ob die Leistungen der weißen Kolonialpioniere in Schwarzafrika und anderswo dort angemessen gewürdigt werden.
Anfragen zu dem Rassismus-Skandal an:
Tel. 0231 6961-211
Fax 0231 6961-114
E-Mail: zeche-zollern@lwl.org
⚫️🟡 Heimat Dortmund - @dortmundsrechte
Menschen die aufgrund ihrer Hautfarbe keinen Zutritt zu einem staatlichen Museum erhalten? Im Jahr 2023 eigentlich undenkbar, aber im Dortmunder LWL-Museum Zeche Zollern tatsächlich Realität!
In der Sonderausstellung „Das ist kolonial“ erhalten weiße Menschen nur zu bestimmten Uhrzeiten Einlass. Jeden Samstag von 10-14 Uhr ist die Ausstellung ausschließlich für „Schwarze, Indigene und Personen von Farbe“ reserviert. Bedeutet im Klartext: Am Eingang finden rassistische Kontrollen statt. Ist die Hautfarbe des Besuchers zu hell, wird ihm der Zutritt verweigert.
Eine andere Frage ist, ob Weiße die Ausstellung überhaupt besuchen sollten. Aufgrund der Konzeption ist es sehr fragwürdig, ob die Leistungen der weißen Kolonialpioniere in Schwarzafrika und anderswo dort angemessen gewürdigt werden.
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Tel. 0231 6961-211
Fax 0231 6961-114
E-Mail: zeche-zollern@lwl.org
⚫️🟡 Heimat Dortmund - @dortmundsrechte
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Forwarded from Beatrix von Storch
Vorgestern Wahlkampfturbo in Hessen. Tolle Veranstaltung- GOTT SEI DANK: Der Sicherheitsdienst hatte bei der Taschenkontrolle der Besucher einen Mann erwischt- mit drei Messern🔪 🔪 🔪. Ich weiß nicht, was der damit wollte, aber ich bin verdammt froh, dass er draußenbleiben musste. So hatten wir eine fulminante Veranstaltung mit ganz normaler Hessen-Stimmung: also SUPERSTIMMUNG!
(mit Robert Lambrou, Norbert Kleinwächter, @StephanBrandnerMdB, @Ulrich_Siegmund
Herzlich Dank an Manfred Blatt. 🙏)
(mit Robert Lambrou, Norbert Kleinwächter, @StephanBrandnerMdB, @Ulrich_Siegmund
Herzlich Dank an Manfred Blatt. 🙏)
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"Morgenthau hatte schon früher gefordert, die deutsche Industrie müsse vernichtet werden... Ein dauerhafter Friede erfordere auch die Beseitigung der für einen Krieg notwendigen Industriekapazität in Deutschland... Einen Versöhnungsfrieden mit den Deutschen, so meinte Eisenhower, fordere nur, wer Deutschland »zu einem Bollwerk gegen Rußland« machen wolle."
https://www.spiegel.de/politik/diese-deutschen-sind-ja-solche-teufel-a-919119a2-0002-0001-0000-000046209553
https://www.spiegel.de/politik/diese-deutschen-sind-ja-solche-teufel-a-919119a2-0002-0001-0000-000046209553
Spiegel
»Diese Deutschen sind ja solche Teufel«
Amerikas Finanzminister Henry Morgenthau mißtraute den Deutschen seit der Zeit des Ersten Weltkriegs, den er auf deutsche Aggressivität zurückführte. Er verabscheute die deutschen Sitten und haßte die preußische Autokratie ebenso, wie er die französische…
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Bundespolizei derzeit lediglich zur "uniformierten Begrüßung" illegaler Einreisender an Bahnhöfen statt Schutz deutscher Grenzen
https://youtu.be/7j7lB71rF38?si=LK2NTS_9U5e8oefp
https://youtu.be/7j7lB71rF38?si=LK2NTS_9U5e8oefp
YouTube
Besuch des Bundespolizeipräsidiums in Sankt Augustin: Was verschwiegen wird
Am Dienstag besuchte ich in meiner Eigenschaft als Bundestagsabgeordneter zusammen mit der künftigen Europaabgeordneten Irmhild Boßdorf das Bundespolizeipräsidium in Sankt Augustin bei Bonn - u.a. Sitz der GSG 9 und zuständig für alle Aktivitäten der Bundespolizei…
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Glanzstück des
Lückenjournalismus💥
Mit dieser zutreffenden Beschreibung bezeichnet die Bloggerin Aya Velazquez einen Artikel in der "Zeit" zum sogenannten "Sturm auf den Reichstag" am 29. August 2023. Punkt für Punkt zerreißt sie die Fehlinformationen und Widersprüche, die zwölf Autorinnen und Autoren zu Papier gebracht haben.
Während alle über Hubert Aiwangers Vergangenheit diskutieren, zeigt Velazquez die aktuelle Volksverhetzung durch die "Zeit-Journalisten" punktgenau auf:
"Der Artikel bezeichnet politisch missliebige Meinungen als ein “antidemokratisches Virus”, das sich “vom radikalen Rand der Gesellschaft an den Rand der politischen Mitte frisst”. Nicht vom Einzelnen ginge die Gefahr aus, sondern einer “Infektion durch die Gruppe”. Eine verbale Pathologisierung Andersdenkender ist stets ein alarmierendes Signal, da sie meist von totalitären Regimes zur Eliminierung politischer Gegner verwendet wird. Der verbalen Entmenschlichung folgt in der Regel die politische Verfolgung."
Es ist erschreckend, was im Jahr 2023 in der deutschen Presse (wieder) geschrieben werden darf, ohne, dass eine Chefredaktion eingreift.
Was Velazquez nicht weiß - und auch nicht wissen kann - ist, dass die "Zeit" im Vorfeld des Artikels auch mit Michael Ballweg und mir gesprochen hat. Wir haben zum Beleg eine E-Mail, in der wir Zitate freigeben sollten.
Inhalt des Gesprächs war, dass den Zeitredakteuren bekannt war, dass Querdenken nichts mit dem Reichstagsturm zu tun hatte, im Gegenteil Michael Ballweg Avancen der Organisatoren der Versammlung vor dem Reichstag brüsk zurückgewiesen hat.
Das passt allerdings nicht in das Narrativ, das man erzählen will. Obwohl den Redakteuren bekannt ist, dass am
29. August 2020 sehr unterschiedliche Menschen für sehr unterschiedliche Ziele auf der Straße waren, wird durch Weglassen von Wissen ein Narrativ aufrechterhalten, das eine saubere journalistische Recherche nicht hergibt.
Ein Tiefpunkt journalistischen Schaffens.
Mein Kanal:
t.me/RA_Ludwig
Lückenjournalismus💥
Mit dieser zutreffenden Beschreibung bezeichnet die Bloggerin Aya Velazquez einen Artikel in der "Zeit" zum sogenannten "Sturm auf den Reichstag" am 29. August 2023. Punkt für Punkt zerreißt sie die Fehlinformationen und Widersprüche, die zwölf Autorinnen und Autoren zu Papier gebracht haben.
Während alle über Hubert Aiwangers Vergangenheit diskutieren, zeigt Velazquez die aktuelle Volksverhetzung durch die "Zeit-Journalisten" punktgenau auf:
"Der Artikel bezeichnet politisch missliebige Meinungen als ein “antidemokratisches Virus”, das sich “vom radikalen Rand der Gesellschaft an den Rand der politischen Mitte frisst”. Nicht vom Einzelnen ginge die Gefahr aus, sondern einer “Infektion durch die Gruppe”. Eine verbale Pathologisierung Andersdenkender ist stets ein alarmierendes Signal, da sie meist von totalitären Regimes zur Eliminierung politischer Gegner verwendet wird. Der verbalen Entmenschlichung folgt in der Regel die politische Verfolgung."
Es ist erschreckend, was im Jahr 2023 in der deutschen Presse (wieder) geschrieben werden darf, ohne, dass eine Chefredaktion eingreift.
Was Velazquez nicht weiß - und auch nicht wissen kann - ist, dass die "Zeit" im Vorfeld des Artikels auch mit Michael Ballweg und mir gesprochen hat. Wir haben zum Beleg eine E-Mail, in der wir Zitate freigeben sollten.
Inhalt des Gesprächs war, dass den Zeitredakteuren bekannt war, dass Querdenken nichts mit dem Reichstagsturm zu tun hatte, im Gegenteil Michael Ballweg Avancen der Organisatoren der Versammlung vor dem Reichstag brüsk zurückgewiesen hat.
Das passt allerdings nicht in das Narrativ, das man erzählen will. Obwohl den Redakteuren bekannt ist, dass am
29. August 2020 sehr unterschiedliche Menschen für sehr unterschiedliche Ziele auf der Straße waren, wird durch Weglassen von Wissen ein Narrativ aufrechterhalten, das eine saubere journalistische Recherche nicht hergibt.
Ein Tiefpunkt journalistischen Schaffens.
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Faktencheck der ZEIT-Retrospektive zum "Sturm auf den Reichstag"
Zwölf Autoren waren an der vierseitigen ZEIT-Titelstory zum "Sturm auf den Reichstag" beteiligt, anlässlich des dritten Jahrestags des Ereignisses. Ein Kommentar und Faktencheck.
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
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Breaking: Verlobung CSU-Grüne!
Aufruf an by. Wähler: Verhindern Sie Schwarz-Grün in Bayern!
Wähler in Bayern MÜSSEN diese ehrlich gemeinte Liebesbezeugung von Ricarda Lang (Grüne) ggü. Markus Söder (CSU) anhören!
O-Ton daraus von Ricarda Lang: "Wir waren [auch wenn es von Söder immer dementiert wurde] IMMER im Gespräch als bayerischer CSU-Koalitionspartner. ... Markus Söder hat seine Meinung schon häufiger gewechselt - das erwarte ich auch hier."
=> Klarer geht es nicht: Wer CSU wählt, wählt Grün, wenn immer die Mehrheiten es hergeben. Sorgen Sie dafür, dass sie es NICHT hergeben. Keine Stimme für die CSU oder die Grünen! Derzeit haben die zusammen gut 50%. Bringen Sie sie unter 47%. Dann bleibt Bayern wenigstens Schwarz-Grün erspart. Wobei Schwarz-Rot oder Schwarz-Rot-Gelb auch nicht viel besser wäre!
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Aufruf an by. Wähler: Verhindern Sie Schwarz-Grün in Bayern!
Wähler in Bayern MÜSSEN diese ehrlich gemeinte Liebesbezeugung von Ricarda Lang (Grüne) ggü. Markus Söder (CSU) anhören!
O-Ton daraus von Ricarda Lang: "Wir waren [auch wenn es von Söder immer dementiert wurde] IMMER im Gespräch als bayerischer CSU-Koalitionspartner. ... Markus Söder hat seine Meinung schon häufiger gewechselt - das erwarte ich auch hier."
=> Klarer geht es nicht: Wer CSU wählt, wählt Grün, wenn immer die Mehrheiten es hergeben. Sorgen Sie dafür, dass sie es NICHT hergeben. Keine Stimme für die CSU oder die Grünen! Derzeit haben die zusammen gut 50%. Bringen Sie sie unter 47%. Dann bleibt Bayern wenigstens Schwarz-Grün erspart. Wobei Schwarz-Rot oder Schwarz-Rot-Gelb auch nicht viel besser wäre!
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Verwaltungsrichter in Stuttgart schreiben meine Klage gegen Landtag um. Gewaltenverschmelzung macht nachlässig
https://wim-zeitung.de/verwaltungsrichter-in-stuttgart-schreiben-meine-klage-gegen-landtag-um-gewaltenverschmelzung-macht-nachlaessig/
https://wim-zeitung.de/verwaltungsrichter-in-stuttgart-schreiben-meine-klage-gegen-landtag-um-gewaltenverschmelzung-macht-nachlaessig/
W.I.M. Onlinezeitung
Verwaltungsrichter in Stuttgart schreiben meine Klage gegen Landtag um. Gewaltenverschmelzung macht nachlässig - W.I.M. Onlinezeitung
Man könnte fast vermuten, Winfried Kretschmann und der von seiner GRÜNEN-Parteikollegin Muhterem Aras kontrollierte Landtag...
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Süddeutsche Zeitung und die "List des Zwietrachtsäens" zwischen CSU und Freie Wähler
In Sunzis Kunst des Krieges (孫子兵法, Sūnzǐ bīngfǎ) wird das Spalten der Allianzen des Gegners betont. Das Strategem des „Zwietrachtsäens“ stellt auf die Lösung Sunzis ab, die Allianzen des Gegners zu spalten. Zwei Parteien gegeneinander ausspielen, um dann selbst einen Nutzen daraus zu ziehen.
In Sunzis Kunst des Krieges (孫子兵法, Sūnzǐ bīngfǎ) wird das Spalten der Allianzen des Gegners betont. Das Strategem des „Zwietrachtsäens“ stellt auf die Lösung Sunzis ab, die Allianzen des Gegners zu spalten. Zwei Parteien gegeneinander ausspielen, um dann selbst einen Nutzen daraus zu ziehen.
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Interkultureller Dialog im Regionalzug. Nie enden wollendes Gespräch mit uns selbst. 🤡 Der andere ist stets der Spiegel unserer eigenen Wünsche und Ängste und ermöglicht es uns erst zu dem zu werden, wer wir wirklich sind.
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
„Koblenzer ['AfD-']Spion bot sich [in Wirklichkeit] der LINKS-Partei an“ [sic!]
Neulich ging eine der üblichen Räuberpistolen in Form von belegfreier Verdachtsberichterstattung gegen die AfD durch den Mainstream, ein Mitarbeiter der Beschaffungsbehörde der Bundeswehr in Koblenz (BAAINBw), der sich faktisch als Spion den Russen angedient habe, sei „AfD-nah“. Das ging groß durch alle Gazetten – zuvorderst im ZDF. Haben Sie nun die schon vor drei Tagen aufgedeckte neueste Entwicklung in diesem Fall gelesen? Nur der SWR und eine lokale Zeitung am Mittelrhein bringen sehr klein diese „interessante“ Auflösung dazu, dass sich der Mann zuvor der LINKSpartei ganz offen angedient hatte.
=> Man beachte, das völlig unterschiedliche Framing zur Motivation des Spions bei der Linkspartei („VÖLLIG UNKLAR, warum er sich an die [unschuldige] Linkspartei wandte“) und bei der AfD („Die [schuldige] AfD hat seinen Antrag SCHLIESSLICH abgelehnt“, was natürlich laaanges Nachdenken bei der AfD und auch WISSEN um seine Spionagetätigkeit impliziert, die es bei der AfD aber im Gegensatz zur LINKEN nie gab!
=> Auch Framing-Presse ist Lügenpresse! Und mangels Dementis der ursprünglichen Vorwürfe gegen die AfD in den großen Medien ist hier auch mal wieder Lückenpresse = Lügenpresse. Ganz im Gegenteil etwa titeln einige Gazetten noch bis in die jüngste Zeit „Spion soll mit AfD sympathisiert haben“. Orwell lebt.
=> Pistorius und Faeser wollten übrigens u.a. wegen dieses pöhsen „AfD“-Vorfalls die AfD strenger beobachten und die BW auf subversive AfD-Umtriebe hin untersuchen. Auch deren Vorgehen nun gegen die Linkspartei und die Entschuldigung an die AfD stehen noch aus…
+++++
Koblenzer Spion wandte sich an Linkspartei
Mitarbeiter des BAAINBw bot Infos aus Beschaffungswesen an
Im Fall des mutmaßlichen Spions aus den Reihen des Koblenzer Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) sind neue Hintergründe bekannt geworden: Wie der SWR berichtet, hatte der Mann, der im August 2023 festgenommen wurde, [schon] im Juni 2022 mehrfach [!] den Kontakt zur Linksfraktion im Bundestag gesucht. … Warum er sich ausgerechnet an die Linksfraktion in Berlin wandte, bleibt unklar. :-P Wie unter anderem das ZDF berichtete, hatte er sich unmittelbar vor seiner Festnahme um eine Aufnahme in die Koblenzer AfD bemüht. Die Landespartei habe den Antrag schließlich abgelehnt – unmittelbar nach Bekanntwerden der Spionagevorwürfe.“
Quelle: Rheinzeitung Koblenz, 30.8.2023 (nur in Printausgabe)
Neulich ging eine der üblichen Räuberpistolen in Form von belegfreier Verdachtsberichterstattung gegen die AfD durch den Mainstream, ein Mitarbeiter der Beschaffungsbehörde der Bundeswehr in Koblenz (BAAINBw), der sich faktisch als Spion den Russen angedient habe, sei „AfD-nah“. Das ging groß durch alle Gazetten – zuvorderst im ZDF. Haben Sie nun die schon vor drei Tagen aufgedeckte neueste Entwicklung in diesem Fall gelesen? Nur der SWR und eine lokale Zeitung am Mittelrhein bringen sehr klein diese „interessante“ Auflösung dazu, dass sich der Mann zuvor der LINKSpartei ganz offen angedient hatte.
=> Man beachte, das völlig unterschiedliche Framing zur Motivation des Spions bei der Linkspartei („VÖLLIG UNKLAR, warum er sich an die [unschuldige] Linkspartei wandte“) und bei der AfD („Die [schuldige] AfD hat seinen Antrag SCHLIESSLICH abgelehnt“, was natürlich laaanges Nachdenken bei der AfD und auch WISSEN um seine Spionagetätigkeit impliziert, die es bei der AfD aber im Gegensatz zur LINKEN nie gab!
=> Auch Framing-Presse ist Lügenpresse! Und mangels Dementis der ursprünglichen Vorwürfe gegen die AfD in den großen Medien ist hier auch mal wieder Lückenpresse = Lügenpresse. Ganz im Gegenteil etwa titeln einige Gazetten noch bis in die jüngste Zeit „Spion soll mit AfD sympathisiert haben“. Orwell lebt.
=> Pistorius und Faeser wollten übrigens u.a. wegen dieses pöhsen „AfD“-Vorfalls die AfD strenger beobachten und die BW auf subversive AfD-Umtriebe hin untersuchen. Auch deren Vorgehen nun gegen die Linkspartei und die Entschuldigung an die AfD stehen noch aus…
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Koblenzer Spion wandte sich an Linkspartei
Mitarbeiter des BAAINBw bot Infos aus Beschaffungswesen an
Im Fall des mutmaßlichen Spions aus den Reihen des Koblenzer Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) sind neue Hintergründe bekannt geworden: Wie der SWR berichtet, hatte der Mann, der im August 2023 festgenommen wurde, [schon] im Juni 2022 mehrfach [!] den Kontakt zur Linksfraktion im Bundestag gesucht. … Warum er sich ausgerechnet an die Linksfraktion in Berlin wandte, bleibt unklar. :-P Wie unter anderem das ZDF berichtete, hatte er sich unmittelbar vor seiner Festnahme um eine Aufnahme in die Koblenzer AfD bemüht. Die Landespartei habe den Antrag schließlich abgelehnt – unmittelbar nach Bekanntwerden der Spionagevorwürfe.“
Quelle: Rheinzeitung Koblenz, 30.8.2023 (nur in Printausgabe)
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Wie in den USA wird das Justizsystem gegen die Opposition eingesetzt. Beispiel Gerald Grosz
https://youtu.be/6pYts1xoydA
https://youtu.be/6pYts1xoydA
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Söder lässt trotz Verfahrenseinstellung Grosz anklagen!
Wie aus einer an meinen Rechtsvertreter Dr. Alexander Stevens per E-Mail ergangenen Mitteilung der Generalstaatsanwaltschaft München hervorgeht, will die Bayrische Justiz mich 5 Tage nach erlassener Verfahrenseinstellung dennoch anklagen. Am 25.8.2023 stellt…
💩22🍌2❤1👍1🤬1🤷1