Paul Brandenburg: Regierung lässt mit Hilfe von Geheimdienst die Wohnungen von Oppositionellen stürmen
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Zeit_für_Wahrheit ‼️
Hammer Rede ‼️
Paul Brandenburg bringt es wie kein anderer auf den Punkt!
Danke für deinen Mut ‼️
Greifswald, 04.09.2023
Für mehr Wahrheit folgt dem Kanal: https://t.me/Zeit_fuer_Wahrheit
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Geht viral👉Family-Pride-Parade in Serbien. Davon braucht die Welt mehr.
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Grüne. Plötzlich gibt es wieder „Oma“ und „Papa“ statt „alte Umweltsau“ und „Elternteil 2“. Ehrlicher sind von daher diese Wahlplakate
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Forwarded from 🇩🇪Stephan Brandner🇩🇪
☝️👉Meine Anfrage🗣
an die #Bundesregierung🤨
Thema:
"Meinungsumfragen der Bundesregierung"🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
https://www.brandner-im-bundestag.de/anfragen/kleine-anfrage-14-februar-2023-205456.html
#AfD #Brandnerfragtnach
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
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Thema:
"Meinungsumfragen der Bundesregierung"🔍
(Antwort👇👇👇im Link)
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Forwarded from Apollo News
Dank der anhaltenden Blockade-Aktionen der „Letzten Generation“ in München, muss die Polizei ihr Personal aus bestimmten Einsatzfeldern abziehen. Nun stellt sie in einem Video klar: Es bleibt vieles liegen - unter anderem in der Präventionsarbeit und bei der Bekämpfung von organisierter Kriminalität und sexualisierter Gewalt gegen Kinder.
https://apollo-news.net/praevention-verbrechen-organisierter-kriminalitaet-und-kindermissbrauch-das-bleibt-bei-der-polizei-muenchen-wegen-den-klimaklebern-liegen/
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Apollo News
Organisierte Kriminalität und Kindesmissbrauch – das bleibt bei der Polizei wegen den Klima-Klebern liegen
Dank der anhaltenden Blockade-Aktionen der „Letzten Generation“ in München, muss die Polizei ihr Personal aus bestimmten Einsatzfeldern abziehen. Nun stellt sie in einem Video klar: Es bleibt vieles liegen - unter anderem in der Präventionsarbeit und bei…
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Forwarded from Unabhängige Nachrichten
Beim ZDF dreht man nun völlig frei und bezeichnet Menschen, die Gold kaufen, als Nazis. Sie wollen ihr Geld nicht der Inflation preisgeben? Dann sind Sie rechts. Es ist wirklich nicht mehr zu fassen.
Mehr unter: t.me/nachrichtenportal
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Forwarded from JUNGE FREIHEIT
🚦Ampel will Habecks Heiz-Gesetz durchpeitschen
Mit ihrer Mehrheit plant die Koalition aus SPD, Grünen und FDP, das Gebäude-Energiegesetz (GEG) am Freitag in erster und zweiter Lesung im Bundestag zu beschließen. Beratungen zur Klärung offener Fragen und Kritikpunkte soll es nach den Plänen der Ampel nicht geben. Damit hätte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) seinen Willen durchgesetzt. Millionen Deutsche fürchten wegen der hohen Kosten um ihre Eigenheime.
👉Weiterlesen: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/heiz-gesetz-bundestag/
Mit ihrer Mehrheit plant die Koalition aus SPD, Grünen und FDP, das Gebäude-Energiegesetz (GEG) am Freitag in erster und zweiter Lesung im Bundestag zu beschließen. Beratungen zur Klärung offener Fragen und Kritikpunkte soll es nach den Plänen der Ampel nicht geben. Damit hätte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) seinen Willen durchgesetzt. Millionen Deutsche fürchten wegen der hohen Kosten um ihre Eigenheime.
👉Weiterlesen: https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/heiz-gesetz-bundestag/
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Forwarded from AfD-Fraktion Thüringen
Die AfD-Fraktionen der Landtage haben eine Kampagne vorgestellt, mit der die Bürger über die von der Ampelregierung geplanten Änderungen des Staatsbürgerschaftsrechts und die Gründe, die aus Sicht der AfD dagegen sprechen, informiert werden.
Zudem erhalten die Bürger die Möglichkeit, über eine Petitionswebseite ihre Ablehnung zum Ausdruck zu bringen.
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, @BjoernHoeckeAfD, sagt dazu:
„Deutschland hat eine große Geschichte und eine große Zukunft. Die Staatsbürgerschaft ist nicht nur ein Stück Papier, sondern ein Bekenntnis zu unserer Gemeinschaft und unseren Werten und es ist unsere Pflicht sie zu schützen.
Die AfD lehnt die von der Bundesregierung geplante Gesetzesänderung ab, weil damit das deutsche Volk seine Identität verlieren würde. Wir wollen keine multikulturelle Gesellschaft, in der jeder seinen Pass nach Belieben wechseln kann. Wir wollen ein souveränes Deutschland, das seine Grenzen schützt und seine Kultur bewahrt.“
Zudem erhalten die Bürger die Möglichkeit, über eine Petitionswebseite ihre Ablehnung zum Ausdruck zu bringen.
Der Vorsitzende der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, @BjoernHoeckeAfD, sagt dazu:
„Deutschland hat eine große Geschichte und eine große Zukunft. Die Staatsbürgerschaft ist nicht nur ein Stück Papier, sondern ein Bekenntnis zu unserer Gemeinschaft und unseren Werten und es ist unsere Pflicht sie zu schützen.
Die AfD lehnt die von der Bundesregierung geplante Gesetzesänderung ab, weil damit das deutsche Volk seine Identität verlieren würde. Wir wollen keine multikulturelle Gesellschaft, in der jeder seinen Pass nach Belieben wechseln kann. Wir wollen ein souveränes Deutschland, das seine Grenzen schützt und seine Kultur bewahrt.“
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Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, ex-MdB
Die neue IAA in München oder wie zerstört man die deutschen Autohersteller?
Plötzlich hört man in Sachen Elektroauto relativierende Töne in der Autoindustrie.
Bei BMW, Mercedes-Benz, und selbst VW ist man seiner Sache nicht mehr so sicher. Die Elektroautos sind da - doch die Massen wollen sie nicht kaufen. Und die Chinesen setzen lieber auf die eigenen Marken.
Die berühmte IAA in Frankfurt ist jetzt eine Ausstellung für chinesische E-Autos, für die in Deutschland der Strom fehlt.
Kein Scherz - eine Messe zur Zerstörung der Automobilindustrie gibt es nur in Deutschland
Von Holger Douglas
tichyseinblick.de/wirtschaft/mobilitaet/iaa-autohersteller-elektroauto/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
ABONNNIEREN:
https://t.me/SpanielMdB/
Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - Linkedin - Homepage
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Plötzlich hört man in Sachen Elektroauto relativierende Töne in der Autoindustrie.
Bei BMW, Mercedes-Benz, und selbst VW ist man seiner Sache nicht mehr so sicher. Die Elektroautos sind da - doch die Massen wollen sie nicht kaufen. Und die Chinesen setzen lieber auf die eigenen Marken.
Die berühmte IAA in Frankfurt ist jetzt eine Ausstellung für chinesische E-Autos, für die in Deutschland der Strom fehlt.
Kein Scherz - eine Messe zur Zerstörung der Automobilindustrie gibt es nur in Deutschland
Von Holger Douglas
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Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
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Forwarded from Mahnmal gegen das Vergessen
Erste Asyl-Zwangszuweisungen: Rathaus wird zum Flüchtlingsheim
https://www.tz.de/muenchen/region/asyl-fluechtlinge-zwangszuweisung-unterkunft-bundesregierung-ampel-sachsenkam-andreas-rammler-92500291.html
https://www.tz.de/muenchen/region/asyl-fluechtlinge-zwangszuweisung-unterkunft-bundesregierung-ampel-sachsenkam-andreas-rammler-92500291.html
www.tz.de
Erste Asyl-Zwangszuweisungen: Rathaus wird zum Flüchtlingsheim – „Die Situation ist prekär“
Erstmals kommt es in Bayern zu Zwangszuweisungen von Flüchtlingen. Ein betroffener Bürgermeister erklärt, warum er sich über die Bundesregierung ärgert.
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
5 September 2023 +++Pressemitteilung AfD +++
Peter Boehringer: „Der Bundeshaushalt unterzeichnet die echte Neuverschuldung um den Faktor 6“
https://www.afd.de/peter-boehringer-der-bundeshaushalt-unterzeichnet-die-echte-neuverschuldung-um-den-faktor-6
Berlin, 5. September 2023. Finanzminister Lindner hat heute den Bundeshaushalt 2024 zur parlamentarischen Beratung in den Deutschen Bundestag eingebracht. Der Etat sieht ein Volumen von 445,7 Milliarden Euro bei einer offiziellen Neuverschuldung von 16,6 Milliarden Euro vor.
Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:
„In den Zeiten der Ampelregierung und bei ihrem Umgang mit der Schuldenbremse gehören die Begriffe Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit der Vergangenheit an. Faktisch beträgt die Schuldenaufnahme im vorliegenden Regierungsentwurf nicht 16,6 Milliarden, sondern 101,8 Milliarden Euro und ist somit sogar noch höher als vom Bundesrechnungshof beziffert. Denn zur offiziellen Nettokreditaufnahme kommen nicht nur 70,7 Milliarden neue Schulden in den Sondervermögen hinzu, sondern auch 13,2 Milliarden an zugewiesenen EU-Schulden, die Deutschland vollumfänglich zu tilgen hat, und 1,4 Milliarden, die aus der sogenannten Rücklage mobilisiert werden.
Selbst wenn man die beiden letztgenannten Positionen und das Sondervermögen Bundeswehr ausklammert, so übersteigt die vorgesehene Neuverschuldung das rechtlich zulässige Maß dennoch um 51,5 Milliarden Euro, lediglich ermöglicht durch Buchungstricks und Luftbuchungen.
Die Aussage des Finanzministers, die Schuldenbremse werde eingehalten, ist somit Augenwischerei. Die Vorsätzlichkeit, mit der dieser vermutliche Verfassungsbruch zur Irreführung der Wähler und zur Beeinflussung künftiger Wahlen ins Werk gesetzt wird, verleiht diesem Vorgang eine zusätzliche Brisanz. Es bleibt zu hoffen, dass die anhängige Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht, diese Form der Haushaltsaufstellung alsbald beendet. Die gesamte ideologiegetragene Politik der Ampel ließe sich ohne ihre Nebenhaushalte gar nicht finanzieren. Wenn die verfassungswidrige Praxis der Buchungstricks beendet wird, dann ist auch der gesamte Spuk der Ampelpolitik sofort vorbei.“
* * *
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Peter Boehringer: „Der Bundeshaushalt unterzeichnet die echte Neuverschuldung um den Faktor 6“
https://www.afd.de/peter-boehringer-der-bundeshaushalt-unterzeichnet-die-echte-neuverschuldung-um-den-faktor-6
Berlin, 5. September 2023. Finanzminister Lindner hat heute den Bundeshaushalt 2024 zur parlamentarischen Beratung in den Deutschen Bundestag eingebracht. Der Etat sieht ein Volumen von 445,7 Milliarden Euro bei einer offiziellen Neuverschuldung von 16,6 Milliarden Euro vor.
Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert:
„In den Zeiten der Ampelregierung und bei ihrem Umgang mit der Schuldenbremse gehören die Begriffe Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit der Vergangenheit an. Faktisch beträgt die Schuldenaufnahme im vorliegenden Regierungsentwurf nicht 16,6 Milliarden, sondern 101,8 Milliarden Euro und ist somit sogar noch höher als vom Bundesrechnungshof beziffert. Denn zur offiziellen Nettokreditaufnahme kommen nicht nur 70,7 Milliarden neue Schulden in den Sondervermögen hinzu, sondern auch 13,2 Milliarden an zugewiesenen EU-Schulden, die Deutschland vollumfänglich zu tilgen hat, und 1,4 Milliarden, die aus der sogenannten Rücklage mobilisiert werden.
Selbst wenn man die beiden letztgenannten Positionen und das Sondervermögen Bundeswehr ausklammert, so übersteigt die vorgesehene Neuverschuldung das rechtlich zulässige Maß dennoch um 51,5 Milliarden Euro, lediglich ermöglicht durch Buchungstricks und Luftbuchungen.
Die Aussage des Finanzministers, die Schuldenbremse werde eingehalten, ist somit Augenwischerei. Die Vorsätzlichkeit, mit der dieser vermutliche Verfassungsbruch zur Irreführung der Wähler und zur Beeinflussung künftiger Wahlen ins Werk gesetzt wird, verleiht diesem Vorgang eine zusätzliche Brisanz. Es bleibt zu hoffen, dass die anhängige Überprüfung durch das Bundesverfassungsgericht, diese Form der Haushaltsaufstellung alsbald beendet. Die gesamte ideologiegetragene Politik der Ampel ließe sich ohne ihre Nebenhaushalte gar nicht finanzieren. Wenn die verfassungswidrige Praxis der Buchungstricks beendet wird, dann ist auch der gesamte Spuk der Ampelpolitik sofort vorbei.“
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Alternative für Deutschland
Peter Boehringer: Der Bundeshaushalt weist die echte Neuverschuldung um den Faktor 6 zu tief aus
Berlin, 5. September 2023.
Finanzminister Lindner hat heute den Bundeshaushalt 2024 zur parlamentarischen Beratung in den Deutschen Bundestag eingebracht. Der Etat sieht ein Volumen von 445,7 Milliarden Euro bei einer offiziellen Neuverschuldung von 16…
Finanzminister Lindner hat heute den Bundeshaushalt 2024 zur parlamentarischen Beratung in den Deutschen Bundestag eingebracht. Der Etat sieht ein Volumen von 445,7 Milliarden Euro bei einer offiziellen Neuverschuldung von 16…
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Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Boehringer: „Die Wahrheit liegt bei 102 Mrd. Euro neuen Schulden“ | Bundestag, 5.9.2023
https://www.youtube.com/watch?v=1MP_hF8N2Uw
Script bzw. Redetext hier. Es gilt das gesprochene Wort: https://www.pboehringer.de/die-wahrheit-liegt-bei-102-mrd-euro-neuen-schulden
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Boehringer: "Die Wahrheit liegt bei 102 Mrd. Euro neuen Schulden" | Bundestag 5.9.2023
Verlogen und destruktivDie Rede als Text: https://www.pboehringer.de/die-wahrheit-liegt-bei-102-mrd-euro-neuen-schuldenQuelle: Deutscher BundestagMehr von Pe...
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Forwarded from henning rosenbusch - Channel
Die Ampel-Koalition will in wenigen Tagen das #GEG beschließen, das für Millionen Immobilieneigentümer den finanziellen Ruin bedeuten wird. Nur ein kleiner Bruchteil des Wohngebäudebestands kann mit Wärmepumpen ohne umfassende Dämmmaßnahmen wirtschaftlich beheizt werden.
Diese Effizienzklassen gelten so nur für Deutschland: in den Niederlanden sind die Grenzwerte des Verbrauchs pro Quadratmeter teils mehr als doppelt so hoch.
t.me/Rosenbusch
Diese Effizienzklassen gelten so nur für Deutschland: in den Niederlanden sind die Grenzwerte des Verbrauchs pro Quadratmeter teils mehr als doppelt so hoch.
t.me/Rosenbusch
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Forwarded from Deutsche Stimme - Die andere Meinung
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Schmähung des Deutschlandliedes und peinliche Wissenslücken: Zverev dreht durch und die WELT erzählt Unfug.
➡️ Bitte informieren Sie sich über die wahre Geschichte des Liedes der Deutschen auf unserer Netzseite.
👉🏻 Beteiligen Sie sich an unserer Kampagne »Rettet das Deutschlandlied«
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Forwarded from Uncut-News.ch "Das Original"🇨🇭Unabhängige Analysen und Informationen zu Geopolitik, Wirtschaft, Gesundheit, Technologie
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Russisches Verteidigungsministerium: USA bereiten neue Pandemie vor‼️
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