Totalitäre Linksextremisten im Thüringer Landtag wollen die linksextreme Wahrheit über sich nicht hören u brechen darum totalitär eine parl. Sitzung ab!
=> Quod erat demonstrandum. So sind sie.
PS: Und weil die rote Sahra mit ihrem Kommie-Bruder im Geiste Ramelow ja noch immer gut steht, tritt sie 2024 just in THÜ nicht mit ihrem Bündnis an, um die alten Genossen nicht zu ärgern. 🤣

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Landtag: Maaßen nennt im Zeugenstand Ramelow und Linke linksextrem - Unters.ausschuss abrupt abgebrochen.

Maaßen hatte gesagt, dass dem Amt für VS insbesondere der „legalistische Linksextremismus“ Sorge bereitet habe, „da mit Ramelow und seiner Partei Linksextremisten in THÜ regieren, die zum Teil bis zur Amtsübernahme durch Faeser beobachtet wurden“. Zudem sprach er dem Thüringer VS-Chef Kramer (SPD) die Kompetenz ab, sein Amt auszuführen.

https://www.thueringer-allgemeine.de/politik/maassen-nennt-ramelow-und-linke-linksextrem-ausschuss-unterbrochen-id239877277.html

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Habeck-Ministerium: Explodierende Insolvenzzahlen sind keine Insolvenzwelle💥

Neue Zahlen des Statistischen Bundesamtes deuten auf eine deutlich steigende Tendenz bei den Insolvenzen hin. Im September gab es einen Anstieg um 19,5 % im Vergleich zum Vorjahr, und im Juli waren es sogar 37,4 % mehr als im Vorjahr. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Umwelt äußert sich zu dieser Entwicklung und betont, dass man die „besondere Situation“ im Auge behalten sollte. Es würde sich jedoch um keine Insolvenzwelle, sondern um Sondereffekte handeln, die noch aus der Coronazeit resultieren.

Die Aussichten für die deutsche Wirtschaft sind ebenfalls nicht rosig, wenn man die Angaben zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Statistischen Bundesamtes berücksichtigt. Das BIP stagnierte im zweiten Quartal dieses Jahres, und es wird erwartet, dass die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr schrumpfen wird, entweder um 0,4 % nach Habecks Prognose oder um 0,5 % nach dem Internationalen Währungsfonds.

Quelle nachrichtenportal

☝️ Der Verlust des Fraktionsstatus durch die Wagenknecht Partei würde zur Degradierung der Linken im Bundestag zur Gruppe führen.

👉 Zu den Rechten, die eine Fraktion gegenüber einer Gruppe auszeichnet, gehört das Anrecht auf einen Bundestagsvizepräsidenten. Gemäß Geschäftsordnung ist jede Bundestagsfraktion durch einen Vizepräsidenten im Präsidium vertreten. 

❗️Logische Folge normalerweise:
Kein Fraktionsstatus - kein Bundestagsvizepräsident.

TE hat deswegen eine Anfrage an die Pressestelle des Bundestags geschickt. Die Antwort: Auch wenn es keine Linksfraktion mehr gäbe, bleibt Pau Vizepräsidentin des Bundestags.

👉 Das führt zu einer paradoxen Situation im Bundestag: Eine Fraktion, nämlich die AfD, hat bis heute keinen Bundestagsvizepräsidenten, obwohl ihr eigentlich einer zusteht. Und eine Bundestagsvizepräsidentin, die eigentlich eine Fraktion repräsentieren sollte, hat keine Fraktion mehr.

Man erinnere sich, wie oft im Bundestag und in den Länderparlamenten von Rechtsextremen und dem eingeforderten Zusammenhalt angeblich demokratischer Fraktionen geschwurbelt wird. Maaßen spricht aus, was ist und wird vom Ausschussvorsitzenden im Thüringer Landtag zensiert. Wie oft standen wir da und uns fehlten die Worte?

Staatsmonopol "Presserat" heimlich im Hintergrund. Öffentlich-rechtliche Medienanstalten schauen nur in eine Richtung

https://wim-zeitung.de/staatsmonopol-presserat-im-hintergrund-oeffentlich-rechtliche-medienanstalten-schauen-nur-in-eine-richtung/

Am 18. Oktober stürmten Hunderte linke Aktivisten das amerikanische Kapitol in Washington, um für die Palästinenser im Gazastreifen zu demonstrieren. Das Biden-Regime und seine Hofmedien sehen darin aber keinen versuchten Staatsstreich.

https://auf1.info/linke-aktivisten-stuermen-das-us-kapitol-bei-trump-fans-war-das-noch-ein-staatsstreich

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Wenn du die Frage nicht beantworten kannst und stattdessen lieber rumjammerst!

„Abenteuerliche“ Umfragewerte heißt es jetzt plötzlich von der Konkurrenz FORSA

Gestern habe ich noch ein Video über genau diese gewollt hohen angeblichen Zustimmungswerte für die Wagenknecht-Partei in einem Video kommentiert

ARD-ZDF rät vom Alkoholkonsum gänzlich ab. Meine Presseanfrage zu Ess- und Trinkgewohnheiten an ARD-ZDF übrigens beweist pure Heuchelei. Die Redakteure essen und trinken in ihrer eigenen Kantine gänzlich anders als was sie ihren Zuschauern anpreisen.

Selbst Polizeigewerkschaft kritisiert: Pseudo-Grenzkontrollen von Innenminister Schuster sind reine PR!

Die angeblichen Grenzkontrollen sind eine Farce, denn: Auch wer illegal im Land ist, wird nicht abgewiesen, sondern von der Polizei - die wie ein Taxi-Unternehmen agiert - zum nächsten Asylheim gebracht. Während sich die CDU-Landesregierung mit den Kontrollen brüstet und Innenminister Armin Schuster nicht müde wird, deren Erfolg zu betonen, kritisiert mittlerweile selbst die Gewerkschaft der Polizei diese PR-Aktion, mit der lediglich Personalressourcen verschwendet werden. Nun, besser als Montagsspaziergänger zu verprügeln, ist das Herumstehen an der Grenzkontrolle sicherlich. Aber mit "Kontrolle" hat das sicher nichts zu tun.

FREIE SACHSEN: Folgt uns für alle Nachrichten und Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen

Ist das ein Deep Fake? ARD-ZDF fordert offenbar die "Auslöschung" von Menschen oder ganzen Volksgruppen.

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Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen: Politische Elite will in Deutschland totalitären Staat errichten

Am Wochenende hat der frühere Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, auf der "Zukunftskonferenz für Thüringen" eindringlich vor einer Zerstörung der Demokratie in Deutschland gewarnt. Zunehmend würden in Deutschland die Meinungs- und Pressefreiheit und Grundrechte eingeschränkt, um eine "linke, grüne Vorherrschaft zu zementieren", was demokratiefeindlich sei.

"Das ist keine Grenze zwischen rechts und links, wie man uns glaubhaft machen will. Es ist eine Grenze zwischen denjenigen, die für einen autoritären Staat sind, und denjenigen, die für eine freiheitliche Demokratie einstehen", so Maaßen.

Geldkarten für Migranten mit monatlich 500 Euro direkt noch im Ausland verteilt

https://t.me/SvenLiebichChat/1536100

Ärztliche Notfallversorgung:

#Stuttgart macht dicht

Harter Schritt in der #Region #BadenWürttemberg

Die Menschen in #BadenWürttemberg müssen sich in den kommenden Wochen auf Einschränkungen beim ärztlichen Bereitschaftsdienst einstellen.

Grund hierfür ist ein Urteil des Bundessozialgerichts.
Von heute an gelte ein Notfallplan. Dieser sieht vor, dass die Notfallpraxen in #Geislingen (Kreis #Göppingen), Buchen (Neckar-Odenwald-Kreis), #Schorndorf (Rems-Murr-Kreis), #Möckmühl (Kreis #Heilbronn), #Waghäusel-Kirrlach (Kreis #Karlsruhe), #Künzelsau (Hohenlohekreis), #BadSäckingen (Kreis #Waldshut) und #Schopfheim (Kreis #Lörrach) geschlossen werden. Darüber hinaus kommt es zu Einschränkungen in den Praxen in Mühlacker (#Enzkreis), #Bietigheim-Bissingen (Kreis Ludwigsburg), #Rastatt, #Singen, #Herrenberg (Kreis #Böblingen) und Villingen-Schwenningen (Schwarzwald-Baar-Kreis). In vielen weiteren Notfallpraxen werden der KVBW zufolge außerdem die Öffnungszeiten verkürzt.

Insgesamt gibt es in Baden-Württemberg 115 Notfallpraxen.

Heute vor 3 Jahren wurden Friederike und ich von der Berliner Polizei rechtswidrig und zudem grob unverhältnismäßig festgenommen
Anschließend wurde wir wie Kriminelle erkennungsdienstlich behandelt. Mir wurde "aufwieglerischer Landfriedensbruch" vorgeworfen (Verfahren 2022 eingestellt). Ich bin gegen die Festnahme rechtlich vorgegangen und habe (erwartungsgemäß) vor Gericht auf ganzer Linie gewonnen.
Das Amtsgericht Berlin Tiergarten hat festgestellt, dass sowohl die Festnahme als auch die erkennungsdienstliche Behandlung rechtswidrig waren. Der rechtskräftige Beschluss ist eine Ohrfeige für die Berliner Polizei, woran das Gericht auch keinen Zweifel lässt.
Trotz dieses Beschlusses wurden meine Fingerabdrücke, Bilder etc. bis heute nicht von der Polizei gelöscht, weshalb ich das Land Berlin jetzt verklagt habe. Zudem verklage ich das Land Berlin im Moment auf Schmerzensgeld. Die Meinungs- und Versammlungsfreiheit sind auch im 2023 massiv in Gefahr, wir müssen sie verteidigen.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

Fake oder Echt?

"Mit Stöcken geschlagen und immer bewacht"

Die Tagesschau-Übersetzung ist eine einzige Lüge, wenn man unterstellt, daß in dem Video jeweils die Originaltonspuren verwendet werden, was in Zeiten Künstlicher Intelligenz längst nicht selbstverständlich ist.

"My mum is saying that they were very friendly towards them."

Ursprungsquelle: leider unbekannt, weil bei der Weitergabe von Bildern, Texten und Videos die ursprünglichen Ersteller oft zu Gunsten eigener, möglichst vieler, Klicks "vergessen" werden.