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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Kai Orak
🔸Aktuelle Bildersprache #13 - 12.03.2020🔸
12.03.202Q | 33 Minuten
▶️ https://youtu.be/kIyrwGGgMEg
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Komfortzone verlassen 🚧 selbst denken 😉💭
Gruppe: https://kurzelinks.de/diskussion
#Deutschland #Bildersprache #Politik #KaiOrak
Forwarded from Bewusst TV - Jo Conrad
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Genug 😷 Wir sind Menschen!
Jo Conrad stellt die Frage, ob die viel beschworene freiheitlich demokratische Grundordnung einseitig aufgekündigt wurde, aufgrund fragwürdiger Viren-Wissenschaft und prangert an, daß man sich wie ein Krimineller fühlt, wenn man normal einkaufen möchte.

Da sein Youtube Kanal derzeit gesperrt ist und daher nichts hochgeladen werden darf, bitten wir, dieses Video weiterzuleiten oder erneut hochzuladen
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Video- & Audio-Datei: telegra.ph/Grundordnung-aufgekündigt-04-30

#Medien #Pluralismus #Demokratie #Meinungsfreiheit #CoronaKrise #KurzArbeit #GrundGesetz #Verfassung #MaulKorb #Normopathie #Rechtsstaatlichkeit #Öffentlichkeit #Diskurs #Meinungsbildung #Meinungsfreiheit #Politik

siehe auch Rico Albrecht zur Maulkorb-Pflicht!! 🎙
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🇺🇸 Ausführungsverordnung zur Verhinderung von Online-Zensur 🇺🇸

Abschnitt 1. Politik. Die Redefreiheit ist das Fundament der amerikanischen Demokratie. Unsere Gründerväter haben dieses heilige Recht mit dem Ersten Zusatz zur Verfassung geschützt. Die Freiheit, Ideen auszudrücken und zu diskutieren, ist die Grundlage für all unsere Rechte als freies Volk.
Abschnitt 2. Schutz gegen Online-Zensur. (a) Es ist die Politik der Vereinigten Staaten, klare Grundregeln zu fördern, die eine freie und offene Debatte im Internet fördern. Zu den Grundregeln, die diese Debatte regeln, gehört vor allem die durch Abschnitt 230(c) des Communications Decency Act (Abschnitt 230(c)) geschaffene Immunität vor Haftung. 47 U.S.C. 230(c)
Abschnitt 3. Schutz des Bundes-Steuerzahler-Dollars vor der Finanzierung von Online-Plattformen, die die Redefreiheit einschränken. (a) Der Leiter jeder Exekutivabteilung und jeder Agentur (Agentur) überprüft die Bundesausgaben seiner Agentur für Werbung und Marketing, die an Online-Plattformen gezahlt werden.
Abschnitt 4. Bundesweite Überprüfung unlauterer oder irreführender Handlungen oder Praktiken. (a) Es ist die Politik der Vereinigten Staaten, dass große Online-Plattformen wie Twitter und Facebook als die entscheidenden Mittel zur Förderung des freien Rede- und Ideenflusses heutzutage den geschützten Redefluss nicht einschränken sollten. Der Oberste Gerichtshof hat festgestellt, dass Social-Media-Websites als moderner öffentlicher Platz "die vielleicht mächtigsten Mechanismen bieten können, die einem Privatbürger zur Verfügung stehen, um seiner Stimme Gehör zu verschaffen". Packingham gegen North Carolina, 137 S. Ct. 1730, 1737 (2017).
Abschnitt 5. Staatliche Überprüfung unlauterer oder irreführender Handlungen oder Praktiken und Antidiskriminierungsgesetze. (a) Der Generalstaatsanwalt setzt eine Arbeitsgruppe ein, die sich mit der möglichen Durchsetzung von Staatsgesetzen befasst, die Online-Plattformen die Beteiligung an unlauteren oder irreführenden Handlungen oder Praktiken verbieten.
Abschnitt 6. Gesetzgebung. Der Generalbundesanwalt erarbeitet einen Vorschlag für eine Bundesgesetzgebung, die nützlich wäre, um die politischen Ziele dieser Ordnung zu fördern.
Abschnitt 7. Definition. Für die Zwecke dieser Ordnung bezeichnet der Begriff "Online-Plattform" jede Website oder Anwendung, die es den Benutzern ermöglicht, Inhalte zu erstellen und auszutauschen oder sich in sozialen Netzwerken zu engagieren, sowie jede allgemeine Suchmaschine.
Abschnitt 8. Allgemeine Bestimmungen. (a) Nichts in dieser Ordnung darf so ausgelegt werden, dass es eine Beeinträchtigung oder andere Auswirkungen hat:
👉 Ausführlicher Text Online (deutsch)

👉 Quelle: whitehouse.gov

#Politik #USA #Internetzensur #Onlinezensur #Onlineplattformern #Suchmaschinen #Trump #Justiz #SocialMedia #ExecutiveOrder #TieferStaat #whitehouse
t.me/buergerinformative/9713
Livestream unter anderem mit mir. Jetzt LIVE!!!

W.I.M. 📈🏛📣

https://www.youtube.com/watch?v=gZf_JcY8jUc
Forwarded from Telepolis
Wer waren die V-Leute im Umfeld von Amri?
#AnisAmri #Politik #VLeute #Verfassungsschutz

Verantwortliche des Verfassungsschutzes weisen im Untersuchungsausschuss des Bundestags jegliche Verantwortung von sich: "Wir haben keinen Fehler gemacht"
🇨🇭 Immunität für Bill Gates Impfallianz GAVI 💉
Die von Bill Gates gegründete Impfallianz GAVI genießt in der Schweiz Immunität. Schweizer Behörden dürfen das Gelände von GAVI nicht betreten und Mitarbeiter genießen Immunität vor Festnahme oder Haft.
Alle Dokumente und Datenträger sind jederzeit und überall unverletzbar. Vermögenswerte von GAVI Alliance sind befreit von jeglicher Form von Requisition, Beschlagnahme oder Enteignung oder jeglicher Form von Zwangsvollstreckung, anderen behördlichen Zwangsmassnahmen. Guthaben, Einkünfte, Vermögenswerte sind von allen Steuern und Gebühren befreit. GAVI Alliance hat das Recht ihre Korrespondenz, inklusive Datenträger, durch Kuriere zu verschicken und zu empfangen und genießt Vorrechte und Immunitäten wie bei diplomatischen Kurieren und diplomatischem Kuriergepäck.
👉 Anm.: Es wird Zeit, daß im Zentrum der Kriminellen in Europa, siehe Geschichte, aufgeräumt wird ! Wann bekommt Bundespräsidentin Sommaruga ihre BEINSCHIENE ?

👉 Weiterlesen Online 📜

#Politik #Europa #Schweiz #Impfen #Impfallianz #Gates #GAVI #Keiminelle #NewSwissJournal
t.me/buergerinformative/16584
Lächerlich: SPIEGEL will AfD-Verbot!

Während radikale Islamisten dem Staat auf deutschen Straßen den Krieg erklären, beschäftigt sich das Linksblatt "DER SPIEGEL" lieber mit einem AfD-Verbot. Wer für Demokratie steht, der liest lieber das AfD-Programm statt Hetzartikel vom SPIEGEL.

https://www.youtube.com/shorts/ALehguNWesw

TM
Solch eine Ableitung, #Verzerrung und offenkundige Falschdarstellung ist unsäglich, denn die Zeugen haben allesamt zurückgewiesen, dass über eine in der #Verfassung als legitim und gar notwendig dargestellten Praxis der #Abschiebung von Menschen, die ihren Anspruch auf Schutz in der Bundesrepublik verwirkt haben, hinausgehende Rückführung gar von eingebürgerten Personen mit deutschem Pass und #Migrationshintergrund debattiert wurde.

Und der dritte Verstoß liegt sicherlich mit Blick auf Ziffer 4 Pressekodex vor. Demnach sind die Medien dazu verpflichtet, nur jene Informationen zu verwenden, die auf legalem Wege erworben wurden - und explizit nicht durch das Eindringen in die #Privatsphäre. Doch hiervon muss zwangsläufig ausgegangen werden, da sich offenbar keiner der Beteiligten dazu bekannt hat, etwas aus den vertraulichen Beratungen an die Öffentlichkeit weitergetragen zu haben. Völlig abgesehen davon, dass es sich um eine Zusammenkunft von Funktionären aus der zweiten und dritten Reihe der #AfD, der #Werteunion, der Identitären und der Wirtschaft gehandelt hat, die überhaupt nicht befugt oder in der Position sind, irgendeinen maßgeblichen Einfluss auf die derzeitige #Politik nehmen zu können, wurde bislang die Brisanz dieser vermeintlichen #Schlagzeile weder begründet noch belegt. Wenn wir in einen Modus übergehen, dass in Hinterzimmern geführte Diskussionen keinen Schutz mehr vor dem Zugriff von selbsternannten Aufklärungsjournalisten genießen, nimmt die Macht der #Presse ein für die Grund- und #Persönlichkeitsrechte des Einzelnen höchst gefährliches Ausmaß an, das in keiner Weise verhältnismäßig ist oder mit der Bedeutung des Gesprochenen gerechtfertigt werden kann. Zusammenfassend liegt für mich also ein massives Verletzen berufsethischer Vereinbarungen vor, die dazu geeignet sind, das Ansehen der Medien weiter in ernsthaften #Misskredit zu ziehen. Nicht das eigentliche Treffen ist eine Story wert, sondern der Skandal um die völlige Zügellosigkeit eines gutmenschlichen Journalismus.
Forwarded from Kla.TV - www.kla.tv
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Anti-Rechts-Demos und Great Reset - Eine Analyse von Stefan Magnet

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👉 www.kla.tv/28175

Video-Text & Quellen:
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Kurz nach den Bauernprotesten gehen jetzt unzählige Menschen gegen „Rechts“ auf die Straße. Doch es gibt einen Zusammenhang mit dem Great Reset! Sehen Sie dazu eine hervorragende Analyse von AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet mit klaren Schlussfolgerungen.

mehr dazu: #Politik #NWO #GreatReset

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Klartext im Bundestag: "Wer sich nicht anpasst, muss gehen!"

Die Dänen machen es vor, wie man Ordnung ins Migrationschaos bringen kann. Die AfD macht klar, dass viele Elemente auch problemlos auf Deutschland übertragbar wären und der ideologische Migrationswahn der Altparteien wird knallhart entlarvt.

"Was in Dänemark selbstverständlich ist, muss auch in Deutschland selbstverständlich werden: Wer hierbleiben will, muss sich anpassen und wer sich nicht anpasst, muss gehen!"

https://youtu.be/YZ3VDMjfjB8

TM
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MDR Investigativ: Auf Linie mit den Globalstrategen

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👉 www.kla.tv/28307/pdf

Eine Reportage von MDR Investigativ beschäftigt sich aus gegebenem Anlass mit den Haftbedingungen in Ungarn. Bei genauerer Betrachtung der "Enthüllungen" stellt sich jedoch heraus, dass diese Reportage selbst dringend einer genaueren Untersuchung bedarf. Kla.TV deckt auf, wie der MDR manipulativ berichterstattet und mit Aussagen einer höchst fragwürdigen NGO Globalisten-Narrative verbreitet.

mehr dazu: #Medien #Journalismus #Politik

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