Ampel kontrolliert mutmaßlich Killer-Kommandos gegen Oppositionelle beziehungsweise stellt mindestens Räumlichkeiten für Schlägertrupp-Netzwerke
https://telegra.ph/Die-Gr%C3%BCnen-schaffen-Strukturen-f%C3%BCr-Linksextreme-03-30
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Telegraph
Die Grünen schaffen Strukturen für Linksextreme
Die Spuren der „Hammerbande“, der linksextremen Schlägertruppe um Lina Engel und dem gesuchten Johann Guntermann, führen auch zu den Grünen. In Jena gibt es ein Haus, das von Grünen betrieben wird und ein zentraler Ort der linksextremen Szene geworden ist.…
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Immer die selbe Leier: Faschismus, Nationalismus, Rechtsextremismus......Alice Weidel im Kampfmodus gegen „Experten“ im Phrasen dreschen.👍👍👍💙💙💙
Immobiliengigant SWR. Allein dem öffentlich-rechtlichen Sender im Südwesten gehören "drei Funkhäuser, zwölf Studios und 20 Regionalbüros in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, das Hauptstadtstudio in Berlin". Die Finanzierung lässt jeweils "Spekulationen aufkommen" meinen sogar regierungstreue Medien. Hat man je wieder etwas über die finanzielle Seite z. B. des neuen Standorts in Baden-Baden gehört? Wie kann man als regierungskritischer Journalist eingeladen werden zu Grundsteinlegungen neuer Gebäude des SWR?
Leider verschwinden die Fragen rund um Neubauten des SWR. ARD-ZDF löscht sie einfach, siehe https://www.swr.de/unternehmen/medienzentrum/fragen-und-antworten-100.html
https://www.swr.de/unternehmen/organisation/standorte/standorte-bw-rp-102.html
https://t.me/wim4u/39895
Leider verschwinden die Fragen rund um Neubauten des SWR. ARD-ZDF löscht sie einfach, siehe https://www.swr.de/unternehmen/medienzentrum/fragen-und-antworten-100.html
https://www.swr.de/unternehmen/organisation/standorte/standorte-bw-rp-102.html
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Forwarded from Klartext20/21-Gemeinsam 👍🏻Info-kanal🔝🖤🤍❤️
Die Berliner Journalistin Aya Velázquez veröffentlicht zwei Auszüge aus den RKI-Files auf 𝕏 und kommentiert dazu:
»Schriftlängenabgleich im gleichen Dokument mit anderen Stellen, die nicht geschwärzt wurden, führt zu General Hans-Ulrich Holtherm. Würde Sinn ergeben: Holtherm leitet seit 01. März 2020 die Abteilung ›Gesundheitsschutz‹ beim Bundesgesundheitsministerium.
Wenn dem so ist, hätten sowohl das RKI als auch Karl Lauterbach gelogen, als sie sagten, der geschwärzte Mitarbeiter sei ein RKI-Mitarbeiter.«
➡️ Link zum Post
»Schriftlängenabgleich im gleichen Dokument mit anderen Stellen, die nicht geschwärzt wurden, führt zu General Hans-Ulrich Holtherm. Würde Sinn ergeben: Holtherm leitet seit 01. März 2020 die Abteilung ›Gesundheitsschutz‹ beim Bundesgesundheitsministerium.
Wenn dem so ist, hätten sowohl das RKI als auch Karl Lauterbach gelogen, als sie sagten, der geschwärzte Mitarbeiter sei ein RKI-Mitarbeiter.«
➡️ Link zum Post
Darauf läuft alles hinaus. Das ist das eigentliche Ziel: Die Verstaatlichung der “Produktionsmittel“ nach Karl Marx. Dafür erfindet man das Corona-Diktat oder bricht Kriege vom Zaun.
https://www.derstandard.de/story/3000000213713/ruestungsfirmen-verstaatlichen-frankreich-erwaegt-kriegswirtschaft
https://www.derstandard.de/story/3000000213713/ruestungsfirmen-verstaatlichen-frankreich-erwaegt-kriegswirtschaft
DER STANDARD
Rüstungsfirmen verstaatlichen: Frankreich erwägt Kriegswirtschaft
Frankreich droht seinen Rüstungskonzernen: Wenn sie nicht schneller produzieren, werden sie vom Staat beschlagnahmt. Das hieße: Kriegswirtschaft. Ein Bericht aus Paris
Wer eine Gasheizung hat, sollte angeblich daran denken, heute, am 31.03.2024, den Zählerstand abzulesen und seinem Versorger mitzuteilen. Bis heute gelten 7% Mehrwertsteuer auf Gas, ab morgen 19%.
Forwarded from PatriotNews
"Chaospartei mit Ansage"
Thomas Seits sieht keine Hoffnung auf Verbesserung unserer Lage mit der AfD in Regierungsverantwortung und tritt aus der
AfD aus
Er stellt sich die Frage,
"ob ein Weidel-Clan im Ministerium nicht vielleicht noch viel schlimmer wäre, als der
Habeck-Clan"
Er habe nach eigenen Angaben
"den Glauben verloren, dass die AfD in der Lage ist, irgendeinen substanziellen Beitrag zur Rettung Deutschlands beizutragen".
https://youtu.be/1zIOMTJTlJA
👉 t.me/PatriotNews
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Thomas Seits sieht keine Hoffnung auf Verbesserung unserer Lage mit der AfD in Regierungsverantwortung und tritt aus der
AfD aus
Er stellt sich die Frage,
"ob ein Weidel-Clan im Ministerium nicht vielleicht noch viel schlimmer wäre, als der
Habeck-Clan"
Er habe nach eigenen Angaben
"den Glauben verloren, dass die AfD in der Lage ist, irgendeinen substanziellen Beitrag zur Rettung Deutschlands beizutragen".
https://youtu.be/1zIOMTJTlJA
👉 t.me/PatriotNews
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YouTube
Warum ich aus der AfD austrete
Mit Wirkung vom 31.03.2024 trete ich aus der Alternative für Deutschland aus.
Den Text dieses Videos können Sie unter https://thomas-seitz.net/austritt-aus-der-afd/ nachlesen.
Den Text dieses Videos können Sie unter https://thomas-seitz.net/austritt-aus-der-afd/ nachlesen.
Forwarded from Paul Brandenburg
Keine Frage: Wer an diesem Terror mitverantwortlich war, gehört für den Rest seines Lebens ins Gefängnis.
Wer allerdings so irre war, diesem Wahnsinn auch noch zu gehorchen, dem muss für die gleiche Dauer das Wahlrecht aberkannt werden.
Wer allerdings so irre war, diesem Wahnsinn auch noch zu gehorchen, dem muss für die gleiche Dauer das Wahlrecht aberkannt werden.
Wenn Habeck nicht gestoppt wird, hört er nicht auf. Neulich sagte er sogar, er sei unfehlbar, das Problemsei nur, er sei „von der Wirklichkeit umzingelt“. Kürzlich hat der Vizekanzler zudem gerichtlich feststellen lassen, dass der Begriff „Vollidiot“ sein Verhalten für manche zutreffend umschreibt.
Quelle 1, Quelle 2, Quelle 3
Quelle 1, Quelle 2, Quelle 3
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
Verschwenderische Selbstinszenierung: Bundesbildungsministerin (FDP) soll 129.000 Euro auf Instagram ausgegeben haben
Verschwendung von Steuergeldern und Selbstinszenierung der Ministerin auf Instagram.
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat im vergangenen Jahr rund 129.000 Euro Steuergelder für die Bewerbung ihrer Instagram-Posts ausgegeben. … Stark-Watzinger habe in keinem Fall über beschlossene Vorhaben berichtet, weil keins ihrer Vorhaben die notwendige Zustimmung gefunden habe. Bei den Instagram-Ausgaben habe es sich somit um unerlaubte Werbung und Verschwendung von Steuergeldern gehandelt. ... So habe Stark-Watzinger 1500 Euro „verpulvert“, um die beliebten Puppen der „Sesamstraße“ Ernie und Bert in einem Instagram-Post auftauchen zu lassen.
Stark-Watzinger will deutsche Schüler auf Krieg vorbereiten: Erst kürzlich hatte die Bundesbildungsministerin Kritik für einen anderen Vorschlag geerntet. Die Schulen sollten ihre Schüler künftig besser auf einen Kriegszustand vorbereiten. …
Verschwendung von Steuergeldern und Selbstinszenierung der Ministerin auf Instagram.
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) hat im vergangenen Jahr rund 129.000 Euro Steuergelder für die Bewerbung ihrer Instagram-Posts ausgegeben. … Stark-Watzinger habe in keinem Fall über beschlossene Vorhaben berichtet, weil keins ihrer Vorhaben die notwendige Zustimmung gefunden habe. Bei den Instagram-Ausgaben habe es sich somit um unerlaubte Werbung und Verschwendung von Steuergeldern gehandelt. ... So habe Stark-Watzinger 1500 Euro „verpulvert“, um die beliebten Puppen der „Sesamstraße“ Ernie und Bert in einem Instagram-Post auftauchen zu lassen.
Stark-Watzinger will deutsche Schüler auf Krieg vorbereiten: Erst kürzlich hatte die Bundesbildungsministerin Kritik für einen anderen Vorschlag geerntet. Die Schulen sollten ihre Schüler künftig besser auf einen Kriegszustand vorbereiten. …
Forwarded from Holger Fischer Rechtsanwalt (Holger Fischer)
Die RKI-Files müssen dem Bundesverfassungsgericht, das die Verfassungskonformität der Corona-Maßnahmen vorwiegend anhand der Aussagen des RKI bewertete, Anlass sein, die Rechtmäßigkeit seiner eigenen Entscheidungen zu hinterfragen.
Dass das RKI abhängig vom Gesundheitsministerium ist, also keine unabhängigen Expertisen erstellt, war den Richtern allerdings auch damals schon bekannt. Die Regierung hat ihre eigenen Maßnahmen jeweils vom eigenen Institut begründen lassen. Externe Experten wurden nicht gehört, auch nicht vom Gericht.
Die Wiederaufnahme von Verfahren sieht das Bundesverfassungsgerichtsgesetz nicht vor. Eine Überprüfung aber MUSS möglich und zulässig sein. Letztlich müssten die Verfassungsrichter eigeninitiativ eine solche Wiederaufnahme durchführen, um ihre (sicher nur irrtümlich abgeurteilten, oder?) Verfassungsbrüche zu heilen. Sie wissen es ja nun besser, Multipolar sei Dank.
Dass das RKI abhängig vom Gesundheitsministerium ist, also keine unabhängigen Expertisen erstellt, war den Richtern allerdings auch damals schon bekannt. Die Regierung hat ihre eigenen Maßnahmen jeweils vom eigenen Institut begründen lassen. Externe Experten wurden nicht gehört, auch nicht vom Gericht.
Die Wiederaufnahme von Verfahren sieht das Bundesverfassungsgerichtsgesetz nicht vor. Eine Überprüfung aber MUSS möglich und zulässig sein. Letztlich müssten die Verfassungsrichter eigeninitiativ eine solche Wiederaufnahme durchführen, um ihre (sicher nur irrtümlich abgeurteilten, oder?) Verfassungsbrüche zu heilen. Sie wissen es ja nun besser, Multipolar sei Dank.
Forwarded from Freie Sachsen Leipzig
Dienstag (2. April) zählt jede Unterschrift: Helft mit, damit wir in Leipzig flächendeckend antreten!
In 60 % des Leipziger Stadtgebietes werden die FREIEN SACHSEN sicher auf dem Stimmzettel stehen. Das ist ein Erfolg, doch wir können 100 % schaffen - mit eurer Hilfe. In den anderen Wahlkreisen (rot markiert) fehlen noch je ca. 10 Unterschriften, wenn Ihr gezielt dort eure Bekannten mobilisiert und sie vllt. sogar selber hinbringt, ist das schaffbar! Und: Wenn Ihr von dort kommt, brauchen wir euch dringend!
Wichtig: Bitte geht nach Möglichkeit am Dienstag (2. April) unterschreiben, damit wir danach noch gezielter dort mobilisieren können, wo Unterschriften fehlen.
Die Unterschriften müssen beim "Amt für Statistik und Wahlen" in der Thomasiusstraße 1 (Haltestelle Leibnizstraße) abgegeben werden, am Dienstag ist von 10 bis 16 Uhr geöffnet.
Mittwoch 10-16 Uhr, Donnerstag (4. April) 10 - 18 Uhr, danach ist Fristende.
Lasst uns dafür sorgen, dass Leipzig weiß-grün wird!
@freiesachsenle
In 60 % des Leipziger Stadtgebietes werden die FREIEN SACHSEN sicher auf dem Stimmzettel stehen. Das ist ein Erfolg, doch wir können 100 % schaffen - mit eurer Hilfe. In den anderen Wahlkreisen (rot markiert) fehlen noch je ca. 10 Unterschriften, wenn Ihr gezielt dort eure Bekannten mobilisiert und sie vllt. sogar selber hinbringt, ist das schaffbar! Und: Wenn Ihr von dort kommt, brauchen wir euch dringend!
Wichtig: Bitte geht nach Möglichkeit am Dienstag (2. April) unterschreiben, damit wir danach noch gezielter dort mobilisieren können, wo Unterschriften fehlen.
Die Unterschriften müssen beim "Amt für Statistik und Wahlen" in der Thomasiusstraße 1 (Haltestelle Leibnizstraße) abgegeben werden, am Dienstag ist von 10 bis 16 Uhr geöffnet.
Mittwoch 10-16 Uhr, Donnerstag (4. April) 10 - 18 Uhr, danach ist Fristende.
Lasst uns dafür sorgen, dass Leipzig weiß-grün wird!
@freiesachsenle
Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, MdB
Grünes Osterei - Habeck schaltet 15 Kraftwerksblöcke ab!
Die Abschaltung erfolgt, obwohl zu den 60 Gigawatt an neuen Gaskraftwerkskapazität, die nach Habecks Vorstellungen die Lücken füllen sollen, wenn Solar- und Windparks zu wenig liefern, noch nicht einmal Planungen existieren.
https://t.me/SpanielMdB/3303
Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
Die Abschaltung erfolgt, obwohl zu den 60 Gigawatt an neuen Gaskraftwerkskapazität, die nach Habecks Vorstellungen die Lücken füllen sollen, wenn Solar- und Windparks zu wenig liefern, noch nicht einmal Planungen existieren.
https://t.me/SpanielMdB/3303
Dr. Dirk Spaniel MdB
AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland
Forwarded from Dr. Dirk Spaniel, MdB
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Grünes Osterei - Habeck schaltet 15 Kraftwerksblöcke ab!
Die Abschaltung erfolgt, obwohl zu den 60 Gigawatt an neuen Gaskraftwerkskapazität, die nach Habecks Vorstellungen die Lücken füllen sollen, wenn Solar- und Windparks zu wenig liefern, noch nicht einmal Planungen existieren.
Die Analyse unseres Wirtschaftsministers klingt wie auch seine sonstigen Energie-Märchen: die Abschaltung von Kohlekraftwerken ist problemlos möglich, da es ja im Winter keinen Strom Black-out gab.
Ob es die Zukunft gibt, wird davon abhängen, ob die geplanten Reserve-Gaskraftwerke, die der Stromkunde über die Netzentgelte zahlt, ausreichen - wenn sie denn eines Tages auch wirklich gebaut werden.
Dennoch jubelt die GRÜNE MdB Henneberger, die sich als „Klimapolitikerin und Aktivistin“ bezeichnet auf X: „Am Ostermontag schalten wir 15 Braun- & Steinkohlekraftwerksblöcke ab! Es gehen 7 Braunkohleblöcke, darunter 5 im Rheinland & 2 in der Lausitz. In der Lausitz werden die Kraftwerksblöcke #Jänschwalde E und F runtergefahren. Im Rheinland #Neurath C, D und E sowie #Niederaußem E und F. Zudem werden im ganzen Bundesgebiet mehrere Steinkohlekraftwerke stillgelegt.“
Aus unserer Sicht wird es wirklich höchste Zeit, dass man dieser links-bunt-grünen Ampel den Stecker zieht - noch bevor in Deutschland wegen der Grünen Ideologie die Lichter der abwandernden Industrie endgültig verlöschen.
Nur die #AfD kann diesen deutschen Energie-Unsinn beenden und die Versorgungssicherheit im Land wieder herstellen.
Der Blick nach Frankreich zeigt die Lösung. Windräder per sofort verbieten und Atomkraftwerke systematisch als Hauptlieferant sauberster und klimaneutraler Energie in Betrieb nehmen.
Deutschland war führend in dieser Technologie, bevor die CDU unter Merkel vor dem Grünen Ideologie-Furor einknickte.
Der Rest der Welt lacht. Der deutsche Bürger zahlt: Die höchsten Strompreise weltweit! (vgl. Verivox Verbraucheratlas)
https://t.me/SpanielMdB/3302
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/gruene-ostern-kraftwerke-abschaltung/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
Facebook-Seite - Facebook Profil - Telegram - Twitter - Gettr - Instagram - TikTok - YouTube - VK - Linkedin - Homepage
.
Grünes Osterei - Habeck schaltet 15 Kraftwerksblöcke ab!
Die Abschaltung erfolgt, obwohl zu den 60 Gigawatt an neuen Gaskraftwerkskapazität, die nach Habecks Vorstellungen die Lücken füllen sollen, wenn Solar- und Windparks zu wenig liefern, noch nicht einmal Planungen existieren.
Die Analyse unseres Wirtschaftsministers klingt wie auch seine sonstigen Energie-Märchen: die Abschaltung von Kohlekraftwerken ist problemlos möglich, da es ja im Winter keinen Strom Black-out gab.
Ob es die Zukunft gibt, wird davon abhängen, ob die geplanten Reserve-Gaskraftwerke, die der Stromkunde über die Netzentgelte zahlt, ausreichen - wenn sie denn eines Tages auch wirklich gebaut werden.
Dennoch jubelt die GRÜNE MdB Henneberger, die sich als „Klimapolitikerin und Aktivistin“ bezeichnet auf X: „Am Ostermontag schalten wir 15 Braun- & Steinkohlekraftwerksblöcke ab! Es gehen 7 Braunkohleblöcke, darunter 5 im Rheinland & 2 in der Lausitz. In der Lausitz werden die Kraftwerksblöcke #Jänschwalde E und F runtergefahren. Im Rheinland #Neurath C, D und E sowie #Niederaußem E und F. Zudem werden im ganzen Bundesgebiet mehrere Steinkohlekraftwerke stillgelegt.“
Aus unserer Sicht wird es wirklich höchste Zeit, dass man dieser links-bunt-grünen Ampel den Stecker zieht - noch bevor in Deutschland wegen der Grünen Ideologie die Lichter der abwandernden Industrie endgültig verlöschen.
Nur die #AfD kann diesen deutschen Energie-Unsinn beenden und die Versorgungssicherheit im Land wieder herstellen.
Der Blick nach Frankreich zeigt die Lösung. Windräder per sofort verbieten und Atomkraftwerke systematisch als Hauptlieferant sauberster und klimaneutraler Energie in Betrieb nehmen.
Deutschland war führend in dieser Technologie, bevor die CDU unter Merkel vor dem Grünen Ideologie-Furor einknickte.
Der Rest der Welt lacht. Der deutsche Bürger zahlt: Die höchsten Strompreise weltweit! (vgl. Verivox Verbraucheratlas)
https://t.me/SpanielMdB/3302
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/gruene-ostern-kraftwerke-abschaltung/
Dr. Dirk Spaniel MdB
Verkehrspolitischer Sprecher
der AfD-Bundestagsfraktion
Alternative für Deutschland AfD.de
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Dr. Dirk Spaniel, MdB
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„Läuft besonders gut auf dem deutschen Markt“: Mercedes arbeitet weiter am Dieselmotor
Als Folge der E-Auto-Krise will Mercedes bestimmte Verbrenner-Baureihen länger produzieren als geplant. Nun ist klar:
Auch der Diesel wird weiterentwickelt.
Die Elektromobilität steckt aktuell in der Krise. Große Autovermieter wie Hertz und Sixt haben ihre Pläne bezüglich der Erweiterung ihrer Stromer-Flotte deutlich zurückgeschraubt – Hertz verkauft sogar ein Drittel seines E-Auto-Fuhrparks. Den Unternehmen zufolge ist die Nachfrage nach Elektroautos wesentlich geringer als angenommen. Doch auch hohe Reparaturkosten und vor allem ein enormer Wertverlust von E-Autos sind ein Problem.
Mercedes-Boss Ola Källenius hingegen erklärte zuletzt im Hinblick auf die Zukunft der E-Mobilität, dass es wohl „ein bisschen zu viel Optimismus“ gegeben habe. Der Stuttgarter Autobauer steuert um: Einige Mercedes-Verbrenner-Baureihen sollen länger gebaut werden als geplant.
https://www.bw24.de/auto/interview-elektroauto-ueberholung-deutscher-markt-mercedes-diesel-chef-ola-kaellenius-zr-92904547.html
„Läuft besonders gut auf dem deutschen Markt“: Mercedes arbeitet weiter am Dieselmotor
Als Folge der E-Auto-Krise will Mercedes bestimmte Verbrenner-Baureihen länger produzieren als geplant. Nun ist klar:
Auch der Diesel wird weiterentwickelt.
Die Elektromobilität steckt aktuell in der Krise. Große Autovermieter wie Hertz und Sixt haben ihre Pläne bezüglich der Erweiterung ihrer Stromer-Flotte deutlich zurückgeschraubt – Hertz verkauft sogar ein Drittel seines E-Auto-Fuhrparks. Den Unternehmen zufolge ist die Nachfrage nach Elektroautos wesentlich geringer als angenommen. Doch auch hohe Reparaturkosten und vor allem ein enormer Wertverlust von E-Autos sind ein Problem.
Mercedes-Boss Ola Källenius hingegen erklärte zuletzt im Hinblick auf die Zukunft der E-Mobilität, dass es wohl „ein bisschen zu viel Optimismus“ gegeben habe. Der Stuttgarter Autobauer steuert um: Einige Mercedes-Verbrenner-Baureihen sollen länger gebaut werden als geplant.
https://www.bw24.de/auto/interview-elektroauto-ueberholung-deutscher-markt-mercedes-diesel-chef-ola-kaellenius-zr-92904547.html
www.bw24.de
„Läuft besonders gut auf dem deutschen Markt“: Mercedes arbeitet weiter am Dieselmotor
Kürzlich wurde bekannt, dass Mercedes einige Verbrenner-Baureihen länger produziert als geplant. Nun ist klar: Auch der Diesel wird weiterentwickelt.
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
"Haldenwang als Verfassungsfeind...":
Ein Reitschuster-Artikel zur (seit Lisa Paus' analoger Verirrung vor einigen Wochen) inzwischen offenbar salonfähigen Drohthese, Regierungskritik sei auch "unterhalb der Strafbarkeitsgrenze" unerbittlich mit Steuergeld und staatlichem Gewaltmonopol zu verfolgen:
++++++
"Haldenwang lässt die letzten Masken fallen: Ein Verfassungsschutzpräsident als Verfassungsfeind
... Nachdem er zuerst im Schafspelz ein Loblied auf die Meinungsfreiheit singt – so wie die SED auf die Demokratie, ja selbst die Reisefreiheit – redet er Tacheles: 'Auch die Meinungsfreiheit hat Grenzen. Die äußersten Grenzen zieht das Strafrecht, etwa in Hinsicht auf strafbare Propagandadelikte oder Volksverhetzung. Jedoch auch unterhalb der strafrechtlichen Grenzen und unbeschadet ihrer Legalität können Meinungsäußerungen verfassungsschutzrechtlich von Belang sein.'
Mit anderen Worten: Auch legale Meinungsäußerungen – und somit auch Kritik an der Regierung – sind in Deutschland 35 Jahre nach dem Fall der letzten Diktatur wieder ein Fall für den Geheimdienst. Das ist unheimlich.
Insbesondere auch die Art, wie Haldenwang das in bester Tarn-Manier autoritärer Regime schönredet: ..."
https://reitschuster.de/post/haldenwang-laesst-die-letzten-masken-fallen
Ein Reitschuster-Artikel zur (seit Lisa Paus' analoger Verirrung vor einigen Wochen) inzwischen offenbar salonfähigen Drohthese, Regierungskritik sei auch "unterhalb der Strafbarkeitsgrenze" unerbittlich mit Steuergeld und staatlichem Gewaltmonopol zu verfolgen:
++++++
"Haldenwang lässt die letzten Masken fallen: Ein Verfassungsschutzpräsident als Verfassungsfeind
... Nachdem er zuerst im Schafspelz ein Loblied auf die Meinungsfreiheit singt – so wie die SED auf die Demokratie, ja selbst die Reisefreiheit – redet er Tacheles: 'Auch die Meinungsfreiheit hat Grenzen. Die äußersten Grenzen zieht das Strafrecht, etwa in Hinsicht auf strafbare Propagandadelikte oder Volksverhetzung. Jedoch auch unterhalb der strafrechtlichen Grenzen und unbeschadet ihrer Legalität können Meinungsäußerungen verfassungsschutzrechtlich von Belang sein.'
Mit anderen Worten: Auch legale Meinungsäußerungen – und somit auch Kritik an der Regierung – sind in Deutschland 35 Jahre nach dem Fall der letzten Diktatur wieder ein Fall für den Geheimdienst. Das ist unheimlich.
Insbesondere auch die Art, wie Haldenwang das in bester Tarn-Manier autoritärer Regime schönredet: ..."
https://reitschuster.de/post/haldenwang-laesst-die-letzten-masken-fallen
reitschuster.de
Haldenwang lässt die letzten Masken fallen Ein Verfassungsschutzpräsident als Verfassungsfeind
Er ist nicht mehr auszuhalten: Dreist und in DDR-Manier bekennt sich der CDU-Mann zur Pervertierung seines Auftrags – und droht ganz offen Regierungskritiken.