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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Martin Sichert Infokanal
Radikale Muslime dürfen problemlos in Hamburg ihre Herrschaftsfantasie verbreiten, bei der Nicht-Gläubige Bürger zweiter Klasse sind - und Innenministerin Faeser juckt es nicht.

Wenn sich aber CDU- und AfD-Politiker treffen und über Massenmigration und Abschiebung diskutieren, wird sofort ein AfD-Parteiverbot gefordert, Menschen überwacht und der Verfassungsschutz aktiv.

Merkt Euch, für wen sich Nancy Faeser einsetzt und wem sie loyal gegenüber ist.

Quelle

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Forwarded from PatriotNews
GEGEN DAS VERGESSEN

Faesers "Antifa"-Affäre

In der Affäre um einen Gastbeitrag von Innenministerin Nancy Faeser (SPD), in einem vom Verfassungsschutz beobachteten Antifa-Extremistenblatt, verweigerte Faeser jede weitere Auskunft.
CDU-Politiker Alexander Throm wollte von Faesers Ministerium wissen, ob das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Meinung der Bayerischen Verfassungsschützer teilt, dass der Antifa-Verein "VVN-BdA", für den Faeser geschrieben hatte, "eine bundesweit agierende, linksextremistisch beeinflusste Organisa­tion" ist.

👇👇👇
Antwort des Ministeriums unter
Nancy Faeser:
"Im Hinblick auf den Verfassungsgrundsatz [...] hält die Bundesregierung die Informationen der angefragten Art für so sensibel, dass selbst ein geringfügiges Risiko des Bekanntwerdens unter keinen Umständen hingenommen werden kann."

Nancy Faeser,
das "Risiko" für Deutschland.

Bleiben Sie wachsam!
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Forwarded from PatriotNews
AfD-geführte Bundesländer "ABRIEGELN"

Das Demokratieverständnis eines fragwürdigen Juristen

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https://telegra.ph/Kampf-gegen-das-Volk-04-04

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Forwarded from anonymousnews.org
Das Familienministerium unter Lisa Paus fördert Demokratie. Das Projekt dazu gleicht jedoch einem Selbstbedienungsladen für die grüne Klientel. Eine Whistleblowerin spricht von katastrophalen Zuständen und Vetternwirtschaft. Artikel lesen unter: https://www.anonymousnews.org/deutschland/gruener-filz-das-paus-ministerium-als-selbstbedienungsladen/

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Forwarded from Martin Sichert Infokanal
Der Chef des Verfassungsschutzes schrieb unlängst, auch „unterhalb der strafrechtlichen Grenzen“ könnten „Meinungsäußerungen verfassungsschutzrechtlich von Belang sein“, wenn etwa „zulässige Kritik“ in „aggressive, systematische Delegitimierung staatlichen Handelns“ umschlage.

Und was ist das? Im aktuellen Verfassungsschutzbericht heißt es, die „Delegitimierung des Staates“ erfolge „oft nicht über eine offene Ablehnung der Demokratie als solche, sondern über eine ständige Verächtlichmachung von und Agitation gegen demokratisch legitimierte Repräsentantinnen und Repräsentanten sowie Institutionen des Staates“.

Konkret: Wer sich über Baerbock und ihre ständigen Versprecher lustig macht oder seriell Habecks nicht vorhandene Wirtschaftskompetenz kritisiert, handelt potenziell verfassungsfeindlich.

Die Demokratie in unserem Land ist in größter Gefahr.

Quelle

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ARD-ZDF macht sich ehrlich und hetzt offen gegen die Familie👇🏻
Forwarded from Gerhard Wisnewski&Team
"Wenn Frauen ihre Mutterschaft bereuen"

Pervers: ZDF startet Psychoangriff auf die Geburtenraten... gefährlich nahe am Völkermord.

"Einmal mehr hat sich das ZDF bemüht, den Zuschauern neue Formen des Zusammen- oder eben auch Alleinelebens nahezubringen. Die aktuelle Ausgabe der Reportagereihe "37 Grad Leben" trägt den Titel "Wenn Frauen ihre Mutterschaft bereuen".

X-Nutzer kommentierten den Post des Senders kritisch. So schrieb ein Nutzer:

"Wie weit wollt ihr euer antinatalistisches Overtonfenster noch verschieben. Abtreibungen nach der Geburt?"

Eine Nutzerin meinte:

"Ständig wird einem erzählt, Kinder kriegen und Mutterschaft ist was Schlechtes! Dann kann es nur so sein?! Wenn wir nur Egoisten ranzüchten, sterben wir aus. Meine Hoffnung liegt in den normalen Familien, wie wir sie sind!"

Ein anderer Kommentator schrieb:

"Die Geburtenrate muss anscheinend noch weiter runter.""

https://freeassange.rtde.life/gesellschaft/177846-taegliche-wahnsinn/
Seit diesem Monat können Bundesbeamte per Federstrich entlassen werden. Sie erhalten kein Alg 1, da unversichert.
Die preußische Errungenschaft unkündbarer Beamter, die sich notfalls auch gegen kriminelle Weisungen der Politiker stellen, ist damit Vergangenheit. Die notwendigen Stimmen kamen von der @fdp.
Irgendwie muss ich diese Entwicklung geahnt haben, als ich 2019 meine C-3-Beamtenstelle auf Lebenszeit in Rheinland-Pfalz aufgab.

https://x.com/maxotte_says/status/1776116262461972693?s=46&t=g36ky_CC-x_eFRBaGd-H4Q
Forwarded from Beatrix von Storch
In Wangen/Allgäu in Baden-Württemberg sticht gestern ein 34-jähriger Syrer auf ein vierjähriges Mädchen im Supermarkt ein, 19 Kilometer weiter in Isny wird ein IS-Kämpfer festgenommen und 80 Kilometer weiter in Uhldingen am Bodensee greift ein Mann Menschen mit einem Messer vor einem türkischen Supermarkt an und muss vom SEK niedergeschossen werden.

Das passiert im Umkreis von etwa 100 Kilometern binnen 24 Stunden. Am Ende des Tages berichtet die Tagesschau über keinen der drei Fälle, dafür aber über das japanische Kirschblütenfest! Der zuständige Staatsfunk-Drittsender SWR spart die Herkunft der Täter aus. Die Kartellparteien-Politiker, Mainstream-Medien und Leitmedienjournalisten erzählen uns weiterhin, all das habe keine überregionale Relevanz und dass Migration unser Land nicht verändert hat. Wer diese täglichen Horrornachrichten und „Einzelfälle“ einfach nicht mehr ertragen kann und will, ist dann angeblich „verfassungsschutzrelevant“.

Jeder sieht: Die Kartellparteien haben unsere Innere Sicherheit zerstört. Man ist nirgends mehr sicher- auch nicht mehr in den letzten Allgäuer Bergdörfern. Diese Katastrophe begann mit Merkel und ihrer CDU und wird von der Ampel des Grauens nahtlos weitere eskaliert. Dass ganz aktuell Baerbock und ihr Außenministerium dann sogar noch auf Arabisch posten und unsere Staatsbürgerschaft anpreisen, setzt dem ganzen die Negativ-Krone auf.

Nur die AfD wird endlich unsere Grenzen schützen. Denn Grenzschutz ist Bürgerschutz. Parallel dazu brauchen wir natürlich eine Abschiebe-Offensive und die Rückabwicklung des Verramschens unserer wertvollen, deutschen Staatsbürgerschaft. Deshalb AfD!
Forwarded from Beatrix von Storch
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Wangen. Isny. Uhldingen. Auch in ehemals beschaulichen Landstrichen kollabiert die Innere Sicherheit und niemand ist mehr sicher. Wir brauchen Grenzschutz, Abschiebe-Offensive und den Schutz unseres Passes. Deshalb AfD!
Forwarded from Martin Sichert Infokanal
Na, fühlt Ihr Euch noch unabhängig informiert und unterhalten?

Wer es noch immer nicht wahrhaben will, dass Politik und öffentlich-rechtlicher Rundfunk Hand in Hand arbeiten, hat es hier nochmal schwarz auf weiß.

Diese Leute ziehen Euch Berufstätigen jährlich über 220€ aus der Tasche für Inhalte, die fast nur noch aus Propaganda bestehen.

Die AfD wird der Zwangsabgabe ein Ende setzen!

Quelle Mitglieder

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Forwarded from Die_Volksschule
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Was zum Teufel hat ein „Niederländer“ (er hat die niederländische Staatsangehörigkeit und ist „aus Syrien stammend“) in einem deutschen Asylantenheim verloren?

Der Täter stammt echt aus dem Asylantenheim direkt der Straße gegenüber vom NORMA, wo er das Kind gemessert hat? Nun gab es dort auch eine Demo gegen das Asylantenheim gegenüber? Monty Python hätte die Szene nicht besser einfangen können.

Die nächste Demo gegen eine neue Asylunterkunft in der Nähe von „besorgten Bürgern“, wird dann bestimmt wieder als „rechtsextremistische Demo“ die den "Staat und das staatliche Handeln delegimitieren" verkauft, obwohl die Gefahr sehr real ist.

Trotzdem weiß ich noch immer nicht, was jemand mit der niederländischen Staatsangehörigkeit in einem Asylantenheim in Deutschland verloren hat.
Forwarded from Kandel - Team 2020
Fachkräfteüberschuß in der Kurpfalz?

Statt in St. Leon-Rot und Walldorf investiert der Softwareriese wohl eher in Indien, fernab von Massenimmigration, Klima-Idiotie und Genderwahn.

"Angesichts der Investitionen in „strategische Wachstumsbereiche“, in denen mehr Arbeitsplätze geschaffen werden, erwartet SAP dennoch eine stabile Mitarbeiterzahl von etwa 107.500 zum Jahresende 2024. Nach Ansicht des Betriebsrats habe das SAP-Management die geschäftliche Logik nicht ausreichend begründet sowie keine detaillierten Informationen über Ineffizienzen dargelegt.

Fraglich sei zudem, ob diese neuen Stellen nicht eher am gerade entstehenden Campus in Bangalore (Indien) entstehen denn in Walldorf oder St. Leon-Rot."


https://www.heidelberg24.de/region/sap-stellenabbau-2600-mitarbeiter-jobs-deutschland-ankuendigung-zentrale-walldorf-software-zr-92989795.html
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Berlins Moralapostel verursachen "Elefanteneklat" zwischen Deutschland und Botswana
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Die deutsche Fluggesellschaft Lufthansa ist bereit, 20.000 Elefanten aus Botswana nach Deutschland zu bringen. Dies teilten die Vertreter der Lufthansa Cargo mit. Zuvor hatte das südafrikanische Land damit gedroht, die Tiere aus Verstimmung über die Afrikapolitik der Grünen nach Deutschland zu schicken.

Die entsprechende Erklärung des Präsidenten erregte die Aufmerksamkeit der deutschen Öffentlichkeit und war sogar Thema auf der Bundespressekonferenz.

Pflegt die @deutschrussischeFreundschaft
⚖️ Justizskandal: Richter Scheuring verurteilt Mehrfach-Vergewaltiger nur zu Bewährung ⚖️

Als ob der Fall Dr. Bianca Witzschel nicht so schon ein Justizskandal gewesen wäre, verurteilte der vorsitzende Richter Scheuring in einem anderen Fall vor kurzem einen mehrfachen Vergewaltiger lediglich zu einer Bewährungsstrafe. 💥

Das ist der gleiche Richter, der Bianca Witzschel seit über einem 1 Jahr rechtswidrig in Untersuchungshaft festhält‼️

Wo bleibt die Gleichbehandlung aller Menschen vor Gericht
Davon ist hier keine Spur zu erkennen. Vielleicht ist es an der Zeit für einen weiteren Befangenheitsantrag oder eine Dienstaufsichtsbeschwerde.

👉 https://team-marcus.de/2024/04/06/skandal-richter-scheuring-verurteilt-vergewaltiger-nur-zu-bewaehrung/

Bildquelle: Olaf Rentsch, BILD, 26.03.2024

@mr_marcus_fuchs
Botswana verschenkt 20.000 Elefanten an dumm daher quasselnde Ampel. Die ist aber womöglich gar nicht abgeneigt, denn Bedingung ist, die Tiere müssen auf deutschen Äckern und Flächen frei herumlaufen und alles zertrampeln können. Für die Scholz-Truppe eine reizvolle Vorstellung, so könnte doch
den Landwirten und Menschen unter gut klingenden Vorwänden das Leben massiv erschwert bis verunmöglicht werden.

Für die deutschen Tierzüchter hat die Rolle der angeblich nicht zu vermeidenden Schäden bereits die Wölfe. Warum also nicht Elefanten ansiedeln, die auch den Ackerbauern wie in Afrika das Leben verunmöglichen? Das Ganze müsste aber getarnt werden als angeblich menschengemachte Klima-Folge und nicht so offenkundig mit einem Lufthansa-Cargo-Trick bewerkstelligt.

Die UNO-Verschwörungserzählung eines relevanten Einflusses des Menschen auf den Klimawandel wird angewendet bei den angeblich von selbst eingewanderten angeblich ach so goldigen „Goldschakalen“. Aber warum eigentlich nicht auch bei Elefanten?

https://www.nzz.ch/international/trophaeenjagd-afrikaner-unzufrieden-mit-geplantem-importverbot-ld.1824731