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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from Marlas Army
MediaSigmar Gabriel, der fast Sonderschüler wird ohne jegliche Qualifikation für diesen Posten Aufsichtsrat bei der Deutschen Bank. Mit solchen Posten und den dazugehörigen Vergütungen sagen Konzerne regelmäßig Danke an Politmaden, welche während ihrer Politlaufbahn eben Gefälligkeiten für jene Konzerne durchgedrückt haben. Ist keine Korruption, weil es ein Anti-Korruptionsgesetz in Deutschland nicht gibt. http://archive.is/lKHsPDer Beitrag Aufsichtsratposten sind das Dankeschön der Konzerne an Politiker erschien zuerst auf Politaufkleber.

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Audio
Merkels langweilige Rede in Davos reduziert auf 20 Minuten, um alle Sprechpausen reduziert und mit erhöhter Geschwindigkeit.

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Das obige mp3 beinhaltet Merkels Rede in Davos. Danach gab es noch eine uninteressante Befragung vom Moderator. Bei Adolf Hitler sagte man hinterher, dass man nicht geglaubt habe, was er da alles in "Mein Kampf" gesagt habe. Es ist von daher wichtig, sich Merkels Rede in Davos anzuhören. Für euch dafür eben zeitlich schon komprimiert und mit den unten stehenden Infos, damit es nicht gar so schmerzt:
o "Demokratien haben die Aufgabe den einzelnen Menschen mitzunehmen und ihn für etwas zu begeistern."
o Kritiker der Klima-Diktatur Merkels seien durchweg emotionalisiert und
o sie möchte "auf individuelle Mobilität verzichten"
o "Klima-Wandel-Leugner", die an den Klima-Wandel "nicht glauben wollen" wären von "Emotion" und "Vorurteilen" bestimmt
o "Industrieländer haben eine Bringschuld"
o "Automobilbranche in einer wahnsinnigen Transformationsphase"
o "Ohne Sicherheit gibt es keine Sicherheit". Kein Schreibfehler!
o Europa muss "eine geopolitische Kommission werden"
o "nicht für Afrika etwas tun, sondern mit Afrika"
o Afrika kann etwas sein, "was uns bereichert": die junge Bevölkerung: "Dort kommt etwas Druck her"
o "EU-China-Gipfel" angesetzt mit China auch über Klima und mehr zusammenarbeiten
o EU ist "viel zu langsam ... Diese Langsamkeit müssen wir überwinden. Das ist nicht so einfach, wenn jeder der 27 Mitgliedsstaaten noch ein Parlament hat, was noch Aufgaben nach Brüssel gibt."
o "einsetzen für die multilateralen Organisationen" für Wohlstand
o Es solle sich "nicht jeder auf sich zurück ziehen 75 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs"
o "Es gibt einen Run auf grünen Strom"
o China als kommunistisches Land sei "wirschaftlich erfolgreich"

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Focus Eilmeldung: Nach Schüssen in Rot am See im Nordosten Baden-Württembergs sind nach Polizeiangaben am Freitag wohl sechs Menschen gestorben. Zu möglichen Hintergründen äußerten sich die Ermittler zunächst nicht. Ein Tatverdächtiger sei festgenommen worden.

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Forwarded from Einzelfallinfos
"Am meisten Angst macht mir, dass #Merkel fordern kann, dass wir unser Leben total umstellen, und die Reaktion nur ein Nicken ist. Nicht einmal ein kritisches Hinterfragen, geschweige denn ein Aufschrei. Wir sind weit gekommen auf unseren Abwegen." https://t.co/6q32c2NoZ9
"Wer Kritik übel nimmt, hat etwas zu verbergen", Helmut Schmidt

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Forwarded from Jouwatch (jouwatch)
Chinesische Batteriezellen, afrikanischer Wasserstoff: Deutschland macht sich im grünem Elektro-Wahn immer abhängiger - https://www.journalistenwatch.com/2020/01/24/chinesische-batteriezellen-wasserstoff/
Imad Karim vs. Joachim Steinhöfel: Böse gegenseitige Vorwürfe um Spendengelder

"Vor dem Landgericht Hamburg findet am 30.01.2020 eine erste mündliche Anhörung im Streit zwischen dem bekannten Medienanwalt Joachim Steinhöfel und Filmemacher Imad Karim statt. Dabei geht es um Spenden, die der Anwalt mit dem Stichwort 'Imad Karim' gesammelt hat, um eine Klage gegen Facebook zu finanzieren...", opposition24 com

o Soweit ich erkennen kann, hieß es wohl aus der Kanzlei zunächst der Text Karims auf Facebook sei noch zulässig und eine Klage aussichtsreich.
o Dann erfolgte wohl Karims Spendenaufruf.
o Und dann allerdings entscheidet Steinhöfel wohl, die Klage sei doch nicht erfolgversprechend.

Lieber Herr Steinhöfel, ich versuche hier vorsichtig zu formulieren und ich versuche nur wiederzugeben, was ich auf opposition24 und ihrer Seite las.

W.I.M. 📈🏛📣

https://opposition24.com/noch-eine-spendenaffaere-imad-karim-vs-steinhoefel/

https://meinungsfreiheit.steinhoefel.de/2018/09/13/die-erneute-facebook-sperre-von-imad-karim/
Forwarded from Tala Wolf
Der 25.01.2020 könnte als entscheidender Tag in die neuere Geschichte des deutschen Linksextremismus eingehen. Vor dem Bundesverwaltungsgericht auf dem Simsonplatz in Leipzig wollen sich hunderte, wenn nicht tausende Linksradikale und Linksextreme versammeln.  Man will gegen das bestehende Verbot und den Prozess gegen „linksunten.indymedia“ demonstrieren.

Die linksextreme Seite wurde bereits 2017 vom Netz genommen. „Linksunten.indymedia“ wurde als radikalere Abspaltung der älteren Plattform „Indymedia“ gegründet. Der Name bezieht sich auf die Gründer aus Baden-Württemberg und die politische Ausrichtung. Die Geschichte von „indymedia“ und „linksunten. indymedia“ können Sie hier nachlesen.

Linksextreme wollen “Bullen angreifen”

Nachdem „linksunten“ sich schließlich im Zuge eines umstrittenen Vereinsverbotes abschalten musste, begannen die Ermittlungen der Polizei. Aber auch die Linksradikalen schalteten ihre Anwälte ein, um gegen die vorläufige Verbotsentscheidung der Staatsanwaltschaft vorzugehen.

Am 29. Januar findet nun die Verhandlung in Leipzig statt. In Leipzig, einer Hochburg der linksextremen Szene, wurden massive Proteste im Vorfeld der Verhandlung angekündigt. Auf „indymedia“ schreibt man: „Wir suchen die direkte Konfrontation – Am Tag (((i))) alle nach Leipzig: Bullen angreifen!“

Der 25.01 soll zum „Tag i“ werden, an dem die bundesweite Szene anreist und gegen das Verbot protestiert. Aus praktischen Gründen hat man den kommenden Samstag und nicht den Prozesstag auserkoren. In den vergangenen Wochen und Monaten hat man bereits eine massive Kampagne gestartet, damit möglichst viele Sympathisanten nach Leipzig anreisen.

Koordinierte Anfahrt und Übernachtung bei linken Genossen

Über „indymedia“ plant man bereits die Anfahrt der Genossen und bietet Schlafplätze und Unterkunft an. Wie die Proteste in Leipzig ausfallen werden, hat man in den vergangenen Monaten sogar in den Hauptstrommedien lesen können: Pflastersteine auf Polizisten, Feuerwerkskörper, brennende Straßenzüge.

Gerade in Leipzig birgt die Demonstration enormen Sprengstoff.  Die Polizei aus Sachsen spricht seit einigen Tagen sogar offen von Linksterrorismus. Bereits im Juni 2019 warnte der Landesverfassungsschutz Sachsen vor „klandestinen Aktionen“ am Tag i. Zumindest die Polizei und die „SokoLinX“ in Sachsen ahnt, was am Samstag auf sie zukommen könnte. In den großen Medien wurde bislang aber kaum über den Tag i berichtet. Lediglich die „taz“ wartet mit einem aktuellen Beitrag auf, geht aber mitunter unkritisch an die Berichterstattung heran:

„Dass die Demo so militant wird wie die Aufrufe, ist allerdings nicht gesagt. Häufig lesen sich Aufrufe zu autonomen Demos wesentlich wütender als die De­mons­tran­t*in­nen auf der Straße sind.“

Mit großer Wahrscheinlichkeit ist davon auszugehen, dass nach einer „gelungenen“ Veranstaltung der Linken die Medien und Politiker am Sonntag aus allen Wolken fallen werden. Wie konnte das passieren? Was muss noch alles kommen? Hat niemand das Problem erkannt?

Wie viele Polizisten werden benötigt?

Seit Jahren wissen Polizei und Staatsschutz um das linksextreme Potenzial in Deutschland und insbesondere in Connewitz, erst seit diesem Jahr bewegt sich die Politik in die richtige Richtung. Ob man auf „Tag i“ ernsthaft vorbereitet ist, bleibt trotzdem fragwürdig; zu stark sind die linksextremen Strukturen in Connewitz. In der Silvesternacht 2016 – also vor gut vier Jahren – waren fast 1000 Polizisten im Einsatz, die das Demonstrationsverbot durchsetzten.

2019 wurden die sächsischen Polizeieinheiten nochmals um 1000 Personen aufgestockt, wie der mdr vergangenen Mai berichtete. Zusätzlich wurde vergangenes Jahr die „Sonderkommission Linksextremismus (Soko Linx)“ eingerichtet. Trotzdem kam es an Silvester zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Linksextremen und der Polizei, bei denen ein Beamter verletzt wurde.

Demonstration vor linksradikalem Laden genehmigt

Probleme mit einem Demonstrationsverbot werden die Linken allerdings nicht überall haben. In der Brandstraße 25, direkt vor einem linken Szenetreff im Herzen C
Tatjana Festerling:
"Also spooky ist das ja schon, dass am 18. Oktober 2019 in New York, also genau drei Monate vor dem "Ausbruch" des speziellen Corona-Virus in Wuhan, wo "zufällig" auch das einzige Hochsicherheitslabor Chinas, nur 20 Meilen vom Fischmarkt entfernt, seinen Sitz hat, eine Pandemie-Übung mit dem Corona-Virus gemacht wurde.

Veranstaltet vom Johns Hopkins Center for Health Security mit dem Weltwirtschaftsforum und der Bill and Melinda Gates Stiftung - fehlte eigentlich nur noch George Soros in der lauschigen Runde, in der man z.B. temporäre Internetabschaltung als Mittel gegen Missinformationen in Planung hat.

Die Übung sollte die Bemühungen um eine Pandemievorsorge veranschaulichen, die erforderlich sind, um die groß angelegten wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Folgen einer schweren Pandemie zu mindern. Das ginge natürlich nur mit "zentraler Führung", damit wichtige politische Fragen und Herausforderungen für die Bereitschaftsplanung mit ausreichendem politischen Willen und Aufmerksamkeit gelöst werden könnten.

Warum reagieren die Chinesen im Gegensatz zu vorangegangen Pandemien wie SARS (8.000 Infizierte, 774 Tote, 37 betroffene Länder) so hypernervös und stellen über 40 Millionen Menschen unter Quarantäne? Selbst Landstraßen werden in China unpassierbar gemacht, damit wirklich keiner durch die Lappen gehen kann. Was wissen die Chinesen, was der Rest der Welt nicht weiß? Die Chinesen saßen übrigens nicht mit am Tisch dieser Übung... "

W.I.M. 📈🏛📣

https://youtu.be/AoLw-Q8X174

https://invidio.us/AoLw-Q8X174
Wenn die Baden-Württemberger nur nicht durch die Medien so verblendet wären, sie würden niemals mehr grün wählen.