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Das Kartell meint es bitterernst: Es will die Radikalisierung
Der geniale Schachzug der Thüringer AfD, die Wiederwahl eines Ministerpräsidenten der Nachfolge-Mauermörder-Partei DIE LINKE durch die Wahl eines Kandidaten der bürgerlichen Mitte zu verhindern, hat aktuell das herrschende Parteien- und Gesinnungskartell nicht nur in den Grundfesten erschüttert.
Langfristig dramatischer ist, dass durch die umgehende Liquidierung eines demokratischen Wahlergebnisses (Kanzlerin Merkel: „rückgängig machen“), die herrschenden Parteien gezwungen wurden, ihre bitterernste undemokratische Bekämpfungs-Strategie gegen die AfD auf eine neue Eskalationsstufe anzuheben.
Mit einer bisher nicht so erlebten, jetzt umso konsequenteren Dreistigkeit werden die AfD und ihre Vertreter in einer hemmungs- und maßstablosen Diffamierungsorgie als Nazis und Faschisten bezeichnet. Neben der Tatsache, dass damit eine zynische Verharmlosung des Nationalsozialismus „zu gegenwärtigen Zwecken“ (Martin Walser, Paulskirchen-Rede 1998) betrieben wird, tun sich mit dieser Vergiftungsrhetorik besonders solche Parteivertreter hervor, deren Parteien wirklichen NAZIS Heimat geboten haben. Es scheint notwendig zu sein, auf NAZI Ahnen von CDU, CSU, SPD und FDP wenigstens kurz hinzuweisen. CDU: K. Carstens, Bundespräsident; K. G. Kiesinger, Bundeskanzler; G. Schröder, Minister. CSU: A. Goppel, Ministerpräsident; H. Höcherl, Minister; F. Zimmermann, Minister. SPD: R. Arndt, Minister und MdEP; H. Ehmke, Minister; E. Eppler, Minister; K. Schiller, Minister. FDP: J. Ertl, Minister; H.-D. Genscher, Minister; E. Buchwald, Minister; W. Scheel, Bundespräsident.
Dies aber nur als ein Hinweis auf die Verschärfung der Tonlage durch die sich alles andere als „zivil“, d.h., bürgerlich gebende „Zivil-Gesellschaft“.
Die bewusste Eskalation zielt in zwei Richtungen: Erstens ist sie auf alle Akteure innerhalb des bundesrepublikanischen Macht- und Gesinnungskartells gerichtet. Die Botschaft lautet: Wer versucht, sich dem Weg unseres Landes in die schwarz-rot-grün orchestrierte Selbstauflösung entgegenzustellen, wird mit der politischen Höchststrafe des völligen Bedeutungsverlustes belegt. Hier wird sich zeigen, aus welchem Holz WerteUnion und Maaßen geschnitzt sind und ob sie die ganze Sache wirklich so ernst meinen, dass sie konsequent ansetzen, das harte Brett ihres parteiinternen Widerstandes zu bohren.
Damit verbunden wird die Botschaft: Demokratische Mehrheiten und Spielregeln gelten nur insofern und solange, wie sie der Festigung des Kartells dienen. (Die zu vernehmenden Empörungen über angebliche „Tricksereien“ der AfD Fraktion bei der taktisch genialen Nichtwahl ihres Kandidaten wären angebracht gewesen, als z.B. die Geschäftsordnung des Bundestages geändert wurde, um einen AfD Alterspräsidenten zu verhindern oder bei der konsequenten Verweigerung eines Vizepräsidenten des Bundestages. Das diese Empörungen damals ausgeblieben sind, verdeutlicht, wie jetzt in Thüringen, dass parlamentarisch-demokratische Spielregeln im Sinne des Kartells nur dann Geltung beanspruchen dürfen, wenn diejenigen, die bisher immer gewonnen haben, auch weiterhin gewinnen.)
Während die erste Eskalationsrichtung weniger ein Problem für die AfD darstellt, sondern eine Herausforderung für die gegnerischen Akteure, ist die zweite Stoßrichtung von nahezu existenzieller Bedeutung; und zwar für uns als Partei wie für das freiheitlich-demokratische System der Bundesrepublik insgesamt:
Denn welche Nachricht wird durch die Liquidation der MP Wahl in Thüringen ausgesendet?! Die AfD kann sich im Sinne einer bürgerlichen Politikgestaltung noch so verantwortungsbewusst und zurückhaltend verhalten (Sie hat sich ja klug von allen inhaltlichen oder schon gar personellen Forderungen ferngehalten und „nur“ die Bresche für einen Kandidaten der bürgerlichen Mitte geschlagen um einen linken Ministerpräsidenten zu verhindern, was übrigens das erklärte Wahlziel von CDU und FDP war, aber von den beiden Parteien eben nicht alleine durchgesetzt werden konnte.), ihre konstruktiven Beiträge werden zurückgewiesen, ja skandalisi
Der geniale Schachzug der Thüringer AfD, die Wiederwahl eines Ministerpräsidenten der Nachfolge-Mauermörder-Partei DIE LINKE durch die Wahl eines Kandidaten der bürgerlichen Mitte zu verhindern, hat aktuell das herrschende Parteien- und Gesinnungskartell nicht nur in den Grundfesten erschüttert.
Langfristig dramatischer ist, dass durch die umgehende Liquidierung eines demokratischen Wahlergebnisses (Kanzlerin Merkel: „rückgängig machen“), die herrschenden Parteien gezwungen wurden, ihre bitterernste undemokratische Bekämpfungs-Strategie gegen die AfD auf eine neue Eskalationsstufe anzuheben.
Mit einer bisher nicht so erlebten, jetzt umso konsequenteren Dreistigkeit werden die AfD und ihre Vertreter in einer hemmungs- und maßstablosen Diffamierungsorgie als Nazis und Faschisten bezeichnet. Neben der Tatsache, dass damit eine zynische Verharmlosung des Nationalsozialismus „zu gegenwärtigen Zwecken“ (Martin Walser, Paulskirchen-Rede 1998) betrieben wird, tun sich mit dieser Vergiftungsrhetorik besonders solche Parteivertreter hervor, deren Parteien wirklichen NAZIS Heimat geboten haben. Es scheint notwendig zu sein, auf NAZI Ahnen von CDU, CSU, SPD und FDP wenigstens kurz hinzuweisen. CDU: K. Carstens, Bundespräsident; K. G. Kiesinger, Bundeskanzler; G. Schröder, Minister. CSU: A. Goppel, Ministerpräsident; H. Höcherl, Minister; F. Zimmermann, Minister. SPD: R. Arndt, Minister und MdEP; H. Ehmke, Minister; E. Eppler, Minister; K. Schiller, Minister. FDP: J. Ertl, Minister; H.-D. Genscher, Minister; E. Buchwald, Minister; W. Scheel, Bundespräsident.
Dies aber nur als ein Hinweis auf die Verschärfung der Tonlage durch die sich alles andere als „zivil“, d.h., bürgerlich gebende „Zivil-Gesellschaft“.
Die bewusste Eskalation zielt in zwei Richtungen: Erstens ist sie auf alle Akteure innerhalb des bundesrepublikanischen Macht- und Gesinnungskartells gerichtet. Die Botschaft lautet: Wer versucht, sich dem Weg unseres Landes in die schwarz-rot-grün orchestrierte Selbstauflösung entgegenzustellen, wird mit der politischen Höchststrafe des völligen Bedeutungsverlustes belegt. Hier wird sich zeigen, aus welchem Holz WerteUnion und Maaßen geschnitzt sind und ob sie die ganze Sache wirklich so ernst meinen, dass sie konsequent ansetzen, das harte Brett ihres parteiinternen Widerstandes zu bohren.
Damit verbunden wird die Botschaft: Demokratische Mehrheiten und Spielregeln gelten nur insofern und solange, wie sie der Festigung des Kartells dienen. (Die zu vernehmenden Empörungen über angebliche „Tricksereien“ der AfD Fraktion bei der taktisch genialen Nichtwahl ihres Kandidaten wären angebracht gewesen, als z.B. die Geschäftsordnung des Bundestages geändert wurde, um einen AfD Alterspräsidenten zu verhindern oder bei der konsequenten Verweigerung eines Vizepräsidenten des Bundestages. Das diese Empörungen damals ausgeblieben sind, verdeutlicht, wie jetzt in Thüringen, dass parlamentarisch-demokratische Spielregeln im Sinne des Kartells nur dann Geltung beanspruchen dürfen, wenn diejenigen, die bisher immer gewonnen haben, auch weiterhin gewinnen.)
Während die erste Eskalationsrichtung weniger ein Problem für die AfD darstellt, sondern eine Herausforderung für die gegnerischen Akteure, ist die zweite Stoßrichtung von nahezu existenzieller Bedeutung; und zwar für uns als Partei wie für das freiheitlich-demokratische System der Bundesrepublik insgesamt:
Denn welche Nachricht wird durch die Liquidation der MP Wahl in Thüringen ausgesendet?! Die AfD kann sich im Sinne einer bürgerlichen Politikgestaltung noch so verantwortungsbewusst und zurückhaltend verhalten (Sie hat sich ja klug von allen inhaltlichen oder schon gar personellen Forderungen ferngehalten und „nur“ die Bresche für einen Kandidaten der bürgerlichen Mitte geschlagen um einen linken Ministerpräsidenten zu verhindern, was übrigens das erklärte Wahlziel von CDU und FDP war, aber von den beiden Parteien eben nicht alleine durchgesetzt werden konnte.), ihre konstruktiven Beiträge werden zurückgewiesen, ja skandalisi
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ert. Das Signal an die AfD lautet: Macht euch nicht die geringsten Hoffnungen auf eine auch nur indirekte Mitgestaltung unseres Landes. Macht euch nicht die geringsten Hoffnungen, aus der totalen politischen Isolation ausbrechen zu können. Macht euch nicht die geringsten Hoffnungen auf einen wirklichen freiheitlichen demokratischen politischen Wettbewerb.
Diese Botschaft wird für viele Akteure innerhalb der AfD, aber auch in ihrem Unterstützerumfeld nur sehr schwer zu ertragen sein. Und genau hier liegt eine der wichtigsten Führungsaufgaben aller AfD Verantwortungsträger: Im Wissen um unseren durch keine andere politischen Kraft zu leistenden Auftrag benötigen und haben wir Geduld und Ausdauer! Ob wir uns dabei an den preußischen Melancholiker Theodor Fontane anlehnen: „Courage ist gut, aber Ausdauer ist besser. Ausdauer, das ist die Hauptsache“, oder den unvermeidlich Max Weber bemühen: „ Die Politik bedeutet ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich“: Für die AfD kann es keinen anderen Weg geben, als auf dem abgesteckten Spielfeld des demokratischen Prozesses zu bleiben. Gleichzeitig wissen wir, dass unser Land nicht die Zeit hat, auf den nur durch die AfD herbeizuführenden Kurswechsel zu warten. Die Konsequenz aus dieser bitteren Erkenntnis kann aber nur darin liegen, dass der Preis, den Land und Menschen für einen späten Kurswechsel werden zahlen müssen immer höher wird. Keine Konsequenz kann es sein, das Spielfeld zu verlassen. Wir müssen mit stoischer Geduld, gegen alle offenen und versteckten Fouls an unseren Auftrag glauben und an ihm allen Widerständen zum Trotz festhalten, denn wir wissen: „meyn geduld hat ursach“ (Ernst Jünger, Auf den Marmorklippen).
Und an genau dieser Geduld setzt die neue zweite Eskalationsstufe des Kartells an: Einerseits Frustration und Lähmung der Demokraten innerhalb der AfD: es hat ja doch alles keinen Sinn, weil keinen Erfolg. Andererseits zielt die neue Eskalation auf diejenigen, die schon heute jenseits des Spielfelds unseren Kampf beobachten und sich bei jedem Foul der Gegner darin bestätigt sehen, dieses Spiel gar nicht erst mitzumachen.
Steigerung der Frustration innerhalb der AfD einerseits und Steigerung der Aggression am rechten Rand außerhalb des Spielfelds. Diese Strategie des Kartells ist ein verantwortungsloses Spiel mit dem Feuer. Und das Kartell zündelt hier bewusst, weil ihm nichts mehr in die Karten spielen würde, als wenn der rechte Rand das Spielfeld stürmt. Um im Bild zu bleiben: Der Sturm des rechten Randes hätte einen unmittelbaren Spielabbruch zur Folge mit dem Ergebnis, dass das Spielresultat am grünen Tisch der Spielmacher verkündet werden würde. Eine bessere Vorlage zum Aufräumen des Spielfeldes von jeglicher Opposition ist kaum vorstellbar. hjb
Diese Botschaft wird für viele Akteure innerhalb der AfD, aber auch in ihrem Unterstützerumfeld nur sehr schwer zu ertragen sein. Und genau hier liegt eine der wichtigsten Führungsaufgaben aller AfD Verantwortungsträger: Im Wissen um unseren durch keine andere politischen Kraft zu leistenden Auftrag benötigen und haben wir Geduld und Ausdauer! Ob wir uns dabei an den preußischen Melancholiker Theodor Fontane anlehnen: „Courage ist gut, aber Ausdauer ist besser. Ausdauer, das ist die Hauptsache“, oder den unvermeidlich Max Weber bemühen: „ Die Politik bedeutet ein starkes langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich“: Für die AfD kann es keinen anderen Weg geben, als auf dem abgesteckten Spielfeld des demokratischen Prozesses zu bleiben. Gleichzeitig wissen wir, dass unser Land nicht die Zeit hat, auf den nur durch die AfD herbeizuführenden Kurswechsel zu warten. Die Konsequenz aus dieser bitteren Erkenntnis kann aber nur darin liegen, dass der Preis, den Land und Menschen für einen späten Kurswechsel werden zahlen müssen immer höher wird. Keine Konsequenz kann es sein, das Spielfeld zu verlassen. Wir müssen mit stoischer Geduld, gegen alle offenen und versteckten Fouls an unseren Auftrag glauben und an ihm allen Widerständen zum Trotz festhalten, denn wir wissen: „meyn geduld hat ursach“ (Ernst Jünger, Auf den Marmorklippen).
Und an genau dieser Geduld setzt die neue zweite Eskalationsstufe des Kartells an: Einerseits Frustration und Lähmung der Demokraten innerhalb der AfD: es hat ja doch alles keinen Sinn, weil keinen Erfolg. Andererseits zielt die neue Eskalation auf diejenigen, die schon heute jenseits des Spielfelds unseren Kampf beobachten und sich bei jedem Foul der Gegner darin bestätigt sehen, dieses Spiel gar nicht erst mitzumachen.
Steigerung der Frustration innerhalb der AfD einerseits und Steigerung der Aggression am rechten Rand außerhalb des Spielfelds. Diese Strategie des Kartells ist ein verantwortungsloses Spiel mit dem Feuer. Und das Kartell zündelt hier bewusst, weil ihm nichts mehr in die Karten spielen würde, als wenn der rechte Rand das Spielfeld stürmt. Um im Bild zu bleiben: Der Sturm des rechten Randes hätte einen unmittelbaren Spielabbruch zur Folge mit dem Ergebnis, dass das Spielresultat am grünen Tisch der Spielmacher verkündet werden würde. Eine bessere Vorlage zum Aufräumen des Spielfeldes von jeglicher Opposition ist kaum vorstellbar. hjb
Forwarded from anonymousnews.org
Die Bundesregierung bereitet Maßnahmen vor, die Printmedien in die staatliche Abhängigkeit zu treiben: Im Namen einer angeblichen „Sicherung der Medienvielfalt“ plant die Groko finanzielle Zuwendungen für Zeitungen und Zeitschriften. Diese sollen über die öffentlich-rechtlichen Rundfunkgebühren gegenfinanziert werden. Es ist schon jetzt absehbar, welche Art von Publikationen und welche Verlage von diesem staatlichen Geldsegen profitieren werden.
➡️ https://www.anonymousnews.ru/2020/02/07/gleichschaltung-zeitung-steuern/
➡️ https://www.anonymousnews.ru/2020/02/07/gleichschaltung-zeitung-steuern/
anonymousnews.org – Nachrichten unzensiert
Gleichschaltung: Regierung besticht Zeitungen mit Steuergeld
Die Gleichschaltung der Medien läuft auf Hochtouren. Im Namen der angeblichen „Sicherung der Medienvielfalt“ plant die Groko üppige Zuwendungen an Zeitungen.
Forwarded from Tommy Robinson News
https://www.mylondon.news/news/north-london-news/faces-3-enfield-rapists-who-17706410
Fucking monsters
Fucking monsters
MyLondon
The faces of 3 Enfield rapists who imprisoned schoolgirl, 16, and held machete to her throat
The victim was held by her attackers at a residential block in Enfield
Weiterer Hinweis zur Thüringischen Verfassung:
Artikel 53 (1)
Die Abgeordneten sind die Vertreter aller Bürger des Landes. Sie sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen verantwortlich.
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Artikel 53 (1)
Die Abgeordneten sind die Vertreter aller Bürger des Landes. Sie sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen verantwortlich.
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Warum Kemmerich von der FDP bleiben will, erklärt sich vielleicht durch die allzu deutlichen Worte der thüringischen CDU der ehemaligen SED den Weg bereiten zu wollen. Das war vielleicht doch zu direkt.
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Merkel bestimmt Bodo Ramelow als Ministerpräsidenten in Thüringen. Der nicht gerade selbstbewusst wirkende Merkel-Lakai wird es "ermöglichen" und das ZDF übermittelt die Order als Warnung an alle für die Zukunft auch ans Volk.
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Forwarded from 🅝🅔🅦🅢Picker
«Vor unseren Augen kreiert sich ein mörderisches System» – Republik
https://www.republik.ch/2020/01/31/nils-melzer-spricht-ueber-wikileaks-gruender-julian-assange
https://www.republik.ch/2020/01/31/nils-melzer-spricht-ueber-wikileaks-gruender-julian-assange
www.republik.ch
Konstruierte Vergewaltigung, manipulierte Beweise, befangene Richter
Erstmals spricht Nils Melzer, Uno-Sonderberichterstatter für Folter, ausführlich über seine Untersuchungen im Fall Julian Assange.
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Neue Order: Parteizentrale will es weniger auffällig und jemanden von Grün oder SPD. CDU Thüringen ist schwer von Begriff. Aber gerne. Doch nicht Ramelow? Ok, CDU Thüringen hatte es aber so verstanden. Und es war auch so gemeint. Weniger auffällig? CDU Thüringen stets zu Diensten.
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Forwarded from Jouwatch (jouwatch)
Wo blieb da der Medienaufschrei? Linke Stadtratsvorsitzende in Bitterfeld von AfD-"Nazis" ins Amt gehievt - https://www.journalistenwatch.com/2020/02/08/wo-medienaufschrei-linke/
jouwatch
Wo blieb da der Medienaufschrei? Linke Stadtratsvorsitzende in Bitterfeld von AfD-„Nazis“ ins Amt gehievt
Die Heuchelei der Vorzeige-"Demokraten", die es neuerdings zu Skandal, Tabu und Unding erklären, wenn Amtsträger "mit den Stimmen von ...
Forwarded from Jouwatch (jouwatch)
Der Umsturz der Linksfaschisten geht weiter: CDU-Politiker fordern Auflösung der Werte-Union - https://www.journalistenwatch.com/2020/02/08/der-umsturz-linksfaschisten/
Jouwatch
Der Umsturz der Linksfaschisten geht weiter: CDU-Politiker fordern Auflösung der Werte-Union
Berlin - Wenn die Linksfaschisten Oberwasser haben, sind sie nicht mehr zu halten: Mehrere CDU-Politiker fordern Konsequenzen aus dem großen Zuspruch der Werte-Union zur Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten in Thüringen. Der Bundesvize…
Hatte Kemmerich zur Wahl gratuliert: CDU-Ostbeauftragter Christian Hirte gefeuert
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https://www.journalistenwatch.com/2020/02/08/merkels-saeuberungwelle-jetzt/
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https://www.journalistenwatch.com/2020/02/08/merkels-saeuberungwelle-jetzt/
Ist ja echt köstlich! Ein Linker erkennt, Antifa ist auf "Seite der Mächtigen"
Radtke wörtlich: "Zur 'linken' Kritik an meiner rechtlichen Vertretung: Höcker trennt berufliches und Privatmeinung. Ich brauche Profis gegen Zigaretten-Clan, Presse, MdBs. Wo war die Unterstützung von 'links', wo ist jetzt die Solidarität? Ihr seid nicht links sondern an der Seite der Mächtigen."
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Radtke wörtlich: "Zur 'linken' Kritik an meiner rechtlichen Vertretung: Höcker trennt berufliches und Privatmeinung. Ich brauche Profis gegen Zigaretten-Clan, Presse, MdBs. Wo war die Unterstützung von 'links', wo ist jetzt die Solidarität? Ihr seid nicht links sondern an der Seite der Mächtigen."
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Der Focus ist lügt. Der CDU-Ostbeauftragte hat nicht "gelobt", wie Focus in der Überschrift behauptet, sondern zu einer Wahl "gratuliert", wie Focus im kleiner Gedruckten weiter unten korrekterweise ausführt. Dies war üblich und ist angebracht. Parteibüros beschmieren, Blumen vor die Füße werfen oder Morddrohungen gegen Kinder des Neugewählten war es jedenfalls nicht. Focus bestätigt sich selbst die Lüge: "Er hat dem mit AfD-Stimmen gewählten Thüringer Ministerpräsidenten gratuliert und viel Erfolg gewünscht."
Wie es richtig geht, habe ich unten gekennzeichnet, mit meiner Meldung. Ich habe auch nichts von "umstritten" geschrieben, denn dann hätte schon die Aufstellung des Kandidaten Kemmerich "umstritten" sein müssen und davon hörte man beim Focus im Vorfeld nichts, wie von allen anderen im politisch-medialen Komplex.
W.I.M. 📈🏛📣
Wie es richtig geht, habe ich unten gekennzeichnet, mit meiner Meldung. Ich habe auch nichts von "umstritten" geschrieben, denn dann hätte schon die Aufstellung des Kandidaten Kemmerich "umstritten" sein müssen und davon hörte man beim Focus im Vorfeld nichts, wie von allen anderen im politisch-medialen Komplex.
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