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"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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"Spahn verteidigt Abbau bei Notfallversorgung" ZDF-Seite gelöscht

Wer erinnert sich eigentlich an die Nachricht vom April 2018 als Spahn den Abbau bei der Notfallversorgung verteidigte? Hier zeigt sich, wie wichtig es ist, die Artikel auf archive.is zum Beispiel zu sichern. Passen frühere Aussagen der Polit-Kommissare nicht mehr ins Bild, werden sie gelöscht.

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http://archive.is/fwkHX

https://www.zdf.de/nachrichten/heute/interview-gesundheitsminister-jens-spahn-zur-reform-der-notfallversorgung-100.html
Das Corona-Virus hat auch sein Gutes. Jihad-Kämpfer wollen gerade nicht in die BRD.

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Sogenannter "Verfassungsschutz", der für den Erhalt des Grundgesetzes sorgen soll, handelt schon wieder selbst grundgesetzwidrig. Wow, ein Erdbeben! Eigentlich!
"Erster juristischer Erfolg im VS-Verfahren: Verwaltungsgericht gibt einstweiliger Anordnung statt, dass der Verfassungsschutz die Identitäre Bewegung seit Juli zu Unrecht als 'gesichert rechtsextremistisch'... Das Gericht sah in erster Linie keinen rechtsgültigen Anlass, warum der Verfassungsschutz diese Neubewertung trifft. Auch die Presseerklärung des BfV lieferte hierzu keine neuen Erkenntnisse, die die Einordnung als 'gesichert rechtsextremistisch'"

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https://www.identitaere-bewegung.de/blog/ib-erfolg-vor-gericht-doch-nicht-gesichert-rechtsextremistisch/
Spahndemie!!

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Forwarded from Marlas Army
MediaDie USA ziehen ihre Tesla-Mitarbeiter wegen dem Corona-Virus aus Deutschland ab. Das behindert die Pläne für das umweltschädliche Tesla-Giga-Werk in Deutschland, welches die Umweltsäue der E-Auto-Industrie errichten wollen. http://archive.is/Zb8gsDer Beitrag Corona Covid 19 als Umweltschützer – Tesla haut ab erschien zuerst auf Politaufkleber.

via WordPress https://ift.tt/2xH3hyT
Forwarded from anonymousnews.org
Bezuschusst aus öffentlichen Kassen, bekämpfen linksextreme Aktivisten die politischen Gegner der etablierten Politik. Christian Jung und Torsten Groß behandeln dieses Phänomen in ihrem Buch „Der Links-Staat. Enthüllt: Die perfiden Methoden der ,Antifa‘ und ihrer Helfershelfer in Politik und Medien“. PAZ-Mitarbeiter Bernd Kallina sprach mit Jung über zentrale Aussagen der Neuerscheinung.


➡️ https://www.anonymousnews.ru/2020/03/13/terroristische-antifa-steuergeld/
Forwarded from Hans-Georg Maaßen
Der bekannte Filmemacher Imad Karim hat mit mir einen Film gedreht: „Wer Moral übers Recht stellt, verliert beides“. Heute hat er den Film mit einem Trailer angekündigt. https://t.co/UZuhC65M2e— Hans-Georg Maaßen (@HGMaassen) March 15, 2020

March 15, 2020 at 01:43PM
via Twitter https://twitter.com/HGMaassen
Forwarded from CHRIS ARES OFFIZIELL
Solche Nachrichten erreichen mich aus ganz Deutschland! Das tut mir unfassbar leid. 😔
Selbst im Krieg sind die Kinder in die Schule gegangen.
Mit den derzeitigen Maßnahmen könnte der Zustand momentan 300 Tag lang dauern, meinte heute jemand in Bezug auf eine Pandemie-Plan-Studie.
Forwarded from LUTZiges
😡 Ich wusste es! 😡

Denen ist nichts zu blöd, auch nicht, die AfD mit dem Coronavirus in Verbindung zu bringen und das neuerliche, kapitale Scheitern der völlig unfähigen und gewissenlosen #Kanzlerinderschande #Merkel in Krisensituationen auf die "pöhsen Räääächten" zu schieben!

Der Artikel strotzt nur so vor Unfug, Falschbehauptungen und Hass gegen Andersdenkende und Systemkritiker, ja es sind regelrechte Verschwörungstheorien, die der #Lohnschreiberling sich da aus den Fingern saugt!

Habe zum Beispiel ich - als angeblicher "Rechtsextremist" (so hat mich der unsägliche und unfähige dafür aber merkelhörige Chef des VS, Thomas Haldenwang genannt) - Panik gemacht in Sachen Virus? NEIN!
Im Gegenteil, ich habe stets zum Ruhe bewahren und nicht Überreagieren aufgerufen.

Es ist unfassbar, mit welchen absurden, konstruierten Zusammenhängen hier abermals eine Partei diskreditiert werden soll!

Das hat nichts mit Journalismus zu tun, dass ist #Presstitution der übelsten Sorte!
Schämt Euch, zu Recht gehen Eure Auflagen von Monat zu Monat zurück und das bleibt hoffentlich so!

#wirschaffendas #hassjournalismus #corona #virus #covid19 #panikmache #afd

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-03/afd-rechtsradikale-coronavirus-verfassungsschutz-gefahr