Werbemaßnahmen der Bundesregierung in sozialen Netzwerken
Die Antwort vom 11.06.2018 der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 19/2046
W.I.M. 📈🏛📣
https://drive.google.com/open?id=1nCHXyWqd5d2Ayml1iH032LtyXTArJxof
Die Antwort vom 11.06.2018 der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 19/2046
W.I.M. 📈🏛📣
https://drive.google.com/open?id=1nCHXyWqd5d2Ayml1iH032LtyXTArJxof
Google Docs
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage Werbemaßnahmen der Bundesregierung in sozialen Netzwerken (19_2714)-1.pdf
Forwarded from Jouwatch (jouwatch)
Rechtsstaat missbraucht seine Macht: Jurist verklagt die Stadt Halle - https://www.journalistenwatch.com/2020/03/24/rechtsstaat-macht-jurist/
Jouwatch
Rechtsstaat missbraucht seine Macht: Jurist verklagt die Stadt Halle
„Die Maßnahme des Oberbürgermeisters ist rechtswidrig“, erklärt ein Jurist aus Halle und verklagt die Stadt wegen des ausgerufenen Corona-Katastrophenfalls. Der gilt auf Anweisung des parteilosen Bürgermeisters Bernd Wiegand seit dem 17. März.
Die Lage…
Die Lage…
Forwarded from Dawid Snowden
Polizei geht mit zunehmender Brutalität gegen Ladenbesitzer vor die um ihre Existenz kämpfen die ersten sind bereits in Haft ..
Forwarded from TRT DEUTSCH – die digitale Plattform für globale Berichte aus Politik, Wirtschaft und Kultur
NRW erlässt ein Bußgeldkatalog für Verstöße gegen Corona-Regeln. Die Rede ist von 200 Euro Strafe bei unerlaubten Besuchen in Kliniken und Altersheimen. Auch das Treffen von zwei nicht verwandten Personen auf der Straße kostet.https://t.co/KbAu0gTaSX— TRT Deutsch (@TRTDeutsch) March 24, 2020
March 24, 2020 at 01:03PM
via Twitter https://twitter.com/TRTDeutsch
@TRT_Deutsch
March 24, 2020 at 01:03PM
via Twitter https://twitter.com/TRTDeutsch
@TRT_Deutsch
Twitter
TRT Deutsch
NRW erlässt ein Bußgeldkatalog für Verstöße gegen Corona-Regeln. Die Rede ist von 200 Euro Strafe bei unerlaubten Besuchen in Kliniken und Altersheimen. Auch das Treffen von zwei nicht verwandten Personen auf der Straße kostet. https://t.co/KbAu0gTaSX
Forwarded from Nachrichtenkanal
Erstmals überhaupt setzt die EU die Schuldenregeln außer Kraft | DiePresse.com
https://www.diepresse.com/5789676/erstmals-uberhaupt-setzt-die-eu-die-schuldenregeln-ausser-kraft
https://www.diepresse.com/5789676/erstmals-uberhaupt-setzt-die-eu-die-schuldenregeln-ausser-kraft
Die Presse
Erstmals überhaupt setzt die EU die Schuldenregeln außer Kraft
Die EU-Kommission hat es vorgeschlagen, die Finanzminister stimmen zu: Um ausreichend Hilfspakete schnüren zu können, gilt nun eine Ausweichsklausel des Stabilitätspakts.
Picknick fernab jeglicher anderer Personen bestraft mit 250 Euro in NRW
W.I.M. 📈🏛📣
https://t.me/JuliaJuls/5474
W.I.M. 📈🏛📣
https://t.me/JuliaJuls/5474
Telegram
Juls - News
Corona-Bußgeldkatalog für NRW
"Die NRW-Landesregierung hat einen Straf- und Bußgeldkatalog veröffentlicht. Wer sich nicht an das Kontaktverbot hält, muss zahlen. Es drohen auch Freiheitsstrafen. Grundlage ist das Infektionsschutzgesetz. So sollen Infektionen…
"Die NRW-Landesregierung hat einen Straf- und Bußgeldkatalog veröffentlicht. Wer sich nicht an das Kontaktverbot hält, muss zahlen. Es drohen auch Freiheitsstrafen. Grundlage ist das Infektionsschutzgesetz. So sollen Infektionen…
Forwarded from Sandra Gabriel
Es geht ja auch "nur" um den "Pöbel", "das einfache Volk", Plebs sozusagen. Für das Establishment und die "politische Elite" sind wir halt alle Unterschicht, die man besser einsperren und mit entsprechenden "Notstandsgesetzen" unter der Fuchtel halten sollte.
"Berlin ignoriert das Hilfsangebot, obgleich in der Bundesrepublik eklatanter Mangel etwa an Atemschutzmasken herrscht; so beklagen mehr als 80 Prozent aller niedergelassenen Ärzte, nicht genügend Schutzkleidung beschaffen zu können. Gegen die Bundesregierung, die stets betont hatte, „gut vorbereitet“ zu sein, werden schwere Vorwürfe wegen unterlassener Vorsorge laut."
"Längst werden schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung, speziell gegen Gesundheitsminister Jens Spahn laut. Spahn hatte bereits Ende Januar und auch später immer wieder verlauten lassen, die Bundesregierung sei auf alle denkbaren Fälle „gut vorbereitet“."
http://archive.is/XywNI
"Berlin ignoriert das Hilfsangebot, obgleich in der Bundesrepublik eklatanter Mangel etwa an Atemschutzmasken herrscht; so beklagen mehr als 80 Prozent aller niedergelassenen Ärzte, nicht genügend Schutzkleidung beschaffen zu können. Gegen die Bundesregierung, die stets betont hatte, „gut vorbereitet“ zu sein, werden schwere Vorwürfe wegen unterlassener Vorsorge laut."
"Längst werden schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung, speziell gegen Gesundheitsminister Jens Spahn laut. Spahn hatte bereits Ende Januar und auch später immer wieder verlauten lassen, die Bundesregierung sei auf alle denkbaren Fälle „gut vorbereitet“."
http://archive.is/XywNI
Forwarded from Marlas Army
Betrifft die Linkssiff-Sender, die der GEZ, aber auch die privaten Zecken-Sender. Zahlen tun nicht die Entscheider über diese Sonderzuwendungen sondern ausschließlich die derzeit schon massiv gebeutelten Nettosteuerzahler. Wie lange bleibt Ihr wegen solcher Abzocke noch ruhig?
Forwarded from Einzelfallinfos
#Bremen: Mehrere Mitglieder der islamischen Gemeinde treffen sich zum gemeinsamen Gesellschaftsspiel und verstoßen damit gegen die Allgemeinverfügung zur Eindämmung der #Corona-Pandemie - die Polizei fertigt entsprechende Strafanzeigen https://t.co/GoDRAd7EjS
presseportal.de
POL-HB: Nr.: 0195 --Gemeindemitglieder verstoßen gegen die Allgemeinverfügung--
Bremen (ots) - - Ort: Bremen-Gröpelingen, Gröpelinger Heerstraße Zeit: 23.03.2020, ca. 20:45 Uhr Mehrere Männer aus einer islamischen Gemeinde in Gröpelingen haben sich am...
Forwarded from Marco Kurz - Kanal 🖤❤️💛
"Bis ein Impfstoff verfügbar sei...."
Da werden die hysterischen Untertanen sicher Schlange stehen! Sofern sie das dann wieder dürfen...
http://archive.is/eIMpB
Da werden die hysterischen Untertanen sicher Schlange stehen! Sofern sie das dann wieder dürfen...
http://archive.is/eIMpB
Forwarded from Die Wahrheit und nur die Wahrheit. Was die offiziellen Medien nie zeigen . (Kami Kaze Märkischer Kreis)
Forwarded from Die Wahrheit und nur die Wahrheit. Was die offiziellen Medien nie zeigen . (Kati)
DWN Express - Göring-Eckart: Bundesregierung ruft am Mittwoch Ausnahmezustand für ein Jahr aus - express.deutsche-wirtschafts-nachrichten.de
https://express.deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/503050/Goering-Eckart-Bundesregierung-ruft-am-Mittwoch-Ausnahmezustand-fuer-ein-Jahr-aus?src=live
https://express.deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/503050/Goering-Eckart-Bundesregierung-ruft-am-Mittwoch-Ausnahmezustand-fuer-ein-Jahr-aus?src=live
DWN Express
Göring-Eckart: Bundesregierung ruft am Mittwoch Ausnahmezustand für ein Jahr aus
Der Bundestag wird am Mittwoch nach Angaben von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt den Epidemiefall ausrufen. "Das wird ...
Reichstag brennt, äh dauerhafter Ausnahmezustand
Der Stern vermeldet einen angeblichen Notstand, bei dem die Bürgerrechte nun dauerhaft eingeschränkt werden, mindestens für ein Jahr. Das hat natürlich keinerlei Parallelen zum Reichstagsbrand 1933 und dieses Bild vom brennenden Reichstag ist hier von WIM böswillig und völlig zusammenhangslos zum Artikel von Stern montiert.
W.I.M. 📈🏛📣
Der Stern vermeldet einen angeblichen Notstand, bei dem die Bürgerrechte nun dauerhaft eingeschränkt werden, mindestens für ein Jahr. Das hat natürlich keinerlei Parallelen zum Reichstagsbrand 1933 und dieses Bild vom brennenden Reichstag ist hier von WIM böswillig und völlig zusammenhangslos zum Artikel von Stern montiert.
W.I.M. 📈🏛📣
Forwarded from Nachrichtenkanal
Epoch Times www.epochtimes.de
Länder: Spahns Corona-Gesetz würde Gesundheitsministerium ermächtigen die Verfassung auszuhebeln
Die Eingriffsrechte, zu denen das Bundesgesundheitsministerium mit dem Gesetzesvorschlag von Jens Spahn vom 23. März ermächtigt würde, gehen vielen Landespolitikern zu weit. Mit ihnen würde auch das normale Gesetzgebungsverfahren aus minderen Anlässen übergangen…
Forwarded from Nachrichtenkanal
www.inforadio.de
Kunden überrennen Goldhändler Pro Aurum
Erst waren nur die Filialen zu, jetzt ist es vorübergehend sogar der Online-Shop: Goldhändler Pro Aurum hat sich eine Pause verschafft, um mit dem ungewöhnlich hohen Kundenandrang fertig zu werden. Denn die hohe Nachfrage wird durch Probleme beim Nachschub…