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wim-zeitung.de
"Aus dem Wahrungsgebot folgt insbesondere die verfassungsrechtliche Pflicht, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten." Quelle: Bundesverfassungsgericht, 21.10.87
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Forwarded from anonymousnews.org
Der Rechtsstaat schaltet in den Notdienst. Experten wie Kritiker werden zu Recht monieren, dass sich das deutsche Justizsystem bereits seit Jahren in diesem Zustand befindet, doch nun ist es offiziell. Bei Straftätern und Häftlingen wird längst ein »Corona-Rabatt« angewandt. Der durch die politische Kontrolle bereits zuvor schwer gegängelten Justiz, droht durch die Auswirkungen der Corona-Krise der endgültige Todesstoß versetzt zu werden.

➡️ https://www.anonymousnews.ru/2020/03/29/corona-katalysator-justiz-kollaps/
Corona und die Gewaltenteilung: Wo sind die Landesparlamente?

"Die jetzt erlassenen Rechtsverordnungen und Allgemeinverfügungen schränken massiv so ziemlich jedes Grundrecht ein, das wir Bürger haben. Solche Schritte können möglich sein, aber für diese gilt der sogenannte Gesetzesvorbehalt. Wichtigste Fragen müssen danach vom demokratisch legitimierten Parlament geregelt werden, nicht von der Landesregierung als Exekutive. Das nennt man Gewaltenteilung, und eigentlich ist so was schon Thema im Sozialkundeunterricht an jeder Schule. Es bedarf keiner großen Fantasie, dass sich die Richter schon Gedanken machen werden, wieso man das Parlament einfach außen vor lassen darf."

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Forwarded from South Africa Reports
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Upstanding citizens looting the local liquor store in Limpopo. It didn't take long. And no police in sight, as usual.

@SouthAfricaReports
Forwarded from Corona-Fakten
Das „Department for Epidemiology and Biostatistis“ in China hat in einer Studie von Anfang März untersucht, wie zuverlässig der Test auf COVID-19 ist. Dabei wurden Tausende Patienten, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden, untersucht, ob sie tatsächlich daran erkrankt sind. Das Ergebnis: 80,33% aller Tests waren falsch-positiv.

https://pubmed.ncbi.nlm.nih.gov/32133832/?fbclid=IwAR3LHLplRtmPZED3jt_Hjf2ZKysmDcXMU5LgVgNPcqNAtb9EzcQBKMtCIoI
Forwarded from Wochenblick
🤯🇬🇷🇹🇷 Brisant: Wie aus einem Geheimdienst-Bericht bekannt wurde, sollen die Migranten in Busse gepfercht und regelrecht zu gewalttätigen Ausschreitungen gegen die griechischen Grenzbeamten aufgehetzt worden sein. Ein zusätzliches Puzzle-Stück, das sehr gut in die türkische Migranten-Eskalationspolitik passt.
https://www.wochenblick.at/enthuellt-angriffe-auf-griechische-grenze-wurden-von-tuerkei-angeheizt/
Forwarded from Ein Prozent
Unsere Polizei im Einsatz an der griechischen Grenze – während in Deutschland über Corona diskutiert wird, beschiessen die Türken die Sicherheitskräfte an der Grenze mit Gas- und Blendgranaten!
Forwarded from Marlas Army
Linksfaschos greifen im verhältnis 3:1 einen Security-Mann vor dem Supermarkt an, um im Training zu bleiben. Zu wenig "Nazis" zur Zeit auf den Straßen. Die Angreifer gehören übrigens zu den Schlägerkommandos der korrupten Altparteien.
Forwarded from Marlas Army
Für uns kein Problem. Wir schauen Euren Dreck eh nicht. Dann spart Ihr kosten. Sorgt endlich für ein freiwilliges Bezahlmodell für die Trottel, welche Eure Lügengeschichten schauen wollen. https://politaufkleber.de/produkt/gez-rundfunkgebuehr-staatlich-organisierter-diebstahl/
Forwarded from Marlas Army
Media is too big
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Die islamischen Heilkundigen sind gerade in der #Corona-Krise viel zu unbeachtet. Zum Beispiel 3x tägliche Trinken frischen Kamal-Urins heilt auch sämtliche Krankheiten, einschließlich #CoVid19. Weitersagen!
Echte Corona-Tote: Deutsche Obdachlose

Leider stellt der Tagesspiegel nicht den Zusammenhang her zwischen den medizinischen Ressourcen, die für Corona-Migranten, eingeflogene Patienten aus Frankreich oder Italien eingesetzt werden, anstatt für deutsche Obdachlose, die nicht nur einen Schnupfen, Grippe oder Corona haben. Merkel-Medien verbreiten hier mit Panik, die echte Menschenleben kostet.

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