Forwarded from LION Media
🎥 Merz verrät Deutschland: Regierung mit Grünen geplant
👉 https://youtu.be/VUaR81GPvic?si=Djz2isReFWtRqKQC
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Merz verrät Deutschland: Regierung mit Grünen geplant
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
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‼️‼️ Red: Anschauen und TEILEN !
‼️ ⁉️ Ex Oberstaatsanwältin warnt vor BEWEISVERNICHTUNG um Cum-Ex / Cum-Cum Skandal per GESETZ in letzter Minute!!!
Videoquelle: https://x.com/SotograndeM/status/1855782638826422590/video/1
‼️ ⁉️ Ex Oberstaatsanwältin warnt vor BEWEISVERNICHTUNG um Cum-Ex / Cum-Cum Skandal per GESETZ in letzter Minute!!!
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Forwarded from Gatzka Anett
Kanzleichef.. was für eine Wortwahl ... es zeigt genau auf was sie in Wirklichkeit sind !
Forwarded from LION Media
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‼️ Aussage von Maximilian Krah (AfD) vom 19. April 2024:
„Die CDU wird ab 2025 eine Koalition mit den Grünen eingehen.“
@LIONMediaNews
„Die CDU wird ab 2025 eine Koalition mit den Grünen eingehen.“
@LIONMediaNews
PLÖTZLICH STELLT AFD PRÄSIDENTIN ZUR REDE! 💥 ESKALIERT IM BUNDESTAG 💥 AF...
https://youtube.com/watch?v=_YgrkNTjxCk&si=uOuzjIs3yD0ZtGcZ
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PLÖTZLICH STELLT AFD PRÄSIDENTIN ZUR REDE! 💥 ESKALIERT IM BUNDESTAG 💥 AFD EKLAT GEHT GERADE VIRAL
PLÖTZLICH STELLT AFD PRÄSIDENTIN ZUR REDE! 💥 ESKALIERT IM BUNDESTAG 💥 AFD EKLAT GEHT GERADE VIRAL Beste AFD Reden im Bundestag analysiert! Diese AFD Rede geht gerade überall viral! AFD Bundestag kritisch hinterfragt! Willkommen beim König von Deutschland…
#Rentenkasse #rente #rentner #Klamroth #Türmer #Tenhagen #Oeser #Kofler ...
https://youtube.com/shorts/GB1mYMljw5Y?si=UNdaBKQTWuLLUnyI
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#Rentenkasse #rente #rentner #Klamroth #Türmer #Tenhagen #Oeser #Kofler #hartaberfair #Plünderung
Plünderung Kein Wunder, dass die Rentenkasse leer ist.Die Ampel-Regierung, davor die Groko und davor Rot-Grün haben die Rentenkasse um Hunderte von Milliarde...
Wenn ich mir gerade die ganzen Reden anhöre, sind das für mich alle Mr. Smith, vor allem Merz
Forwarded from 🚨Unzensiert🚨
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@unzensiert_infoseite
Das Geld ist dann halt weg.
Sinngemäß:
"Die Ukraine wird unterstützt obs euch passt oder nicht."
@unzensiert / @unzensiertV2
Das Geld ist dann halt weg.
Sinngemäß:
"Die Ukraine wird unterstützt obs euch passt oder nicht."
@unzensiert / @unzensiertV2
Forwarded from LION Media
🚨 BREAKING: Donald Trump hat seinen ehemaligen Direktor der nationalen Nachrichtendienste John Ratcliffe als neuen CIA-Direktor ausgewählt.
@LIONMediaNews
@LIONMediaNews
Forwarded from LION Media
🚨🇺🇸 Trump hat Elon Musk als Leiter des neuen Department of Government Efficiency (Ministerium für Regierungseffizienz) ausgewählt. Er teilt sich diese Rolle mit dem Republikaner Vivek Ramaswamy.
„Dies könnte potenziell das Manhattan-Projekt unserer Zeit sein. Republikaner träumen seit langer Zeit von jenen Zielen, dem drastischen Wandel, den das neue Ministerium jetzt herbeiführen kann.“
@LIONMediaNews
„Dies könnte potenziell das Manhattan-Projekt unserer Zeit sein. Republikaner träumen seit langer Zeit von jenen Zielen, dem drastischen Wandel, den das neue Ministerium jetzt herbeiführen kann.“
@LIONMediaNews
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Forwarded from Kanal Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier
❗️Erneute Hausdurchsuchung wegen Politikerbeleidigung❗️
Erneut wurde eine Hausdurchsuchung wegen des Verdachts der (einfachen) Beleidigung eines Politikers angeordnet und durchgeführt.
Diesmal traf es einen X-User, der ein sog. „Meme“ über Bundeswirtschaftsminister Habeck veröffentlicht haben soll:
Die Polizisten waren zu Niehoffs Haus in Unterfranken in Bayern angerückt, weil der 64-Jährige im Juni 2024 ein Meme auf X retweetet hatte. Darauf zu sehen: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt von Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“.
(Quelle 👉nius.de)
Wieder einmal eilt im vorauseilenden Gehorsam eine Staatsanwaltschaft im Falle einer mutmaßlichen Politikerbeleidigung mit einem Antrag auf Hausdurchsuchung zu einem Amtsgericht, welches dann nur allzu willfährig den Beschluss auch erlässt.
Dabei hätten sich beide Institutionen einmal die Entscheidung des Hamburger Landgerichts (👉 631 Qs 17/22 – Beschluss vom 26.07.2022) näher anschauen sollen. Denn dann wäre ihnen klar geworden, dass eine derartige Hausdurchsuchung unverhältnismäßig ist.
In dem von nius.de veröffentlichen Beschluss findet nämlich keine Auseinandersetzung dazu statt, warum die angeordnete Hausdurchsuchung als angemessen erachtet wird. Es wird lediglich vermerkt, dass die angeordnete Maßnahme im angemessenen Verhältnis zur Schwere der Tat stünde. Warum das aber so ist, führt das Gericht erst gar nicht aus.
Zum beinhaltet der Beschluss keinerlei Ausführungen dazu, woraus sich eine Geeignetheit, Herrn Habecks öffentliches Wirken zu erschweren, ergeben soll, § 188 Abs.1 StGB.
Das alles hat absolut gar nichts mehr mit dem juristischen Handwerk zu tun und ist schlichtweg rechtswidrig.
Wenn dieses erneut höchst bedenkliche Vorgehen von Staatsanwaltschaft und Gericht Schule macht, dann hat die Justiz in Zukunft aber sehr viel zu tun, denn es drohen täglich tausende von Hausdurchsuchungen bei mutmaßlichen Straftätern, die auf sozialen Netzwerken ähnlichen veröffentlichen.
Dieser Fall ist ein weiterer Beleg dafür, dass sich staatliche Institutionen nur selbst delegitimieren, indem sie vollkommen unverhältnismäßig handeln.
Erneut wurde eine Hausdurchsuchung wegen des Verdachts der (einfachen) Beleidigung eines Politikers angeordnet und durchgeführt.
Diesmal traf es einen X-User, der ein sog. „Meme“ über Bundeswirtschaftsminister Habeck veröffentlicht haben soll:
Die Polizisten waren zu Niehoffs Haus in Unterfranken in Bayern angerückt, weil der 64-Jährige im Juni 2024 ein Meme auf X retweetet hatte. Darauf zu sehen: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit dem an den Werbeauftritt von Schwarzkopf angelehnten Schriftzug „Schwachkopf PROFESSIONAL“.
(Quelle 👉nius.de)
Wieder einmal eilt im vorauseilenden Gehorsam eine Staatsanwaltschaft im Falle einer mutmaßlichen Politikerbeleidigung mit einem Antrag auf Hausdurchsuchung zu einem Amtsgericht, welches dann nur allzu willfährig den Beschluss auch erlässt.
Dabei hätten sich beide Institutionen einmal die Entscheidung des Hamburger Landgerichts (👉 631 Qs 17/22 – Beschluss vom 26.07.2022) näher anschauen sollen. Denn dann wäre ihnen klar geworden, dass eine derartige Hausdurchsuchung unverhältnismäßig ist.
In dem von nius.de veröffentlichen Beschluss findet nämlich keine Auseinandersetzung dazu statt, warum die angeordnete Hausdurchsuchung als angemessen erachtet wird. Es wird lediglich vermerkt, dass die angeordnete Maßnahme im angemessenen Verhältnis zur Schwere der Tat stünde. Warum das aber so ist, führt das Gericht erst gar nicht aus.
Zum beinhaltet der Beschluss keinerlei Ausführungen dazu, woraus sich eine Geeignetheit, Herrn Habecks öffentliches Wirken zu erschweren, ergeben soll, § 188 Abs.1 StGB.
Das alles hat absolut gar nichts mehr mit dem juristischen Handwerk zu tun und ist schlichtweg rechtswidrig.
Wenn dieses erneut höchst bedenkliche Vorgehen von Staatsanwaltschaft und Gericht Schule macht, dann hat die Justiz in Zukunft aber sehr viel zu tun, denn es drohen täglich tausende von Hausdurchsuchungen bei mutmaßlichen Straftätern, die auf sozialen Netzwerken ähnlichen veröffentlichen.
Dieser Fall ist ein weiterer Beleg dafür, dass sich staatliche Institutionen nur selbst delegitimieren, indem sie vollkommen unverhältnismäßig handeln.
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Forwarded from Eva Herman Offiziell
‼️ ⁉️ Neuer Finanzminister verplappert sich: Scholz plante Lindners Entlassung von langer Hand
"... Auf die Frage, wann er von der „neuen Aufgabe” wusste, sagte er lächelnd: „Sehr kurz davor.” Auf Nachfrage, wann genau, antwortete er zunächst wie aus der Pistole geschossen: „Konkret einen Tag vorher“ – und merkt offenbar, was ihm gerade herausgerutscht ist und schwächt den weiteren Satz dann nach etwas Stottern ab:
👉 „Vor dem Mittwoch, dem Koalitionsausschuss, haben wir zum ersten Mal abstrakt darüber gesprochen, dass das eine Möglichkeit sein könnte.” Dabei bezog er sich auf ein Gespräch mit Olaf Scholz. ..."
https://apollo-news.net/neuer-finanzminister-verplappert-sich-scholz-plante-lindners-entlassung-von-langer-hand/
"... Auf die Frage, wann er von der „neuen Aufgabe” wusste, sagte er lächelnd: „Sehr kurz davor.” Auf Nachfrage, wann genau, antwortete er zunächst wie aus der Pistole geschossen: „Konkret einen Tag vorher“ – und merkt offenbar, was ihm gerade herausgerutscht ist und schwächt den weiteren Satz dann nach etwas Stottern ab:
👉 „Vor dem Mittwoch, dem Koalitionsausschuss, haben wir zum ersten Mal abstrakt darüber gesprochen, dass das eine Möglichkeit sein könnte.” Dabei bezog er sich auf ein Gespräch mit Olaf Scholz. ..."
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Apollo News
Neuer Finanzminister verplappert sich: Scholz plante Lindners Entlassung von langer Hand
Beim SZ-Wirtschaftsgipfel gibt der neue Finanzminister Jörg Kukies zu, dass Lindners Entlassung schon im Vorhinein geplant war. Denn Kukies erfuhr einen Tag vor der Entlassung, dass er neuer Finanzminister werden soll.
Forwarded from 🚨Unzensiert🚨
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ANGST ist ja schön und gut!
Die Gefahr liegt darin zu verpassen WELCHE Angst grad angesagt ist!
Man kommt kaum noch hinterher...
@unzensiert / @unzensiertV2
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Forwarded from Paul Brandenburg
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🎧 Trigger. FM Presseschau 14.11.2024.
Heute u.a.:
-Baerbock gewährt deutliche Gehaltserhöhungen für ihre „Mitarbeiter“.
-FAZ bezahlt von Steuergeldern?
-Wie kam Correctiv an 2,5 Mio. Euro Steuergeld?
++++++++++++++++++++++
📣 Höre Trigger. FM und bekomme alle Updates:
www.triggerfm.de
Spende an Trigger. FM:
https://triggerfm.com/spenden-finanzen/
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Forwarded from COMPACT Brennpunkt
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🎥 COMPACT.DerTag JETZT VOLLSTÄNDIG ansehen.
https://www.compact-online.de/robert-farle-merz-ist-noch-schlimmer/
Robert Farle: "Merz ist noch schlimmer!"💥
Die Schlammschlacht zur Bundestagswahl ist schon im vollen Gange! Viele Leute denken jetzt, Friedrich Merz von der CDU, sei das kleine übel - Doch, Merz ist noch schlimmer als die Ampel!
Chefredakteur Jürgen Elsässer spricht über diese Gefahr und andere Themen mit Robert Farle, Mitglied des Deutschen Bundestages.
COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen! @COMPACTMagazinTV
❗️ HIER erhalten Sie die COMPACT-Heldenmedaille in Silber für Donald Trump! 🪙🇺🇸
🇩🇪 Aufgrund Faesers Kampf gegen COMPACT, wurden uns unsere Konten genommen. Doch Sie können uns unterstützen, indem Sie im COMPACT Shop eine Bestellung aufgeben. Schauen Sie JETZT noch vorbei: https://www.compact-shop.de/ ❤️lichen Dank!
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Robert Farle: "Merz ist noch schlimmer!"💥
Die Schlammschlacht zur Bundestagswahl ist schon im vollen Gange! Viele Leute denken jetzt, Friedrich Merz von der CDU, sei das kleine übel - Doch, Merz ist noch schlimmer als die Ampel!
Chefredakteur Jürgen Elsässer spricht über diese Gefahr und andere Themen mit Robert Farle, Mitglied des Deutschen Bundestages.
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Forwarded from COMPACT-Magazin
Trumps Team: Das Kabinett der Hardliner 🇺🇸💥
🟥 Ein Unterschied wie Tag und Nacht: Während Bundeskanzler Olaf Scholz seine Versager-Regierung ins nächste Jahr rettet, macht Bald-Präsident Donald Trump in Amerika Nägel mit Köpfen. Er hat schon die wichtigsten Mitglieder seiner künftigen Administration benannt.
🟥 Der Spiegel nennt das bislang bekannte Personaltableau ein „Kabinett des Grauens“ und spricht gar von „Rechtsextremisten“.
🟥 Der Deutschlandfunk meldet: „Trump belohnt treue Hardliner mit Regierungsposten.“
▶️ Wir stellen Ihnen hier die wichtigsten Personalien vor: www.compact-online.de/trumps-team-das-kabinett-der-hardliner
COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen! 👉 t.me/CompactMagazin
🟥 Ein Unterschied wie Tag und Nacht: Während Bundeskanzler Olaf Scholz seine Versager-Regierung ins nächste Jahr rettet, macht Bald-Präsident Donald Trump in Amerika Nägel mit Köpfen. Er hat schon die wichtigsten Mitglieder seiner künftigen Administration benannt.
🟥 Der Spiegel nennt das bislang bekannte Personaltableau ein „Kabinett des Grauens“ und spricht gar von „Rechtsextremisten“.
🟥 Der Deutschlandfunk meldet: „Trump belohnt treue Hardliner mit Regierungsposten.“
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