Mehrkosten für Verbraucher - Merz unterstützt CO2-Bepreisung
https://blackout-news.de/aktuelles/mehrkosten-fuer-verbraucher-merz-unterstuetzt-co2-bepreisung/
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Blackout News
Mehrkosten für Verbraucher – Merz unterstützt CO2-Bepreisung
Die neue Energiepolitik unter Merz bringt durch den CO₂-Preis erhebliche Mehrkosten für Verbraucher – besonders beim Heizen und Tanken
SPD-Chef Klingbeil schließt Steuererhöhungen nicht grundsätzlich aus
https://blackout-news.de/aktuelles/spd-chef-klingbeil-schliesst-steuererhoehungen-nicht-grundsaetzlich-aus/
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blackout-news.de
SPD-Chef Klingbeil schließt Steuererhöhungen nicht grundsätzlich aus
SPD-Chef Lars Klingbeil schließt Steuererhöhungen in der neuen Koalition nicht grundsätzlich aus. Er fordert finanzielle Offenheit, verteidigt die Entlastung kleiner Einkommen
Das „Lügenverbot“ der Bundesregierung: Angriff auf die Meinungsfreiheit und Gefahr für die Demokratie
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/das-luegenverbot-der-bundesregierung-angriff-auf-die-meinungsfreiheit-und-gefahr-fuer-die-demokratie-li.2317586
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Berliner Zeitung
Das „Lügenverbot“ der Bundesregierung: Angriff auf die Meinungsfreiheit und Gefahr für die Demokratie
CDU/CSU und SPD planen laut Koalitionsvertrag ein „Lügenverbot“. Unser Gastautor ist Medienanwalt und sagt: Ein Wahrheitsministerium darf es nicht geben.
🇷🇺 Newsletter der Russischen Botschaft in Berlin
https://mailchi.mp/russische-botschaft/newsletter-der-russischen-botschaft-11038823?e=c00ae8f271
https://mailchi.mp/russische-botschaft/newsletter-der-russischen-botschaft-11038823?e=c00ae8f271
Millionen Menschen haben elektronischer Patientenakte widersprochen - WELT
https://www.welt.de/politik/deutschland/article255973254/Millionen-Menschen-haben-elektronischer-Patientenakte-widersprochen.html
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DIE WELT
Millionen Menschen haben elektronischer Patientenakte widersprochen - WELT
Ab dem 29. April soll die elektronische Patientenakte deutschlandweit genutzt werden können. Etwas mehr als fünf Prozent der Versicherten haben sich bisher dagegen entschieden. Die Quoten schwanken zwischen den einzelnen Krankenkassen.
Wer hat noch nicht?
Widersprechen! Beeilt Euch.
Big PHARMA ist scharf auf eure Daten. Macht denen einen Strich durch....
Widersprechen! Beeilt Euch.
Big PHARMA ist scharf auf eure Daten. Macht denen einen Strich durch....
Corona-Maßnahmen „inhuman“, Impfpflicht „sinnlos“: Virologen Krüger und Kekulé rechnen im sächsischen U-Ausschuss ab - Apollo News
https://apollo-news.net/corona-manahmen-inhuman-impfpflicht-sinnlos-virologen-kekul-und-krger-rechnen-im-schsischen-untersuchungsausschuss-ab/
https://apollo-news.net/corona-manahmen-inhuman-impfpflicht-sinnlos-virologen-kekul-und-krger-rechnen-im-schsischen-untersuchungsausschuss-ab/
Apollo News
Corona-Maßnahmen „inhuman“, Impfpflicht „sinnlos“: Virologen Krüger und Kekulé rechnen im sächsischen U-Ausschuss ab
Im sächsischen Untersuchungsausschuss zur Corona-Politik rechnen die Virologen Detlev Krüger und Alexander Kekulé mit zentralen COVID-Maßnahmen ab: Masken seien für Kinder eine „Qual“, die Impfpflicht spätestens mit Delta „sinnlos“ und viele Pandemie-Vorschriften…
Forwarded from Carsten Jahn - TEAM HEIMAT
💥DER ANGSTPORNO WIRD IMMER KRASSER💥
Erst war es 2030, dann 2029, jetzt sind wir bei 2027.
Wir müssen aufpassen, nicht das der Russe in der Nacht kommt und am Morgen schon wieder weg ist.😂
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Erst war es 2030, dann 2029, jetzt sind wir bei 2027.
Wir müssen aufpassen, nicht das der Russe in der Nacht kommt und am Morgen schon wieder weg ist.😂
🦅#TEAMHEIMAT🇩🇪
Streit um AfD: Klöckner will vermitteln – keiner wird anders behandelt - Epoch Times (Deutsch)
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/streit-um-afd-kloeckner-will-vermitteln-keiner-wird-anders-behandelt-a5110212.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/streit-um-afd-kloeckner-will-vermitteln-keiner-wird-anders-behandelt-a5110212.html
The Epoch Times
Streit um AfD: Klöckner will vermitteln – keiner wird anders behandelt - Epoch Times (Deutsch)
Im Bundestag gibt es klare Spielregeln, erinnert Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. „Keine Fraktion, kein Abgeordneter wird vom Präsidium anders behandelt als andere.“
Polizeigewerkschaft für völliges Waffenverbot im Nahverkehr – KI-überwacht - Epoch Times (Deutsch)
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/polizeigewerkschaft-fuer-voelliges-waffenverbot-im-nahverkehr-ki-ueberwacht-a5110157.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/polizeigewerkschaft-fuer-voelliges-waffenverbot-im-nahverkehr-ki-ueberwacht-a5110157.html
The Epoch Times
Polizeigewerkschaft für völliges Waffenverbot im Nahverkehr – KI-überwacht - Epoch Times (Deutsch)
Baden-Württemberg und Berlin haben angekündigt, dass künftig keine Messer oder andere Waffen in Bussen und Bahnen mitgeführt werden dürfen. Was sagt die Polizei-Gewerkschaft dazu?
Vermutete Behandlungsfehler weiter auf hohem Niveau – Auswertung der Techniker Krankenkasse - Epoch Times (Deutsch)
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/vermutete-behandlungsfehler-weiter-auf-hohem-niveau-auswertung-der-techniker-krankenkasse-a5110626.html
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/vermutete-behandlungsfehler-weiter-auf-hohem-niveau-auswertung-der-techniker-krankenkasse-a5110626.html
The Epoch Times
Vermutete Behandlungsfehler weiter auf hohem Niveau – Auswertung der Techniker Krankenkasse
Ob die falschen Medikamente verabreicht oder gar am falschen Körperteil operiert: 6.431 Versicherte der Techniker Krankenkasse wandten sich im vergangenen Jahr wegen eines vermuteten Behandlungsfehlers an die Krankenkasse. Bei den Beschwerden liegen die Chirurgie…
Die Ukrainisierung und daraus folgende Vernichtung Moldawiens – Anti-Spiegel
https://anti-spiegel.ru/2025/die-ukrainisierung-und-daraus-folgende-vernichtung-moldawiens/
https://anti-spiegel.ru/2025/die-ukrainisierung-und-daraus-folgende-vernichtung-moldawiens/
Wie die Deutschen an den Gedanken an einen Krieg gewöhnt werden – Anti-Spiegel
https://anti-spiegel.ru/2025/wie-die-deutschen-an-den-gedanken-an-einen-krieg-gewoehnt-werden/
https://anti-spiegel.ru/2025/wie-die-deutschen-an-den-gedanken-an-einen-krieg-gewoehnt-werden/
Die Erklärung des russischen Außenministeriums zu Taurus-Lieferungen an Kiew im Wortlaut – Anti-Spiegel
https://anti-spiegel.ru/2025/die-erklaerung-des-russischen-aussenministeriums-zu-taurus-lieferungen-an-kiew-im-wortlaut/
https://anti-spiegel.ru/2025/die-erklaerung-des-russischen-aussenministeriums-zu-taurus-lieferungen-an-kiew-im-wortlaut/
Entdeckter Kommentar dazu:
Es gibt einen großen Unterschied zwischen den Ländern Großbritannien, Frankreich und Deutschland. Im II.WK kämpften diese beiden Länder (GB+Frankr.) gegen Nazi-Deutschland.
Hier nun der Unterschied, sollten die Taurus zum Einsatz kommen:
Er liegt in der Feindstaatklausel. Die ist immer noch Bestandteil der UN-Charta, in den Artikeln 53 und 107. Nachdem deutsche Lenkraketen nur mit deutschem Bedienpersonal treffen, wäre ein Einsatz dieser Raketen gegen russisches Gebiet, also auch gegen die von Merz erwähnte Brücke von Kertsch, eine Kriegshandlung Deutschlands gegen Russland. Weil es eben besagte Feindstaatklausel gibt, wäre eine unmittelbare russische Reaktion gegen Deutschland völlig völkerrechtskonform, ohne Einbeziehung des UN-Sicherheitsrats.
Es nutzt da auch nichts, auf den Zwei-plus-Vier-Vertrag zu verweisen, der ja die Stelle eines Friedensvertrags einnehmen sollte. Der ist ohnehin schon spätestens durch die Einrichtung des NATO-Ostseekommandos in Rostock gebrochen, von jenem Deutschland, von dessen Boden „nur Frieden ausgehen“ sollte. Was, sobald Russland den Schluss zieht, diesem Zustand Taten folgen lassen zu müssen, das Verhältnis zu Deutschland auf den Stand zurückbefördert, auf dem es vor besagtem Vertrag jahrzehntelang war: dem einer Waffenruhe in einem Krieg, der nie durch einen Friedensvertrag förmlich beendet wurde. Wenn deutsche Raketen mit deutscher Mitwirkung Russland treffen, dann geht aus rechtlicher Sicht einfach der Zweite Weltkrieg weiter.
Ein kleines Problem, das bekanntlich weder die Briten noch die Franzosen haben, weshalb es nichts an den deutschen Schwierigkeiten ändert, wenn sie beide es guthießen, besagte Taurus abzufeuern. (D.H.)
Es gibt einen großen Unterschied zwischen den Ländern Großbritannien, Frankreich und Deutschland. Im II.WK kämpften diese beiden Länder (GB+Frankr.) gegen Nazi-Deutschland.
Hier nun der Unterschied, sollten die Taurus zum Einsatz kommen:
Er liegt in der Feindstaatklausel. Die ist immer noch Bestandteil der UN-Charta, in den Artikeln 53 und 107. Nachdem deutsche Lenkraketen nur mit deutschem Bedienpersonal treffen, wäre ein Einsatz dieser Raketen gegen russisches Gebiet, also auch gegen die von Merz erwähnte Brücke von Kertsch, eine Kriegshandlung Deutschlands gegen Russland. Weil es eben besagte Feindstaatklausel gibt, wäre eine unmittelbare russische Reaktion gegen Deutschland völlig völkerrechtskonform, ohne Einbeziehung des UN-Sicherheitsrats.
Es nutzt da auch nichts, auf den Zwei-plus-Vier-Vertrag zu verweisen, der ja die Stelle eines Friedensvertrags einnehmen sollte. Der ist ohnehin schon spätestens durch die Einrichtung des NATO-Ostseekommandos in Rostock gebrochen, von jenem Deutschland, von dessen Boden „nur Frieden ausgehen“ sollte. Was, sobald Russland den Schluss zieht, diesem Zustand Taten folgen lassen zu müssen, das Verhältnis zu Deutschland auf den Stand zurückbefördert, auf dem es vor besagtem Vertrag jahrzehntelang war: dem einer Waffenruhe in einem Krieg, der nie durch einen Friedensvertrag förmlich beendet wurde. Wenn deutsche Raketen mit deutscher Mitwirkung Russland treffen, dann geht aus rechtlicher Sicht einfach der Zweite Weltkrieg weiter.
Ein kleines Problem, das bekanntlich weder die Briten noch die Franzosen haben, weshalb es nichts an den deutschen Schwierigkeiten ändert, wenn sie beide es guthießen, besagte Taurus abzufeuern. (D.H.)