Forwarded from Justizbetroffene vor Gericht begleiten, Willkür vermeiden - Amtsgericht, Landgericht, Verwaltungsgericht, Verfassungsgericht
🔴❗️ERNST GEMEINTE FRAGE❗
Hat jemand Informationen, warum Herr Michael Fritzsch es verdient, vergessen zu werden?
Wie viele letztendlich alleine gelassen werden.
Seit 9 Monaten sitzt er in Untersuchungshaft.
Erinnert euch - er war einer der ersten der den Mut hatte, sich gegen den Wahnsinn zu stellen und von seinem Remonstrationsrecht Gebrauch zu machen!
Am 13. Juli 2023 wurde er 60 Jahre alt und damals wurde folgende Adresse veröffentlicht:
JVA Sehnde
Z.Hd. Michael Fritsch
Schnedebruch 8
31319 Sehnde
Bleibt wachsam Kameraden
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
Termin mitteilen
@Terminverteiler_Bot
Hat jemand Informationen, warum Herr Michael Fritzsch es verdient, vergessen zu werden?
Wie viele letztendlich alleine gelassen werden.
Seit 9 Monaten sitzt er in Untersuchungshaft.
Erinnert euch - er war einer der ersten der den Mut hatte, sich gegen den Wahnsinn zu stellen und von seinem Remonstrationsrecht Gebrauch zu machen!
Am 13. Juli 2023 wurde er 60 Jahre alt und damals wurde folgende Adresse veröffentlicht:
JVA Sehnde
Z.Hd. Michael Fritsch
Schnedebruch 8
31319 Sehnde
Bleibt wachsam Kameraden
Neue Fälle @Prozessbeobachter - Diskussion @Gerichtsbarkeit
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@Terminverteiler_Bot
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Forwarded from Flex Doku
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Forwarded from P. Wichert
Bioladen in GM hat aufgehört. Bioladen in Vollmerhausen ist dicht. Bioladen in Waldbröl hört auf....Das Einzelhandelssterben ist in vollem Gange....
Forwarded from Netzwerk Demokratie e.V. Info
Elektronische Patientenakte ePA
Da es soviele Falschinformationen gibt, hier nochmal die Fakten:
Die ePA kommt erst zum 15.01.2025.
Das Gesetz wurde zwar vor 2 Wochen im Bundestag beschlossen aber es wurde vereinbart, daß der Bundesrat sich damit noch befassen darf (kein zustimmungspflichtiges Gesetz). Der Bundesrat wird dies erst im Februar 2024 tun. Somit tritt das Gesetz nicht vor Februar 2024 in Kraft.
Einem Gesetz, welches noch nicht in Kraft gesetzt ist, kann man nicht widersprechen!
Dementsprechend sind alle Widersprüche, die vor Inkrafttreten des Gesetzes gemacht werden, nichtig!
Das aktuelle Gesetz zur ePA sieht immer noch ein Opt-In, also den aktiven Zuspruch zur Teilnahme vor, weswegen die hier kursierenden Antworten der KK's entsprechend lauten. Diese Schreiben bitte lieber nochmal vor dem Hintergrund der oben genannten Fakten, genau lesen!
Das was im nächsten Jahr startet ist das eRezept, welches im gleichen Gesetz auch verabschiedet wurde. Verwechlungsgefahr!
Nochmal im Klartext: Wer jetzt einem Gesetz widerspricht, welches erst nächstes Jahr in Kraft tritt, der wird in 2025 automatisch an der ePA teilnehmen!!! Ihr könnt erst nach Inkrafttreten widersprechen.
Bitte teilt den Beitrag, sonst werden sich vermutlich viele in der ePA wiederfinden.
Euch noch erholsame Feiertage.
Euer ND
Da es soviele Falschinformationen gibt, hier nochmal die Fakten:
Die ePA kommt erst zum 15.01.2025.
Das Gesetz wurde zwar vor 2 Wochen im Bundestag beschlossen aber es wurde vereinbart, daß der Bundesrat sich damit noch befassen darf (kein zustimmungspflichtiges Gesetz). Der Bundesrat wird dies erst im Februar 2024 tun. Somit tritt das Gesetz nicht vor Februar 2024 in Kraft.
Einem Gesetz, welches noch nicht in Kraft gesetzt ist, kann man nicht widersprechen!
Dementsprechend sind alle Widersprüche, die vor Inkrafttreten des Gesetzes gemacht werden, nichtig!
Das aktuelle Gesetz zur ePA sieht immer noch ein Opt-In, also den aktiven Zuspruch zur Teilnahme vor, weswegen die hier kursierenden Antworten der KK's entsprechend lauten. Diese Schreiben bitte lieber nochmal vor dem Hintergrund der oben genannten Fakten, genau lesen!
Das was im nächsten Jahr startet ist das eRezept, welches im gleichen Gesetz auch verabschiedet wurde. Verwechlungsgefahr!
Nochmal im Klartext: Wer jetzt einem Gesetz widerspricht, welches erst nächstes Jahr in Kraft tritt, der wird in 2025 automatisch an der ePA teilnehmen!!! Ihr könnt erst nach Inkrafttreten widersprechen.
Bitte teilt den Beitrag, sonst werden sich vermutlich viele in der ePA wiederfinden.
Euch noch erholsame Feiertage.
Euer ND
Forwarded from Hannig.Recht
Media is too big
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🔥#bauerndemo Ab 08.01.24 soll es bundesweite Aktionen geben! Hier ein paar Hinweise für ALLE❗️
🔊 +++T E I L E N+++ +++L I K E N+++
+++W E I T E R S A G E N+++ 🔊
🔊 +++T E I L E N+++ +++L I K E N+++
+++W E I T E R S A G E N+++ 🔊
Forwarded from Q UPU Weltpostverein
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Gerade jetzt, bringt diesen Clip unter die Menschen...❤️❤️❤️
Forwarded from Windeck steht auf! (barok)
Mahnwache in 51570 Windeck am SAMSTAG, den 6.1.2024 um 11 Uhr vor dem Rewe.
👍2
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Protestzug durch Windeck am Freitag, den 5. 1.2024 ab 15 Uhr. 50 Trecker und 50 Autos. Große Klasse!!
👍8
Forwarded from Christoph Doba
Demo 8.1.24
Wir rufen alle Teilnehmer zu friedlichen Demonstrationen auf!!!
Es sind 3 Traktor Demonstration geplant.
-Sankt Augustin, zwischen den Kreiseln in Niederpleis und Buisdorf. Der Traktorzug soll möglichst in Bewegung bleiben und die Strecke auf und ab fahren.
Einzelheiten bespricht der Versammlungsleiter mit den Einsatzkräften beim Eintreffen am Versammlungsort.
Treffen der Traktoren zu der Demo ist zwischen 5:15 und 5:30 Uhr an der A3 Brücke in Dambroich.
Die Demo soll zwischen 6-10 Uhr und von 15-19 Uhr stattfinden und ist so genehmigt.
Versammlungsleiter: Hans Jörg Kuhl
-Hennef, Kreuzung B8/A560 der Traktorzug soll möglichst in Bewegung bleiben, die B8 mal hoch und runter fahren, beim Neugarth ne Runde drehen oder mal an der Meiersheide drehen.
Einzelheiten bespricht der Versammlungsleiter mit den Einsatzkräften beim Eintreffen am Versammlungsort.
Treffpunkt zur Demo ist ebenfalls zwischen 5:15 und 5:30 Uhr an der Europaallee beim Neugarth.
Die Demo soll zwischen 6-10 Uhr und von 15-19 Uhr stattfinden und ist so genehmigt.
Versammlungsleiter: Markus Wallau
-Demo der Kreisbauernschaft.
Sternfahrt der Traktoren von Hennef über Land nach Troisdorf und dann zurück nach Siegburg zu den einzelnen Parteizentralen der Bundesparteien. Aufstellung ist für 8 Uhr geplant auf dem Wirtschaftsweg zwischen Neugarth und B8. Abfahrtszeit wird noch geklärt. Die Sternfahrt ist von 8-17 Uhr genehmigt.
Versammlungsleiter für den Hennefer Zug: Jochen Forstreuter
Wir bitten wirklich alle Versammlungsteilnehmer den Anweisungen der Versammlungsleiter und Einsatzkräften folge zu leisten.
Wir fänden es schön wenn um 5 Uhr im gesamten Hennefer und angrenzendem Raum sämtliche Rundumleuchten angehen.
Ob ihr einzeln oder in Kleingruppen zu den Treffpunkten fahrt, ist euch überlassen. Organisiert euch da bitte untereinander.
Den Verkehr kann man jedenfalls auf der Fahrt zum Treffpunkt auch schon endschleunigen…😉
Unsere Forderungen sind ja mehrfach in den Medien und Gruppen kommuniziert worden.
Nicht mehr und nicht weniger ist unser erstes Ziel, sind die umgesetzt sehen wir weiter.
Es können nur Straßenverkehrstaugliche (Licht, tüv, sichtbares Nummernschild usw) Fahrzeuge an den Demonstrationen teilnehmen.
Kontrolliert bitte ob eure Fahrzeuge auch für Demos versichert sind.
Treffpunkte für nachmittags klären wir am Montag morgen.
Wir rufen nochmals zu friedlichen Demonstrationen auf!!!
Orga und Versammlungsleiter
Wir rufen alle Teilnehmer zu friedlichen Demonstrationen auf!!!
Es sind 3 Traktor Demonstration geplant.
-Sankt Augustin, zwischen den Kreiseln in Niederpleis und Buisdorf. Der Traktorzug soll möglichst in Bewegung bleiben und die Strecke auf und ab fahren.
Einzelheiten bespricht der Versammlungsleiter mit den Einsatzkräften beim Eintreffen am Versammlungsort.
Treffen der Traktoren zu der Demo ist zwischen 5:15 und 5:30 Uhr an der A3 Brücke in Dambroich.
Die Demo soll zwischen 6-10 Uhr und von 15-19 Uhr stattfinden und ist so genehmigt.
Versammlungsleiter: Hans Jörg Kuhl
-Hennef, Kreuzung B8/A560 der Traktorzug soll möglichst in Bewegung bleiben, die B8 mal hoch und runter fahren, beim Neugarth ne Runde drehen oder mal an der Meiersheide drehen.
Einzelheiten bespricht der Versammlungsleiter mit den Einsatzkräften beim Eintreffen am Versammlungsort.
Treffpunkt zur Demo ist ebenfalls zwischen 5:15 und 5:30 Uhr an der Europaallee beim Neugarth.
Die Demo soll zwischen 6-10 Uhr und von 15-19 Uhr stattfinden und ist so genehmigt.
Versammlungsleiter: Markus Wallau
-Demo der Kreisbauernschaft.
Sternfahrt der Traktoren von Hennef über Land nach Troisdorf und dann zurück nach Siegburg zu den einzelnen Parteizentralen der Bundesparteien. Aufstellung ist für 8 Uhr geplant auf dem Wirtschaftsweg zwischen Neugarth und B8. Abfahrtszeit wird noch geklärt. Die Sternfahrt ist von 8-17 Uhr genehmigt.
Versammlungsleiter für den Hennefer Zug: Jochen Forstreuter
Wir bitten wirklich alle Versammlungsteilnehmer den Anweisungen der Versammlungsleiter und Einsatzkräften folge zu leisten.
Wir fänden es schön wenn um 5 Uhr im gesamten Hennefer und angrenzendem Raum sämtliche Rundumleuchten angehen.
Ob ihr einzeln oder in Kleingruppen zu den Treffpunkten fahrt, ist euch überlassen. Organisiert euch da bitte untereinander.
Den Verkehr kann man jedenfalls auf der Fahrt zum Treffpunkt auch schon endschleunigen…😉
Unsere Forderungen sind ja mehrfach in den Medien und Gruppen kommuniziert worden.
Nicht mehr und nicht weniger ist unser erstes Ziel, sind die umgesetzt sehen wir weiter.
Es können nur Straßenverkehrstaugliche (Licht, tüv, sichtbares Nummernschild usw) Fahrzeuge an den Demonstrationen teilnehmen.
Kontrolliert bitte ob eure Fahrzeuge auch für Demos versichert sind.
Treffpunkte für nachmittags klären wir am Montag morgen.
Wir rufen nochmals zu friedlichen Demonstrationen auf!!!
Orga und Versammlungsleiter
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