Von der Leyen wird nicht NATO-Chefin - allerdings gibt es trotzdem keinen Grund zum Aufatmen!
Eigentlich soll es bereits ziemlich entschieden gewesen sein: Die höchst unbeliebte Ursula von der Leyen, gegen die im Zuge der Pfizer-SMS-Affäre ermittelt wird, sollte von der EU in die NATO geschoben werden. Als Kriegsherrin wurde sie offenbar als gut genug befunden, deshalb hätte sie Generalsekretärin der US-Militärallianz werden sollen. Doch der Plan wurde nichts – offenbar aufgrund eines Vetos von Olaf Scholz. Jetzt „bewirbt“ sich von der Leyen um eine zweite Amtszeit als EU-Chefin – und voraussichtlich wird sie es werden.
Von der Leyen hat als "ungewählte" Kommissionspräsidentin bewiesen, dass sie in allen Fragen eine Hardlinerin ist:
Ob Klima, ob Covid, ob Russland – sie hält die EU konsequent auf einem radikalen Kurs. Das war dann offenbar sogar einem Olaf Scholz zu viel.
https://tkp.at/2024/02/20/leyen-wird-nicht-nato-chefin/
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t.me/wirsindvielmehr
Eigentlich soll es bereits ziemlich entschieden gewesen sein: Die höchst unbeliebte Ursula von der Leyen, gegen die im Zuge der Pfizer-SMS-Affäre ermittelt wird, sollte von der EU in die NATO geschoben werden. Als Kriegsherrin wurde sie offenbar als gut genug befunden, deshalb hätte sie Generalsekretärin der US-Militärallianz werden sollen. Doch der Plan wurde nichts – offenbar aufgrund eines Vetos von Olaf Scholz. Jetzt „bewirbt“ sich von der Leyen um eine zweite Amtszeit als EU-Chefin – und voraussichtlich wird sie es werden.
Von der Leyen hat als "ungewählte" Kommissionspräsidentin bewiesen, dass sie in allen Fragen eine Hardlinerin ist:
Ob Klima, ob Covid, ob Russland – sie hält die EU konsequent auf einem radikalen Kurs. Das war dann offenbar sogar einem Olaf Scholz zu viel.
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Grüne in Bernburg!
Achtung - ihr müsst jetzt verdammt stark sein! 🤡
Der Partei der GRÜNEN Inkompetenz ist definitiv nichts zu peinlich! 😂
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Forwarded from Horizont (YT: _horizont_ )
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Inwiefern soll das Argument Sinn ergeben?
Hans-Georg Maaßen:
„Und jetzt, in der jetzigen Situation, wo man die AfD sehr schwer einschätzen kann, wo sie vom Verfassungsschutz als extrem eingeschätzt wird, von anderen als radikal eingeschätzt wird, wo ich auch den Zweifel habe, dass die Partei, ich sage mal mit den wirklich guten Leuten besetzt ist, möchte ich nicht, dass die AfD allein regiert...“
vs.
Hans-Georg Maaßen:
„Ich habe den Eindruck, dass der Verfassungsschutz instrumentalisiert wird zur politischen Feindbekämpfung, um die Opposition, die nicht links ist, auszuschalten, indem man sie diffamiert, diskreditiert, ausgrenzt und insoweit nehme ich manche Äußerungen über Extremismus heute auch nicht mehr ernst, weil ich sie im Grunde genommen als politisches Werkzeug sehe, um politische Gegner zu diffamieren.“
Hans-Georg Maaßen:
„Und jetzt, in der jetzigen Situation, wo man die AfD sehr schwer einschätzen kann, wo sie vom Verfassungsschutz als extrem eingeschätzt wird, von anderen als radikal eingeschätzt wird, wo ich auch den Zweifel habe, dass die Partei, ich sage mal mit den wirklich guten Leuten besetzt ist, möchte ich nicht, dass die AfD allein regiert...“
vs.
Hans-Georg Maaßen:
„Ich habe den Eindruck, dass der Verfassungsschutz instrumentalisiert wird zur politischen Feindbekämpfung, um die Opposition, die nicht links ist, auszuschalten, indem man sie diffamiert, diskreditiert, ausgrenzt und insoweit nehme ich manche Äußerungen über Extremismus heute auch nicht mehr ernst, weil ich sie im Grunde genommen als politisches Werkzeug sehe, um politische Gegner zu diffamieren.“
Faesers Verfassungsschutz will dafür sorgen, dass „Extremisten“ keine Räume mehr bekommen - und "Extremisten" sind nach aktueller Definition alle, die nicht linksaußen in den Abgrund springen.
Im Kampf gegen Rechts soll Nancy Faesers Verfassungsschutz künftig darauf hinwirken, dass Rechtsextreme keine Räume mehr für ihre Veranstaltungen bekommen.
Zu den zuständigen Behörden gehören neben der Polizei auch Ordnungsbehörden wie die örtliche Gewerbe- und Gaststättenaufsicht. Auf welchem Wege verdächtige Veranstaltungen konkret verboten werden sollen, lässt das BMI in der Beantwortung jedoch offen.
Auf die Frage, ob beispielsweise auch Meldepflichten für Gaststättenbetreiber vorgesehen sind, wenn sie rechtsextreme Veranstaltungen in ihrem Haus vermuten, antwortete das Bundesinnenministerium, dass diese nicht geplant seien.
Es ist einfach ohne Worte, was hier im Eilverfahren installiert wird!
Quelle ⬅️
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t.me/wirsindvielmehr
Im Kampf gegen Rechts soll Nancy Faesers Verfassungsschutz künftig darauf hinwirken, dass Rechtsextreme keine Räume mehr für ihre Veranstaltungen bekommen.
Zu den zuständigen Behörden gehören neben der Polizei auch Ordnungsbehörden wie die örtliche Gewerbe- und Gaststättenaufsicht. Auf welchem Wege verdächtige Veranstaltungen konkret verboten werden sollen, lässt das BMI in der Beantwortung jedoch offen.
Auf die Frage, ob beispielsweise auch Meldepflichten für Gaststättenbetreiber vorgesehen sind, wenn sie rechtsextreme Veranstaltungen in ihrem Haus vermuten, antwortete das Bundesinnenministerium, dass diese nicht geplant seien.
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Forwarded from Martin Sichert Infokanal
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Der terroristische Angriff auf die Nord Stream 2 Pipeline war der größte Angriff auf die Infrastruktur der Bundesrepublik und bleibt immer noch unaufgeklärt.
Ein Bürger fragt, was die AfD bei entsprechenden Wahlergebnissen zu tun gedenkt, um hier Abhilfe zu schaffen.
----------
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Markus Krall erklärt weshalb er bei der WerteUnion ausgetreten ist!
Warum die WerteUnion keine Alternative ist, müsste spätestens jetzt jedem klar sein.
Quelle ⬇️
https://twitter.com/Markus_Krall/status/1760201577267085559
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Warum die WerteUnion keine Alternative ist, müsste spätestens jetzt jedem klar sein.
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X (formerly Twitter)
Dr. Markus Krall (@Markus_Krall) on X
Warum ich aus der WerteUnion ausgetreten bin.
Mit meiner Austrittserklärung aus der WerteUnion habe ich mich eigentlich sehr kurz gehalten, weil ich nicht vorhatte, große Erklärungen über das warum abzugeben. Dem aufmerksamen Beobachter erschließen sich die…
Mit meiner Austrittserklärung aus der WerteUnion habe ich mich eigentlich sehr kurz gehalten, weil ich nicht vorhatte, große Erklärungen über das warum abzugeben. Dem aufmerksamen Beobachter erschließen sich die…
Unsere Forscher und Experten waren wieder am Werk und lieferten uns mal etwas Unterhaltsames für zwischendurch!
Dass Kinder immer früher in die Pubertät kommen, liegt nicht an der links-grünen Frühsexualisierung, sondern an einem rätselhaften "Corona-Effekt".
Das hat jetzt hoffentlich euren Horizont erweitert - gute Aufklärung ist eben alles! 🤡
Wir haben uns bei diesem erhellenden Artikel übrigens gefragt, ob die verbleibenden 58 Geschlechter nun auch vorzeitig pubertieren?!? 🤔
https://archive.ph/dQgXK
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Dass Kinder immer früher in die Pubertät kommen, liegt nicht an der links-grünen Frühsexualisierung, sondern an einem rätselhaften "Corona-Effekt".
Das hat jetzt hoffentlich euren Horizont erweitert - gute Aufklärung ist eben alles! 🤡
Wir haben uns bei diesem erhellenden Artikel übrigens gefragt, ob die verbleibenden 58 Geschlechter nun auch vorzeitig pubertieren?!? 🤔
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Forwarded from reitschuster.de
Massive Drohungen gegen Gastwirte: AfD-Politiker muss Auftritt absagen.
Polit-mediale Saat geht auf.
Sie nennen sich „Demokraten“, treten aber das, was sie zu verteidigen vorgeben, mit Füßen. So wie jetzt in Pforzheim, wo ein Abgeordneter zu seinen Wählern sprechen wollte – dies nach Drohungen gegen seine Gastgeber aber nicht mehr konnte. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/massive-drohungen-gegen-gastwirte-afd-politiker-muss-auftritt-absagen/
Polit-mediale Saat geht auf.
Sie nennen sich „Demokraten“, treten aber das, was sie zu verteidigen vorgeben, mit Füßen. So wie jetzt in Pforzheim, wo ein Abgeordneter zu seinen Wählern sprechen wollte – dies nach Drohungen gegen seine Gastgeber aber nicht mehr konnte. Von Kai Rebmann. https://reitschuster.de/post/massive-drohungen-gegen-gastwirte-afd-politiker-muss-auftritt-absagen/
reitschuster.de
Massive Drohungen gegen Gastwirte: AfD-Politiker muss Auftritt absagen Polit-mediale Saat geht auf
Sie nennen sich „Demokraten“, treten aber das, was sie zu verteidigen vorgeben, mit Füßen. So wie jetzt in Pforzheim, wo ein Abgeordneter zu seinen Wählern sprechen wollte – dies nach Drohungen gegen seine Gastgeber aber nicht mehr konnte. Von Kai Rebmann.
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Hätte man so etwas vor 10 Jahren für möglich gehalten?
Gaststättenbetreiber müssen dann wohl zukünftig bei den Gästen einen Gesinnungstest machen, bevor ihre Gäste Platz nehmen.
Natürlich alles im Namen der Demokratie und Meinungsfreiheit!
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Es ist einfach unglaublich, was in diesem Land abläuft!
Ulrich Siegmund auf seinem Facebook Profil:
>>So sollen unbequeme Poltiker aus dem Weg geräumt werden!
Ich habe mich heute erhobenen Hauptes von den Antidemokraten aller Altparteien als Vorsitzender des Sozialausschusses abwählen lassen. Sie wollten, dass ich mich distanziere oder zurücktrete.
Niemals werde ich mich auf die moralischen Abgründe dieser Leute herablassen, die eine auf Hörensagen fußende Hetzkampagne bis heute missbrauchen, um die Opposition zu diskreditieren und zu bekämpfen.
Mein Verbrechen: Die Liebe zu unserem Land und der politische Kampf für eine bessere Zukunft. Und diesen werde ich weiterführen.
Teilt die Wahrheit!<<
Quelle ⬅️
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Ulrich Siegmund auf seinem Facebook Profil:
>>So sollen unbequeme Poltiker aus dem Weg geräumt werden!
Ich habe mich heute erhobenen Hauptes von den Antidemokraten aller Altparteien als Vorsitzender des Sozialausschusses abwählen lassen. Sie wollten, dass ich mich distanziere oder zurücktrete.
Niemals werde ich mich auf die moralischen Abgründe dieser Leute herablassen, die eine auf Hörensagen fußende Hetzkampagne bis heute missbrauchen, um die Opposition zu diskreditieren und zu bekämpfen.
Mein Verbrechen: Die Liebe zu unserem Land und der politische Kampf für eine bessere Zukunft. Und diesen werde ich weiterführen.
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Der nächste übergriffige Ampel-Schabernack kommt auf dem Weg und nimmt euch eine weitere Entscheidung ab.
Steuerklassen III und V fallen weg!
Das Bundesfinanzministerium plant, dass verheiratete Arbeitnehmer zukünftig nur noch die Steuerklasse IV nutzen können.
https://focus.de/259693333
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Steuerklassen III und V fallen weg!
Das Bundesfinanzministerium plant, dass verheiratete Arbeitnehmer zukünftig nur noch die Steuerklasse IV nutzen können.
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Also wir tippen darauf, dass der Täter "Paul" heißt. ☝️
https://focus.de/259693863
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Landliebe schließt schrittweise seine Tore - was bedeutet, auch hier verlieren rund 400 Angestellte ihren Job!
Der Grund für die Schließung:
Es gibt keine wirtschaftlichen Perspektiven für die Standorte der Werke, denn sämtliche Perspektiven werden schließlich im Eiltempo, von einer völlig dilettantischen Regierung, mit der Abrissbirne zerstört.
Wenigstens müssen sich die Verantwortlichen des existenziellen Niedergangs Deutschlands keine Sorgen um die "eigene Existenz" machen, solange sie noch vom Steuerzahler voll alimentiert werden.
Quelle
https://archive.ph/GOPXk
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Der Grund für die Schließung:
Es gibt keine wirtschaftlichen Perspektiven für die Standorte der Werke, denn sämtliche Perspektiven werden schließlich im Eiltempo, von einer völlig dilettantischen Regierung, mit der Abrissbirne zerstört.
Wenigstens müssen sich die Verantwortlichen des existenziellen Niedergangs Deutschlands keine Sorgen um die "eigene Existenz" machen, solange sie noch vom Steuerzahler voll alimentiert werden.
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Genau unser Humor 😂
AfD-Beobachtung überlastet Bayerns Verfassungsschutz 🤡
Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hat erklärt, wegen der Beobachtung der Landes-AfD überlastet zu sein. „Ich gebe Ihnen recht, daß wir wegen der Zahl der Mitglieder an unsere Grenzen kommen“, sagte der Behörden-Chef Burkhard Körner während einer Sitzung des Innenausschusses im Bayerischen Landtag. Man habe noch andere Aufgaben, die wahrgenommen werden müßten. 🤪
https://jungefreiheit.de/politik/2024/afd-beobachtung-ueberlastet-bayerns-verfassungsschutz/
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AfD-Beobachtung überlastet Bayerns Verfassungsschutz 🤡
Das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) hat erklärt, wegen der Beobachtung der Landes-AfD überlastet zu sein. „Ich gebe Ihnen recht, daß wir wegen der Zahl der Mitglieder an unsere Grenzen kommen“, sagte der Behörden-Chef Burkhard Körner während einer Sitzung des Innenausschusses im Bayerischen Landtag. Man habe noch andere Aufgaben, die wahrgenommen werden müßten. 🤪
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Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird immer teurer und produziert immer mehr vom Gleichen. Viel ärgerlicher noch: Er ist längst zum inoffiziellen Propagandaministerium links-grüner Herrschaft mutiert.
Deshalb verwundert es kaum, dass die Zahlungsmoral zunehmend nachlässt. So gab es zugleich 19,5 Millionen Mahnungen und mehr als eine Million Zwangsvollstreckungen.
Schien es bislang so, als gäbe es kein Entrinnen gegen die Macht der Gebühreneintreiber, die auch Wohnungsinhaber zur Kasse bitten, die weder Radio noch Fernseher besitzen, gibt es nun erste Gegenmaßnahmen. Die 61.000 Einwohner-Stadt Hürth bei Köln führt künftig keine Zwangsvollstreckungen von Rundfunkbeiträgen mehr durch.
https://reitschuster.de/post/game-over-keine-vollstreckung-von-zwangsgebuehren-mehr
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Deshalb verwundert es kaum, dass die Zahlungsmoral zunehmend nachlässt. So gab es zugleich 19,5 Millionen Mahnungen und mehr als eine Million Zwangsvollstreckungen.
Schien es bislang so, als gäbe es kein Entrinnen gegen die Macht der Gebühreneintreiber, die auch Wohnungsinhaber zur Kasse bitten, die weder Radio noch Fernseher besitzen, gibt es nun erste Gegenmaßnahmen. Die 61.000 Einwohner-Stadt Hürth bei Köln führt künftig keine Zwangsvollstreckungen von Rundfunkbeiträgen mehr durch.
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Forwarded from Silberjunge Thorsten Schulte OFFIZIELL
❗️Entschleierung: John F. Kennedy, Nixon, Freimaurer, Putin, Bel Lazar, Vatikandokumente❗️Video hier: https://youtu.be/Rnd_dPnRU_k
Inhaltsangabe mit allen Links in der Infobox
👉👉👉INHALTSANGABE:
3:33 Einzigartiger Brief vom 8.11.1918
11:12 Geheimbericht vom 28.3.1918💣
16:35 Hintergrund Moskau-Flug💣
25:11 Ein unveröffentlichtes Foto aus Moskau💣
34:05 John F. Kennedy & die Freimaurer: FEINDSCHAFT
44:04 JFK-Ermordung: das 1. verheimlichte Motiv💣
48:04 JFK-Ermordung: das 2. verheimlichte Motiv💣
49:42 JFK Ermordung: das 3. verheimlichte Motiv💣
51:58 Das "Geheimnis" von Jacob Leon Rubenstein, der Lee Harvey Oswald am 24.11.1963 ermordete
54:16 Die Hintergründe der Warren-Kommission: Ein Mordmotiv allein macht mich nicht zum Mörder, aber ...
59:35 Ein von der Warren-Kommission verheimlichtes Dokument💣
59:55 Der israelische Spion in der CIA war "zufällig" ...💣
1:03:35 Wen die Verfasser des Abschlussberichts der Warren-Kommission verspotten
Ja, dieses Buch fast die heißesten Eisen der Geschichte an. Ich verspreche Euch:‼️
👉 eine einzigartige Komplexitätsreduktion
👉 einen gewaltigen KULISSENRISS
👉Wenn Euch das Video zusagt, hinterlasst bitte einen 👍 unter dem Video: https://youtu.be/Rnd_dPnRU_k
Danke an Oliver Janich, mit dem ich über 2 1/2 Montag sprach. Sein Kanal.❤️
Herzlichst
Euer Thorsten Schulte
👉 Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte
❗️Alles zum neuen Buch hier: https://www.taeuschung.com/ Kostenloser Versand für Österreich über AUF1❗️
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3:33 Einzigartiger Brief vom 8.11.1918
11:12 Geheimbericht vom 28.3.1918💣
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51:58 Das "Geheimnis" von Jacob Leon Rubenstein, der Lee Harvey Oswald am 24.11.1963 ermordete
54:16 Die Hintergründe der Warren-Kommission: Ein Mordmotiv allein macht mich nicht zum Mörder, aber ...
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59:55 Der israelische Spion in der CIA war "zufällig" ...💣
1:03:35 Wen die Verfasser des Abschlussberichts der Warren-Kommission verspotten
Ja, dieses Buch fast die heißesten Eisen der Geschichte an. Ich verspreche Euch:‼️
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👉Wenn Euch das Video zusagt, hinterlasst bitte einen 👍 unter dem Video: https://youtu.be/Rnd_dPnRU_k
Danke an Oliver Janich, mit dem ich über 2 1/2 Montag sprach. Sein Kanal.❤️
Herzlichst
Euer Thorsten Schulte
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YouTube
Entschleierung beginnt: John F. Kennedy, Nixon, Freimaurer, Putin, Bel Lazar, Vatikandokumente
Inhaltsangabe unten! Wichtiges zum neuen Buch "Die große Täuschung" (alle 919 Quellen dort für jeden mit vielen Downloadlinks): https://taeuschung.com/Kosten...
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Ja klar 😂 ...und es gibt Minister, die keine Ahnung von Politik haben.
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Alexander Dobrindt über Habecks wirtschaftspolitische Bankrotterklärung von gestern:
Die Ampel hat fertig!
Wir hätten eine Lösung für dieses Problem:
Geschlossen zurücktreten!
https://youtu.be/dsrN4kH4rYU
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Die Ampel hat fertig!
Wir hätten eine Lösung für dieses Problem:
Geschlossen zurücktreten!
https://youtu.be/dsrN4kH4rYU
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Brandenburg lehnt die GEZ-Erhöhung fast einstimmig ab‼️
Mit übergroßer Mehrheit lehnen die Abgeordneten eine GEZ-Erhöhung ab. Nur eine Fraktion fordert dringend eine Steigerung - die GRÜNEN!
Die Brandenburger Fraktionen von AfD, CDU, SPD, Linke und Freie Wähler haben gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags gestimmt.
Nur die Grünen fordern mehr Gebühren für ARD, ZDF und Deutschlandradio.
Die Abgeordneten wenden sich damit gegen die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) geforderte Steigerung. Demnach soll der Beitrag ab 2025 von 18,36 um 3,2 Prozent auf 18,94 Euro monatlich angehoben werden.
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2024/brandenburg-lehnt-gez-erhoehung-fast-einstimmig-ab
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Mit übergroßer Mehrheit lehnen die Abgeordneten eine GEZ-Erhöhung ab. Nur eine Fraktion fordert dringend eine Steigerung - die GRÜNEN!
Die Brandenburger Fraktionen von AfD, CDU, SPD, Linke und Freie Wähler haben gegen eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags gestimmt.
Nur die Grünen fordern mehr Gebühren für ARD, ZDF und Deutschlandradio.
Die Abgeordneten wenden sich damit gegen die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) geforderte Steigerung. Demnach soll der Beitrag ab 2025 von 18,36 um 3,2 Prozent auf 18,94 Euro monatlich angehoben werden.
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Forwarded from Klartext von Dr. Christina Baum MdB
+++PRESSEMITTEILUNG+++
Keine Abgabe staatlicher Souveränität an die WHO
Berlin, 23. Februar 2024.
Im kommenden Mai will die WHO erneut die Beratungen zum geplanten Pandemievertrag und den Änderungen der internationalen Gesundheitsregularien aufnehmen. Wenn die Mitgliedstaaten den Pandemievertrag in den kommenden Jahren verabschieden, besteht die Gefahr, dass die Souveränität der Länder in Bezug auf einzelstaatliches Handeln bei Eintreten einer erneuten pandemischen Situation verloren geht.
Geplant ist, dass der Vorsitzende der WHO sämtliche Machtbefugnisse übertragen bekommt.
Dazu erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss:
„Die AfD-Bundestagsfraktion hat einen eigenen Antrag eingebracht, der sowohl die Ablehnung des Pandemievertrages als auch die der Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften beinhaltet. Mit diesen Änderungen geben alle Staaten ihre Befugnisse in die Hände der WHO. Das darf auf keinen Fall geschehen. In den Zeiten der Corona-Pandemie haben wir die Unfähigkeit der WHO gesehen, die vor allem durch private Organisationen finanziert und beeinflusst wird.
Wir wiederholen unsere Forderung nach mehr Transparenz der Arbeit und der Finanzierung der WHO sowie dem individuellen Handeln der Mitgliedsstaaten aufgrund der unterschiedlichen Leistungsfähigkeit der Gesundheitssysteme. Ebenso erneuern wir unsere Forderung nach einer Aufarbeitung der Corona-Pandemie durch die Bundesregierung. Erst dann können neue Handlungspläne aufgestellt werden.“
https://christina-baum.berlin/klartext/gesundheit/der-who-pandemievertrag-muss-abgelehnt-werden
Meine Rede dazu auf YouTube https://youtu.be/sC6gGhfxcmg
Dr. Christina Baum MdB
Mutig. Patriotisch. Freiheitlich!
Mitglied im Deutschen Bundestag
Bundesvorstandsmitglied AfD.de
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Keine Abgabe staatlicher Souveränität an die WHO
Berlin, 23. Februar 2024.
Im kommenden Mai will die WHO erneut die Beratungen zum geplanten Pandemievertrag und den Änderungen der internationalen Gesundheitsregularien aufnehmen. Wenn die Mitgliedstaaten den Pandemievertrag in den kommenden Jahren verabschieden, besteht die Gefahr, dass die Souveränität der Länder in Bezug auf einzelstaatliches Handeln bei Eintreten einer erneuten pandemischen Situation verloren geht.
Geplant ist, dass der Vorsitzende der WHO sämtliche Machtbefugnisse übertragen bekommt.
Dazu erklärt die AfD-Bundestagsabgeordnete Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss:
„Die AfD-Bundestagsfraktion hat einen eigenen Antrag eingebracht, der sowohl die Ablehnung des Pandemievertrages als auch die der Änderung der Internationalen Gesundheitsvorschriften beinhaltet. Mit diesen Änderungen geben alle Staaten ihre Befugnisse in die Hände der WHO. Das darf auf keinen Fall geschehen. In den Zeiten der Corona-Pandemie haben wir die Unfähigkeit der WHO gesehen, die vor allem durch private Organisationen finanziert und beeinflusst wird.
Wir wiederholen unsere Forderung nach mehr Transparenz der Arbeit und der Finanzierung der WHO sowie dem individuellen Handeln der Mitgliedsstaaten aufgrund der unterschiedlichen Leistungsfähigkeit der Gesundheitssysteme. Ebenso erneuern wir unsere Forderung nach einer Aufarbeitung der Corona-Pandemie durch die Bundesregierung. Erst dann können neue Handlungspläne aufgestellt werden.“
https://christina-baum.berlin/klartext/gesundheit/der-who-pandemievertrag-muss-abgelehnt-werden
Meine Rede dazu auf YouTube https://youtu.be/sC6gGhfxcmg
Dr. Christina Baum MdB
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Mitglied im Deutschen Bundestag
Bundesvorstandsmitglied AfD.de
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Dr. Christina Baum, MdB
Gesundheitspolitik
AfD • Alternative für Deutschland • Bundestag • Gesundheitspolitik • Standpunkte • Klartexte/Meinungen • Presseerklärungen • Leserbriefe