Auch an diesem Wochenende, denn #wirsindbunt
https://www.berliner-zeitung.de/news/600-menschen-bei-propalastinensischer-demo-in-berlin-festmahmen-li.2234777

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El Hotzo zum #Trump Attentat

"Absolut fantastisch, wenn Faschisten sterben"

Stellt euch vor nach einem Mordanschlag auf einen Linken wären solche Äußerungen aus dem RECHTEN Lager gekommen - was da los wäre!

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Scheiße nur das Ohr?!

Donald Trump wird angeschossen - Florian Schroeder zeigt wie radikal die linke Gesinnung tatsächlich ist.

„Menschenverachtende“ Äußerungen – RBB distanziert sich von Sebastian Hotz

Der Rundfunk Berlin-Brandenburg hat sich nach Postings zum Attentat auf Ex-US-Präsident Donald Trump entschieden von dem Comedian Sebastian Hotz distanziert.

Ein Sprecher des Senders sagte am Montag in Berlin auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd), die betreffenden Äußerungen seien „menschenverachtend“ und widersprächen den Werten des RBB. „In unseren Sendungen haben solche Äußerungen keinen Platz“, fügte der Sprecher hinzu.

https://www.welt.de/kultur/medien/article252528540/El-Hotzo-RBB-kuendigt-Schritte-gegen-Sebastian-Hotz-an.html

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👉Anschlag auf die Pressefreiheit💥

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat das "Compact"-Magazin verboten. Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen Beamte die Geschäftsräume von "Compact" in Falkensee und Werder bei Berlin und Potsdam. Auch die Wohnräume von Chefredakteur Jürgen Elsässer und seiner Frau sowie von weiteren "Compact"-Beschäftigten werden nach Beweismitteln durchsucht.

Rechtsgrundlage für das Verbot ist das Vereinsrecht, wonach auch Unternehmen, die sich gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung richten, vom Bundesinnenministerium verboten werden können. Begründet wird das Verbot mithilfe einer umfangreichen Materialsammlung des Bundesamts für Verfassungsschutz, an der auch der brandenburgische Verfassungsschutz beteiligt war. Sowohl das Bundesamt als auch der Landesverfassungsschutz beobachten "Compact" seit Jahren und bewerten das Medium seit Ende 2021 als "gesichert rechtsextremistisch".

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/compact-verbot-100.html

Folge Konstruktives @Misstrauensvotum -
Kritisch // Freiheitlich // Überparteilich

‼️ Frontalangriff auf Grundgesetz: Faeser verbietet COMPACT-Magazin +++ Pressefreiheit in Gefahr!

Ein Kommentar von Martin Müller-Mertens

"So etwas gab es noch nie. Ein Publikumsmagazin, dass am Kiosk erhältlich ist, wird verboten." Mit diesen Worten meldete sich Jürgen Elsässer, Chefredakteur des COMPACT-Magazins, am Morgen bei AUF1. Denn seit etwa 6:00 Uhr durchsuchen rund 50 Polizisten die Redaktions- und Studioräume des oppositionellen Mediums in Falkensee bei Berlin. Auch Räume des früheren Geschäftsführers und möglicherweise eines Mitarbeiters in Sachsen könnten betroffen sein.

Besonders perfide: Bundesinnenministerin Nancy Faeser nutzte beim Schlag gegen die Pressefreiheit einen bislang einzigartigen Trick: Sie erklärte die GmbH, als die Firma COMPACT, zum Verein - und nutzte anschließend das Vereinsrecht zum Verbot der Zeitschrift. Ob dies juristisch Bestand hat, ist unklar: Einen solchen Fall gab es noch nicht. Elsässer habe gegenwärtig keinen Kontakt zu seinem Anwalt, so der Journalist gegenüber unserem Sender.

Sicher ist jedoch: Faeser greift damit die im Grundgesetz verbriefte Pressefreiheit frontal an. Und sie sendet damit gleichzeitig eine Drohung an sämtliche oppositionellen Medien in Deutschland. Wer die Generallinie der Transformation kritisiert, dem drohen Repression und Verbot.

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<<Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hatte in der „Bild“-Zeitung bekräftigt: „Der Abschied vom veralteten Instrument des Ehegattensplittings ist überfällig.“ Dieses begünstige alleine die klassische Ehe steuerlich – „und das, obwohl vielfältige Familienmodelle längst Teil unserer Gesellschaftsrealität sind“.>>

Nicht die Abschaffung der klassischen Familie und dem Splittingverfahren sind überfällig, sondern das politische Ende solcher Ideologen!

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/arm-und-reich/ehegattensplitting-abschaffen-hessens-ministerpraesident-widerspricht-19858955.html

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💥Mein Kollege Dirk Schmitz zum Compact-Verbot💥

"Faeser schafft damit vorsätzlich und systematisch ein faschistisches und demokratiefeindliches Klima in diesem Land, die Angst seine Meinung nicht äußern oder publizieren zu können." 

"Es handelt sich um einen „Staatsputsch“ gegen die Pressefreiheit. Und das ist erst der Beginn der Abschaffung „falscher Ansichten“, wenn es nach der SPD geht."

Quelle:
https://www.alexander-wallasch.de/gastbeitraege/anwalt-schmitz-zum-compact-verbot-faeser-und-haldenwang-sind-damit-gesichert-faschistisch

Jürgen Elsässer wird sich sicherlich zur Wehr setzen. Dennoch ist ein kaum wiedergutzumachender Schaden angerichtet.
Offensichtlich will die Bundesregierung einen kompletten Zusammenbruch dieser staatlichen Ordnung erzwingen, indem Grundregeln unserer Gesellschaft offen missachtet werden.
Während sie andere als "Delegitimierer" beschimpfen, zerstören sie die unveräußerlichen Abwehrrechte der Menschen.

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Compact-Verbot – ein Faeser-Skandal: Ermächtigte sie sich selbst?
Juristischer Trick der Ministerin? Hat sie damit die Büchse der Pandora geöffnet?
Hat Faeser gezielt das Grundgesetz ausgehebelt und das Verbot mit vorgeschobenen Argumenten durchgesetzt ? Selbst ein Regierungpolitiker äußert nun diesen Verdacht – und spricht sogar von Rücktritt. Hier mein neuer Text: https://reitschuster.de/post/compact-verbot-ein-faeser-skandal-ermaechtigte-sie-sich-selbst/

"Ein schwarzer Tag für Pressefreiheit und Demokratie"

Klare Worte zum Compact-Verbot von Brandenburgs AfD-Fraktionsvorsitzenden Christoph Berndt: „Wir erleben einen Angriff auf die Demokratie von oben."

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DAS IST EIN ANGRIFF AUF DIE DEMOKRATIE!