Forwarded from Uwe Schulz MdB
Man muss der „Genossin“ Hubertz und ihrer SPD fast dankbar sein. Selten wurde die Maske der „wehrhaften Demokratie“ so unverfroren fallen gelassen wie bei diesem neuesten Anschlag auf das Privateigentum.
Was uns hier als Städtebaureform verkauft wird, ist nichts anderes als die Einführung einer behördlichen Gesinnungsprüfung für den Immobilienmarkt.
Wer in diesem Land künftig Eigentum erwerben will, soll dann erst einmal den moralischen Segen der örtlichen Kader einholen.
Da man es in Jahrzehnten nicht geschafft hat, durch vernünftige Politik bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, flüchtet man sich jetzt in die nackte Willkür des Staatssozialismus.
Wenn eine Nase nicht passt, zieht man einfach die Karte des „Verdachts auf Verfassungsfeindlichkeit“. Dass dafür weder Straftaten noch handfeste Beweise vorliegen müssen, entlarvt das ganze Vorhaben als das, was es ist, ein politisches Disziplinierungsinstrument!
Hier wird das Vorkaufsrecht zur Enteignungswaffe gegen Andersdenkende umgeschmiedet.
Besonders perfide ist, dass es hierbei um den „sozialen Frieden“ in den Kommunen gehen soll. Es sind ausgerechnet jene Kommunen, die seit Jahren jeden Bürgerprotest ignorieren, während sie die Wohnviertel mit der planlosen Ansiedlung von Flüchtlingsheimen überfordern und die soziale Sicherheit vor Ort erodieren lassen.
Wenn diese Behörden den sozialen Frieden massiv gefährden, nennt man das „Haltung“, aber wenn ein Bürger eine Wohnung kaufen will, der sich nicht dem linken Zeitgeist unterwirft, wird das BKA eingeschaltet.
Am Ende bleibt die bittere Erkenntnis, dass die SPD eben nicht aus ihrer Haut kann.
Wo sie regiert, folgt auf die ideologische Verblendung unweigerlich der Ruf nach dem Staat, der alles kontrolliert, alles bespitzelt und am Ende alles besitzt.
@UweSchulzMdB
Was uns hier als Städtebaureform verkauft wird, ist nichts anderes als die Einführung einer behördlichen Gesinnungsprüfung für den Immobilienmarkt.
Wer in diesem Land künftig Eigentum erwerben will, soll dann erst einmal den moralischen Segen der örtlichen Kader einholen.
Da man es in Jahrzehnten nicht geschafft hat, durch vernünftige Politik bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, flüchtet man sich jetzt in die nackte Willkür des Staatssozialismus.
Wenn eine Nase nicht passt, zieht man einfach die Karte des „Verdachts auf Verfassungsfeindlichkeit“. Dass dafür weder Straftaten noch handfeste Beweise vorliegen müssen, entlarvt das ganze Vorhaben als das, was es ist, ein politisches Disziplinierungsinstrument!
Hier wird das Vorkaufsrecht zur Enteignungswaffe gegen Andersdenkende umgeschmiedet.
Besonders perfide ist, dass es hierbei um den „sozialen Frieden“ in den Kommunen gehen soll. Es sind ausgerechnet jene Kommunen, die seit Jahren jeden Bürgerprotest ignorieren, während sie die Wohnviertel mit der planlosen Ansiedlung von Flüchtlingsheimen überfordern und die soziale Sicherheit vor Ort erodieren lassen.
Wenn diese Behörden den sozialen Frieden massiv gefährden, nennt man das „Haltung“, aber wenn ein Bürger eine Wohnung kaufen will, der sich nicht dem linken Zeitgeist unterwirft, wird das BKA eingeschaltet.
Am Ende bleibt die bittere Erkenntnis, dass die SPD eben nicht aus ihrer Haut kann.
Wo sie regiert, folgt auf die ideologische Verblendung unweigerlich der Ruf nach dem Staat, der alles kontrolliert, alles bespitzelt und am Ende alles besitzt.
@UweSchulzMdB
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Während ein in Lethargie verharrender Kanzler Merz Ministerin Reiche öffentlich bescheinigt, den Bogen überspannt zu haben, fragt man sich draußen an der Zapfsäule eher, ob die Herrschaften überhaupt wissen, wie man einen Bogen hält.
Die Union zerlegt sich im internen Machtgeplänkel, während die SPD mit weiteren sinnfreien Vorschlägen wirkungslos danebensteht und betröppelt zuschaut.
Ein beeindruckendes Spektakel der gegenseitigen Blockade. Man kann wirklich nur noch hoffen, dass dieses instabile Kartenhaus jetzt endlich komplett in sich zusammenfällt und die gesamte Truppe geschlossen den Rückzug antritt.
Löst diese ReGIERung endlich auf und beendet dieses Trauerspiel!
t.me/wirsindvielmehr
Die Union zerlegt sich im internen Machtgeplänkel, während die SPD mit weiteren sinnfreien Vorschlägen wirkungslos danebensteht und betröppelt zuschaut.
Ein beeindruckendes Spektakel der gegenseitigen Blockade. Man kann wirklich nur noch hoffen, dass dieses instabile Kartenhaus jetzt endlich komplett in sich zusammenfällt und die gesamte Truppe geschlossen den Rückzug antritt.
Löst diese ReGIERung endlich auf und beendet dieses Trauerspiel!
t.me/wirsindvielmehr
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Das war’s dann wohl mit der Reform der Schuldenbremse!
Laut Medienberichten ist die Kommission offiziell festgefahren. Man tagt nur noch fürs Protokoll, weil man sich „nicht einig wird“!
Wieder einmal zeigt sich, dass diese Regierung völlig handlungsunfähig ist, wenn es darum geht, Schaden vom Volk abzuwenden und gute Lösungen für unser Land zu finden. Im Verschenken von Steuergeldern hingegen ist man sich immer einig.
Mal sehen, was von unserem Land übrig ist, wenn diese Leute mit uns fertig sind.
t.me/wirsindvielmehr
Laut Medienberichten ist die Kommission offiziell festgefahren. Man tagt nur noch fürs Protokoll, weil man sich „nicht einig wird“!
Wieder einmal zeigt sich, dass diese Regierung völlig handlungsunfähig ist, wenn es darum geht, Schaden vom Volk abzuwenden und gute Lösungen für unser Land zu finden. Im Verschenken von Steuergeldern hingegen ist man sich immer einig.
Mal sehen, was von unserem Land übrig ist, wenn diese Leute mit uns fertig sind.
t.me/wirsindvielmehr
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Viktor Orbán hat die Wahl verloren!
Damit verliert Ungarn seinen neutralen Kurs im Ukraine-Konflikt. Der letzte Anker der Vernunft fällt nun weg. Eine bittere Pille für alle Europäer, die noch bei Verstand sind und auf nationale Souveränität statt Brüsseler EU-Politik setzen.
#Orbán #Orban #Ungarn #Ukraine #Krieg #EU
t.me/wirsindvielmehr
Damit verliert Ungarn seinen neutralen Kurs im Ukraine-Konflikt. Der letzte Anker der Vernunft fällt nun weg. Eine bittere Pille für alle Europäer, die noch bei Verstand sind und auf nationale Souveränität statt Brüsseler EU-Politik setzen.
#Orbán #Orban #Ungarn #Ukraine #Krieg #EU
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Große Entlastungspläne aus Berlin! 🤡
Die Energiesteuer soll um mickrige 17 Cent für lächerliche 2 Monate sinken.
Wollt ihr uns eigentlich komplett verarschen?! Wir haben genug von eurem Dilettantismus.
Tretet zurück und macht Platz für Neuwahlen!
#merzkannesnicht #niewiederCDU #niewiederSPD #Energiesteuer #Energiesteuersenkung
t.me/wirsindvielmehr
Die Energiesteuer soll um mickrige 17 Cent für lächerliche 2 Monate sinken.
Wollt ihr uns eigentlich komplett verarschen?! Wir haben genug von eurem Dilettantismus.
Tretet zurück und macht Platz für Neuwahlen!
#merzkannesnicht #niewiederCDU #niewiederSPD #Energiesteuer #Energiesteuersenkung
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Media is too big
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Die schwarz-rote Regierung verkauft uns eine Energiesteuersenkung um lächerliche 17 Cent für zwei Monate als großen Wurf und Rettungspaket!
Wer da nicht vor Dankbarkeit salutiert, ist sicherlich ein Nazi, Querdenker, Putin-Troll, Reichsrentner.... 🤡
Was würde die AfD in Regierungsverantwortung an Entlastung für uns Bürger liefern?
Hier ist nur ein „kleiner Teil“ an geplanten Maßnahmen der AfD:
Sie würde ideologisch motivierte Bestimmungen wie das EEG, Klimaschutzgesetz, alle Wind/Solar-Subventionsgesetze ersatzlos abschaffen.
Weshalb es noch immer Menschen gibt, die Altparteien wählen, ist ein echtes Phänomen.
Stockholm Syndrom?
Man muss sich die Bevormundung und die künstliche Teuerung schon sehr verinnerlicht haben, um das auch noch freiwillig zu verlängern.
#merzkannesnicht #niewiederCDU #niewiederSPD #Energiesteuer #Energiesteuersenkung #AfD #Entlastungen #Weidel #AliceWeidel #Merz #CDU
t.me/wirsindvielmehr
Wer da nicht vor Dankbarkeit salutiert, ist sicherlich ein Nazi, Querdenker, Putin-Troll, Reichsrentner.... 🤡
Was würde die AfD in Regierungsverantwortung an Entlastung für uns Bürger liefern?
Hier ist nur ein „kleiner Teil“ an geplanten Maßnahmen der AfD:
Sie würde ideologisch motivierte Bestimmungen wie das EEG, Klimaschutzgesetz, alle Wind/Solar-Subventionsgesetze ersatzlos abschaffen.
Weshalb es noch immer Menschen gibt, die Altparteien wählen, ist ein echtes Phänomen.
Stockholm Syndrom?
Man muss sich die Bevormundung und die künstliche Teuerung schon sehr verinnerlicht haben, um das auch noch freiwillig zu verlängern.
#merzkannesnicht #niewiederCDU #niewiederSPD #Energiesteuer #Energiesteuersenkung #AfD #Entlastungen #Weidel #AliceWeidel #Merz #CDU
t.me/wirsindvielmehr
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Forwarded from Uwe Schulz MdB
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Forwarded from Der Fingerklopfer
Familienversicherung vor dem Aus – aber bitte nur für Deutsche?
Es ist wieder einer dieser Momente, in denen man sich fragt, ob in Berlin eigentlich noch jemand merkt, was er da tut. Die beitragsfreie Familienversicherung – jahrzehntelang ein Grundpfeiler des deutschen Sozialstaats – steht plötzlich zur Disposition. Nicht laut, nicht ehrlich, sondern scheibchenweise. Der Plan: Nicht erwerbstätige Ehepartner sollen künftig selbst zur Kasse gebeten werden. Klingt technisch, ist aber ein politischer Sprengsatz.
https://www.fingerklopfer.de/de/blog/740-familienversicherung-vor-dem-aus-aber-bitte-nur-fuer-deutsche
👉 Mehr Analysen, Hintergründe und unbequeme Fragen auf
🌐 https://www.fingerklopfer.de
Folge dem @fingerklopfer - Kritisch // Freiheitlich // Überparteilich
Es ist wieder einer dieser Momente, in denen man sich fragt, ob in Berlin eigentlich noch jemand merkt, was er da tut. Die beitragsfreie Familienversicherung – jahrzehntelang ein Grundpfeiler des deutschen Sozialstaats – steht plötzlich zur Disposition. Nicht laut, nicht ehrlich, sondern scheibchenweise. Der Plan: Nicht erwerbstätige Ehepartner sollen künftig selbst zur Kasse gebeten werden. Klingt technisch, ist aber ein politischer Sprengsatz.
https://www.fingerklopfer.de/de/blog/740-familienversicherung-vor-dem-aus-aber-bitte-nur-fuer-deutsche
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Der Fingerklopfer
Familienversicherung vor dem Aus – aber bitte nur für Deutsche? Es ist wieder einer dieser Momente, in denen man sich fragt, ob in Berlin eigentlich noch jemand merkt, was er da tut. Die beitragsfreie Familienversicherung – jahrzehntelang ein Grundpfeiler…
Wenn Familienangehörige nicht mehr beitragsfrei mitversichert werden in der GKV, erwarten wir, dass niemand mehr beitragsfrei bleibt.
Zum Beispiel aucj die Begünstigten des deutsch-türkischen Sozialstaatsabkommen oder Ukrainer, die über irgendwelchen Besitz verfügen - und dennoch hier im Bürgergeld voll alimentiert sind.
Ohne eine solche "Gleichbehandlung" ist eine Änderung der beitragsfreien Mitversicherung von Ehegatten ohne Einkommen schlicht nicht akzeptabel.
Was meint ihr?
Zum Beispiel aucj die Begünstigten des deutsch-türkischen Sozialstaatsabkommen oder Ukrainer, die über irgendwelchen Besitz verfügen - und dennoch hier im Bürgergeld voll alimentiert sind.
Ohne eine solche "Gleichbehandlung" ist eine Änderung der beitragsfreien Mitversicherung von Ehegatten ohne Einkommen schlicht nicht akzeptabel.
Was meint ihr?
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Spitzenreiter AfD - die Quittung für das Merz-Debakel!
Das aktuelle Trauerspiel in Zahlen!
Die Union stürzt unter Merz völlig ab und fällt mit einem Minus von zwei Prozentpunkten deutlich hinter die AfD zurück, die mit 26 Prozent den verdienten ersten Platz verteidigt.
Vier von fünf Deutschen haben laut Forsa-Umfrage die Nase gestrichen voll von diesem Kanzler.
Was der eine von fünf, der da tatsächlich noch Beifall klatscht, sich vorher eingeworfen hat, bleibt wohl vorerst ein gut gehütetes Geheimnis. 🤡
Wer sich lieber als Kanzler der Ukraine aufspielt, deutsches Steuergeld im Ausland verteilt und das Leben in Deutschland unbezahlbar macht, darf sich über den freien Fall nicht wundern.
Wer das eigene Land vergisst, bekommt eben genau diese Quittung serviert.
Diese ReGIERung hat ihren Zenit längst überschritten und sollte es endlich erkennen. Löst diese ReGIERung endlich auf!
#merzkannesnicht #niewiederCDU #CDU #Union #SPD #forsa #AfD
t.me/wirsindvielmehr
Das aktuelle Trauerspiel in Zahlen!
Die Union stürzt unter Merz völlig ab und fällt mit einem Minus von zwei Prozentpunkten deutlich hinter die AfD zurück, die mit 26 Prozent den verdienten ersten Platz verteidigt.
Vier von fünf Deutschen haben laut Forsa-Umfrage die Nase gestrichen voll von diesem Kanzler.
Was der eine von fünf, der da tatsächlich noch Beifall klatscht, sich vorher eingeworfen hat, bleibt wohl vorerst ein gut gehütetes Geheimnis. 🤡
Wer sich lieber als Kanzler der Ukraine aufspielt, deutsches Steuergeld im Ausland verteilt und das Leben in Deutschland unbezahlbar macht, darf sich über den freien Fall nicht wundern.
Wer das eigene Land vergisst, bekommt eben genau diese Quittung serviert.
Diese ReGIERung hat ihren Zenit längst überschritten und sollte es endlich erkennen. Löst diese ReGIERung endlich auf!
#merzkannesnicht #niewiederCDU #CDU #Union #SPD #forsa #AfD
t.me/wirsindvielmehr
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