Forwarded from Nur die Wahrheit
Damit ist die Katze wohl aus dem Sack!!!
Allen Geimpften steht die 3.te Impfung bevor...
Das ist nun die Realität, was viele am Anfang nicht glaubten! Lauterbach will wohl das sogar noch verkürzen!
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Der Narr aus dem Westerwald macht wirklich einen super Job. 👍
Abonniert auch seinen Kanal. Denn er ist genau dort, wo der Protest hingehört.
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Forwarded from Narraktiv
Bevor ich zum heutigen Hauptbeitrag komme möchte ich folgende Personen erwähnen:
Der AfD-Abgeordnete Karsten Hilse (Bild 1+2) kam auch heute wieder auf mich zu und hielt ein kurzes Gespräch mit mir. Unter anderem erzählte er mir davon dass er und ca. 20 weitere AfD-ler auf der Ehrentribüne Platz nehmen mussten, da sie die 3G-Regeln im Plenarsaal nicht mitmachten. 👍🏻
Ein weiterer AfD-Abgeordneter, Martin Renner (Bild 3), wurde heute erstmals auf mich aufmerksam und unterhielt sich mit mir. Auch ein guter Mann, soweit ich das sagen kann. Er gab mir sogar eine kleine Spende um mich zu unterstützen. Vielen Dank dafür!
Bild 4: Ein Einzelprotestler am heutigen Tage...
Dazu möchte ich noch Wolfgang (Maskenmobil) und Stephan (Volksbote) erwähnen. Die beiden traf ich ebenfalls im Laufe des Morgens. 👍🏻 Das war's dann aber auch an offen kritischen Menschen am Eingang des Reichstags...
Später folgt noch ein interessanter Bericht von einer ruppigen Begegnung mit der Polizei am Rande dieses Politikspektakels...
Der AfD-Abgeordnete Karsten Hilse (Bild 1+2) kam auch heute wieder auf mich zu und hielt ein kurzes Gespräch mit mir. Unter anderem erzählte er mir davon dass er und ca. 20 weitere AfD-ler auf der Ehrentribüne Platz nehmen mussten, da sie die 3G-Regeln im Plenarsaal nicht mitmachten. 👍🏻
Ein weiterer AfD-Abgeordneter, Martin Renner (Bild 3), wurde heute erstmals auf mich aufmerksam und unterhielt sich mit mir. Auch ein guter Mann, soweit ich das sagen kann. Er gab mir sogar eine kleine Spende um mich zu unterstützen. Vielen Dank dafür!
Bild 4: Ein Einzelprotestler am heutigen Tage...
Dazu möchte ich noch Wolfgang (Maskenmobil) und Stephan (Volksbote) erwähnen. Die beiden traf ich ebenfalls im Laufe des Morgens. 👍🏻 Das war's dann aber auch an offen kritischen Menschen am Eingang des Reichstags...
Später folgt noch ein interessanter Bericht von einer ruppigen Begegnung mit der Polizei am Rande dieses Politikspektakels...
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https://www.focus.de/finanzen/experten/focus-online-interview-zu-aktienmaerkten-star-anleger-marc-friedrich-wir-sehen-gerade-eine-tickende-zeitbombe_id_24355762.html
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Die Stadtverordnete Mirrianne Mahn (Die Grünen) unterbricht die Rede von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD), um die Symbolkraft der Paulskirche für Hetze gegen RECHTS (wo kein rechts ist), unangebrachte Rassismusvorwürfe und an den Haaren herbeigezogene rechte Tendenzen bei der Buchmesse zu missbrauchen.
Schwarze seien auf der Frankfurter Buchmesse "nicht willkommen". Das ist glattweg gelogen.
Wo bleibt der Widerspruch?
Mit ihren extrem paranoid wirkenden Ängsten und ihrer gelebten Panik vor Rassismus sollte die Grünen Politikerin dringend einen Arzt und Therapeuten aufsuchen.
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Schwarze seien auf der Frankfurter Buchmesse "nicht willkommen". Das ist glattweg gelogen.
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https://www.spiegel.de/ausland/polen-europaeischer-gerichtshof-verhaengt-zwangsgeld-wegen-justizreform-a-d1d9c87b-4f51-4879-93ec-03933fb596f8
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Entwurf Beendigung epidemische Lage.pdf
208.8 KB
Der Entwurf über die neue Mogelpackung der Regierung.
Zum Entwurf "Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite", kann man nur sagen:
Lasst euch nicht verarschen!
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Zum Entwurf "Beendigung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite", kann man nur sagen:
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Forwarded from Der Fingerklopfer
Headline auf tagesschau.de ‼️
"Familiengerichte sind grundsätzlich nicht befugt, Corona-Maßnahmen an Schulen außer Kraft zu setzen - das entschied der Bundesgerichtshof. Die Nachfrage nach Psychotherapie für Kinder hat sich erhöht. "
Zwei Themen, Zuständigkeit von Familiengerichten und Therapienotwendigkeiten von Kindern, die vordergründig nichts miteinander zu tun haben und doch aufs Engste verbunden sind.
Denn die Familiengerichte wurden von Eltern u.a. deshalb angerufen, weil die Eltern in den Coronamaßnahmen der Behörden eine gesundheitliche Gefährdung, eine Gefährdung des Kindeswohls sehen.
Die Familienrichter in Weimar und Weilheim haben diese Frage bejaht. Auch wenn sie formal nicht zuständig waren, lagen den umfangreich begründeten Urteilen Gutachten von namhaften Experten vor.
Der BGH entschied nun, dass die richterliche Kontrolle der Verwaltung der Verwaltungsgerichtsbarkeit obliegt. Nur hier bekommt man keine Entscheidungen nach Beweisaufnahme.
Zum einen, weil i.d.R. im Eilverfahren entschieden wird und dort keine Beweisaufnahme erfolgt, sondern nach "Anscheinslage" entschieden wird. Was bedeutet, dass dem RKI als Bundesbehörde blind gefolgt wird.
Zum anderen haben die meisten Verordnungen eine Halbwertszeit von wenigen Wochen und haben sich meist durch Zeitablauf schon erledigt, bevor überhaupt ein Gerichtstermin stattfindet. Man klagt also permanent den Verordnungen hinterher...
Und last but not least hat der Bund mit der Erweiterung des InfSchG die gesetzliche Grundlage in der Form nachgebessert, dass zum Teil nur im Wege der Verfassungsbeschwerde agiert werden kann. Diese Hürden sind besonders hoch. Zudem hat das BVerfG offenbar seine Arbeit eingestellt. Zumindest findet Herr Habarth mehr Zeit, im Kanzleramt zu dinieren und seine Befangenheit zur Schau zu stellen, statt die mehr als 400 Verfassungsbeschwerden endlich zu verhandeln und zu entscheiden.
Die scheinbar harmlose Meldung auf tagesschau<de> ist in Wahrheit ein weiterer tiefer Schlag gegen die Rechtstaatlichkeit in unserem Land. Die Möglichkeiten einer gerichtlichen Überprüfung des aktuellen Corona-Irrsinns sind weiter geschwunden.
🔽🔽🔽 Teile die Info und folge unserem Kanal!🔽🔽🔽‼️
@LimburgStehtAuf
"Familiengerichte sind grundsätzlich nicht befugt, Corona-Maßnahmen an Schulen außer Kraft zu setzen - das entschied der Bundesgerichtshof. Die Nachfrage nach Psychotherapie für Kinder hat sich erhöht. "
Zwei Themen, Zuständigkeit von Familiengerichten und Therapienotwendigkeiten von Kindern, die vordergründig nichts miteinander zu tun haben und doch aufs Engste verbunden sind.
Denn die Familiengerichte wurden von Eltern u.a. deshalb angerufen, weil die Eltern in den Coronamaßnahmen der Behörden eine gesundheitliche Gefährdung, eine Gefährdung des Kindeswohls sehen.
Die Familienrichter in Weimar und Weilheim haben diese Frage bejaht. Auch wenn sie formal nicht zuständig waren, lagen den umfangreich begründeten Urteilen Gutachten von namhaften Experten vor.
Der BGH entschied nun, dass die richterliche Kontrolle der Verwaltung der Verwaltungsgerichtsbarkeit obliegt. Nur hier bekommt man keine Entscheidungen nach Beweisaufnahme.
Zum einen, weil i.d.R. im Eilverfahren entschieden wird und dort keine Beweisaufnahme erfolgt, sondern nach "Anscheinslage" entschieden wird. Was bedeutet, dass dem RKI als Bundesbehörde blind gefolgt wird.
Zum anderen haben die meisten Verordnungen eine Halbwertszeit von wenigen Wochen und haben sich meist durch Zeitablauf schon erledigt, bevor überhaupt ein Gerichtstermin stattfindet. Man klagt also permanent den Verordnungen hinterher...
Und last but not least hat der Bund mit der Erweiterung des InfSchG die gesetzliche Grundlage in der Form nachgebessert, dass zum Teil nur im Wege der Verfassungsbeschwerde agiert werden kann. Diese Hürden sind besonders hoch. Zudem hat das BVerfG offenbar seine Arbeit eingestellt. Zumindest findet Herr Habarth mehr Zeit, im Kanzleramt zu dinieren und seine Befangenheit zur Schau zu stellen, statt die mehr als 400 Verfassungsbeschwerden endlich zu verhandeln und zu entscheiden.
Die scheinbar harmlose Meldung auf tagesschau<de> ist in Wahrheit ein weiterer tiefer Schlag gegen die Rechtstaatlichkeit in unserem Land. Die Möglichkeiten einer gerichtlichen Überprüfung des aktuellen Corona-Irrsinns sind weiter geschwunden.
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@LimburgStehtAuf
Meinungsfreiheit und Menschenrechte wurden offenbar zu Fremdwörtern erklärt in der DDR 2.0!
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https://m.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/landesmedienanstalt-stellt-fest-kenfm-ist-verschwunden-17603016.html
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Unsere Großeltern und Urgroßeltern hatten eben noch Rückgrat und Verstand.
Was man vom heutigen Lemming im Jahr 2021 leider nicht mehr behaupten kann.
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Was man vom heutigen Lemming im Jahr 2021 leider nicht mehr behaupten kann.
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Wer hat es schon vor Monaten gesagt?
Der Verschwörungs-
theoretiker! 😉
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Der Verschwörungs-
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👍1
Politik 2021
Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern⁉️
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https://www.saechsische.de/coronavirus/kretschmer-2g-ist-jetzt-ein-zwingendes-muss-5553816.html
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Jetzt wollen sie an die Fünf- bis Zwölfährigen, obwohl sich alle darüber einig sind, dass Kinder und Jugendliche nicht gefährdet sind.
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https://archive.ph/oJAhG
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Es ist wohl bei weitem nicht das Einzige, was hier verfassungswidrig ist!
Laut dem hessischen Staatsgerichtshof steht das milliardenschwere Corona-Sondervermögen des Landes nicht im Einklang mit der hessischen Landesverfassung - zu dem Schluss ist das Verfassungsgericht am Mittwochnachmittag gekommen.
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https://www.hessenschau.de/hessischer-staatsgerichtshof-corona-sondervermoegen-des-landes-ist-verfassungswidrig,corona-sondervermoegen-100.html
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Forwarded from reitschuster.de
Schweden: Keine Maßnahmen – und keine Herbst-Corona-Welle.
Schweden feierte Ende September Freedom-Day. Seitdem ist die Corona-Lage dort entspannt. In Deutschland herrscht Staunen und Erklärungsnot. Wie konnten die Schweden das nur schaffen? Von Mario Martin. https://reitschuster.de/post/schweden-keine-massnahmen-und-keine-herbst-corona-welle/
Schweden feierte Ende September Freedom-Day. Seitdem ist die Corona-Lage dort entspannt. In Deutschland herrscht Staunen und Erklärungsnot. Wie konnten die Schweden das nur schaffen? Von Mario Martin. https://reitschuster.de/post/schweden-keine-massnahmen-und-keine-herbst-corona-welle/
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Schweden: Keine Maßnahmen – und keine Herbst-Corona-Welle Aussagekraft des “Fälle”-Voodoo tendiert gegen null
Schweden feierte Ende September Freedom-Day. Seitdem ist die Corona-Lage dort entspannt. In Deutschland herrscht Staunen und Erklärungsnot. Wie konnten die Schweden das nur schaffen? Von Mario Martin.