Aus „verfassungsrechtlicher Sicht unvertretbar und eine Unverschämtheit “
Auslöser für die Empörung: Aussagen des Bundesgesundheitsministers zum Ende der Corona-Schutzmaßnahmen.
„Eine Unverschämtheit“, kommentiert Verfassungs-Experte Volker Boehme-Neßler (59), Professor an der Universität Oldenburg, diese Lauterbach-Aussagen. „Eigentlich sagt Lauterbach damit: Wir hatten so lange Grundrechtseingriffe, dann kommt es auf ein paar Wochen mehr auch nicht mehr an – das ist aber völlig falsch, ein verfassungsrechtlicher Hammer.“
Außerdem kritisieren die Experten: Eine Aufrechterhaltung der Maßnahmen würde nicht länger mit der Corona-Lage, sondern auch mit dem Schutz vor anderen Atemwegserkrankungen begründet.
https://m.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-massnahmen-verfassungsexperten-gehen-auf-lauterbach-los-82381872.bildMobile.html
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t.me/wirsindvielmehr
Auslöser für die Empörung: Aussagen des Bundesgesundheitsministers zum Ende der Corona-Schutzmaßnahmen.
„Eine Unverschämtheit“, kommentiert Verfassungs-Experte Volker Boehme-Neßler (59), Professor an der Universität Oldenburg, diese Lauterbach-Aussagen. „Eigentlich sagt Lauterbach damit: Wir hatten so lange Grundrechtseingriffe, dann kommt es auf ein paar Wochen mehr auch nicht mehr an – das ist aber völlig falsch, ein verfassungsrechtlicher Hammer.“
Außerdem kritisieren die Experten: Eine Aufrechterhaltung der Maßnahmen würde nicht länger mit der Corona-Lage, sondern auch mit dem Schutz vor anderen Atemwegserkrankungen begründet.
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Ein fast comedyreifer Artikel 🤡
Nur ein kleiner Ausschnitt - wir übertreiben mit dem Begriff "comedyreif" wirklich nicht! 😂
<<"Ich muss zugeben, dass ich kein gutes Match in einer WG bin. Sehr oft muss ich mit Gefälligkeiten Abbitte leisten, weil ich meine Hausarbeit mal wieder verpasst habe oder mindere Qualität abgeliefert habe.">>
Ist mindere Qualität nicht der Normalzustand für Deutschlands Panikexperten?
https://www.wunderweib.de/amp/karl-lauterbach-traurige-trennung-jetzt-ist-sie-auch-noch-weg-121138.html
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Forwarded from LK News für ein Leben in Freiheit
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❓😡❓ Was für eine kranke Welt! In der ARD muss man sich jetzt anhören, das Kinder sinnlose Verbraucher sind, die der Umwelt schaden! Unglaublich!
ARD was kommt als nächstes?
Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren ❓
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻
🇩🇪 https://t.me/LKNews2/ 🇩🇪
ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺 🔺🔺
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#WirSindVielMehr
❓😡❓ Was für eine kranke Welt! In der ARD muss man sich jetzt anhören, das Kinder sinnlose Verbraucher sind, die der Umwelt schaden! Unglaublich! ARD was kommt als nächstes? Ihr🔻wollt mehr🔻erfahren ❓ ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔻 🔻🔻 🇩🇪 https://t.me/LKNews2/ 🇩🇪 ⓁⓀ Ⓝⓔⓦⓢ 🔺…
Für solchen Schwachsinn zahlt der Bürger in Deutschland Rundfunkgebühren.
Wäre die Dame mit der fröhlichen CO2 neutralen Farbpalette im Gesicht tatsächlich so klimaneutral wie sie behauptet, hätte sie sich zur rechten Zeit das Leben genommen. 🤔
Wäre die Dame mit der fröhlichen CO2 neutralen Farbpalette im Gesicht tatsächlich so klimaneutral wie sie behauptet, hätte sie sich zur rechten Zeit das Leben genommen. 🤔
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Eine Hommage an alle eifrigen Einsatzkräfte, die uns zu Corona-Zeiten mit aller Kraft geschützt haben. ❤️
Ihr wisst ja, es diente alles nur zu unserem Besten! 🤡
Alles nur zur unserer Sicherheit!
https://youtube.com/@EinwandFreiTV
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Vertrauen Sie nur den offiziellen Stellen und Medien - uuund lassen Sie sich impfen! ☝️
Und noch ein 24-Jähriger, der während eines Fußballspiels #plötzlichundunerwartet zusammenbricht und stirbt.
Na, wie fühlt es sich wohl an, wenn man nach und nach realisiert, dass nicht die "Verschwörungstheoretiker" die Idioten waren?
Nein, wir freuen uns nicht über die bereits vorhergesagte Entwicklung an plötzlich und unerwarteten Todesfällen. Wir wären lieber im Unrecht, als tagtäglich mit diesem Wahnsinn konfrontiert werden zu müssen.
RIP
https://www.rtl.de/cms/fussball-tragoedie-in-lingen-spieler-24-bricht-bei-amateur-turnier-zusammen-und-stirbt-5022941.html
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Und noch ein 24-Jähriger, der während eines Fußballspiels #plötzlichundunerwartet zusammenbricht und stirbt.
Na, wie fühlt es sich wohl an, wenn man nach und nach realisiert, dass nicht die "Verschwörungstheoretiker" die Idioten waren?
Nein, wir freuen uns nicht über die bereits vorhergesagte Entwicklung an plötzlich und unerwarteten Todesfällen. Wir wären lieber im Unrecht, als tagtäglich mit diesem Wahnsinn konfrontiert werden zu müssen.
RIP
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Tom Lausen wertete sämtliche offiziellen
Zahlen und Daten der Krankenkassen von über 70 Millionen Patienten aus und bewies, was viele bereits ahnten.
Ihm nun das Wort im Mund zu verdrehen und Schwurbelei attestieren zu wollen, ist schon an Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten.
Hier wären eigentlich ganz andere Stellen gesetzlich dazu verpflichtet sämtliche Daten korrekt und gewissenhaft auszuwerten. Das tun sie aber nicht, denn dann müssten etliche Politdarsteller und sonstige Mitläufer ihre Posten räumen.
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Zahlen und Daten der Krankenkassen von über 70 Millionen Patienten aus und bewies, was viele bereits ahnten.
Ihm nun das Wort im Mund zu verdrehen und Schwurbelei attestieren zu wollen, ist schon an Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten.
Hier wären eigentlich ganz andere Stellen gesetzlich dazu verpflichtet sämtliche Daten korrekt und gewissenhaft auszuwerten. Das tun sie aber nicht, denn dann müssten etliche Politdarsteller und sonstige Mitläufer ihre Posten räumen.
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Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd, denn er geht das Risiko ein, den sozialen Tod zu sterben.
Weniger als die Hälfte der Deutschen haben noch das Gefühl von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen zu können.
Kann man hier noch von Demokratie reden?
https://www.welt.de/politik/deutschland/video242933481/WELT-Chefreporterin-Anna-Schneider-zum-Freiheitsindex-2022-Die-Werte-sind-beunruhigend.html
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Weniger als die Hälfte der Deutschen haben noch das Gefühl von ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung Gebrauch machen zu können.
Kann man hier noch von Demokratie reden?
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Forwarded from Free Michael Ballweg (Güzey Israel)
Anwälte dringen auf Freilassung von Ballweg
Aktuell heute, 29.12.2022, 16:33 Uhr
Für die Anwälte von Michael Ballweg ist es unverständlich, daß der «Querdenken»-Initiator nun mehr als ein halbes Jahr in Untersuchungshaft sitzt. Für die laut Strafprozeßordnung ausnahmsweise mögliche Fortdauer über sechs Monate hinaus gebe es strikte Vorgaben, sagte Rechtsanwalt Alexander Christ gegenüber der dpa am Donnerstag. Die seien aus Sicht der Anwälte nicht gegeben.
👉 Zum Bericht in der FAZ
Das Oberlandesgericht habe festgestellt, daß es keinen Geschädigten gebe, sagte Rechtsanwalt Christ. Diese Sachlage könne nicht mehr ausreichen, «um eine Freiheitsberaubung zu rechtfertigen».
Zudem kritisierte er einen Amtsrichter, der einen Haftprüfungstermin abgebrochen habe. Ballweg habe nicht zu Ende vortragen können, sein Steuerberater habe als Zeuge zudem vergeblich vor der Tür gewartet. Der Haftbefehl sei daher aus Sicht des Verteidigerteams nicht rechtswirksam.
#freeMichaelBallweg
Aktuell heute, 29.12.2022, 16:33 Uhr
Für die Anwälte von Michael Ballweg ist es unverständlich, daß der «Querdenken»-Initiator nun mehr als ein halbes Jahr in Untersuchungshaft sitzt. Für die laut Strafprozeßordnung ausnahmsweise mögliche Fortdauer über sechs Monate hinaus gebe es strikte Vorgaben, sagte Rechtsanwalt Alexander Christ gegenüber der dpa am Donnerstag. Die seien aus Sicht der Anwälte nicht gegeben.
👉 Zum Bericht in der FAZ
Das Oberlandesgericht habe festgestellt, daß es keinen Geschädigten gebe, sagte Rechtsanwalt Christ. Diese Sachlage könne nicht mehr ausreichen, «um eine Freiheitsberaubung zu rechtfertigen».
Zudem kritisierte er einen Amtsrichter, der einen Haftprüfungstermin abgebrochen habe. Ballweg habe nicht zu Ende vortragen können, sein Steuerberater habe als Zeuge zudem vergeblich vor der Tür gewartet. Der Haftbefehl sei daher aus Sicht des Verteidigerteams nicht rechtswirksam.
#freeMichaelBallweg
#WirSindVielMehr
Anwälte dringen auf Freilassung von Ballweg Aktuell heute, 29.12.2022, 16:33 Uhr Für die Anwälte von Michael Ballweg ist es unverständlich, daß der «Querdenken»-Initiator nun mehr als ein halbes Jahr in Untersuchungshaft sitzt. Für die laut Strafprozeßordnung…
Zum Beitrag oben ☝️
Man kann von Michael Ballweg halten was man will, aber das ist schon ein absolutes Unding.
Auch an ihm wird ein Exempel statuiert.
Schauen wir doch mal spaßeshalber "nur" auf den Fall "Markus B", der nach dem Angriff zwei afghanischer Asylbewerber gestorben ist.
Sie traten ihm noch gegen den Kopf, als er bereits bewusstlos am Boden lag.
Mit etwas Glück, Geduld und Spucke dürfen die zwei traumatisierten Helden nächstes Jahr schon, nach nur 1 1/2 Jahren Haft, wieder voll alimentiert auf freien Fuß.
Markus B. ist tot!
Glaubt ihr noch an einen Rechtsstaat oder die Demokratie, wenn ihr nur diese beiden Fälle gegenüber stellt?
In unserer Blase gibt es jedoch noch einige mehr, die nach einer unbedachten Wortwahl oder Aussage verklagt wurden und nun in Haft sitzen, sogar auf den Philippinen.
Es ist unglaublich, was hier abläuft.
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Man kann von Michael Ballweg halten was man will, aber das ist schon ein absolutes Unding.
Auch an ihm wird ein Exempel statuiert.
Schauen wir doch mal spaßeshalber "nur" auf den Fall "Markus B", der nach dem Angriff zwei afghanischer Asylbewerber gestorben ist.
Sie traten ihm noch gegen den Kopf, als er bereits bewusstlos am Boden lag.
Mit etwas Glück, Geduld und Spucke dürfen die zwei traumatisierten Helden nächstes Jahr schon, nach nur 1 1/2 Jahren Haft, wieder voll alimentiert auf freien Fuß.
Markus B. ist tot!
Glaubt ihr noch an einen Rechtsstaat oder die Demokratie, wenn ihr nur diese beiden Fälle gegenüber stellt?
In unserer Blase gibt es jedoch noch einige mehr, die nach einer unbedachten Wortwahl oder Aussage verklagt wurden und nun in Haft sitzen, sogar auf den Philippinen.
Es ist unglaublich, was hier abläuft.
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Die AfD überrascht in den letzten Monaten immer wieder in neusten Umfragen. In einer Umfrage des Instituts Wahlkreisprognose vom 16. Dezember erreichte die AfD sogar einen Wert, den sie bisher noch niemals erreichen konnte – knapp 18,5 Prozent der Wähler würden aktuell die AfD bei einer Europawahl wählen.
https://www.freilich-magazin.com/politik/afd-erreicht-185-prozent-im-eurowahltrend?fbclid=IwAR01HrwnpoQ7WnXPwARAwxvQfEMjybHKzKlhKBHL501K-xa4Xu2sAslFi6Q
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Die Begriffe Baerbock und Strategie in einem Satz zu verpacken, finden wir nicht sonderlich zutreffend.
Ansonsten ist es natürlich gut, wenn sie mit ihrem Intellekt keinen weiteren Schaden anrichten kann.
https://archive.vn/N1Vll
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Ansonsten ist es natürlich gut, wenn sie mit ihrem Intellekt keinen weiteren Schaden anrichten kann.
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Dieter Dehm forderte am Mittwoch auf Twitter, dass auf die „Lügen“ von Drosten und Lauterbach ein Prozess folgen müsse.
<<Lügen brauchen Konsequenzen
Die „Lügen“ von Drosten und Lauterbach seien „nicht versehentlich“ geschehen. Ebenso sei das bei den „willfährigen Vollstreckern in den Medien“ gewesen. Jetzt, wo „sich der Nebel allmählich“ lichte, brauche es Konsequenzen: „Drosten und Lauterbach müssen den Prozess gemacht bekommen.“>>
https://tkp.at/2022/12/29/drosten-und-lauterbach-muessen-den-prozess-gemacht-bekommen/
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<<Lügen brauchen Konsequenzen
Die „Lügen“ von Drosten und Lauterbach seien „nicht versehentlich“ geschehen. Ebenso sei das bei den „willfährigen Vollstreckern in den Medien“ gewesen. Jetzt, wo „sich der Nebel allmählich“ lichte, brauche es Konsequenzen: „Drosten und Lauterbach müssen den Prozess gemacht bekommen.“>>
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Die P(l)andemie ist vorbei, doch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will Corona-Maßnahmen aufrechterhalten. Das ist klar verfassungswidrig. Dass es trotzdem so wenig Kritik daran gibt, hat mit den Erfahrungen der vergangenen drei Jahre zu tun.
https://www.cicero.de/innenpolitik/corona-massnahmen-karl-lauterbach-und-das-grundgesetz
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Schon vor einigen Tagen veröffentlicht aber dieser Artikel beschreibt wunderbar wie diese Land an die Wand gefahren wurde.
Die Politik hat in kürzester Zeit das Unmögliche möglich gemacht und dieses Land heruntergewirtschaftet. Wir stehen mit dem Rücken zur Wand.
Gute Nacht Deutschland!
https://m.dw.com/de/ein-land-funkt-sos-deutschland-an-der-belastungsgrenze/a-64189343
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Die Politik hat in kürzester Zeit das Unmögliche möglich gemacht und dieses Land heruntergewirtschaftet. Wir stehen mit dem Rücken zur Wand.
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DW
Ein Land funkt SOS - Deutschland an der Belastungsgrenze
Schon während der Corona-Pandemie fragte sich das Ausland angesichts der Pannen hierzulande, was in Deutschland los sei. Eine Reise durch ein Land voller Herausforderungen.
Für diejenigen, die es noch nicht mitbekommen haben.
https://www.extremnews.com/berichte/gesundheit/81018e43ea5983
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Forwarded from Der Waldgang
Das muss ein Fake sein 😂🤣 - Lambrecht weiß sicherlich nicht was ein Handstreich ist 😬
"Christine Lambrecht (SPD) aber wimmelt die Umsetzung als „handstreichartige Generalüberholung“ ab."
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus242908511/Bundeswehr-Lambrecht-glaubt-es-besser-zu-wissen-als-das-hoechste-militaerische-Gremium.html
"Christine Lambrecht (SPD) aber wimmelt die Umsetzung als „handstreichartige Generalüberholung“ ab."
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus242908511/Bundeswehr-Lambrecht-glaubt-es-besser-zu-wissen-als-das-hoechste-militaerische-Gremium.html
DIE WELT
Bundeswehr: Lambrecht glaubt, es besser zu wissen als das höchste militärische Gremium - WELT
Bereits 2021 legte der militärische Führungsrat der Bundeswehr einen Plan zur Strukturreform der Streitkräfte vor. Christine Lambrecht (SPD) aber wimmelt die Umsetzung als „handstreichartige Generalüberholung“ ab. Stattdessen bläht sie das Verteidigungsministerium…
Die taz mal wieder... 🤡
https://m.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/oh-gott-die-taz-vermeldet-den-tod-von-papst-benedikt-xvi-inklusive-nachruf-82396100.bildMobile.html
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Hallo "taz", er ist wieder da 🤡😂
https://m.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/papst-benedikt-geht-es-offenbar-besser-zustand-ist-stabil-82395988.bildMobile.html
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"Das von Charité-Virologen Christian Drosten verkündete Pandemie-Ende schlug hohe Wellen – zumindest in der Bevölkerung. Denn Virologen wie Ärzte zeigen sich weniger überrascht."
„Letztlich haben das in den vergangenen Wochen ja bereits mehrere Experten gesagt, etwa Stiko-Chef Thomas Mertens“, sagte Virologe Hendrik Streeck im Gespräch mit FOCUS online.
https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/virologe-streeck-fuer-ende-der-massnahmen-es-gibt-keinen-grund-mehr-corona-eine-sonderstellung-zu-geben_id_181584053.html
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„Letztlich haben das in den vergangenen Wochen ja bereits mehrere Experten gesagt, etwa Stiko-Chef Thomas Mertens“, sagte Virologe Hendrik Streeck im Gespräch mit FOCUS online.
https://www.focus.de/gesundheit/coronavirus/virologe-streeck-fuer-ende-der-massnahmen-es-gibt-keinen-grund-mehr-corona-eine-sonderstellung-zu-geben_id_181584053.html
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