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Jette #Nietzard, Vorsitzende der #Grünen Jugend, trägt auf dem Weg zum Bundestag einen ACAB-Pullover – und findet das offenbar angemessen.
#ACAB steht für „All Cops Are Bastards“, auf Deutsch: „Alle Bullen sind Schweine“.
Diese Aussage ist strafrechtlich relevant – nach § 185 StGB (Beleidigung) und § 130 StGB (Volksverhetzung).
Beides wird in der Regel mit Freiheitsstrafe geahndet – es sei denn, man ist GRÜNER, LINKER oder LINKS-GRÜNER.
Die Grünen gehören nicht zur gesellschaftlichen Mitte. Vielmehr sind sie im Spektrum der linksradikalen Ökosozialisten zu verorten.
Wo die Feinde von #Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und öffentlicher Ordnung zu finden sind, liegt wohl auf der Hand.
Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen. Die #AfD soll wegen Aussagen, die auch die CDU nicht anders trifft, verboten werden.
Die Grünen und Linken machen kein Geheimnis aus ihrer Verachtung und sind noch da.
#grünejugend #diegrünen #jettenietzard #Polizei #Rechtsstaat
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t.me/wirsindvielmehr
#ACAB steht für „All Cops Are Bastards“, auf Deutsch: „Alle Bullen sind Schweine“.
Diese Aussage ist strafrechtlich relevant – nach § 185 StGB (Beleidigung) und § 130 StGB (Volksverhetzung).
Beides wird in der Regel mit Freiheitsstrafe geahndet – es sei denn, man ist GRÜNER, LINKER oder LINKS-GRÜNER.
Die Grünen gehören nicht zur gesellschaftlichen Mitte. Vielmehr sind sie im Spektrum der linksradikalen Ökosozialisten zu verorten.
Wo die Feinde von #Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und öffentlicher Ordnung zu finden sind, liegt wohl auf der Hand.
Man muss sich das mal auf der Zunge zergehen lassen. Die #AfD soll wegen Aussagen, die auch die CDU nicht anders trifft, verboten werden.
Die Grünen und Linken machen kein Geheimnis aus ihrer Verachtung und sind noch da.
#grünejugend #diegrünen #jettenietzard #Polizei #Rechtsstaat
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So „neutral“ ist das Verwaltungsgericht!
Das ist der Richter am Berliner #Verwaltungsgericht – Parteimitglied der #Grünen –, der gestern die von Innenminister #Dobrindt veranlassten #Zurückweisungen von Asylsuchenden an der #Grenze für „unrechtmäßig“ erklärt hat.
Kein Zufall, kein Einzelfall – das ist links-grüne Parteipolitik im Richtergewand.
#FlorianvonAlemann #vonAlemann #Asyl #Asylpolitik #Migrationspolitik #Migration #dieGrünen #Grünen #Grüne #Berlin #NGOs #ProAsyl #NGO #wirschaffendas 🧸
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t.me/wirsindvielmehr
Das ist der Richter am Berliner #Verwaltungsgericht – Parteimitglied der #Grünen –, der gestern die von Innenminister #Dobrindt veranlassten #Zurückweisungen von Asylsuchenden an der #Grenze für „unrechtmäßig“ erklärt hat.
Kein Zufall, kein Einzelfall – das ist links-grüne Parteipolitik im Richtergewand.
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