Vor zwei Wochen kehrte Greta Thunberg von Reisen nach Deutschland und in andere europäische Länder nach Stockholm zurück.
Vor zehn Tagen spürte sie erstmals Corona-Symptome.
Und wer saß während der Tagung der EU-Kommission direkt neben ihr? 🤔
https://www.welt.de/vermischtes/article206776519/Coronavirus-Greta-Thunberg-geht-von-Erkrankung-aus.html
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Vor zehn Tagen spürte sie erstmals Corona-Symptome.
Und wer saß während der Tagung der EU-Kommission direkt neben ihr? 🤔
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Forwarded from Jouwatch (jouwatch)
Es geht los: Verfassungsschutz beobachtet russischen Sender "RT Deutsch" - https://www.journalistenwatch.com/2020/03/25/es-verfassungsschutz-sender/
Journalistenwatch
Es geht los: Verfassungsschutz beobachtet russischen Sender „RT Deutsch“ › Jouwatch
Köln - Das könnte das Ende der Meinungsfreiheit in Deutschland bedeuten: Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) und das ...
Solch ein Artikel in der Frankfurter Rundschau⁉️
Wir wollten es erst nicht glauben. 🤔😉
Wenn sich aber das bewahrheiten sollte, was gestern der DWN Express veröffentlicht hat, sind Kontaktsperren unser kleinstes Problem‼
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https://www.fr.de/politik/coronakrise-deutschland-sind-kontaktsperren-ausgangsbeschraenkungen-rechtswidrig-13611821.html
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https://express.deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/503050/Goering-Eckart-Bundesregierung-ruft-am-Mittwoch-Ausnahmezustand-fuer-ein-Jahr-aus
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Wir wollten es erst nicht glauben. 🤔😉
Wenn sich aber das bewahrheiten sollte, was gestern der DWN Express veröffentlicht hat, sind Kontaktsperren unser kleinstes Problem‼
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https://www.fr.de/politik/coronakrise-deutschland-sind-kontaktsperren-ausgangsbeschraenkungen-rechtswidrig-13611821.html
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https://express.deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/503050/Goering-Eckart-Bundesregierung-ruft-am-Mittwoch-Ausnahmezustand-fuer-ein-Jahr-aus
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Um 14:15 Uhr einschalten und Zeuge werden, wie weitere Grundrechte vernichtet werden.
Brinkhaus sprach vorhin bereits über Enteignung und anderen Irrsinn. Seine Rede beendete er mit der Aussage, dass nach der Corona Krise dieses Land ein besseres wäre.
https://m.youtube.com/watch?feature=youtu.be&v=v4h_dzoSFr8
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Brinkhaus sprach vorhin bereits über Enteignung und anderen Irrsinn. Seine Rede beendete er mit der Aussage, dass nach der Corona Krise dieses Land ein besseres wäre.
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YouTube
🔴 Coronavirus: Notsitzung des Bundestages zur Krise - AfD-Fraktion live
+++ Am Mittwoch ab 13 Uhr einschalten: Kanzlerin Angela #Merkel wird eine Regierungserklärung abgeben - im Anschluss äußern sich alle Fraktionen! +++ Nicht v...
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Endlich handelt Europa‼
Wir senden ein starkes Zeichen an die Welt. 🥳
Immerhin, Händewaschen beherrscht sie.
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Corona sei Dank: Freigänger müssen nicht in den Knast zurück ‼
https://www.journalistenwatch.com/2020/03/25/corona-dank-freigaenger/
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Journalistenwatch
Corona sei Dank: Freigänger müssen nicht in den Knast zurück › Jouwatch
Welch "frohe Botschaft" für Knackis im offenen Vollzug: Um die Häftlinge in hessischen Gefängnissen vor dem Coronavirus zu schützen, müssen ...
Na sowas aber auch...
Damit hätte natürlich niemand gerechnet. 🤔
https://www.tag24.de/nachrichten/regionales/erzgebirge-nachrichten/schneeberg-zschorlau-asylbewerber-halten-sich-nicht-an-kontaktverbot-coronavirus-1469328
Damit hätte natürlich niemand gerechnet. 🤔
https://www.tag24.de/nachrichten/regionales/erzgebirge-nachrichten/schneeberg-zschorlau-asylbewerber-halten-sich-nicht-an-kontaktverbot-coronavirus-1469328
TAG24
Bürgermeister schlagen Alarm: "Viele Asylbewerber halten sich nicht an das Kontaktverbot"
Im Erzgebirge halten sich viele Asylbewerber nicht an das vorgeschriebene Kontaktverbot. Die Bürgermeister von Schneeberg und Zschorlau schlagen Alarm. | TAG24
Man muss sich doch darüber wundern, dass die Frankfurter Rundschau sich kritisch zu Wort meldet.
Der Bevölkerung wird durch die Schließung von Geschäften die Ausübung ihres Berufs untersagt, sodass dort in den Kernbereich der Berufsfreiheit und gegebenenfalls in die Eigentumsfreiheit eingegriffen wurde. Die Versammlungsfreiheit – eines der wichtigsten Grundrechte in einem Rechtsstaat – ist faktisch aufgehoben. Die Glaubensfreiheit ist durch die Schließung religiöser Begegnungsstätten massiv eingeschränkt. Auch in die Unverletzlichkeit der Wohnung wird eingegriffen, wenn der Staat, wie angekündigt, Kontaktverstöße in Wohnungen verfolgen will. Mit anderen Worten, es ist kaum ein Grundrecht nicht massiv in seinem Kernbereich betroffen.
https://www.fr.de/politik/coronakrise-deutschland-sind-kontaktsperren-ausgangsbeschraenkungen-rechtswidrig-13611821.html
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Der Bevölkerung wird durch die Schließung von Geschäften die Ausübung ihres Berufs untersagt, sodass dort in den Kernbereich der Berufsfreiheit und gegebenenfalls in die Eigentumsfreiheit eingegriffen wurde. Die Versammlungsfreiheit – eines der wichtigsten Grundrechte in einem Rechtsstaat – ist faktisch aufgehoben. Die Glaubensfreiheit ist durch die Schließung religiöser Begegnungsstätten massiv eingeschränkt. Auch in die Unverletzlichkeit der Wohnung wird eingegriffen, wenn der Staat, wie angekündigt, Kontaktverstöße in Wohnungen verfolgen will. Mit anderen Worten, es ist kaum ein Grundrecht nicht massiv in seinem Kernbereich betroffen.
https://www.fr.de/politik/coronakrise-deutschland-sind-kontaktsperren-ausgangsbeschraenkungen-rechtswidrig-13611821.html
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Frankfurter Rundschau
Corona-Krise: „Risikogruppen haben nichts davon, wenn alle ‚weggesperrt‘ werden“
Deutschland schränkt die Bewegungsfreiheit wegen der Corona-Krise drastisch ein. Sind die Maßnahmen rechtens? Die Juristin Jessica Hamed im Interview.
Landrätin fordert: Gewalttätige Quarantäne-Brecher aus Asylunterkunft unter Strafrecht stellen
Thüringen/Suhl – Petra Enders, Landrätin im Ilm-Kreis, fordert, jene Asylbewerber, die unter Anwendung massiver Gewalt versuchten, die Quarantäne in der Suhler Erstaufnahmeeinrichtung zu durchbrechen und nun verlegt wurden, unter Strafrecht zu stellen.
Laut Justiz- und Migrationsministeriums könnten diese Personen jedoch
? „nicht ohne Grund“ ?
in Haft genommen werden.
https://www.journalistenwatch.com/2020/03/25/landraetin-gewalttaetige-quarantaene/
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Thüringen/Suhl – Petra Enders, Landrätin im Ilm-Kreis, fordert, jene Asylbewerber, die unter Anwendung massiver Gewalt versuchten, die Quarantäne in der Suhler Erstaufnahmeeinrichtung zu durchbrechen und nun verlegt wurden, unter Strafrecht zu stellen.
Laut Justiz- und Migrationsministeriums könnten diese Personen jedoch
? „nicht ohne Grund“ ?
in Haft genommen werden.
https://www.journalistenwatch.com/2020/03/25/landraetin-gewalttaetige-quarantaene/
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Jouwatch
Landrätin fordert: Gewalttätige Quarantäne-Brecher aus Asylunterkunft unter Strafrecht stellen
Thüringen/Suhl - Petra Enders (parteilos), Landrätin im Ilm-Kreis, fordert, jene Asylbewerber, die unter Anwendung massiver Gewalt versuchten, die Quarantäne in der Suhler Erstaufnahmeeinrichtung zu durchbrechen und nun verlegt wurden, unter Strafrecht zu…
Versteht ihr warum die Schuldenuhr für Deutschland plötzlich rückwärts läuft❓
Schon sehr mysteriös, was hier so alles passiert‼
Minuszins❓🤔
Staatsverschuldung Europa: Echtzeit-Schuldenuhr aller EU-Länder
https://www.smava.de/eurozone-schulden-uhr/
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Schon sehr mysteriös, was hier so alles passiert‼
Minuszins❓🤔
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Eine Strafanzeige der AfD gegen Angela Merkel wegen deren Einlassungen zur Regierungskrise in Thüringen hat selbstverständlich kein juristisches Nachspiel.
Es gebe keinen Anfangsverdacht für Straftaten, sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch. Zuvor hatte der MDR Thüringen berichtet, dass kein Ermittlungsverfahren eingeleitet werde.
https://www.rtl.de/cms/afd-strafanzeige-gegen-merkel-wird-nicht-weiterverfolgt-4511518.html
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Es gebe keinen Anfangsverdacht für Straftaten, sagte ein Sprecher der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe am Mittwoch. Zuvor hatte der MDR Thüringen berichtet, dass kein Ermittlungsverfahren eingeleitet werde.
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Wer hat, der hat‼
Soziale Distanzierung ist der Schlüssel zur Sicherheit inmitten der Corona-Pandemie. Und welcher Ort ist besser geeignet als die hohe See, um alle Risiken fernzuhalten? Voraussetzung ist allerdings ein Geldvermögen, über das Normalsterbliche nicht verfügen.
https://deutsch.rt.com/gesellschaft/99833-schutz-vor-corona-infizierten-superreiche/
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Soziale Distanzierung ist der Schlüssel zur Sicherheit inmitten der Corona-Pandemie. Und welcher Ort ist besser geeignet als die hohe See, um alle Risiken fernzuhalten? Voraussetzung ist allerdings ein Geldvermögen, über das Normalsterbliche nicht verfügen.
https://deutsch.rt.com/gesellschaft/99833-schutz-vor-corona-infizierten-superreiche/
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RT Deutsch
Schutz vor Corona-Infizierten: Superreiche fliehen auf Luxusyachten
Soziale Distanzierung ist der Schlüssel zur Sicherheit inmitten der Corona-Pandemie. Und welcher Ort ist besser geeignet als die hohe See, um alle Risiken fernzuhalten? Voraussetzung ist allerdings ein Geldvermögen, über das Normalsterbliche nicht verfügen.
Ab Mai drohen Lebensmittelengpässe - Für diese Produkte gibt es einen Notfall-Plan.
https://www.chip.de/news/Ab-Mai-drohen-Lebensmittelengpaesse-Fuer-diese-Produkte-gibt-es-einen-Notfall-Plan_182573570.html
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CHIP Online
Ab Mai drohen Lebensmittelengpässe: Für diese Produkte gibt es einen Notfall-Plan
Bundesernährungsministerin Julia Klöckner plant mit insgesamt elf Maßnahmen die Versorgung mit Obst und Gemüse auch in den nächsten Monaten sicherzustellen. So sollen Engpässe bei den verderblichen Lebensmitteln verhindert werden.
Nochmal zur Erinnerung:
Das einzige Ministerium, dessen Budget im Bundeshaushalt 2020 gekürzt worden ist, ist das Gesundheitsministerium‼
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Das einzige Ministerium, dessen Budget im Bundeshaushalt 2020 gekürzt worden ist, ist das Gesundheitsministerium‼
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Aufregung bei Teilen der obersteirischen Bevölkerung: Leoben soll 150 Flüchtlinge aufnehmen, auch in ein Hotel am Semmering sollen wieder Asylwerber einziehen.
Das Erstaufnahmezentrum Traiskirchen (Baden) kann derzeit wegen positiver Coronafälle keine Flüchtlinge aufnehmen ("Heute" berichtete). Daher sollen in den nächsten Tagen rund 150 Flüchtlinge in die ehemalige Baumarkt-Halle in Leoben (Stmk.) kommen. Der Leobner Bürgermeister setzte heute seine Bevölkerung darüber in Kenntnis, innerhalb kürzester Zeit gingen beim Stadtchef zahlreiche Anrufe ein. Auch eine Anti-Flüchtlings-Facebook-Gruppe wurde prompt initiiert.
Der Leobner Stadtchef Kurt Wallner (SP) zeigte sich besorgt um seine Bürger, denn das Oberhaupt der Montanstadt kann selbst keine Ausgangssperre veranlassen. Daher fordert der Stadtchef die Behörden auf, Maßnahmen zu setzen, damit sich die Flüchtling nur am zugewiesenen Areal aufhalten.
https://www.heute.at/s/traiskirchen-zu-steiermark-bekommt-150-fluchtlinge-52063105
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Das Erstaufnahmezentrum Traiskirchen (Baden) kann derzeit wegen positiver Coronafälle keine Flüchtlinge aufnehmen ("Heute" berichtete). Daher sollen in den nächsten Tagen rund 150 Flüchtlinge in die ehemalige Baumarkt-Halle in Leoben (Stmk.) kommen. Der Leobner Bürgermeister setzte heute seine Bevölkerung darüber in Kenntnis, innerhalb kürzester Zeit gingen beim Stadtchef zahlreiche Anrufe ein. Auch eine Anti-Flüchtlings-Facebook-Gruppe wurde prompt initiiert.
Der Leobner Stadtchef Kurt Wallner (SP) zeigte sich besorgt um seine Bürger, denn das Oberhaupt der Montanstadt kann selbst keine Ausgangssperre veranlassen. Daher fordert der Stadtchef die Behörden auf, Maßnahmen zu setzen, damit sich die Flüchtling nur am zugewiesenen Areal aufhalten.
https://www.heute.at/s/traiskirchen-zu-steiermark-bekommt-150-fluchtlinge-52063105
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Heute.at
Traiskirchen zu: Leoben bekommt 150 Flüchtlinge - Niederösterreich | heute.at
Aufregung bei Teilen der obersteirischen Bevölkerung: Leoben soll 150 Flüchtlinge aufnehmen, auch in ein Hotel am Semmering sollen wieder Asylwerber einziehen.
Kriminelle Banden - Europol stellt Millionen gefälschte Corona-Medikamenten sicher.
Wie Europol am Mittwoch bekannt gab, hat die Behörde in einer großen Polizeiaktion zahlreiche Banden zerschlagen, die gefälschte Medikamente und Atemschutzmasken angeboten haben.
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.kriminelle-banden-europol-stellt-millionen-gefaelschte-corona-medikamenten-sicher.96e10e72-10b6-4976-bae5-a4d462f92145.html
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Wie Europol am Mittwoch bekannt gab, hat die Behörde in einer großen Polizeiaktion zahlreiche Banden zerschlagen, die gefälschte Medikamente und Atemschutzmasken angeboten haben.
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stuttgarter-nachrichten.de
Kriminelle Banden: Europol stellt Millionen gefälschte Corona-Medikamenten sicher
Viele Kriminelle wollen sich die Corona-Krise zunutze machen. Wie Europol am Mittwoch bekannt gab, hat die Behörde in einer großen Polizeiaktion zahlreiche Banden zerschlagen, die gefälschte Medikamente und Atemschutzmasken angeboten haben.
Ein kleiner Tipp um eure Handydaten besser zu schützen‼
Wie die Medien berichteten, werden u.a. von Telekom und Telefonica anonymiserte Handydaten wegen der Bewegungsprofile ans RKI weitergeben.
Das bedeutet im Umkehrschluss, man muss beim Netzbetreiber aktiv ablehnen, damit die Daten nicht weitergegeben werden, was natürlich auch für andere Sachen prinzipiell pfiffig ist.
Hier sind die Links zum Ablehnen.
Es ist kein Hexenwerk und geht schnell:
Telekom: https://www.optout-service.telekom-dienste.de/public/anmeldung.jsp
O2: https://www.telefonica.de/dap/selbst-entscheiden.html
Die Abmeldeseite ist in der Regel nur über PC sichtbar... (bei manchen funktioniert auch "Handy drehen") Wir konnten das Handy drehen, um den Abmeldelink zu sehen. Funktioniert also tatsächlich. 👍
Dieses Prozedere gilt auch nicht nur für O2, sondern offensichtich für alle, die über Telefonica laufen.
https://t3n.de/news/keine-ueberwachung-geplant-eu-1265958/
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Wie die Medien berichteten, werden u.a. von Telekom und Telefonica anonymiserte Handydaten wegen der Bewegungsprofile ans RKI weitergeben.
Das bedeutet im Umkehrschluss, man muss beim Netzbetreiber aktiv ablehnen, damit die Daten nicht weitergegeben werden, was natürlich auch für andere Sachen prinzipiell pfiffig ist.
Hier sind die Links zum Ablehnen.
Es ist kein Hexenwerk und geht schnell:
Telekom: https://www.optout-service.telekom-dienste.de/public/anmeldung.jsp
O2: https://www.telefonica.de/dap/selbst-entscheiden.html
Die Abmeldeseite ist in der Regel nur über PC sichtbar... (bei manchen funktioniert auch "Handy drehen") Wir konnten das Handy drehen, um den Abmeldelink zu sehen. Funktioniert also tatsächlich. 👍
Dieses Prozedere gilt auch nicht nur für O2, sondern offensichtich für alle, die über Telefonica laufen.
https://t3n.de/news/keine-ueberwachung-geplant-eu-1265958/
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Die Frankfurter Rundschau scheint momentan eine wundersame Wandlung zu durchlaufen. Solche Artikel ist man seit Jahren nicht mehr vom Mainstream gewohnt!.🤔
Der Kampf gegen Corona hebelt den Rechtsstaat aus und beschädigt die liberale politische Kultur.
https://www.fr.de/politik/alles-allem-sehr-riskant-13618311.html
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Der Kampf gegen Corona hebelt den Rechtsstaat aus und beschädigt die liberale politische Kultur.
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Frankfurter Rundschau
Was passiert da eigentlich gerade mit unseren Freiheitsrechten?
Juristen und Philosophen warnen: Der Kampf gegen Corona hebelt den Rechtsstaat aus und beschädigt die liberale politische Kultur.
Ohne Worte‼
Das Schwurgericht Hannover hat gegen einen "psychisch kranken" Flüchtling nach einem Messerangriff Bewährungsauflagen angeordnet.
Solange der 50-Jährige regelmäßig seine Medikamente einnimmt, droht ihm keine Sicherungsverwahrung.
https://m.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Nach-Messerangriff-in-Wunstorf-Kranker-Fluechtling-erhaelt-Bewaehrung?fbclid=IwAR34ohUgZ5c9LETeoyiEWvP4CJhTfmqwbUOjUzFQHHhfiXoOKRB9rY8C6G0
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Solange der 50-Jährige regelmäßig seine Medikamente einnimmt, droht ihm keine Sicherungsverwahrung.
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HAZ – Hannoversche Allgemeine
Nach Messerangriff in Wunstorf: Kranker Flüchtling erhält Bewährung
Das Schwurgericht Hannover hat gegen einen psychisch kranken Flüchtling nach einem Messerangriff im Familienkreis strenge Bewährungsauflagen angeordnet. Solange der 50-Jährige regelmäßig seine Medikamente einnimmt, droht ihm keine Sicherungsverwahrung.