Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
🚐 Ralf Ludwig rechnet ab - Interview Demo Stuttgart // Klagepaten unterwegs mit Tina Romdhani
https://youtu.be/a0rH6aY0gvg
Rechtsanwalt Ralf Ludwig äußert sich im Rahmen der Demo in Stuttgart zum Thema "Verbrechen gegen die Menschlichkeit". Sein Urteil ist vernichtend – aber seht selbst…
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Rechtsanwalt Ralf Ludwig äußert sich im Rahmen der Demo in Stuttgart zum Thema "Verbrechen gegen die Menschlichkeit". Sein Urteil ist vernichtend – aber seht selbst…
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🚐 Ralf Ludwig rechnet ab - Interview Demo Stuttgart // Klagepaten unterwegs mit Tina Romdhani
Klagepaten unterwegs 🚐 Demo Stuttgart mit Ralf Ludwig
Rechtsanwalt Ralf Ludwig äußert sich im Rahmen der Demo in Stuttgart zum Thema "Verbrechen gegen die Menschlichkeit". Sein Urteil ist vernichtend – aber seht selbst…
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Rechtsanwalt Ralf Ludwig äußert sich im Rahmen der Demo in Stuttgart zum Thema "Verbrechen gegen die Menschlichkeit". Sein Urteil ist vernichtend – aber seht selbst…
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Lieber Professor Bhakdi! Wir werden die Täter zur Verantwortung ziehen.💥
https://www.wochenblick.at/sucharit-bhakdi-diese-impfung-gehoert-vor-ein-tribunal/
Prof. Sucharit Bhakdi in einem Interview mit dem Wochenblick.
Ich erlebe in meinen Gerichtsverfahren das gleiche, wie er hier beschreibt. Die Versammlungsbehörden und Gesundheitsämter behaupten wider besseren Wissens, dass eine bsondere Gefahrenlage bestehen würde. Keine Studie, kein Nachweis, keine Statistik, keine Zahlen - bloße Behauptungen.
Diese Behauptungen finden auch ohne jede Referenz statt. Ohne eine Normgröße zu haben, kann ich aber überhaupt keine Aussage zu einer Abweichung treffen.
Beispiel:
In einem Land sterben 5.000 Menschen an einem Verkehrsunfall.
Sind 5.000 viel oder wenig?
Diese Frage kann niemand beantworten, ohne eine Referenz zu haben.
In China 5.000 Verkehrstote? "Ein großartiger Erfolg der Verkehrsplanung des Zentralkommitees der KP."
In Deutschland 5.000 Verkehrstote? "Ein Rückschritt in unseren Bemühungen die Straßen sicherer zu machen."
Im Vatikan 5.000 Verkehrstote? "Eine Katastrophe biblischen Ausmaßes."
Im letzten Jahr sind etwa 33.000 Menschen an einer schweren Atemwegserkrankung gestorben.
Und? Wie würdet ihr das bewerten?
Ohne ordentliche Bewertung sind konkrete Maßnahmen gar nicht möglich.
Wir leben seit mehr als 12 Monaten ohne solche Bewertungen unter den heftigsten freiheitsbeschränkenden Restriktionen.
Ich stimme Herrn Professor Bhakdi da vollkommen zu:
"Es kann nur eine Lösung geben: dass die Bevölkerung die Regierung zwingt umzudrehen. ... Friedlich, aber bestimmt. "
Lasst uns alle morgen wieder auf die Straßen gehen.
In Leipzig, in Frankfurt, in Heilbronn und anderswo.
Lasst uns zeigen, dass wir, die Bevölkerung, diesen Zwang und diese Repression nicht mehr mitmachen.
Wir alle zusammen beenden jetzt den Lockdown!
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Prof. Sucharit Bhakdi in einem Interview mit dem Wochenblick.
Ich erlebe in meinen Gerichtsverfahren das gleiche, wie er hier beschreibt. Die Versammlungsbehörden und Gesundheitsämter behaupten wider besseren Wissens, dass eine bsondere Gefahrenlage bestehen würde. Keine Studie, kein Nachweis, keine Statistik, keine Zahlen - bloße Behauptungen.
Diese Behauptungen finden auch ohne jede Referenz statt. Ohne eine Normgröße zu haben, kann ich aber überhaupt keine Aussage zu einer Abweichung treffen.
Beispiel:
In einem Land sterben 5.000 Menschen an einem Verkehrsunfall.
Sind 5.000 viel oder wenig?
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In China 5.000 Verkehrstote? "Ein großartiger Erfolg der Verkehrsplanung des Zentralkommitees der KP."
In Deutschland 5.000 Verkehrstote? "Ein Rückschritt in unseren Bemühungen die Straßen sicherer zu machen."
Im Vatikan 5.000 Verkehrstote? "Eine Katastrophe biblischen Ausmaßes."
Im letzten Jahr sind etwa 33.000 Menschen an einer schweren Atemwegserkrankung gestorben.
Und? Wie würdet ihr das bewerten?
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Ich stimme Herrn Professor Bhakdi da vollkommen zu:
"Es kann nur eine Lösung geben: dass die Bevölkerung die Regierung zwingt umzudrehen. ... Friedlich, aber bestimmt. "
Lasst uns alle morgen wieder auf die Straßen gehen.
In Leipzig, in Frankfurt, in Heilbronn und anderswo.
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Wir alle zusammen beenden jetzt den Lockdown!
Wochenblick.at
Sucharit Bhakdi: Diese Impfung gehört vor ein Tribunal
Professor Sucharit Bhakdi ist einer der Wissenschaftler, die die Corona-Pandemie seit Beginn kritisch sehen. Nach seinem Verkaufsschlager „Corona Fehlalarm?“ kommt nun in wenigen Wochen sein zweites Buch „Corona Unmasked" auf den Markt. Wir unterhielten uns…
🔴 20:IV Live mit Ralf Ludwig - die Entscheidung aus Weimar
❓Sind Maskenpflicht, Abstand und Testpflicht eine Kindeswohlgefährdung?
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DE45 1001 1001 2624 6864 05
Inhaber: Ralf Ludwig zwanzig4
⚖️ Grundgesetz Artikel 20, Absatz 4:
(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
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(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
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Forwarded from Anwälte-für-Aufklärung (Marion Muddemann)
"Ein Weimarer Richter kippt die Maskenpflicht, Abstandsregeln und Schnelltests an zwei Schulen. Der Verordnungsgeber sei in eine Tatsachenferne geraten, “die historisch anmutende Ausmaße angenommen hat”, schreibt er.
‼️Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte lobt den Beschluss als “bahnbrechend”. ‼️
Erstmalig sei – soweit ersichtlich – ein deutsches Gericht seiner Aufgabe der Tatsachenaufklärung in der gebotenen Weise und in Anbetracht der Bedeutung des Falles nachgekommen, sagt Pieter Schleiter, der Vorstand der Maßnahmen-kritischen Vereinigung. Er fügt hinzu: “Es hat bezüglich der entscheidenden Tatsachen, die unter den Beteiligten zudem umstritten waren, Sachverständige beauftragt und Gutachten eingeholt, die in ihrer Breite und Tiefe beispielhaft sind. Sodann hat es sich mit den sachverständigen Ausführungen und Ergebnissen intensiv auseinandergesetzt.” Das sei “vorbildliche Rechtsprechung”, die bislang unter deutschen Gerichten leider eine Ausnahme bilde.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/keine-masken-schnelltests-und-abstaende-juristenverein-lobt-das-urteil-von-weimar/
@Anwaelte_fuer_Aufklaerung
Wenn Sie unsere Arbeit unterstützen wollen: Spendenkonto
https.//paypal.me/pools/c/8wmEV8wvvg
IBAN DE22830654080004273567
‼️Das Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte lobt den Beschluss als “bahnbrechend”. ‼️
Erstmalig sei – soweit ersichtlich – ein deutsches Gericht seiner Aufgabe der Tatsachenaufklärung in der gebotenen Weise und in Anbetracht der Bedeutung des Falles nachgekommen, sagt Pieter Schleiter, der Vorstand der Maßnahmen-kritischen Vereinigung. Er fügt hinzu: “Es hat bezüglich der entscheidenden Tatsachen, die unter den Beteiligten zudem umstritten waren, Sachverständige beauftragt und Gutachten eingeholt, die in ihrer Breite und Tiefe beispielhaft sind. Sodann hat es sich mit den sachverständigen Ausführungen und Ergebnissen intensiv auseinandergesetzt.” Das sei “vorbildliche Rechtsprechung”, die bislang unter deutschen Gerichten leider eine Ausnahme bilde.
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Tichys Einblick
Keine Masken, Schnelltests und Abstände: Juristenverein lobt das Urteil von Weimar
Ein Weimarer Richter kippt die Maskenpflicht, Abstandsregeln und Schnelltests an zwei Schulen. Der Verordnungsgeber sei in eine Tatsachenferne geraten, “die historisch anmutende Ausmaße angenommen hat”, schreibt er. Das Urteil sei bahnbrechend und vorbildlich…
Forwarded from Demokraten
❗❗❗❗❗❗❗❗❗❗❗❗❗❗❗❗ ⚡⚡⚡⚡⚡⚡⚡⚡⚡⚡⚡⚡⚡
DRINGENDER AUFRUF AN ALLE DEMOKRATEN
TREFF MORGEN AB 10:00 VOR DEM BUNDESTAG!!!
Lassen wir die Aufhebung des Föderalismus nicht UNWIDERSPROCHEN❗❗❗
Das bedeutet, die Kanzlerin wird zum Alleinherrscher ermächtigt.
❗❗❗ Lasst alles stehen und liegen ❗❗❗
❗ 13.04.2021, 10:00 vor dem Bundestag Berlin.❗
❗❗❗ 18.11. Vers.: 2.0❗❗❗ ❗TEILEN❗TEILEN❗TEILEN❗
..hier ist die Quelle (Anselm Lenz) für morgen: 268 Ausbau des Ermächtigungsgesetzes kommenden Dienstag
Sehr geehrte Demokratinnen und Demokraten,
am kommenden Dienstag, 13. April 2021 will die Bundesregierung die Landesparlamente und die Ministerpräsidenten entmachten, den Föderalismus abschaffen und alle Bundesbürger einer zentral gesteuerten Willkürherrschaft unterwerfen.
Dagegen formiert sich Widerstand. Demokraten laden nach Berlin ein, um gegen den Verfassungsbruch zu demonstrieren. Treffpunkt soll Dienstag, 10 Uhr vor dem Bundestag sein. Es werden weit mehr Menschen erwartet, als zur Demonstration gegen die Einführung des neuen Infektionsschutzgesetzes im vergangenen November. Doch der Reihe nach:
ZUR VORGESCHICHTE: Medizinrecht
Bis Anfang 2020 gab es ein Infektionsschutzgesetz, welches u.a. vorsah, dass Menschen, welche sich nachweislich mit einer schwerwiegenden Krankheit, wie Tuberkulose, angesteckt hatten und diese Krankheit sicher übertragen würden in ärztlich begleitete Quarantäne begeben müssen.
Im Zuge der proklamierten Pandemie wurde diese Qurantäneanordnung auf alle Menschen, seien sie gesund oder krank ausgeweitet. Es ist das erste Mal in der uns bekannten Menschheitsgeschichte (ca. 3.000 Jahre), dass gesunde Menschen, wegen einer in der Zukunft irgendwie möglichen Erkrankung eingesperrt werden. Dies stellt einen grundlegenden Wechsel im Menschen- und Gesellschaftsbild da:
- Ein Gesunder ist nicht mehr gesund, sondern »noch nicht krank«.
- Ein Gespräch soll kein Gespräch mehr sein, sondern eine Ansteckungsquelle.
- Ein Besuch bei den Großeltern mit Donauwelle und Kaffeeklatsch soll fahrlässige Tötung darstellen.
Soweit, so bekannt.
Im Laufe des vergangenen Jahres wurde ein Wert erfunden, nach welchem sich das Leben der Menschen ausrichten sollte: die Sieben-Tage-Inzidenz. Das bedeutet die Anzahl an positiven PCR-Tests auf 100.000 Einwohner. Führende Wissenschaftler bezeichnen diesen Wert als »das Papier nicht wert, auf dem er gedruckt steht.«: http s://www.zdf. de/nachrich ten/zdfheute-live/videos/sch rappe-corona-kritik -video-100 .html
Im Herbst 2020 verkündete die Bundeskanzlerin Merkel, dass ein erneuter Lockdown nötig sei, um den Wert der sog. Inzidenz unter 50 zu senken. Warum? Damit Gesundheitsämter bei allen positiv Getesteten jeden Menschen ausfindig machen könnten, welche der positiv Getestete getroffen hatte. Nachdem dieser Wert im Februar bundesweit fast erreicht wurde, senkte die Ministerpräsidentenrunde diesen Wert auf 35. Die Reaktion war zunächst Empörung. Bei der nächsten Sitzung des Ministerpräsidenten-Komitees, wurde der Wert von 100 festgelegt, bei dem eine sog. »Notbremse« gezogen werden sollte.
Die Bundesregierung startete eine großangelegte Teststrategie. Durch mehr Testungen, stieg der Inzidenzwert. Durch den Einsatz von vorgeschobenen Antigen-Schnelltests, stieg auch der Anteil an positiven PCR-Tests. Ebenso häuften sich Berichte, von positiven PCR-Tests nach Impfungen, ebenso wie Krankenhausaufenthalte, schwere Krankheitsverläufe und Todesfälle. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. In den vergangenen Wochen stieg der nichts sagende Inzidenzwert somit in vielen Regionen auf über 100.
Trotz einer groß angelegten, moralinsauren Angst-Kampagne entschieden sich einige Ministerpräsidenten in diesem Frühling dagegen noch heftiger in das Leben der Menschen einzugreifen. Sie wollten eine leicht andere Politik machen, als die Bundesregierung. Das neue Infektionsschutzgesetz soll diese Abweichler, welche eine andere Politik verantworten wollten, entmachten.
DRINGENDER AUFRUF AN ALLE DEMOKRATEN
TREFF MORGEN AB 10:00 VOR DEM BUNDESTAG!!!
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❗❗❗ 18.11. Vers.: 2.0❗❗❗ ❗TEILEN❗TEILEN❗TEILEN❗
..hier ist die Quelle (Anselm Lenz) für morgen: 268 Ausbau des Ermächtigungsgesetzes kommenden Dienstag
Sehr geehrte Demokratinnen und Demokraten,
am kommenden Dienstag, 13. April 2021 will die Bundesregierung die Landesparlamente und die Ministerpräsidenten entmachten, den Föderalismus abschaffen und alle Bundesbürger einer zentral gesteuerten Willkürherrschaft unterwerfen.
Dagegen formiert sich Widerstand. Demokraten laden nach Berlin ein, um gegen den Verfassungsbruch zu demonstrieren. Treffpunkt soll Dienstag, 10 Uhr vor dem Bundestag sein. Es werden weit mehr Menschen erwartet, als zur Demonstration gegen die Einführung des neuen Infektionsschutzgesetzes im vergangenen November. Doch der Reihe nach:
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Bis Anfang 2020 gab es ein Infektionsschutzgesetz, welches u.a. vorsah, dass Menschen, welche sich nachweislich mit einer schwerwiegenden Krankheit, wie Tuberkulose, angesteckt hatten und diese Krankheit sicher übertragen würden in ärztlich begleitete Quarantäne begeben müssen.
Im Zuge der proklamierten Pandemie wurde diese Qurantäneanordnung auf alle Menschen, seien sie gesund oder krank ausgeweitet. Es ist das erste Mal in der uns bekannten Menschheitsgeschichte (ca. 3.000 Jahre), dass gesunde Menschen, wegen einer in der Zukunft irgendwie möglichen Erkrankung eingesperrt werden. Dies stellt einen grundlegenden Wechsel im Menschen- und Gesellschaftsbild da:
- Ein Gesunder ist nicht mehr gesund, sondern »noch nicht krank«.
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Soweit, so bekannt.
Im Laufe des vergangenen Jahres wurde ein Wert erfunden, nach welchem sich das Leben der Menschen ausrichten sollte: die Sieben-Tage-Inzidenz. Das bedeutet die Anzahl an positiven PCR-Tests auf 100.000 Einwohner. Führende Wissenschaftler bezeichnen diesen Wert als »das Papier nicht wert, auf dem er gedruckt steht.«: http s://www.zdf. de/nachrich ten/zdfheute-live/videos/sch rappe-corona-kritik -video-100 .html
Im Herbst 2020 verkündete die Bundeskanzlerin Merkel, dass ein erneuter Lockdown nötig sei, um den Wert der sog. Inzidenz unter 50 zu senken. Warum? Damit Gesundheitsämter bei allen positiv Getesteten jeden Menschen ausfindig machen könnten, welche der positiv Getestete getroffen hatte. Nachdem dieser Wert im Februar bundesweit fast erreicht wurde, senkte die Ministerpräsidentenrunde diesen Wert auf 35. Die Reaktion war zunächst Empörung. Bei der nächsten Sitzung des Ministerpräsidenten-Komitees, wurde der Wert von 100 festgelegt, bei dem eine sog. »Notbremse« gezogen werden sollte.
Die Bundesregierung startete eine großangelegte Teststrategie. Durch mehr Testungen, stieg der Inzidenzwert. Durch den Einsatz von vorgeschobenen Antigen-Schnelltests, stieg auch der Anteil an positiven PCR-Tests. Ebenso häuften sich Berichte, von positiven PCR-Tests nach Impfungen, ebenso wie Krankenhausaufenthalte, schwere Krankheitsverläufe und Todesfälle. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt. In den vergangenen Wochen stieg der nichts sagende Inzidenzwert somit in vielen Regionen auf über 100.
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Forwarded from Daria Live (Daria)
🔴 20:04 Die Macher von Free21 Björn Gschwendtner und Dirk Pohlmann heute im Interview mit Daria Live
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☣️☣️ NEUE VIRALE AKTION DER KLAGEPATEN ☣️☣️
⚡️⚡️⚡️ Bitte alle teilnehmen & weiterleiten!
⛔️⛔️ Keine Zwangstestungen an Schulen! ⛔️⛔️
https://klagepaten.eu/2021/04/12/%e2%9a%a0%ef%b8%8f-neue-virale-aktion-keine-zwangstestungen-an-schulen/
Nach dem Urteil aus Weimar haben wir nun den Hebel, den wir benötigt haben, um unsere Argumente mit richterlicher Unterstützung in alle Schulen Deutschlands zu tragen. Gemeinsam mit Prof. Martin Schwab haben wir für Dich einen Generator erstellt, mit dem Du Deine Kinder vor Zwangstestungen an der Schule schützen kannst.
Auch Lehrer können sich dagegen wehren, Zwang gegen Schüler einsetzen zu müssen!
Mach' auch Du bei der viralen Aktion mit!
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Neue Virale Aktion: keine Zwangstestungen an Schulen | Klagepaten
Das sensationelle Beschluss aus Weimar könnte eine Zeitenwende einläuten! Dann nämlich, wenn wir es nun schaffen, unsere aller Kräfte zu aktivieren. Versuchen wir gemeinsam möglichst viele Schulen und Lehrer aufzuklären, was das Urteil von Weimar für Auswirkungen…
Was für eine wundervolle Aktion, was für eine herzliche Form des Widerstands!
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Eine Freundin von mir ist grade in Paris angekommen, als dieser Flashmob gestartet ist.
Tanzen und Singen ist ein Symbol des Widerstands.
Wer Lebensfreude verbietet, will herrschen,
Wer Lebensfreude lebt, lässt sich nicht beherrschen.
Schaut euch diejenigen in eurer Umgebung an, die Tanzen und Singen kritisieren.
Die schimpfen über "Keine Masken - Keine Abstände". Sind das glückliche Menschen? Sind das Menschen mit denen man zusammenleben will?
Die projizieren ihren Selbsthass und ihre Unzufriedenheit mit sich selbst auf andere.
Wer sich selbst liebt, wer sich selbst annimmt, so wie er/sie ist, kommt niemals auf die Idee eine Gesellschaft einzusperren.
Seid euch immer bewusst, dass ihr die Speerspitze der Freiheit seid.
https://youtu.be/GN5B27zT29Y
Tanzen und Singen ist ein Symbol des Widerstands.
Wer Lebensfreude verbietet, will herrschen,
Wer Lebensfreude lebt, lässt sich nicht beherrschen.
Schaut euch diejenigen in eurer Umgebung an, die Tanzen und Singen kritisieren.
Die schimpfen über "Keine Masken - Keine Abstände". Sind das glückliche Menschen? Sind das Menschen mit denen man zusammenleben will?
Die projizieren ihren Selbsthass und ihre Unzufriedenheit mit sich selbst auf andere.
Wer sich selbst liebt, wer sich selbst annimmt, so wie er/sie ist, kommt niemals auf die Idee eine Gesellschaft einzusperren.
Seid euch immer bewusst, dass ihr die Speerspitze der Freiheit seid.
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Le Retour ! "DANSER ENCORE" - Flashmob - Gare de l'Est - 8 Avril 2021
Flashmob organisé le 8 Avril 2021 à Paris, Gare de l'Est.
Sous-titres disponibles :
Italien
Espagnol
Anglais
Sous-titres disponibles :
Italien
Espagnol
Anglais
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🔴 JETZT LIVE: Widerspruch zur Zwangstestung an Schulen – Musterschreiben von Prof. Dr. Martin Schwab
https://klagepaten.eu/2021/04/12/%e2%9a%a0%ef%b8%8f-neue-virale-aktion-keine-zwangstestungen-an-schulen/
@KlagePATEN_eu
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Neue Virale Aktion: keine Zwangstestungen an Schulen | Klagepaten
Das sensationelle Beschluss aus Weimar könnte eine Zeitenwende einläuten! Dann nämlich, wenn wir es nun schaffen, unsere aller Kräfte zu aktivieren. Versuchen wir gemeinsam möglichst viele Schulen und Lehrer aufzuklären, was das Urteil von Weimar für Auswirkungen…
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Was hast du getan, Angela?!
‼️Britische Presse übt schwere Kritik an Merkels Griff nach alleiniger Macht und erinnert an 1948‼️
Die britische Zeitung Express hat zu der heutigen historischen Notstandsgesetz-Entscheidung in Berlin in einem Interview mit Ex-BDI-Präsident Hans Olaf Henkel auf das deutsche Grundgesetz hingewiesen, welches den Bundesländern in Deutschland weitreichende Befugnisse einräumt zur Kontrolle der politischer Entscheidungen in Deutschland.
Dieses sei auf Drängen der Alliierten 1948 zustande gekommen, um die Entwicklung des Grundgesetzes zu beaufsichtigen.
‼️"Die Alliierten wollten damit sicherstellen, dass sich die Zentralisierung, die zum Aufstieg der Nazis führte, nicht wiederholen kann, und dass es stattdessen immer ein System der Kontrolle und des Gleichgewichts im deutschen politischen System geben würde."‼️
Hans-Olaf Henkel, der 2019 aus dem Europäischen Parlament ausschied, hatte sich heute zur Erweiterung des Notstandsgesetzes geäußert, welches es Frau Merkel ermöglicht, über die Köpfe der regionalen Regierungschefs hinweg zu entscheiden, indem sie Bundesländer mit einer Infektionsrate von mehr als 100 Fällen pro 100.000 Menschen verpflichtende Abriegelungen auferlegt.
Henkel sagte, der Versuch Merkels, den Bundesländern ihren Willen aufzuzwingen, sei umstritten. Denn das Grundgesetz solle ja gerade eine zu starke Zentralisierung der Macht verhindern.
Henkel sagte zu Express.co.uk: "Über die Jahrzehnte wurde dieses Prinzip zunehmend angegriffen. "Vor allem Kanzlerin Merkel, aber nicht nur sie, hatte immer mehr nationale Verantwortung von Berlin nach Brüssel abgegeben."
Die D-Mark sei gegen einen "Einheits-Euro" eingetauscht worden, der niemandem gepasst habe, Frau Merkel habe zugestimmt, dass die EU im Rahmen ihres 677 Milliarden Pfund (750 Milliarden Euro) schweren Sanierungsplans für die 19 Länder der Euro-Zone Kredite aufnehme, und zuletzt habe sie auch den Kauf von Impfstoffen in ausreichender Menge an Brüssel "abgetreten", so Henkel.
Er fügte hinzu: "Jedes Mal hat sich gezeigt, dass die gefundene Lösung umso unzureichender war, je weiter die Entscheidungsträger von den Problemen entfernt waren.”
"Das heißt nicht, dass die deutsche Politik nun die Lehren daraus ziehen und auf eine Zentralisierung der Entscheidungsfindung verzichten würde.”
ANGELA Merkel sei wild entschlossen, Deutschland zu "europäisieren", ohne Rücksicht auf die materiellen Kosten für ihr eigenes Land, sagte der ehemalige Europaabgeordnete.
https://www.express.co.uk/news/politics/1422408/angela-merkel-germany-covid19-coronavirus-eu-news-vaccines-euro-eurozone
‼️Britische Presse übt schwere Kritik an Merkels Griff nach alleiniger Macht und erinnert an 1948‼️
Die britische Zeitung Express hat zu der heutigen historischen Notstandsgesetz-Entscheidung in Berlin in einem Interview mit Ex-BDI-Präsident Hans Olaf Henkel auf das deutsche Grundgesetz hingewiesen, welches den Bundesländern in Deutschland weitreichende Befugnisse einräumt zur Kontrolle der politischer Entscheidungen in Deutschland.
Dieses sei auf Drängen der Alliierten 1948 zustande gekommen, um die Entwicklung des Grundgesetzes zu beaufsichtigen.
‼️"Die Alliierten wollten damit sicherstellen, dass sich die Zentralisierung, die zum Aufstieg der Nazis führte, nicht wiederholen kann, und dass es stattdessen immer ein System der Kontrolle und des Gleichgewichts im deutschen politischen System geben würde."‼️
Hans-Olaf Henkel, der 2019 aus dem Europäischen Parlament ausschied, hatte sich heute zur Erweiterung des Notstandsgesetzes geäußert, welches es Frau Merkel ermöglicht, über die Köpfe der regionalen Regierungschefs hinweg zu entscheiden, indem sie Bundesländer mit einer Infektionsrate von mehr als 100 Fällen pro 100.000 Menschen verpflichtende Abriegelungen auferlegt.
Henkel sagte, der Versuch Merkels, den Bundesländern ihren Willen aufzuzwingen, sei umstritten. Denn das Grundgesetz solle ja gerade eine zu starke Zentralisierung der Macht verhindern.
Henkel sagte zu Express.co.uk: "Über die Jahrzehnte wurde dieses Prinzip zunehmend angegriffen. "Vor allem Kanzlerin Merkel, aber nicht nur sie, hatte immer mehr nationale Verantwortung von Berlin nach Brüssel abgegeben."
Die D-Mark sei gegen einen "Einheits-Euro" eingetauscht worden, der niemandem gepasst habe, Frau Merkel habe zugestimmt, dass die EU im Rahmen ihres 677 Milliarden Pfund (750 Milliarden Euro) schweren Sanierungsplans für die 19 Länder der Euro-Zone Kredite aufnehme, und zuletzt habe sie auch den Kauf von Impfstoffen in ausreichender Menge an Brüssel "abgetreten", so Henkel.
Er fügte hinzu: "Jedes Mal hat sich gezeigt, dass die gefundene Lösung umso unzureichender war, je weiter die Entscheidungsträger von den Problemen entfernt waren.”
"Das heißt nicht, dass die deutsche Politik nun die Lehren daraus ziehen und auf eine Zentralisierung der Entscheidungsfindung verzichten würde.”
ANGELA Merkel sei wild entschlossen, Deutschland zu "europäisieren", ohne Rücksicht auf die materiellen Kosten für ihr eigenes Land, sagte der ehemalige Europaabgeordnete.
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Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Top-Wissenschaftler kritisieren geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes💥
Prof. Dr. med. Detlev H. Krüger, Direktor i.R. des Instituts f. Virologie der Charité Berlin (Vorgänger von Christian Drosten) und Prof. Dr. Klaus Stöhr, Ehem. Leiter des Globalen Influenza und Pandemievorbereitungsprogramms der WHO Genf kritisieren in einem offenen Brief den einseitigen Blick auf Inzidenzen und den einseitigen Blick auf die Belegungszahlen der Intensivstationen.
Unsere Kritik, die wir bereits seit Monaten äußern, kommt immer mehr in den Mainstream:
Offener Brief an den Deutschen Bundestag
Sehr geehrte Damen und Herren,
eine Novellierung des IfSG zur bundesweiten Vereinheitlichung des Vorgehens gegen die Corona-Pandemie bedarf verlässlicher Entscheidungsgrundlagen. Wir raten dringend davon ab, bei der geplanten gesetzlichen Normierung die „7-Tages-Inzidenz“ als alleinige Bemessungsgrundlage für antipandemische Schutzmaßnahmen zu definieren.
1. Mit „Inzidenz“ bezeichnet das RKI die Zahl der Personen, bei denen unabhängig von einer Erkrankung mittels Diagnostiktest eine Infektion mit SARS-Coronavirus-2 gefunden wurde, pro 100.000 Bevölkerung. Dieser Wert gibt - aufgrund der durchaus erwünschten Ausweitung von Testaktivitäten - zunehmend weniger die Krankheitslast in der Gesellschaft wieder. Zudem unterliegt dieser Wert zunehmend schwankenden Erfassungswahrscheinlichkeiten, die völlig unabhängig vom eigentlichen Infektionsgeschehen sind.
2. Bewertungsgrundlage für die Auswahl von Schutzmaßnahmen sollte nicht die Inzidenz der Infektionen sein, sondern vielmehr die Häufigkeit der Erkrankungen und ihrer jeweiligen Schwere, also insgesamt die Krankheitslast. Die Krankheitslast berücksichtigt unter anderem Hospitalisierungen, krankheitsbedingten Arbeitsausfall, Behinderung und verlorene Lebensjahre.
3. Die im Gesetzesvorhaben vorgesehene 7-Tages-Inzidenz differenziert nicht, in welchen Altersgruppen, Lebensräumen und Bevölkerungsgruppen Infektionen auftreten. Eine gleich hohe Inzidenz kann dramatisch unterschiedliche Bedeutung haben, je nachdem ob sie zum Beispiel bei primär gesunden Studierenden, bei schwer erreichbaren Bevölkerungsgruppen, bei besonders vulnerablen Menschen, oder diffus in der Gesamtbevölkerung verteilt gemessen wird.
4. Die 7-Tages-Inzidenz eines Landkreises berücksichtigt weder die Dynamik noch die Lage in angrenzenden Landkreisen. Eine gleich hohe 7-Tages-Inzidenz kann in einem Szenario (z.B. Verschlechterung der Lage in Nachbarregionen) eine Verschärfung von Maßnahmen erfordern, während sie in einem anderen Szenario (z.B. stark sinkender Trend) gar eine Lockerung erlauben könnte.
Risiken:
In der Konsequenz würde die gesetzlich verbindliche Koppelung von Maßnahmen an die 7-Tages-Inzidenz der Infektionen zur Folge haben können, dass selbst dann massive Einschränkungen der Freiheitsrechte mit gravierenden Auswirkungen auf Wirtschaft, Kultur und die körperliche und seelische Gesundheit erfolgen müssten, wenn längst weniger krankenhauspflichtige Erkrankungen als während einer durchschnittlichen Grippewelle resultierten. Ein solches Szenario ist im Falle eines zunehmenden Impferfolgs durchaus realistisch und zeitlich absehbar.
Die öffentlich derzeit verfügbaren Entwürfe zur Novelle des IfSG verschärfen den Mangel an Sachbezug und die Gefahr einer Verletzung der Verhältnismäßigkeit wie bereits in Bundestagsanhörungen am 12.11.2020 und 22.02.2021 erläutert .
Vorgeschlagene Alternative:
Eine leicht zu bestimmende und zu kommunizierende Bemessungsgrundlage wäre die tägliche Anzahl der COVID-bedingten intensivstationären Neuaufnahmen, differenziert nach Landkreis des Patientenwohnortes, Alter und Geschlecht mit Berücksichtigung diesbezüglicher zeitlicher Trends. Dies ist nicht zu verwechseln mit der im DIVI Register derzeit berichteten „Anzahl der mit Covid-19 belegten Intensivbetten“, welche per se auch eine wichtige Information bezüglich der Versorgungslage liefert. Die Zahl intensivstationärer Neuaufnahmen kann die Dynamik des Infektionsgeschehens besser abbilden als die intensivmedizinische Belegungsstatistik.
Prof. Dr. med. Detlev H. Krüger, Direktor i.R. des Instituts f. Virologie der Charité Berlin (Vorgänger von Christian Drosten) und Prof. Dr. Klaus Stöhr, Ehem. Leiter des Globalen Influenza und Pandemievorbereitungsprogramms der WHO Genf kritisieren in einem offenen Brief den einseitigen Blick auf Inzidenzen und den einseitigen Blick auf die Belegungszahlen der Intensivstationen.
Unsere Kritik, die wir bereits seit Monaten äußern, kommt immer mehr in den Mainstream:
Offener Brief an den Deutschen Bundestag
Sehr geehrte Damen und Herren,
eine Novellierung des IfSG zur bundesweiten Vereinheitlichung des Vorgehens gegen die Corona-Pandemie bedarf verlässlicher Entscheidungsgrundlagen. Wir raten dringend davon ab, bei der geplanten gesetzlichen Normierung die „7-Tages-Inzidenz“ als alleinige Bemessungsgrundlage für antipandemische Schutzmaßnahmen zu definieren.
1. Mit „Inzidenz“ bezeichnet das RKI die Zahl der Personen, bei denen unabhängig von einer Erkrankung mittels Diagnostiktest eine Infektion mit SARS-Coronavirus-2 gefunden wurde, pro 100.000 Bevölkerung. Dieser Wert gibt - aufgrund der durchaus erwünschten Ausweitung von Testaktivitäten - zunehmend weniger die Krankheitslast in der Gesellschaft wieder. Zudem unterliegt dieser Wert zunehmend schwankenden Erfassungswahrscheinlichkeiten, die völlig unabhängig vom eigentlichen Infektionsgeschehen sind.
2. Bewertungsgrundlage für die Auswahl von Schutzmaßnahmen sollte nicht die Inzidenz der Infektionen sein, sondern vielmehr die Häufigkeit der Erkrankungen und ihrer jeweiligen Schwere, also insgesamt die Krankheitslast. Die Krankheitslast berücksichtigt unter anderem Hospitalisierungen, krankheitsbedingten Arbeitsausfall, Behinderung und verlorene Lebensjahre.
3. Die im Gesetzesvorhaben vorgesehene 7-Tages-Inzidenz differenziert nicht, in welchen Altersgruppen, Lebensräumen und Bevölkerungsgruppen Infektionen auftreten. Eine gleich hohe Inzidenz kann dramatisch unterschiedliche Bedeutung haben, je nachdem ob sie zum Beispiel bei primär gesunden Studierenden, bei schwer erreichbaren Bevölkerungsgruppen, bei besonders vulnerablen Menschen, oder diffus in der Gesamtbevölkerung verteilt gemessen wird.
4. Die 7-Tages-Inzidenz eines Landkreises berücksichtigt weder die Dynamik noch die Lage in angrenzenden Landkreisen. Eine gleich hohe 7-Tages-Inzidenz kann in einem Szenario (z.B. Verschlechterung der Lage in Nachbarregionen) eine Verschärfung von Maßnahmen erfordern, während sie in einem anderen Szenario (z.B. stark sinkender Trend) gar eine Lockerung erlauben könnte.
Risiken:
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In eigener Sache: wir werden morgen wieder einen Live-Stream von den Demos deutschlandweit machen.
Möchtest Du auch für uns streamen?
Wenn Du am Samstag bereit bist, mit Deinem Handy für zwanzig4.media online zu gehen, teile uns dies bitte in dieser Gruppe wie folgt mit:
"Ich kann ca. <von 13:00 bis 15:30 Uhr> in <meine Stadt> online gehen.
Meine Ausstattung: <Handy/Kamera, Gimbal, Stativ, Kopfhörer, Mikrofon>
Ich mache: Interviews mit Anderen / Ich kann einen Kommentar abgeben / Ich Filme stationär (Bühne?) / Ich filme mobil"
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⚠️ Es ist soweit! Querdenken ruft alle Demonstranten bundesweit dazu auf, am heutigen Samstag nach Stuttgart zu kommen. Hier hat der Protest vor einem Jahr mit dem Sieg vor dem Verfassungsgericht begonnen, nun wird erneut das Verfassungsgericht angerufen.
Egal wie es ausgeht: gehen wir für Demokratie auf die Straße!
❤️ FÜR FRIEDEN, FREIHEIT, DEMOKRATIE! ✌️
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Forwarded from QUERDENKEN
Die Versammlung in Kempten wurde verboten. Für Stuttgart hat der VGH das Versammlungsverbot ebenfalls bestätigt. Zum Jahrestag der Entscheidung des BVG zur Aufhebung des Versammlungsverbots müssen wir erneut das Bundesverfassungsgericht anrufen. Wir sind zuversichtlich, dass wir erfolgreich sind und rufen alle Demokraten BUNDESWEIT dazu auf, morgen nach #Stuttgart zum Einkaufen und Corona-konformen Spazieren gehen zu kommen. Weitere Details folgen.
Forwarded from RufderTrommeln
Die Trommeln rufen nach Stuttgart
RufderTrommeln
Samstag 17.04.2021 14:00 Uhr
Thema: Frieden, Freiheit - keine Diktatur!
💥💥Updates: 💥💥
- Revision vor dem OVG abgelehnt
- Anhörungsrüge gegen die beiden Urteile wird eingereicht
- Camp ab 18 Uhr bleibt abgesagt.
- Vorbereitungen Demo Marienplatz gehen wegen laufendem Verfahren unverändert weiter.
Kontakt/Telegram: @Freiheit111
Info-Kanal Telegram: @rufdertrommeln
Pressekontakt: rufdertrommeln@gmail.com
Demoaufzug durch Stuttgarts Innenstadt im Rahmen der bundesweiten ES REICHT Initiative.
Lockdown muss weg. Merkel muss auch weg. Alles mitbringen was laut ist.
#Merkelmussweg
Auftaktveranstaltung: 14:00 Uhr Marienplatz
Beginn Aufzug: 15:00 Uhr Marienplatz
Ende Aufzug: gegen 18:00
#wirwerdengewinnen
‼️‼️‼️‼️Da mit Verzögerungen bei der Anreise zu rechnen ist, empfehlen wir zur Ermöglichung eines besseren Verkehrsflusses sehr frühzeitig am Marienplatz einzutreffen. Das Café am Marienplatz hat ab 11 Uhr geöffnet. ‼️‼️‼️‼️
RufderTrommeln
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