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🔴 20:04 Die Macher von Free21 Björn Gschwendtner und Dirk Pohlmann heute im Interview mit Daria Live
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Vorstellung Free21
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Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
☣️☣️ NEUE VIRALE AKTION DER KLAGEPATEN ☣️☣️
⚡️⚡️⚡️ Bitte alle teilnehmen & weiterleiten!
⛔️⛔️ Keine Zwangstestungen an Schulen! ⛔️⛔️
https://klagepaten.eu/2021/04/12/%e2%9a%a0%ef%b8%8f-neue-virale-aktion-keine-zwangstestungen-an-schulen/
Nach dem Urteil aus Weimar haben wir nun den Hebel, den wir benötigt haben, um unsere Argumente mit richterlicher Unterstützung in alle Schulen Deutschlands zu tragen. Gemeinsam mit Prof. Martin Schwab haben wir für Dich einen Generator erstellt, mit dem Du Deine Kinder vor Zwangstestungen an der Schule schützen kannst.
Auch Lehrer können sich dagegen wehren, Zwang gegen Schüler einsetzen zu müssen!
Mach' auch Du bei der viralen Aktion mit!
💶 Unsere Arbeit lebt von Deiner Spende! Hilf uns, uns allen zu helfen! Spendenmöglichkeit: https://klagepaten.eu/spenden/
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Neue Virale Aktion: keine Zwangstestungen an Schulen | Klagepaten
Das sensationelle Beschluss aus Weimar könnte eine Zeitenwende einläuten! Dann nämlich, wenn wir es nun schaffen, unsere aller Kräfte zu aktivieren. Versuchen wir gemeinsam möglichst viele Schulen und Lehrer aufzuklären, was das Urteil von Weimar für Auswirkungen…
Was für eine wundervolle Aktion, was für eine herzliche Form des Widerstands!
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
Eine Freundin von mir ist grade in Paris angekommen, als dieser Flashmob gestartet ist.
Tanzen und Singen ist ein Symbol des Widerstands.
Wer Lebensfreude verbietet, will herrschen,
Wer Lebensfreude lebt, lässt sich nicht beherrschen.
Schaut euch diejenigen in eurer Umgebung an, die Tanzen und Singen kritisieren.
Die schimpfen über "Keine Masken - Keine Abstände". Sind das glückliche Menschen? Sind das Menschen mit denen man zusammenleben will?
Die projizieren ihren Selbsthass und ihre Unzufriedenheit mit sich selbst auf andere.
Wer sich selbst liebt, wer sich selbst annimmt, so wie er/sie ist, kommt niemals auf die Idee eine Gesellschaft einzusperren.
Seid euch immer bewusst, dass ihr die Speerspitze der Freiheit seid.
https://youtu.be/GN5B27zT29Y
Tanzen und Singen ist ein Symbol des Widerstands.
Wer Lebensfreude verbietet, will herrschen,
Wer Lebensfreude lebt, lässt sich nicht beherrschen.
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Die schimpfen über "Keine Masken - Keine Abstände". Sind das glückliche Menschen? Sind das Menschen mit denen man zusammenleben will?
Die projizieren ihren Selbsthass und ihre Unzufriedenheit mit sich selbst auf andere.
Wer sich selbst liebt, wer sich selbst annimmt, so wie er/sie ist, kommt niemals auf die Idee eine Gesellschaft einzusperren.
Seid euch immer bewusst, dass ihr die Speerspitze der Freiheit seid.
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Le Retour ! "DANSER ENCORE" - Flashmob - Gare de l'Est - 8 Avril 2021
Flashmob organisé le 8 Avril 2021 à Paris, Gare de l'Est.
Sous-titres disponibles :
Italien
Espagnol
Anglais
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Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
🔴 JETZT LIVE: Widerspruch zur Zwangstestung an Schulen – Musterschreiben von Prof. Dr. Martin Schwab
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Neue Virale Aktion: keine Zwangstestungen an Schulen | Klagepaten
Das sensationelle Beschluss aus Weimar könnte eine Zeitenwende einläuten! Dann nämlich, wenn wir es nun schaffen, unsere aller Kräfte zu aktivieren. Versuchen wir gemeinsam möglichst viele Schulen und Lehrer aufzuklären, was das Urteil von Weimar für Auswirkungen…
Forwarded from Eva Herman Offiziell
Was hast du getan, Angela?!
‼️Britische Presse übt schwere Kritik an Merkels Griff nach alleiniger Macht und erinnert an 1948‼️
Die britische Zeitung Express hat zu der heutigen historischen Notstandsgesetz-Entscheidung in Berlin in einem Interview mit Ex-BDI-Präsident Hans Olaf Henkel auf das deutsche Grundgesetz hingewiesen, welches den Bundesländern in Deutschland weitreichende Befugnisse einräumt zur Kontrolle der politischer Entscheidungen in Deutschland.
Dieses sei auf Drängen der Alliierten 1948 zustande gekommen, um die Entwicklung des Grundgesetzes zu beaufsichtigen.
‼️"Die Alliierten wollten damit sicherstellen, dass sich die Zentralisierung, die zum Aufstieg der Nazis führte, nicht wiederholen kann, und dass es stattdessen immer ein System der Kontrolle und des Gleichgewichts im deutschen politischen System geben würde."‼️
Hans-Olaf Henkel, der 2019 aus dem Europäischen Parlament ausschied, hatte sich heute zur Erweiterung des Notstandsgesetzes geäußert, welches es Frau Merkel ermöglicht, über die Köpfe der regionalen Regierungschefs hinweg zu entscheiden, indem sie Bundesländer mit einer Infektionsrate von mehr als 100 Fällen pro 100.000 Menschen verpflichtende Abriegelungen auferlegt.
Henkel sagte, der Versuch Merkels, den Bundesländern ihren Willen aufzuzwingen, sei umstritten. Denn das Grundgesetz solle ja gerade eine zu starke Zentralisierung der Macht verhindern.
Henkel sagte zu Express.co.uk: "Über die Jahrzehnte wurde dieses Prinzip zunehmend angegriffen. "Vor allem Kanzlerin Merkel, aber nicht nur sie, hatte immer mehr nationale Verantwortung von Berlin nach Brüssel abgegeben."
Die D-Mark sei gegen einen "Einheits-Euro" eingetauscht worden, der niemandem gepasst habe, Frau Merkel habe zugestimmt, dass die EU im Rahmen ihres 677 Milliarden Pfund (750 Milliarden Euro) schweren Sanierungsplans für die 19 Länder der Euro-Zone Kredite aufnehme, und zuletzt habe sie auch den Kauf von Impfstoffen in ausreichender Menge an Brüssel "abgetreten", so Henkel.
Er fügte hinzu: "Jedes Mal hat sich gezeigt, dass die gefundene Lösung umso unzureichender war, je weiter die Entscheidungsträger von den Problemen entfernt waren.”
"Das heißt nicht, dass die deutsche Politik nun die Lehren daraus ziehen und auf eine Zentralisierung der Entscheidungsfindung verzichten würde.”
ANGELA Merkel sei wild entschlossen, Deutschland zu "europäisieren", ohne Rücksicht auf die materiellen Kosten für ihr eigenes Land, sagte der ehemalige Europaabgeordnete.
https://www.express.co.uk/news/politics/1422408/angela-merkel-germany-covid19-coronavirus-eu-news-vaccines-euro-eurozone
‼️Britische Presse übt schwere Kritik an Merkels Griff nach alleiniger Macht und erinnert an 1948‼️
Die britische Zeitung Express hat zu der heutigen historischen Notstandsgesetz-Entscheidung in Berlin in einem Interview mit Ex-BDI-Präsident Hans Olaf Henkel auf das deutsche Grundgesetz hingewiesen, welches den Bundesländern in Deutschland weitreichende Befugnisse einräumt zur Kontrolle der politischer Entscheidungen in Deutschland.
Dieses sei auf Drängen der Alliierten 1948 zustande gekommen, um die Entwicklung des Grundgesetzes zu beaufsichtigen.
‼️"Die Alliierten wollten damit sicherstellen, dass sich die Zentralisierung, die zum Aufstieg der Nazis führte, nicht wiederholen kann, und dass es stattdessen immer ein System der Kontrolle und des Gleichgewichts im deutschen politischen System geben würde."‼️
Hans-Olaf Henkel, der 2019 aus dem Europäischen Parlament ausschied, hatte sich heute zur Erweiterung des Notstandsgesetzes geäußert, welches es Frau Merkel ermöglicht, über die Köpfe der regionalen Regierungschefs hinweg zu entscheiden, indem sie Bundesländer mit einer Infektionsrate von mehr als 100 Fällen pro 100.000 Menschen verpflichtende Abriegelungen auferlegt.
Henkel sagte, der Versuch Merkels, den Bundesländern ihren Willen aufzuzwingen, sei umstritten. Denn das Grundgesetz solle ja gerade eine zu starke Zentralisierung der Macht verhindern.
Henkel sagte zu Express.co.uk: "Über die Jahrzehnte wurde dieses Prinzip zunehmend angegriffen. "Vor allem Kanzlerin Merkel, aber nicht nur sie, hatte immer mehr nationale Verantwortung von Berlin nach Brüssel abgegeben."
Die D-Mark sei gegen einen "Einheits-Euro" eingetauscht worden, der niemandem gepasst habe, Frau Merkel habe zugestimmt, dass die EU im Rahmen ihres 677 Milliarden Pfund (750 Milliarden Euro) schweren Sanierungsplans für die 19 Länder der Euro-Zone Kredite aufnehme, und zuletzt habe sie auch den Kauf von Impfstoffen in ausreichender Menge an Brüssel "abgetreten", so Henkel.
Er fügte hinzu: "Jedes Mal hat sich gezeigt, dass die gefundene Lösung umso unzureichender war, je weiter die Entscheidungsträger von den Problemen entfernt waren.”
"Das heißt nicht, dass die deutsche Politik nun die Lehren daraus ziehen und auf eine Zentralisierung der Entscheidungsfindung verzichten würde.”
ANGELA Merkel sei wild entschlossen, Deutschland zu "europäisieren", ohne Rücksicht auf die materiellen Kosten für ihr eigenes Land, sagte der ehemalige Europaabgeordnete.
https://www.express.co.uk/news/politics/1422408/angela-merkel-germany-covid19-coronavirus-eu-news-vaccines-euro-eurozone
Forwarded from RA Ludwig - Querdenkeranwalt
💥Top-Wissenschaftler kritisieren geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes💥
Prof. Dr. med. Detlev H. Krüger, Direktor i.R. des Instituts f. Virologie der Charité Berlin (Vorgänger von Christian Drosten) und Prof. Dr. Klaus Stöhr, Ehem. Leiter des Globalen Influenza und Pandemievorbereitungsprogramms der WHO Genf kritisieren in einem offenen Brief den einseitigen Blick auf Inzidenzen und den einseitigen Blick auf die Belegungszahlen der Intensivstationen.
Unsere Kritik, die wir bereits seit Monaten äußern, kommt immer mehr in den Mainstream:
Offener Brief an den Deutschen Bundestag
Sehr geehrte Damen und Herren,
eine Novellierung des IfSG zur bundesweiten Vereinheitlichung des Vorgehens gegen die Corona-Pandemie bedarf verlässlicher Entscheidungsgrundlagen. Wir raten dringend davon ab, bei der geplanten gesetzlichen Normierung die „7-Tages-Inzidenz“ als alleinige Bemessungsgrundlage für antipandemische Schutzmaßnahmen zu definieren.
1. Mit „Inzidenz“ bezeichnet das RKI die Zahl der Personen, bei denen unabhängig von einer Erkrankung mittels Diagnostiktest eine Infektion mit SARS-Coronavirus-2 gefunden wurde, pro 100.000 Bevölkerung. Dieser Wert gibt - aufgrund der durchaus erwünschten Ausweitung von Testaktivitäten - zunehmend weniger die Krankheitslast in der Gesellschaft wieder. Zudem unterliegt dieser Wert zunehmend schwankenden Erfassungswahrscheinlichkeiten, die völlig unabhängig vom eigentlichen Infektionsgeschehen sind.
2. Bewertungsgrundlage für die Auswahl von Schutzmaßnahmen sollte nicht die Inzidenz der Infektionen sein, sondern vielmehr die Häufigkeit der Erkrankungen und ihrer jeweiligen Schwere, also insgesamt die Krankheitslast. Die Krankheitslast berücksichtigt unter anderem Hospitalisierungen, krankheitsbedingten Arbeitsausfall, Behinderung und verlorene Lebensjahre.
3. Die im Gesetzesvorhaben vorgesehene 7-Tages-Inzidenz differenziert nicht, in welchen Altersgruppen, Lebensräumen und Bevölkerungsgruppen Infektionen auftreten. Eine gleich hohe Inzidenz kann dramatisch unterschiedliche Bedeutung haben, je nachdem ob sie zum Beispiel bei primär gesunden Studierenden, bei schwer erreichbaren Bevölkerungsgruppen, bei besonders vulnerablen Menschen, oder diffus in der Gesamtbevölkerung verteilt gemessen wird.
4. Die 7-Tages-Inzidenz eines Landkreises berücksichtigt weder die Dynamik noch die Lage in angrenzenden Landkreisen. Eine gleich hohe 7-Tages-Inzidenz kann in einem Szenario (z.B. Verschlechterung der Lage in Nachbarregionen) eine Verschärfung von Maßnahmen erfordern, während sie in einem anderen Szenario (z.B. stark sinkender Trend) gar eine Lockerung erlauben könnte.
Risiken:
In der Konsequenz würde die gesetzlich verbindliche Koppelung von Maßnahmen an die 7-Tages-Inzidenz der Infektionen zur Folge haben können, dass selbst dann massive Einschränkungen der Freiheitsrechte mit gravierenden Auswirkungen auf Wirtschaft, Kultur und die körperliche und seelische Gesundheit erfolgen müssten, wenn längst weniger krankenhauspflichtige Erkrankungen als während einer durchschnittlichen Grippewelle resultierten. Ein solches Szenario ist im Falle eines zunehmenden Impferfolgs durchaus realistisch und zeitlich absehbar.
Die öffentlich derzeit verfügbaren Entwürfe zur Novelle des IfSG verschärfen den Mangel an Sachbezug und die Gefahr einer Verletzung der Verhältnismäßigkeit wie bereits in Bundestagsanhörungen am 12.11.2020 und 22.02.2021 erläutert .
Vorgeschlagene Alternative:
Eine leicht zu bestimmende und zu kommunizierende Bemessungsgrundlage wäre die tägliche Anzahl der COVID-bedingten intensivstationären Neuaufnahmen, differenziert nach Landkreis des Patientenwohnortes, Alter und Geschlecht mit Berücksichtigung diesbezüglicher zeitlicher Trends. Dies ist nicht zu verwechseln mit der im DIVI Register derzeit berichteten „Anzahl der mit Covid-19 belegten Intensivbetten“, welche per se auch eine wichtige Information bezüglich der Versorgungslage liefert. Die Zahl intensivstationärer Neuaufnahmen kann die Dynamik des Infektionsgeschehens besser abbilden als die intensivmedizinische Belegungsstatistik.
Prof. Dr. med. Detlev H. Krüger, Direktor i.R. des Instituts f. Virologie der Charité Berlin (Vorgänger von Christian Drosten) und Prof. Dr. Klaus Stöhr, Ehem. Leiter des Globalen Influenza und Pandemievorbereitungsprogramms der WHO Genf kritisieren in einem offenen Brief den einseitigen Blick auf Inzidenzen und den einseitigen Blick auf die Belegungszahlen der Intensivstationen.
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Sehr geehrte Damen und Herren,
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1. Mit „Inzidenz“ bezeichnet das RKI die Zahl der Personen, bei denen unabhängig von einer Erkrankung mittels Diagnostiktest eine Infektion mit SARS-Coronavirus-2 gefunden wurde, pro 100.000 Bevölkerung. Dieser Wert gibt - aufgrund der durchaus erwünschten Ausweitung von Testaktivitäten - zunehmend weniger die Krankheitslast in der Gesellschaft wieder. Zudem unterliegt dieser Wert zunehmend schwankenden Erfassungswahrscheinlichkeiten, die völlig unabhängig vom eigentlichen Infektionsgeschehen sind.
2. Bewertungsgrundlage für die Auswahl von Schutzmaßnahmen sollte nicht die Inzidenz der Infektionen sein, sondern vielmehr die Häufigkeit der Erkrankungen und ihrer jeweiligen Schwere, also insgesamt die Krankheitslast. Die Krankheitslast berücksichtigt unter anderem Hospitalisierungen, krankheitsbedingten Arbeitsausfall, Behinderung und verlorene Lebensjahre.
3. Die im Gesetzesvorhaben vorgesehene 7-Tages-Inzidenz differenziert nicht, in welchen Altersgruppen, Lebensräumen und Bevölkerungsgruppen Infektionen auftreten. Eine gleich hohe Inzidenz kann dramatisch unterschiedliche Bedeutung haben, je nachdem ob sie zum Beispiel bei primär gesunden Studierenden, bei schwer erreichbaren Bevölkerungsgruppen, bei besonders vulnerablen Menschen, oder diffus in der Gesamtbevölkerung verteilt gemessen wird.
4. Die 7-Tages-Inzidenz eines Landkreises berücksichtigt weder die Dynamik noch die Lage in angrenzenden Landkreisen. Eine gleich hohe 7-Tages-Inzidenz kann in einem Szenario (z.B. Verschlechterung der Lage in Nachbarregionen) eine Verschärfung von Maßnahmen erfordern, während sie in einem anderen Szenario (z.B. stark sinkender Trend) gar eine Lockerung erlauben könnte.
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🔴 20:IV Live - Der Kulturtalk mit Dr. Kirsten König - Sprache als Teil unserer Kultur
☢️ um 20:04 Uhr Live auf DLive und PeerTube
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In eigener Sache: wir werden morgen wieder einen Live-Stream von den Demos deutschlandweit machen.
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Wenn Du am Samstag bereit bist, mit Deinem Handy für zwanzig4.media online zu gehen, teile uns dies bitte in dieser Gruppe wie folgt mit:
"Ich kann ca. <von 13:00 bis 15:30 Uhr> in <meine Stadt> online gehen.
Meine Ausstattung: <Handy/Kamera, Gimbal, Stativ, Kopfhörer, Mikrofon>
Ich mache: Interviews mit Anderen / Ich kann einen Kommentar abgeben / Ich Filme stationär (Bühne?) / Ich filme mobil"
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⚠️ Es ist soweit! Querdenken ruft alle Demonstranten bundesweit dazu auf, am heutigen Samstag nach Stuttgart zu kommen. Hier hat der Protest vor einem Jahr mit dem Sieg vor dem Verfassungsgericht begonnen, nun wird erneut das Verfassungsgericht angerufen.
Egal wie es ausgeht: gehen wir für Demokratie auf die Straße!
❤️ FÜR FRIEDEN, FREIHEIT, DEMOKRATIE! ✌️
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Forwarded from QUERDENKEN
Die Versammlung in Kempten wurde verboten. Für Stuttgart hat der VGH das Versammlungsverbot ebenfalls bestätigt. Zum Jahrestag der Entscheidung des BVG zur Aufhebung des Versammlungsverbots müssen wir erneut das Bundesverfassungsgericht anrufen. Wir sind zuversichtlich, dass wir erfolgreich sind und rufen alle Demokraten BUNDESWEIT dazu auf, morgen nach #Stuttgart zum Einkaufen und Corona-konformen Spazieren gehen zu kommen. Weitere Details folgen.
Forwarded from RufderTrommeln
Die Trommeln rufen nach Stuttgart
RufderTrommeln
Samstag 17.04.2021 14:00 Uhr
Thema: Frieden, Freiheit - keine Diktatur!
💥💥Updates: 💥💥
- Revision vor dem OVG abgelehnt
- Anhörungsrüge gegen die beiden Urteile wird eingereicht
- Camp ab 18 Uhr bleibt abgesagt.
- Vorbereitungen Demo Marienplatz gehen wegen laufendem Verfahren unverändert weiter.
Kontakt/Telegram: @Freiheit111
Info-Kanal Telegram: @rufdertrommeln
Pressekontakt: rufdertrommeln@gmail.com
Demoaufzug durch Stuttgarts Innenstadt im Rahmen der bundesweiten ES REICHT Initiative.
Lockdown muss weg. Merkel muss auch weg. Alles mitbringen was laut ist.
#Merkelmussweg
Auftaktveranstaltung: 14:00 Uhr Marienplatz
Beginn Aufzug: 15:00 Uhr Marienplatz
Ende Aufzug: gegen 18:00
#wirwerdengewinnen
‼️‼️‼️‼️Da mit Verzögerungen bei der Anreise zu rechnen ist, empfehlen wir zur Ermöglichung eines besseren Verkehrsflusses sehr frühzeitig am Marienplatz einzutreffen. Das Café am Marienplatz hat ab 11 Uhr geöffnet. ‼️‼️‼️‼️
RufderTrommeln
Samstag 17.04.2021 14:00 Uhr
Thema: Frieden, Freiheit - keine Diktatur!
💥💥Updates: 💥💥
- Revision vor dem OVG abgelehnt
- Anhörungsrüge gegen die beiden Urteile wird eingereicht
- Camp ab 18 Uhr bleibt abgesagt.
- Vorbereitungen Demo Marienplatz gehen wegen laufendem Verfahren unverändert weiter.
Kontakt/Telegram: @Freiheit111
Info-Kanal Telegram: @rufdertrommeln
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Forwarded from Klagepaten Kanal - Gerechtigkeit in Deiner Hand
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Virale Briefaktion: Appell an die Landtagsabgeordneten
Zur Aktion
Bundeseinheitliche Regelungen zu Ausgangssperre, Notbremse, Schulschließungen- die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschäftigt uns alle und uns erreichen zahlreiche Fragen, welche Möglichkeit besteht, jetzt noch aktiv werden zu können!
⚠️ Dies ist eine virale Aktion, um die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes (IFSG) zu verhindern. Virale Aktionen funktionieren nur, wenn jeder diese so weit wie möglich teilt. Bitte unterstütze auch Du unsere Demokratie und verbreite diese Aktion wo immer Du kannst. Danke!
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🔴 20:IV Live von den Demos mit Ralf Ludwig
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Forwarded from QUERDENKEN (711 - STUTTGART) - INFO-Kanal
Kurzes Update zur rechtlichen Situation heute:
Wir empfehlen Euch, eine Strafanzeige gegen Polizeivizepräsident Markus Eisenbraun zu stellen.
Konkret wegen
1) §21 Versammlungsgesetz - grober Störung einer nichtverbotenen Versammlung,
2) §240 StGB - Nötigung in einem besonders schweren Fall
3) §157 StGB - Verleitung eines untergebenen zur Straftat
4) §7, Abs. 1 (10) VStGB - Verfolgung einer politischen Gruppe
Alles weitere morgen. Wir erstellen auch eine spezielle Telegram-Gruppe und stellen Euch eine Musterstrafanzeige zur Verfügung.
Zum Vorwurf der "Verbotenen Versammlung":
Verboten waren heute, am 17.04.2021 zwei Demonstrationen, eine auf dem Marienplatz und eine am Oberen Schlossgarten. Beide Versammlungen waren nicht von Michael Ballweg angemeldet.
Da die Verbote der anderen Versammlungen sehr kurzfristig erfolgten, wurden die Menschen aufgefordert, sich in Stuttgart Corona-konform aufzuhalten. An der Breiten Straße Kreuzung Hirschstraße wurden Menschen, unter anderem wir, willkürlich von der Polizei festgesetzt. Erst dadurch ist eine Ansammlung entstanden. Die Polizei hat keine Ausgänge ermöglicht, so dass sich Michael Ballweg zur Anmeldung einer Eilversammlung "Gegen willkürliche Polizeimaßnahmen" entschied. Er hat zunächst versucht, Versammlungsbehörde und Polizei zum Zwecke einer Anmeldung zu erreichen. Jedes Kooperationsgespräch ist verweigert worden.
Michael Ballweg hat mithilfe eines Megafons die Versammlung ausgerufen und erneut darum gebeten, dass sich jemand von der Versammlungsbehörde oder der Polizei zum kooperativen Austausch über eventuelle Auflagen in Verbindung setzt. Weiterhin haben wir darum gebeten, allen potentiellen Versammlungsteilnehmern den Zugang zur Versammlung zu ermöglichen und allen abwanderungswilligen Teilnehmern einen Ausgang zu ermöglichen. Sämtliche Anwesenden standen unter dem Schutz des Versammlungsrechts. Eine Aufnahme von Personalien und Platzverweise ist, da keine Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung vorlag, rechtswidrig.
Ralf Ludwig und Michael Ballweg haben gegen die erteilten Platzverweise bereits vor Ort Widerspruch eingelegt.
Wir empfehlen Euch, eine Strafanzeige gegen Polizeivizepräsident Markus Eisenbraun zu stellen.
Konkret wegen
1) §21 Versammlungsgesetz - grober Störung einer nichtverbotenen Versammlung,
2) §240 StGB - Nötigung in einem besonders schweren Fall
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Zum Vorwurf der "Verbotenen Versammlung":
Verboten waren heute, am 17.04.2021 zwei Demonstrationen, eine auf dem Marienplatz und eine am Oberen Schlossgarten. Beide Versammlungen waren nicht von Michael Ballweg angemeldet.
Da die Verbote der anderen Versammlungen sehr kurzfristig erfolgten, wurden die Menschen aufgefordert, sich in Stuttgart Corona-konform aufzuhalten. An der Breiten Straße Kreuzung Hirschstraße wurden Menschen, unter anderem wir, willkürlich von der Polizei festgesetzt. Erst dadurch ist eine Ansammlung entstanden. Die Polizei hat keine Ausgänge ermöglicht, so dass sich Michael Ballweg zur Anmeldung einer Eilversammlung "Gegen willkürliche Polizeimaßnahmen" entschied. Er hat zunächst versucht, Versammlungsbehörde und Polizei zum Zwecke einer Anmeldung zu erreichen. Jedes Kooperationsgespräch ist verweigert worden.
Michael Ballweg hat mithilfe eines Megafons die Versammlung ausgerufen und erneut darum gebeten, dass sich jemand von der Versammlungsbehörde oder der Polizei zum kooperativen Austausch über eventuelle Auflagen in Verbindung setzt. Weiterhin haben wir darum gebeten, allen potentiellen Versammlungsteilnehmern den Zugang zur Versammlung zu ermöglichen und allen abwanderungswilligen Teilnehmern einen Ausgang zu ermöglichen. Sämtliche Anwesenden standen unter dem Schutz des Versammlungsrechts. Eine Aufnahme von Personalien und Platzverweise ist, da keine Störung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung vorlag, rechtswidrig.
Ralf Ludwig und Michael Ballweg haben gegen die erteilten Platzverweise bereits vor Ort Widerspruch eingelegt.
🔴 20:IV Live mit Ralf Ludwig - Nachbereitung Demo-Wochenende, mit Dirk Sattelmaier
☢️ heute um 20:04 Uhr Live auf DLive und PeerTube
Themen heute: Nachbereitung Demo-Wochenende.
Wie wehre ich mich gegen polizeiliche Maßnahmen?
Vorbereitung Demo Berlin am 21. April
Zu Gast ist heute Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier von den Anwälten für Aufklärung.
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🔴 20:IV Live mit Ralf Ludwig - Nachbereitung Demo-Wochenende, mit Dirk Sattelmaier & dem Rollifahrer aus Berlin
☢️ JETZT LIVE auf DLive und PeerTube
Themen heute: Nachbereitung Demo-Wochenende.
Wie wehre ich mich gegen polizeiliche Maßnahmen?
Vorbereitung Demo Berlin am 21. April
Zu Gast sind heute Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier von den Anwälten für Aufklärung und Mathias Schmidt, der Rollifahrer, der in Berlin verhaftet wurde.
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