Grenzenlose Diffamierung der Opposition durch ARD & ZDF! - Alice Weidel
https://www.youtube.com/watch?v=cGSa3xrG_T0

https://youtu.be/6IIa_48_Mlw
Feroz analysiert ein "Anti AfD" propaganda Video voller scheinargumente.

💥Baumann (AfD) zum VS und der Regierung💥

Dem ist nichts hinzuzufügen.

🦅#TEAMHEIMAT 🇩🇪

📺 Neu:

Künstliche Intelligenz: Impfbetrug war nur der Anfang –
Tom Lausen im Gespräch mit Paul Brandenburg
Live-Aufzeichnung vor Publikum: 6.3.2024, Weimar

Mit amtlichen Daten beweist Tom Lausen immer wieder: der Staat betrügt (auch) bei "Corona" und "Impfung" systematisch. Selbst behördliche Angaben angeblicher Impfquoten in Krankenhäusern waren reine Lügen. Gemeinsam mit seiner Frau hat der Datenanalyst in den vergangenen Monaten recherchiert, wie künstliche Intelligenz für diesen Betrug eingesetzt wird. Im April erscheint ihr neues Buch: "Die Untersuchung". Aus ihm berichtet Lausen im Gespräch exklusiv und erklärt, wie Staatsmacht & Konzernen mit ChatGPT & Co. die Manipulation praktisch aller Debatten gelingt.

👉 Hier streamen:
TPF: media.theplattform.net/w/9rsV9rCeoZc1wNnzmLgWFn
YT: youtu.be/VeyP2lGxjdc
X: x.com/docbrandenburg/status/1767534745250877498
OD: odysee.com/Impfbetrug-war-nur-der-Anfang
RB: rumble.com/v4is923-knstliche-intelligenz-impfbetrug-war-nur-der-anfang-tom-lausen-im-gesprch-m.html

🛑 ÖRR zahlt 400.000 an Facebook & Instagram

Wenn die Inhalte schon nicht taugen, dann muss wenigstens Werbung gemacht werden.

➡️ https://apollo-news.net/oerr-zahlte-ueber-400-000-euro-fuer-bevorzugte-platzierung-eigener-formate-in-sozialen-medien/

Ohne uns! Wir blocken!

🛑 Einfach GEZ-Beitrag blocken: www.keinrundfunkbeitragmehr.de

#GEZabschaffen - der Rest erledigt sich von selbst.

„AfD-Mitarbeiter gelten hier nämlich deshalb schon als rechtsextrem, weil sie AfD-Mitglieder sind.“

Kein Witz. Die Gebühren bei der Arbeit.

https://apollo-news.net/ueber-100-rechtsextreme-afd-mitarbeiter-grosse-tagesschau-recherche-basiert-auf-zirkelschluss/

t.me/Rosenbusch

„Noch einmal, weil es so unglaublich ist:

Das Bundesinnenministerium bezahlt die Deutsche Presseagentur, um gegen „Desinformation“ und „Nachrichten, die Stimmung machen“ beim Thema „Ampel-Streit“ vorzugehen. Journalisten nehmen Geld von der Regierung, um in Zukunft „Nachrichten, die stimmen“ über die Regierung zu verfassen.“

https://www.nius.de/kommentar/medien-skandal-faeser-pumpt-steuergeld-in-deutschlands-wichtigsten-nachrichten-lieferanten/f7517e9c-3b16-4116-a059-c20a33bf0747

t.me/Rosenbusch

Der unmögliche Zustand des § 130 StGB

von Prof. Dr. Wolfgang Mitsch

Abstract
Mit dem Erscheinungsbild des Volksverhetzungstatbestandes kann man nicht zufrieden sein. Die Beschreibung der Strafbarkeitsvoraussetzungen ist unbestimmt und leistet politisch einseitiger tendenziöser Rechtsanwendung auf Basis ideologischer Festlegungen Vorschub. Von nüchterner strafrechtsdogmatischer Analyse bleibt die Vorschrift weitgehend unbehelligt. Da es ohnehin an der Zeit ist, überflüssigen Strafrechtsballast abzuwerfen, sollte die (partielle) Demontage des § 130 StGB kein Tabu sein.

I. Einleitung

§130 StGB ist eine gesetzestechnisch schlecht gemachte Vorschrift. Sie sollte entweder gründlich überarbeitet oder – zumindest teilweise – abgeschafft werden.[1] Wer einen solchen Vorschlag macht, gerät wahrscheinlich schnell in Verruf, gilt als Schwachkopf, Faschist oder beides und wird in die „rechte Ecke“ gestellt. Dessen ungeachtet sollte eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema frei von Denkverboten geführt werden können und für alle – auch politisch inopportune – Ergebnisse und Konsequenzen offen sein. Auf der Tagung des Kriminalpolitischen Kreises in Köln am 25. November 2016 über „Entbehrliche Straftatbestände“[2] wurde über § 130 StGB nicht gesprochen.[3] Das ist verständlich, da es genug andere Straftatbestände gibt, die entbehrlich sind.

Ich möchte hiermit § 130 StGB als weiteren Anwärter „nachmelden“ für den Fall, dass in diesem Forum oder anderenorts noch einmal über die Befreiung des Strafrechts von überflüssigem Ballast diskutiert werden sollte. Ein Teil der Strafvorschrift ist entbehrlich, weil die Rechtsgutsverletzungen, in deren Vorfeld sie Strafdrohungen platziert, weitreichend in anderen Strafvorschriften erfasst sind: Was unterscheidet eigentlich Taten, die den Tatbestand des § 130 Abs. 1 Nr. 1 StGB erfüllen, von Taten, die den Tatbestand des § 111 StGB erfüllen? Andere Vorfeldaktivitäten wie „Aufstacheln zum Hass“ sollten aus dem Strafrecht herausgehalten werden, weil sie das erforderliche Strafwürdigkeitsminimum nicht erreichen. (...)

https://kripoz.de/wp-content/uploads/2018/07/mitsch-der-unmoegliche-zustand-des-130-stgb.pdf

Skandal: Bank darf COMPACT-Konten kündigen 💥 ‼️

🟥 Seit 14 Jahren hatte COMPACT seine Konten bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse (MBS). Nun hat die Bank uns gekündigt, und das Landgericht Potsdam hat unseren Eilantrag gegen diesen Rechtsbruch gestern verworfen.

🟥 Damit verlieren wir unsere Konten bei der MBS zum 30. April.

🟥 Wir könnten zwar weiter prozessieren (Hauptsacheverfahren), aber das hätte keine aufschiebende Wirkung und würde Jahre dauern.

Hier den ganzen Text von COMPACT-Chefredakteur Jürgen Elsässer lesen: https://www.compact-online.de/skandal-bank-darf-compact-konten-kuendigen/

COMPACT: Folgt uns für Nachrichten, Videos und Informationen! 👉 t.me/CompactMagazin

💥Angriff auf den Rechtsstaat💥

Der Angriff auf unseren Rechtsstaat durch die Altparteien geht in die nächste Runde.

Zunächst lässt man den staatlichen Sender Bayerischer Rundfunk berichten, dass im Bundestag im "mehr als 100 Rechtsextreme" beschäftigt wären. Den Beleg hierfür soll der von den Altparteien eingesetzte und kontrollierte, ihnen weisungsgebundene Verfassungsschutz sein.

Quelle:
https://tinyurl.com/Angriff-auf-Rechtsstaat

Als Ergebnis fordern die Altparteien nun das Folgende:

"Ziel muss es sein, vom Verfassungsschutz beobachtete Mitarbeiter aus dem Bundestag draußen zu halten"

"Wenn verfassungsfeindliche Mitarbeitender mit Steuergeldern bezahlt würden, sollten die Auszahlungsregeln dringend überprüft werden."

Man erklärt die politische Meinung der Opposition mittels des Verfassungsschutzes für verfassungsfeindlich und entzieht der Opposition daraufhin personelle und materielle Ressourcen.

Das sind typische Manöver einer totalitären Diktatur.

Beispiel hierfür:

Der AfD-Politiker Lars Hünich hat eine massive Einschränkung der Macht der Parteien gefordert.
"Abschaffung des Parteienstaats zugunsten mehr direktdemokratischer Strukturen." Daraufhin wurde er als Verfassungsgegner, Verfassungsfeind usw. beschimpft und der Verfassungsschutz aufgefordert, ihn zu beobachten.
Tatsächlich sind die Parteien in Art. 21 GG benannt. Art. 21 GG kann mit entsprechender Mehrheit vollständig gestrichen werden. Der Schutz der Parteien ist also kein notwendiger Teil des Grundgesetzes.
Aus Sicht der Altparteien dürfte Lars Hünich in Zukunft den Bundestag nicht mehr betreten oder es müssten alle Gelder für ihn gestrichen werden.

Weitere Beispiele:
"Wer gegen den Krieg ist ist für Putin."
"Wer die Politik der israelischen Regierung kritisiert ist ein Antisemit."
"Wer gegen die mRNA-Spritze ist, ist ein Delegitimierer"

Die Altparteien wollen mithilfe von rechtswidrigen Tricks die politische Oppostion von BSW, WerteUnion, DieBasis, Bündnis Deutschland, AfD etc. massiv in ihrer Oppositionsarbeit schwächen. Nicht mehr das Grundgesetz hat den Status einer Verfassung, sondern die Gesinnung der Politiker der Altparteien.

Diese Entwicklung ist brandgefährlich.

Mein Kanal:

t.me/RA_Ludwig

#1Minuteum11

Der Staat darf keinen unschuldigen Menschen töten! 

Hier kann man Fördermitglied des ZAAVV werden:
https://zaavv.com/de-de/foerderverein

Hier kann man dem ZAAVV Spenden:
https://zaavv.com/de-de/spenden

Unfassbar...🤬🤬🤬

„Ich hätte nicht für möglich gehalten, was meiner Tochter angetan wurde"

Schülerin aus Unterricht abgeführt

In Mecklenburg-Vorpommern wird ein 16jähriges Mädchen vor den Augen ihrer Mitschüler plötzlich von drei Polizisten aus dem Unterricht geholt. Das Vergehen: Sie sagt auf TikTok, daß Deutschland ihre Heimat sei und nicht nur ein Ort auf der Landkarte. Denunziert wird die Schülerin vom eigenen Direktor.

SPD-nahe Stiftung präsentiert sich in der Schule

Was war denn nun der Grund für diesen Anruf des Direktors bei der Polizei? „Meine Tochter“, sagt die Mutter, „hatte vor einigen Monaten auf TikTok ein Schlümpfe-Video gepostet. Da heißt es, daß die Schlümpfe und Deutschland etwas gemeinsam haben:

Die Schlümpfe sind blau und Deutschland auch. Das war wohl ein witziger AfD-Werbe-Post. Und dann hat sie einmal gepostet, daß Deutschland kein Ort, sondern Heimat ist.“

Vielleicht war Schuldirektor Zimmermann in dieser Zeit auch ganz beseelt von der Nazijagd unter seinen Schülern? Immerhin war aktuell, so schrieb er noch am 29. Februar 2024 auf der Internetseite des Gymnasiums, eine Ausstellung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema „Demokratie stärken“ in der Schulaula zu sehen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/ich-haette-nicht-fuer-moeglich-gehalten-was-meiner-tochter-angetan-wurde/

Bitte abonniert Schuberts Lagemeldung: https://t.me/SchubertsLM

Rückblick 2022 Gates - 18.02.2022 Münchner Sicherheitskonferenz

Gates: "Omikron hat schneller für T- und B-Zellen-Immunität gesorgt als die mRNA-Impfungen"
https://www.youtube.com/watch?v=nkYTwwYI8ss&t=108s

Ich sagte, „alles was ich dazu sagen will, ist verboten.“

https://www.ndr.de/nachrichten/mecklenburg-vorpommern/Hetzkampagne-gegen-Gymnasium-in-Ribnitz-Damgarten,hetzkampagne100.html

t.me/Rosenbusch

Extrem, links, gewaltfantasierend ...und Mitarbeiter beim Bayerischen Rundfunk | Alexander Nabert
https://youtu.be/2qYo9IZBMs8

Wer würde einen solchen Vertrag unterschreiben?❓❓

https://www.wa.de/nordrhein-westfalen/modell-corona-impfungen-katastrophale-fehleinschaetzung-auffrischung-lungenarzt-thomas-voshaar-moerser-zr-92880707.html

"Wir waren meines Wissens das einzige Krankenhaus in Deutschland, das wirklich jede Woche seine Corona-Zahlen offengelegt hat. Alter, Geschlecht, wie viele werden wie beatmet, wie viele sind gestorben, wie viele haben überlebt? Wir hatten unter den intensivpflichtigen Patienten eine Sterblichkeit von unter 10 Prozent, während es weltweit und auch in Deutschland zwischen 30 und 80 Prozent waren. Die 80 Prozent Sterblichkeit bei invasiver Beatmung stammen aus einer gerade erst zur Publikation angenommenen deutschen retrospektiven Untersuchung.

Das Gegenteil von Panik ist ein vernunft- und datenbasierter Plan. Es war ein Fehler, alle Corona-Maßnahmen mit dem Schüren von Angst zu verbinden. Wenn sie Menschen für etwas gewinnen und führen wollen, dann müssen sie mit Vernunft und Umsicht entscheiden und auch kommunizieren. Angst, Lobbyismus, Ideologie, Vorteilsnahme, Lagerbildung und tendenziöse Beratung haben zu Fehlern und Versäumnissen geführt.

Wir wussten früh, dass die Ansteckungsgefahr in kleinen Innenräumen groß war, es draußen aber praktisch überhaupt keine gab. Trotzdem gab es Einschränkungen auch für den Aufenthalt an der frischen Luft. Es war auch klar, dass man eine Infektion nie sicher verhüten kann. Weder durch Masken noch durch Kontaktbeschränkungen kann man das Infektionsrisiko auf Null bringen. Trotzdem haben viele an die Null-Covid-Strategie geglaubt und sie verfolgt. Ein Irrtum. Und ein wirklich katastrophaler Fehler mit vielen Folgen war es zu glauben, dass die Impfung die Übertragbarkeit beeinflusst. Wir wussten, dass dem bei Atemwegsviren nicht so ist.

Der damalige Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery sprach bis zum Schluss von der Tyrannei der Ungeimpften. Nicht nur er hat Menschen aus dieser Gesellschaft ausgegrenzt. Man wurde geächtet, wenn man sich nicht hat impfen lassen. Das darf nie wieder passieren. Die 2G-Zugangsregeln waren falsch. So falsch wie die Streichung des Genesenen-Statuts nach nur drei Monaten. Wir wussten aus den Basiswissenschaften, dass eine tatsächlich durchgemachte Infektion einen besseren, einen breiteren und vor allem länger anhaltenden Schutz als jede Impfung bietet. Für meine Äußerung, wir müssten nach zwei Impfungen das Geschehen nun im Sinne einer weiteren Adaptation des Immunsystems an neue Varianten laufen lassen, um den sicheren endemischen Zustand zu erreichen, wurde ich unangemessen beschimpft.

Es scheint am Ende so zu sein, dass die Schweden es besser gemacht haben. Um das wirklich beurteilen zu können, müssten wir aus Deutschland erst einmal verlässliche Untersuchungsergebnisse haben. Aber wir haben aus Deutschland zu wenig konkrete und valide Zahlen und Daten. Wir sind eher das Land von Meinungen und Überzeugungen ohne Daten."

Dr.Thomas Voshaar, ehem.Leiter der Lungen-Fachklinik Moers

https://twitter.com/tomdabassman/status/1766802182685233486?t=MYJdqvY32q-44uDCZJfvAQ&s=19

Das Schlümpfe -Video welches zum Polizeieinsatz und gefährderansparche führte...
16-jährige von 3 bewaffneten Polizisten aus der Klasse geholt...

WIR SIND HIER IM DEUTSCHEN BUNDESTAG UND NICHT IM KANINCHENZÜCHTERVEREIN - WIR BRAUCHEN EINEN CORONA-UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS!

Die Bundesregierung will nicht wissen, wie viele Personen nach Impfung gegen COVID-19 unter Beschwerden leiden. Sie will es nicht wissen, denn die Wahrheit könnte ziemlich unangenehm für sie werden. Politiker von CDU/CSU dagegen entschuldigen sich mittlerweile öffentlich für ihr Fehlverhalten während der Corona-Zeit.

Zeit für die Union, Verantwortung zu übernehmen: Sie muss gemeinsam mit der AfD einen Corona-Untersuchungsausschuss im Deutschen Bundestag einrichten!

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Martin Sichert. Unzensiert. Jetzt abonnieren!
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