Beatrix von Storch
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In meinem aktuellen „Bericht aus dem Bundestag“ finden Sie Informationen zur fortgesetzten Islamisierung durch Erdogans fünfte Kolonne DITIB, wie die Inflation wegen der fatalen Zentralbankpolitik immer weiter eskaliert, wieso man als IS-Terrorist für Folter und Kriegsverbrechen in Deutschland kein 'lebenslänglich' bekommt, wie Berlin unter Giffey mit neuem rot-rot-grün noch weiter verkommt und kollabiert, zur Abneigung der Bürger gegen den Staatsfunk, wie die Altparteien-Funktionäre bei Impflicht und Lockdown schon wieder die Bürger verraten und wieso linksradikale Vereine durch die Ampel bald noch viele Millionen Euro mehr bekommen.

Siehe hier:

https://beatrixvonstorch.de/2021/11/26/bericht-aus-dem-bundestag-26-11-2021/

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Nächste Anzeige ist raus! Die linksgrüne Medienlandschaft und ihre Journalisten scheinen jetzt komplett hohl zu drehen. Kürzlich gab es nun auch auf t-online einen Hetz-Artikel voller Hass gegen Ungeimpfte. Kati Degenhardt, Journalistin und Chefin vom Dienst bei t-online, hetzte in ihrem Online-Kommentar „Ihr seid schuld!“ gegen alle Nicht-Geimpften und erfüllt ebenso § 130 Volksverhetzung des Strafgesetzbuches.

Der Online-Kommentar ist voller Hetze und dazu geeignet den öffentlichen Frieden zu stören, er stachelt gegen einen Teil der Bevölkerung zu Hass auf. Ungeimpfte werden mitschuldig und mitverantwortlich für das derzeitige Leid in den Kliniken gemacht und sollen ebenfalls Schuld an Lockdown und sonstigen Freiheitseinschränkungen der Regierung sein. Weiter verletzt Frau Degenhardt in ihrem Online-Kommentar offensichtlich die Würde der (ungeimpften) Menschen.

Man muss dieser Diskriminierung klar entgegen treten und solche Hetze nicht einfach hinnehmen. Es muss diesen Leuten anscheinend einfach erklärt werden: nicht Covid sperrt die Bürger ein und nimmt ihnen die Freiheitsrechte, es sind die Politiker der Kartell-Parteien und die Regierung. Nicht Covid hat unser Gesundheitssystem zerstört, es waren die Politiker der Kartell-Parteien und die Regierung. Bereits seit Jahren gibt es viel zu wenige Pfleger, Ärzte und gut ausgestattete Krankenhäuser. Dieser Notstand kommt nun nur deutlicher ans Licht als früher. Hier muss angesetzt werden. Die Schuld auf Menschen zu schieben, die sich aus legitimen Gründen nicht impfen lassen wollen, ist billig, schändlich und löst kein einziges Problem.

https://www.t-online.de/nachrichten/panorama/id_91187168/corona-ungeimpfte-sind-schuld-wenn-ein-lockdown-kommt-.html
Dieses Verfassungsgericht schützt nicht die Verfassung. Es schützt die Regierung.

http://bverfg.de/DE/bvg21-101
Und es weihnachtet sehr, mehr oder weniger, aber nicht bei der EU: Ein neuer Leitfaden der EU-Kommission „empfiehlt“ den Verzicht auf das Wort „Weihnachten“. In einem Leitfaden werden EU-Mitarbeiter zum Gebrauch einer „inklusiven“ Sprache angehalten. „Sowohl in veröffentlichten Texten oder bei öffentlichen Auftritten als auch in internen Dokumenten sollen sie künftig Formulierungen wählen, die jegliche Diskriminierungen aufgrund von Geschlecht, Herkunft oder auch religiöser Orientierung vermeiden“, berichtet die Welt. Unfassbar. Jetzt ist der EU im christlichen Europa schon nicht einmal mehr das Weihnachtsfest heilig.

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article235374966/Leitfaden-der-EU-Kommission-EU-Mitarbeiter-sollen-das-Wort-Weihnachten-vermeiden-und-das-ist-okay.html
Bund und Länder beschließen schärfere Corona-Maßnahmen: die Altparteien nehmen den Bürgern noch mehr Freiheiten. Das ist Merkels „Abschiedsgeschenk“ an die Deutschen. Der einzige Anwalt der Bürger, der sich noch für die Freiheit einsetzt, ist die AfD. Interessant dabei ist übrigens auch, dass der Stiko-Chef sein Kind nicht impfen lassen würde. Nähere Einzelheiten zu den Maßnahmen lesen Sie hier:

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/corona-bund-laender-massnahmen/
Nicht nur der WELT-Chefredakteur Ulf Poschardt kritisiert die Freiheitseinschränkungen der Ampel und dabei insbesondere die Umfaller-Partei FDP: „Böllerverbot, Bars und Clubs zu, Lockdown für Ungeimpfte – und jetzt kommt auch noch die Impfpflicht.“ Und der Springer-Chefredakteur geht mit der Liberallala-Partei hart ins Gericht: „Es wäre die Aufgabe der FDP, das als Bedrohung freiheitlicher Existenzgrundlagen zu kritisieren.“ Es gibt nur eine Partei, die sich für die Freiheit der Bürger gegenüber der zunehmenden Allmacht des Staates einsetzt und gegen die rechtswidrigen Eingriffe in die Freiheitsrechte der Bürger: Das ist die Alternative für Deutschland.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/christian-lindner-zur-corona-politik-tendiere-zur-impfpflicht-17663425.html
In meinem aktuellen „Bericht aus dem Bundestag“ finden Sie Informationen zur kommenden Impflicht, wie die FDP schon wieder ihre Wähler verrät, zur noch weiteren Eskalation durch EU-von der Leyen, wieso die Impfpflicht klar verfassungswidrig ist, wie die EZB die Inflation anheizt und damit die Bürger enteignet und wie die Bundesregierung linksextreme Gewalttaten ignoriert und zulässt.

Siehe hier:

https://beatrixvonstorch.de/2021/12/03/bericht-aus-dem-bundestag-03-12-2021/

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Liebe Freunde, liebe Mitstreiter,

am Freitag habe ich ein positives PCR-Testergebnis erhalten und mich unmittelbar in die vorgeschriebene 14tägige Quarantäne begeben. Mich schmerzt sehr, dass ich aus diesem Grund in der nächsten Woche nicht an den Sitzungen in Parlament und Fraktion teilnehmen kann. Das umso mehr, da wichtige Entscheidungen anstehen, die uns alle betreffen - unsere Freiheit, unser Leben, unsere Zukunft.

In der nächsten Woche geht es um Freiheit und Bürgerrechte. Die Impfflicht soll im Eiltempo durchgepeitscht werden. Dabei haben alle Parteien die Impfpflicht vor der Wahl kategorisch ausgeschlossen. Wer mahnte und warnte war ein Verschwörer und wurde mit der Fake-Newsverbreitung niedergeknüppelt. Jetzt soll den Abgeordneten keine Zeit zur ausführlichen Debatte gegeben werden. Einen solchen skrupellosen und rücksichtslosen Bruch von Wahlversprechen in so kurzer Zeit hat es in der Geschichte der Bundesrepublik noch nicht gegeben. „Schande“ ist zur Beschreibung dessen ein Euphemismus. Die Ampel-Koalition setzt die Praxis des Verfassungsbruchs und der Missachtung des Parlaments, die Merkel eingeführt hat, nahtlos fort.

Die FDP übertrifft sich selbst und fällt um, bevor die neue Regierung überhaupt gewählt wurde. Vor der Wahl hat die FDP die Impfpflicht noch ausgeschlossen, jetzt will sie sie in einer Woche durchpeitschen. Große Liberale wie Thomas Dehler, Theodor Heuss und Otto Graf Lambsdorff rotieren im Grab, wenn sie sehen, wofür die Lindner-Truppe sich hergibt. Sie verkauft freiheitliche Überzeugungen an den Öko-Sozialismus für Ministerposten und - keinesfalls abgasarme – schwere, gepanzerte Dienstwagen.

Die Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler wird kein guter Tag für Deutschland. Gerade deshalb brauchen wir jetzt eine starke Opposition. Und: das wird ganz sicher nicht die CDU/CSU sein, die nach 16 Jahren Angela Merkel selbst politisch-inhaltlich hohl geworden ist und eine politische, wirtschaftliche und soziale Wüste hinterlässt. Am Mittwoch soll Scholz mit den Stimmen von SPD, Grünen und FDP zum Bundeskanzler gewählt werden.

Dieses Ampel-Bündnis hat sich zum Ziel gesetzt, Deutschland einer „Transformation“ zu unterziehen, wie es im Koalitionsvertrag heißt. Das bedeutet: Totalumbau, eher: Sturz unserer Wirtschaft, Deindustrialisierung im Zeichen der grünen Klima-Ideologie, Auflösung, genauer: Zerstörung von Ehe und Familien. Deutschland soll keine Grenzen mehr haben, kein Land mehr sein und keine Kultur mehr besitzen. Sie wollen das Bleiberecht und dann unsere Staatsbürgerschaft an Migranten im Schnellverfahren verschleudern. Das wird eine extreme, öko-sozialistische Regierung mit der FDP als bürgerlichem Feigenblatt. Wer hat die bürgerlichen Wähler verraten? Die „Freien Demokraten“.

Den Öko-Sozialisten an der Regierung geht es nicht darum, im Rahmen unseres Grundgesetzes und der überlieferten parlamentarischen Tradition Politik zu machen. Denen geht es darum, sich selbst ein völlig neues Staatsvolk künstlich zu schaffen. Mit der massenhaften Einbürgerung wollen die Millionen neuer Wähler für ihr öko-sozialistisches Projekt rekrutieren und die bürgerlichen Wähler in Deutschland marginalisieren. Wir wollen keine linke Kulturrevolution, die unter dem Deckmantel der „Transformation“ auftritt und die Axt an das kulturelle, wirtschaftliche und politische Fundament der Demokratie legt. Wir wollen unsere Verfassungsordnung bewahren, wie sie die Väter des Grundgesetzes im Sinn hatten.

Die kommende Woche wird der Auftakt für die großen politischen Auseinandersetzungen zwischen Freiheit und Öko-Sozialismus sein. Dass ich wegen der Quarantänevorschriften ausgerechnet dann nicht dabei sein kann, trifft mich sehr. Aber die AfD-Fraktion wird alles tun, um den Bürgern mit Kraft und Überzeugung eine starke Stimme zu sein. Die AfD ist die Deutschlandpartei und die Grundgesetzpartei.
Ich möchte die Gelegenheit nutzen, Ihnen allen für Ihre Unterstützung für die AfD in den letzten vier Jahren unter der Merkel-Regierung zu danken. Ich bitte Sie auch um Ihre Unterstützung für die AfD in den kommenden Jahren unter der Ampel-Regie.
Lauterbach wird Gesundheitsminister? Wenn man Satire und Realität nicht mehr unterscheiden kann...
Heute ist Merkels letzter Tag als Bundeskanzler. Sie ist endlich weg, aber leider viel zu spät. Wenn Merkel endlich weg ist, dann heißt das leider nicht, dass auch ihre Politik weg ist. Ihre verheerende Asyl- und Migrationspolitik, die Eurorettungspolitik und die missratene Energiewende sind derzeit Konsens aller etablierten Parteien. Die Ampel wird Merkels Politik fortsetzen. Das müssen wir verhindern. Darum müssen wir darüber aufklären, was Merkel mit ihrer Politik angerichtet hat.

Merkel hat Deutschland und die Deutschen immer verachtet. Sie hat nach der Bundestagswahl 2013 die deutsche Flagge weggeworfen, die ihr der damaligen CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe gereicht hat. Sie spricht von den Deutschen nur als von denen, die hier schon länger leben. Als in Würzburg drei Frauen von einem Asylbewerber ermordet und sechs weitere verletzt worden, war ihr das kein Wort der Anteilnahme wert. Merkel hat die Interessen der Deutschen und alles was uns lieb und teuer ist, mit Füßen getreten.

Genauso verantwortungslos war Merkels Energiepolitik. Es ist ihr egal, ob nach ihrer Kanzlerschaft in Deutschland buchstäblich die Lichter ausgehen. Obwohl sie lange für die Verlängerung der Laufzeiten für die Kernkraftwerke war, hat sie schließlich den Ausstieg aus der Kernenergie durchgesetzt. Das Ergebnis ist, dass der Strom in Deutschland fast doppelt so teuer ist wie in Frankreich. Die Gesamtkosten dieser opportunistischen Energiepolitik, die allein das Ziel hatte, die Grünen zufrieden zu stellen, werden auf mehr als 500 Milliarden Euro geschätzt. Selbst flächendeckende Stromausfälle werden in Deutschland jetzt von Experten nicht mehr ausgeschlossen.

Ein noch größeres finanzielles Kartenhaus, das jederzeit einstürzen kann, ist Merkels Eurorettungspolitik. Merkel hat sämtliche Regeln, die bei Einführung des Euro beschlossen wurden, um die deutschen Sparer und Steuerzahler vor Belastungen zu schützen, außer Kraft gesetzt. Sie hat die deutschen Interessen nicht verteidigt, stattdessen haftet Deutschland heute für die Schulden der Staaten und Banken der Eurozone. Selbst das Verschuldungsverbot der EU ist im Zuge der Corona-Hilfen geschliffen worden. Wer zahlt für Frankreich, Spanien und Italien? Deutschland. Die explodierenden Schulden der Eurozone werden durch die Druckerpresse der EZB finanziert: Das lässt die Inflation rasant steigen. Wer zahlt den Preis? Die deutschen Sparer.

Merkel hat abgewirtschaftet, wie kein Bundeskanzler vor ihr. Sie hinterlässt eine politische, wirtschaftliche und soziale Wüste. Das linke Establishment wird den Versuch unternehmen, sie heilig zu sprechen und ihre Regierungszeit zu verklären. Das werden wir nicht zu lassen. Wir werden die Erinnerung an ihre Inkompetenz, ihre Fehlentscheidungen ihre Gleichgültigkeit, gegenüber dem eigenen Land immer wach halten, damit sie als das in die Geschichte eingeht, was ihre Kanzlerschaft war – ein einziges großes Desaster. Es reicht nicht, dass Merkel jetzt weg ist, ihre Politik muss rückgängig gemacht werden.
Die Ampel-Regierung zwischen Muppet-Show und Grusel-Kabinett:

• An der Spitze: Mr. Wirecard, unter dessen Verantwortung Linksextremisten Hamburg verwüsten.

• Der grüne Vize: findet das Vaterland zum „k…tzen“ und konnte mit Deutschland nie etwas anfangen.

• Außenminister: kommt aus dem Völkerrecht und hat Lebenslaufprobleme.

• Der Finanzminister: bricht seine Wahlversprechen, bevor die Regierung überhaupt vereidigt ist. (Impfpflicht)

• Innenminister: die kennt keiner, will aber gegen „rechts“ kämpfen.

• Verteidigung: Schon wieder eine, die nie etwas mit der Bundeswehr zu tun hatte.

• Der Gesundheitsminister: will alle wegsperren.

• Familienministerin: Ihre Politik ist gendern, gendern, gendern….
Der Staatsfunk hat keine Berührungsängste zu Islamisten und Antisemiten, wie auch der jüngste Fall Deutsche Welle zeigt. Bei der Deutschen Welle werden Islamisten, Antisemiten und Israelfeinde "nicht nur als Mitarbeiter geduldet, sondern auch als Experten eingeladen", so die Welt. WELT-Recherchen haben ergeben, dass Kritik am Redaktionsklima "vom Intendanten harsch unterbunden" wurde. Die Deutsche Welle hat ein veritables Problem mit Israelhass und Antisemitismus", stellt der Tagesspiegel fest, und die Welt sieht bei der DW: "Lügen, Judenhass und Ignoranz".

Die deutsche Welle beschäftigte etwa die palästinensische Journalistin Farah Marqa, die Israel als „Krebs“ bezeichnete, der herausgeschnitten werden müsse. Sie erklärte, sie würde sich sogar der Terrororganisation Islamischer Staat anschließen, um die Israelis aus dem Nahen Osten zu vertreiben. Wenn die Deutsche Welle in diesem Jahr mit 390 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt finanziert wird und Israel-Feinde und muslimischen Antisemiten dort ungehindert agieren können, stellt sich die Frage nach der Verantwortung nicht nur des wegsehenden Intendanten, sondern auch nach der Verantwortung seines Finanziers.

Die neue Kulturstaatsministerin, die Grüne Claudia Roth, sieht sich gleich mit einem Thema konfrontiert, in dem sie Expertin ist: Als Freundin der iranischen Terror-Mullahs, der schlimmsten Antisemiten und Israel-Feinde weltweit, verfügt Claudia Roth über die notwendige Geschmeidigkeit, um sicher auch bei der Deutschen Welle diese widerwärtigen antisemitischen Vorkommnisse zu relativieren. Wer mit den Mullah-Mördern gemeinsam lachen kann, wird auch keine Schwierigkeiten mit der Finanzierung von Islamisten und Israel-Hassern bei der DW haben.

Die Unterwanderung des Staatsfunks durch Islamisten betrifft leider nicht nur die Deutsche Welle. So sollte Nemi El-Hassan die Moderatorin der ARD-Wissenschaftssendung Quarks werden. El Hassan ist eine Islamistin, die an dem von der islamistischen Terrororganisation Hisbollah organisierten Al Quds-Marsch teilgenommen und sich solidarisch mit palästinensischen Terroristen gezeigt hat. Dass der linksgebügelte Westdeutsche Rundfunk sie zur Moderatorin ausgerechnet eines Wissenschaftsmagazins machen wollte, wäre schon fast komisch, wenn es nicht so traurig wäre. Nur unter massivem Protest hat der Staatfunk diese Personalie zurückgezogen.

Der Staatsfunk propagiert die „weltoffene“, „bunte“ Gesellschaft und betreibt den „Kampf gegen rechts“, öffnet aber gleichzeitig die Tore für Islamisten und Antisemiten – das ist nicht nur verlogen, sondern gefährlich. Der Staatsfunk gibt Islamisten eine Plattform, auf der sie agitieren können. Die Islamisierung des Staatsfunks auf Kosten der Steuer- und Gebührenzahler muss gestoppt werden.
Während der Alltag der deutschen Bevölkerung immer schärfer kontrolliert, reguliert, Bürgerrechte eingeschränkt werden, sind unsere Grenzen offen wie Scheunentore für alle, ob nun geimpft oder ungeimpft. Die neue Bundesregierung möchte 25.000 Afghanen nach Deutschland einfliegen, will den Anspruch auf Bleiberecht ausweiten, den Zugang zum Sozialstaat und zur deutschen Staatsbürgerschaft erleichtern und vor allem: weiterhin werden illegale Migranten ohne Papiere nicht an der deutschen Grenze zurückgewiesen. Unter der Ampel-Regierung nimmt der Zug nach Absurdistan weiter volle Fahrt auf.