+++ Deutsche Konten von Russia Today und Ruptly in Deutschland geschlossen – Moskau droht mit „scharfer“ Antwort ⚡⚡⚡

Ende Februar informierte die #Commerzbank sowohl die #Ruptly GmbH als auch #RT DE Productions #GmbH darüber, dass die Bankkonten beider #Unternehmen zum 31. Mai 2021 geschlossen werden. Die Ankündigung erfolgte knapp einen Monat nach der Bekanntgabe der Pläne von RT DE zum Aufbau eines #Fernsehsender|s in #Deutschland. Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa bezeichnete diesen Schritt als "das logische Ende einer Kampagne, die eigentlich zu einem finanziellen #Embargo gegen RT wurde".

Bereits Ende November 2020 erhöhte die Commerzbank die Gebühren für Bankdienstleistungen, wie etwa Geldüberweisungen oder die reine Kontoführung. Zudem führte die #Bank eine jährliche Gebühr im Umfang von 0,3 Prozent vom #Saldo am Jahresende ein. Die neuen Regelungen sollten bereits drei Tage später in Kraft treten, was unter anderem die im #Vertrag verankerte Ankündigungsfrist verletzte.

In den Monaten nach der ersten Ankündigung der Commerzbank über die Änderung der Gebührenordnung schickte Ruptly Anträge auf Kontoeröffnung an mehrere deutsche #Banken sowie an europäische Banken, die ihre Vertretungen in Deutschland haben, darunter #Helaba, Deutsche Bank, DZ Bank, BNP Paribas, #ING, #HSBC, #UBS, #HypoVereinsbank (#Unicredit). Die meisten Anträge wurden abgelehnt, die restlichen blieben unbeantwortet.

Sacharowa betonte, dass andere Firmen, die zu RT-Mediengruppe gehören, ähnliche Probleme in Deutschland hatten.
"Obwohl die Banken rein rechtlich gesehen berechtigt sind, uns Dienstleistungen zu verweigern, betrachten wir die Verweigerung von Bankdienstleistungen als ein Instrument des politischen Drucks." Die Diplomatin warnte zudem vor möglichen Spiegelmaßnahmen gegen deutsche #Medien, die in #Russland agieren, wenn die deutschen Behörden die Tätigkeit russischer #Journalisten behindern.

Quelle: https://snanews.de/20210304/russia-today-ruptly-deutschland-1146017.html

+++ "Klimaschutz"- was sonst +++ "MERKELS 200-MILLIONEN-KREDIT FÜR ERDOGAN" ZUM #ABSCHIED +++

Millionenkredit für Klimaschutz in der Türkei: #Deutschland will die Türkei bei der Förderung umweltfreundlicher Technologie unterstützen. Das kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch in Istanbul an.

"Deutschland will bilateral unterstützen", sagte Kanzlerin Angela #Merkel nach einem Treffen mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip #Erdogan in Istanbul. Man sei dazu noch in Gesprächen. Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, hatte die #Türkei nach der Ratifizierung des Pariser Klimaschutzabkommens eine Kreditzusage über 3,1 Milliarden Euro erhalten.

Sie sollen demnach von Weltbank, Frankreich und Deutschland bereitgestellt werden. Auf Deutschland entfielen etwas mehr als 200 Millionen Euro, heißt es. Merkel begrüßte die türkische Ratifizierung des Pariser Klimaabkommens. Nun seien alle G20-Staaten Unterzeichnerstaaten.

Weitere Themen ihres Abschiedsbesuchs in Istanbul waren Afghanistan und die jeweils mit den Taliban geführten Gespräche, die aktuelle Situation in Libyen und Syrien sowie die EU-Migrationspolitik. Merkel kündigte an, sie werde sich auf dem EU-Gipfel kommende Woche dafür einsetzen, dass die Türkei von der Europäischen Union weitere Hilfe für die Versorgung aufgenommener syrischer Flüchtlinge erhalte.

Die Türkei liegt auf einer der Haupt-Transitrouten für Migranten Richtung Europa. In dem Abkommen von 2016 hatte Ankara unter anderem zugesagt, gegen Schlepperbanden vorzugehen, die Flüchtlinge nach Griechenland bringen. Die #EU unterstützte im Gegenzug die Türkei in den vergangenen Jahren mit Milliardensummen.

Quelle: https://www.dw.com/de/millionenkredit-f%C3%BCr-klimaschutz-in-der-t%C3%BCrkei/a-59527705

+++⚡️Video aus #Litauen: Weitere deutsche Soldaten kamen gestern an der Ost-Front (Ost-Flanke) an. Weitere sollen folgen.

Zur Erinnerung: Es sind deutsche Soldaten und Panzer die seit 1945 wieder nahe der russischen Grenze stehen, nicht etwa russische Soldaten und Panzer an der Grenze zu #Deutschland. So viel dazu - und dass sich da später keiner beschwert.

+++ Wenn Lebensmittelläden in #Deutschland meinen an der russophoben Hass & Hetze teilnehmen zu dürfen, wo doch Lebensmittel rein gar nix mit Krieg zu tun haben. Das gab es schon einmal und ist scheinbar bereits vergessen. Vielleicht sollte man dann im Gegenzug diese Läden boykottieren. #StoppHetze

+++⚡️In #Deutschland wurden Online-Webcams auf deutschen Autobahnen abgeschaltet, um das Beobachten von Transportbewegungen des Militärs zu unterbinden. #Waffenlieferung

+++ Die ukrainischen Truppen haben in #Deutschland mit der militärischen Ausbildung an #Abrams US-Panzern begonnen. #Eskalation

+++ Bundeskanzler Olaf #Scholz bei seiner Rede vor der UN-"Generalversammlung":
Praktisch niemand anwesend.

😳 Von #Deutschland hängt in der sich aktuell ändernden Welt kaum etwas ab und das zeigt der "Rest der Welt" auch mit seiner Abwesenheit.

Und noch etwas am Rande:
Wer dem US-Präsidenten geopolitisch praktisch alles nachplappert, muss sich nicht wundern, dass man von "Deutschlands Sicht" alles zu wissen scheint, wenn man zuvor dem US-Präsident (so senil er auch sein mag) zugehört hatte. #Traurig