Bürgerinitiative für Frieden
15.7K subscribers
44.9K photos
38.6K videos
2 files
5.03K links
Geopolitik. Geoökonomie. Internationale Nachrichten, Analysen, Trendbeobachtung. Friedeninitiative. Ehrlich.
Download Telegram
+++⚡🇸🇾 Syrien: Syrische Armee verlegt weitere Einheiten & Kriegsgerät bei Aleppo unweit der Grenze zur Türkei - und bereitet sich damit gegen die von Erdogan angekündigte erneute und illegalen Angriff in Nord-Syrien vor. Lage angespannt. ⚡⚡⚡
+++⚡🇺🇦⚡Ukraine: USA / NATO haben dem Kiewer Regime der Ukraine weiteres Kriegsgerät & militärisches Equipment zugesendet, welches heute in Kiew entladen wurde. ⚡⚡⚡

Video: https://youtu.be/HyfUHNv-sLo
Media is too big
VIEW IN TELEGRAM
+++⚡🇷🇺 🇧🇾 RUSSLAND & WEIßRUSSLAND VEREINBAREN NEUE GEMEINSAME MILITÄR-DOKTRIN +++

Russischer Verteidigungsminister Sergej Schoigu: "Aufgrund von stetig steigendem politischen und wirtschaftlichen Druck der vereinten westlichen Partner - werden Russland und Weißrussland als Gegenantwort ihr militärisches Bündnis mit einer neu definierten militärischen Doktrin vertiefen! Diese neue militärische Doktrin wird beim nächsten Treffen beider Bündnisstaaten angenommen werden und in Kraft treten." ⚡⚡⚡

PS: Zuvor hatte der russische Verteidigungsminister mitgeteilt, dass die USA und NATO ihre in Europa stationierten taktischen Atomwaffen und die dazu notwendige Infrastruktur modernisiert. Zudem haben Aufklärungsflüge der NATO an der russischen Grenze um 1/3 zum letzten Jahr zugelegt. ⚡⚡⚡
+++ 🇺🇦 Ukraine: Neues Umfrage-Tief für Präsidenten des Kiewer Regimes der Ukraine, Selenskij. Laut aktuellen Umfragen (vom 15-18.10.21 durchgeführt) des Kiewer Soziologie-Instituts KIIS würden lediglich gerade mal 24,7% der Befragten ihn wählen. Zur Erinnerung: Bei seiner Wahl (2.Runde / Stichwahl) hatte Selenskij fast 75% der Stimmen erhalten. Immer mehr ukrainische Bürger sind mit Selenskij unzufrieden. Laut der Umfrage sehen 61,7% der Befragten die Ukraine auf dem falschen Weg.

Quelle: https://www.kiis.com.ua/?lang=ukr&cat=reports&id=1063&page=1&fbclid=IwAR0sh_S5XuBE8ZPzbTrmG-hnjATbSiFvVV0SqUmXdb7g-Zn48i6t6pE3ssM
... deren Respektlosigkeit, Dreistigkeit und permanente Provokationen sind das Problem. Genau solche Hetzer wie die sind ein großer Teil des Problems. 🧐 Wer Russland provokativ und respektlos als "Putin-Reich" bezeichnet - kann nicht erwarten dass Russland ihn als Partner behandelt. Und wer Bundeswehrsoldaten zur Verteidigung der Demokratie an den "Hindukusch" ähh die "Ostflanke" als "Speerspitze" in die baltischen Staaten an die russische Grenze schickt, kann nicht erwarten dass Russland ihn als Nicht-Gegner betrachtet, denn es sind ja nicht russische Soldaten an der deutschen Grenze sondern deutsche Soldaten samt deutschen Panzern an der russischen Grenze stationiert... Genau solche "Russland-Experten" sind das Problem...

https://www.n-tv.de/politik/Russland-sieht-uns-als-Gegner-an-article22877582.html
+++ CDU / CSU & Linke kritisieren Baerbock wegen ihren falschen "Nord-Stream 2"-Aussagen +++

Die Vorsitzenden der Bundestagsausschüsse für Wirtschaft und Energie und für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Klaus Ernst (Linke) und Peter Ramsauer (CSU), haben Grünen-Chefin Annalena Baerbock für Äußerungen zur Erdgas-Pipeline Nordstream 2 kritisiert. Für deren „Unterstellung, Russland würde die Lieferung von Erdgas zur Erpressung von Europa missbrauchen und sei für die gestiegenen Energiepreise verantwortlich“, gebe es keinerlei Hinweise, schreiben beide in einer gemeinsamen Erklärung. Von einer „möglichen künftigen Außenministerin“ dürfe man erwarten, dass sie sich sachkundig mache.

Quelle: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/union-und-linke-kritisieren-baerbock-wegen-nordstream-2/ar-AAPNFlQ?ocid=msedgdhp&pc=U531
+++ DIE NATO IST FÜR DEN KRIEG / KONFLIKT GEGEN DIE SOWJETUNION / RUSSLAND GESCHAFFEN WORDEN - ES WÄRE FALSCH ZU BEHAUPTEN DIE NATO HÄTTE JE ETWAS ANDERES GETAN ODER SICH JE AUF ETWAS ANDERES "VORBEREITET" +++

Süddeutsche Zeitung: Nato rüstet sich für Konflikt mit Moskau

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/allianz-nato-ruestet-sich-fuer-konflikt-mit-moskau-1.5445998
This media is not supported in your browser
VIEW IN TELEGRAM
+++⚡Saudi-Arabien: Heute gab es mehrere Explosionen in der saudischen Hauptstadt Riad im Bereich eines Armee-Depots und dem internationalen Flughafen von Riad. Die Angriffe führten wohl jemenitische #Huthi-Rebellen durch. ⚡⚡⚡
+++ Nato vs. Russland +++ Nach Provokation der Nato: Russland bricht diplomatische Beziehungen zur Nato faktisch ab ⚡⚡⚡

Die Nato hat Anfang Oktober die Hälfte der russischen Diplomaten bei dem Militärblock ausgewiesen. Damit wurde eine normale Arbeit der russischen Vertretung bei der Nato unmöglich. Russland hat die Konsequenzen gezogen und alle Diplomaten nach Hause gerufen.

Quelle: https://www.anti-spiegel.ru/2021/nach-provokation-der-nato-russland-bricht-diplomatische-beziehungen-zur-nato-faktisch-ab/
+++ ⚡⚡⚡"Auch Atomwaffen spielen eine Rolle" um Russland "in die Schranken zu weisen" +++ GEHEN DIE USA MIT IHRER "NATO" ALL-IN GEGEN RUSSLAND? +++

Auch Atomwaffen spielen Rolle: NATO besiegelt Plan zur Russland-Abschreckung

⚡⚡⚡

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/NATO-besiegelt-Plan-zur-Russland-Abschreckung-article22880810.html
+++ BIDEN SPRICHT TAIWAN MILITÄRISCHE US-BEISTANDS-VERPFLICHTUNG IM KRIEGSFALL GEGEN CHINA ZU - UND DAMIT KONFRONTATION ZUM 3.WELTKRIEG +++

US-Präsident Joe Biden hat Taiwan militärische Unterstützung im Falle eines chinesischen Angriffs auf die Insel zugesichert. "Ja, wir sind dazu verpflichtet", antwortete Biden am Donnerstag bei einem Treffen mit Bürgern in der US-Ostküstenstadt Baltimore auf die Frage, ob das US-Militär Taiwan gegen China verteidigen würde.

Quelle: https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/biden-sichert-taiwan-beistand-gegen-m%C3%B6gliche-chinesische-milit%C3%A4rangriffe-zu/ar-AAPPaJY?ocid=msedgdhp&pc=U531
+++ Joe Bidens Taiwan-Fettnäpfchen +++

DW: US-Präsident Joe Biden hat nicht zum ersten Mal mit einer Äußerung zur Taiwan-Politik der USA eine Klarstellung durch das Weiße Haus erforderlich gemacht.

Im August wurde Biden in einem Interview mit dem Fernsehsender ABC gefragt, was er von der Behauptung chinesischer Medien halte, dass die kampflose Machtübernahme durch die Taliban in Afghanistan die Unzuverlässigkeit Amerikas gegenüber Verbündeten wie Taiwan zeige. Daraufhin sagte Biden: "Wir stehen zu unserer Verpflichtung laut Artikel 5 (des NATO-Vertrags), dass wir auf einen Angriff oder eine Invasion gegen unsere NATO-Verbündeten antworten werden. Dasselbe gilt für Japan, Südkorea und Taiwan." Afghanistan sei ein völlig anderer Fall, so Biden. Später stellte ein Regierungssprecher laut Reuters klar: "Die Politik der USA in Bezug auf Taiwan hat sich nicht geändert." Experten vermuteten, dass Biden sich "versprochen" habe.

+++ "Verpflichtung zur Verteidigung Taiwans?" +++

Und nun wieder ein "Versprecher"? Biden antwortete in einem vom Sender CNN ausgerichteten Bürgerdialog ("Townhall") auf die Frage eines Studenten nach der Fähigkeit und dem Willen Washingtons,Taiwan im Falle eines Angriffs durch China zu beschützen, mit "ja und ja." Russland ebenso wie China wüssten, dass die USA die größte Militärmacht der Welt sei, über die Fähigkeit der USA brauche man sich also keine Sorgen zu machen. Sorgen machen müsse man sich darüber, dass diese Länder möglicherweise einen "schweren Fehler" machen könnten.

Biden fuhr fort, er habe häufiger mit Xi Jinping gesprochen als jeder andere ausländische Politiker und er wünsche keinen "kalten Krieg" mit China. Aber Peking müsse verstehen, dass die USA nicht zurückweichen und keine ihrer Positionen ändern würden. Auf die Nachfrage des Moderators, ob das heiße, dass die USA Taiwan im Falle eines Angriffs durch China verteidigen würden, sagte Biden: "Ja, wir sind eine Verpflichtung eingegangen."

+++ "Taiwan Act" anders als NATO-Vertrag +++

Auch dieses Mal stellte ein Sprecher des Weißen Hauses danach klar, dass eine keine Änderung der US-Politik im Hinblick auf Taiwan gebe: "Die Zusammenarbeit der USA mit Taiwan im Verteidigungsbereich verläuft weiterhin im Rahmen des 'Taiwan Relations Act'." Jenes Gesetz stammt aus dem Jahr 1979, mit dessen Beginn die USA und die VR China diplomatische Beziehungen aufnahmen. Dadurch bedingt war der Abbruch der bis dahin bestehenden offiziellen Beziehungen und Beistandspakts zwischen den USA und Taiwan.

Der "Taiwan Act" sollte Regierung und Bevölkerung Taiwans trotz dieses Bruchs in den Beziehungen der anhaltenden Unterstützung Amerikas versichern. Insbesondere verpflichten sich die USA, "Taiwan Rüstungsgüter und -dienstleistungen in einem für seine ausreichende Selbstverteidigung nötigen Umfang zur Verfügung zu stellen." Auch steht in dem Gesetz, dass die USA "ihre Befähigung aufrechterhalten, sich jeglicher Anwendung von Gewalt oder anderer Zwangsmittel zu widersetzen, welche die Sicherheit oder das gesellschaftliche oder wirtschaftliche System des Volkes von Taiwan gefährden könnte."

Das ist ganz anders formuliert als Artikel 5 des NATO-Vertrags, der explizit bei einem Angriff auf ein Mitglied Beistandsleistung der anderen Mitglieder einschließlich der Anwendung von Waffengewalt vorsieht. Die offene Formulierung im "Taiwan Act" ist die Grundlage für die von US-Experten so genannte "strategische Zweideutigkeit" der amerikanischen Taiwan-Politik seit 1979: Washington lässt es offen, ob es Taiwan mit Waffen gegen eine Angriff vom Festland zu Hilfe eilen würde. Eine derartige Festlegung würde von Peking als Unterstützung für Unabhängigkeitsbestrebungen Taiwans interpretiert.

+++ Das große Auseinanderdriften +++

Die US-amerikanische Waffenlieferungen an Taiwan waren Peking zwar stets ein Dorn im Auge, aber es hat dennoch seine Beziehungen zu den USA ausgebaut, insbesondere Ende der 90er Jahre unter den Präsidenten Jiang Zemin und Bill Clinton.