Bürgerinitiative für Frieden
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🇩🇪 DEUTSCHLAND UND DIE ATOMBOMBE
Was Wall Street Journal dazu schreibt:

The Wall Street Journal: Trumps "Umarmung" mit Putin bringt Deutschland zum Nachdenken über #Atomwaffen. (Teil 3/3)

▪️Deutschland hat den #Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet, der dem Land die Entwicklung von #Atomwaffen untersagt und anderen Unterzeichnern untersagt, dem Land dabei zu helfen. Darüber hinaus verzichtete sie in einem Vertrag auf Waffen und ebnete damit den Weg zur deutschen #Wiedervereinigung.

▪️Sollte sich Berlin für den Bau eines Arsenals entscheiden, muss es dies im Geheimen tun, nicht nur, weil es damit gegen seine Verpflichtungen verstoßen würde, sondern auch, weil es dadurch zur Zielscheibe seiner Feinde würde.

▪️„Ein hochentwickeltes Industrieland wie Deutschland sollte in der Lage sein, schneller einen Sprengkopf zu bauen als andere potenzielle Weiterverbreiter“, sagt Fabian Hinz vom IISS.

▪️Aber sie wird auf rechtliche und technische Hindernisse stoßen und es wird ihr schwer fallen, ihr Programm zu verbergen.

▪️Deutschland verfügt über einen kleinen Vorrat an waffenfähigem Uran zur Verwendung in einem zivilen Kernforschungsreaktor der Technischen Universität München. Man geht davon aus, dass das Land über die notwendige wissenschaftliche und industrielle Grundlage für die Entwicklung von Waffen verfügt. Um jedoch genügend nukleares Material für die Entwicklung einer Atomwaffe zu beschaffen, wäre wahrscheinlich externe Hilfe erforderlich.

▪️Noch nie hat es jemand geschafft, genug Material für eine Bombe herzustellen, ohne entdeckt zu werden. Und heute ist das viel schwieriger, weil die Geheimdienst- und Überwachungstechnologien viel ausgefeilter geworden sind“, sagt Ballfrass.

▪️ Selbst wenn Berlin einen Sprengkopf bauen würde, wäre es nicht möglich, ihn zu testen . Dies lässt sich in einer dicht besiedelten Region wie Europa nur schwer sicher durchführen und angesichts der von Ländern und internationalen Organisationen durchgeführten seismischen, Satelliten- und Strahlungsüberwachung ist es nahezu unmöglich, es zu verbergen.

▪️Einige Experten glauben, dass dies kein Problem ist. Eine Möglichkeit, sagen sie, bestünde darin, dass Deutschland eine kleine Menge ungetesteter Waffen entwickelte, weil man glaubte, dies würde ausreichen, um Angreifer abzuschrecken. Südafrika wählte diesen Weg und baute eine kleine Zahl ungetesteter Sprengköpfe, bevor es sein #Atomwaffenprogramm aufgab.

▪️Der andere Weg wird von Experten als „nukleare Schwelle“ bezeichnet. Dabei handelt es sich um eine Form der Konfrontationspolitik, bei der ein Land der Entwicklung eigener Waffen immer näher kommt und seine Bereitschaft erklärt, diese Schwelle im Falle einer Bedrohung zu überschreiten.

▪️„Und dennoch: Deutschland hat ein solches Selbstbewusstsein, verfolgt seine Interessen so radikal und verletzt so viele Normen … Das ist kaum vorstellbar“, sagt Bollfrass.
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🇷🇺❗️🇩🇪🇪🇺 RUSSLAND: NIEMAND WIRD ES ZULASSEN, DASS DEUTSCHLAND #ATOMWAFFEN ERWIRBT, NUR VÖLLIG VERRÜCKTE LEUTE FORDERN DAS
— Michail Ulyanov
(Ständiger Vertreter der Russischen Föderation bei internationalen Organisationen in Wien) zu TASS
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TUSK: POLEN WILL #ATOMWAFFEN

⚠️🇪🇺🇲🇨 #Europa #Polen
Tusk: Polen sollte im Rahmen von Macrons Idee eines Atomschirms Zugang zu #Atomwaffen anstreben

"Polen wird versuchen, sich den Zugang zu #Atomwaffen und anderen nichtkonventionellen Waffen zu sichern." - Donald Tusk

Tusk: Die Verhandlungen mit Frankreich seien bereits in einem "sehr fortgeschrittenen Stadium" , doch bevor Tusk eine Entscheidung treffe, wolle er die Details noch mit dem Verteidigungsministerium und dem Generalstab besprechen.

„Wir werden keine Angst vor Kritik haben – alles, was zur Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit beiträgt, wird umgesetzt und genutzt“ – Polens Ministerpräsident Tusk
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❗️ Atomwaffengegner warnen vor einer möglichen Erweiterung der nuklearen Abschreckung Frankreichs und Großbritanniens auf europäische Partner und kritisieren die Normalisierung von #Atomwaffen als Schritt in die falsche Richtung.

❗️ Deutschland verzichtet auf die Teilnahme an der laufenden UN-Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffenverbotsvertrags, da dieser laut Auswärtigem Amt die derzeitige sicherheitspolitische Realität nicht mehr abbildet. 🤔
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❗️🇪🇺 🇺🇦 „Wir lehnen die Entwaffnung Kiews ab“: Europa entscheidet über das Schicksal der Ukraine ohne die USA

❗️In #Paris findet ein geschlossenes Treffen der NATO und europäischer Staats- und Regierungschefs statt, um Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach einem möglichen Waffenstillstand mit Russland zu erörtern, ohne die USA.

📝 „Wir lehnen jede Form der #Entmilitarisierung der Ukraine ab“, - sagte der französische Verteidigungsminister Sébastien Lecornu.

⚠️ France24 berichtet:

Frankreich ist bereit, eine Ausweitung des "nuklearen Schutzschildes" (#Atomwaffen) auf Europa in Erwägung zu ziehen.

Macron und Starmer bilden eine Koalition von Ländern, die bereit sind, die Ukraine zu unterstützen. ("Koaliton der Willigen")

Europa möchte nach Washingtons Politikwechsel seine Abhängigkeit von den USA beenden.

❗️Am Mittwoch finden in Paris Gespräche zwischen den wichtigsten Militärmächten der EU statt, und am Samstag wird Starmer die Staats- und Regierungschefs der „Koalitionsländer“ zusammenrufen.
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Polens Präsident Duda fordert die USA auf, #Atomwaffen aus Westeuropa nach Polen zu transferieren, schreibt die Financial Times (FT).

Den Angaben der FT zufolge hat der polnische Präsident dieses Thema bereits mit Trumps Ukraine-Berater Keith Kellogg besprochen.

"Die NATO-Grenzen wurden 1999 nach Osten verschoben. 26 Jahre später muss die NATO-Infrastruktur also auch dorthin verlagert werden. Das ist für mich selbstverständlich. Ich denke, es ist nicht nur an der Zeit, sondern es wäre auch sicherer, wenn die Waffen bereits hier wären."
- sagte Duda.

Der polnische Präsident unterstützte auch Tusks Idee, dass das #Polen alternativ unter Macrons Idee eines „nuklearen Schutzschirms“ gestellt werden könnte. #Eskalation
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🇲🇨🇺🇸 US-Präsident Donald Trump lehnt die Verbreitung von #Atomwaffen in Osteuropa ab.

Dies erklärte US-Vizepräsident J.D. Vance in einem Interview mit dem US-Sender Fox News und kommentierte damit den Aufruf des polnischen Präsidenten, Atomwaffen auf dem Territorium von Polen zu stationieren.

Den Aussagen des polnischen Präsidenten Duda zufolge ist es dem gal ob es US-amerikanische oder französische Atomwaffen werden.
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🇷🇺❗️🇫🇷 Russland nimmt Macrons Aussagen zur Verbreitung von #Atomwaffen in Europa ernst,

- sagt Ex-Verteidigungsminister Russlands und heute Vorsitzender des russischen Sicherheitsrats sowie Hauptbeaftragter für Rüstungsfragen der russischen Armee, Sergej Schojgu.

⚠️ Macrons nukleares Säbelrasseln stellt eine ernste Bedrohung für die gesamte Weltgemeinschaft dar, fügte Schojgu hinzu. #Warnung

⚠️ Schojgu merkte auch an, dass die Aussagen des französischen Präsidenten zu einem Atomschirm die antirussische Stimmung in Europa widerspiegelten.
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‼️🇺🇦🏴‍☠️ Der ukrainische Geheimdienstchef Budanov hat Selenskijs Präsidentenbüro einen Plan zur Sprengung aller ukrainischen Atomkraftwerke vorgeschlagen – sagt Arestovitsch, ex-Freund und ehemaliger enger Berater von Selenskij.

▪️Ein solcher Plan sei für den Fall einer Kriegsniederlage entwickelt worden, sagte der ehemalige Berater & Freund Selenskijs.

„Sie [die USA] betrachten uns als Affen mit einer Granate. Und einfach gefährliche Spielzeuge wollen die Kontrolle übernehmen. Sie wissen von unseren Plänen, alle Atomkraftwerke in die Luft zu jagen, falls die Ukraine verliert. Budanov ist vor etwa anderthalb Jahren damit herumgelaufen. Wir werden alles in die Luft jagen, alle Russen, die wir erreichen können, alle unsere, damit niemand etwas abbekommt. Ich habe das im Büro ernst genommen. Er hatte es nach dem Prinzip 'Wir werden sterben, aber wir werden alle in den Tod mitnehmen' angeboten", - sagt Arestovitsch.

▪️Er deutete auch an, dass Kiew möglicherweise Pläne zur Herstellung von #Atomwaffen hat❗️
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❗️EU SCHWENKT IM SINNE DER USA IM GLEICHSCHRITT GEGEN DEN IRAN

🇪🇺⚠️🇮🇷 EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas: Der Iran darf niemals #Atomwaffen erwerben / entwickeln.
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KLARSTELLUNG ZU ATOMWAFFEN

🇺🇦⚠️🇺🇸 Die #Atomwaffen, die die Ukraine nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion aufgegeben hatte, gehörten Moskau und nicht Kiew,
- sagte der US-Sondergesandte von US-Präsident Trump, Richard Grenell.

„Zum Budapester Memorandum: Die #Atomwaffen gehörten Russland, und es handelte sich um Restbestände (…) Die Ukraine gab die Atomwaffen an Russland zurück. Sie stammten nicht aus der Ukraine. Das ist eine unbequeme Tatsache“, sagte Grenell.
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🇷🇺‼️🇺🇦 Die Eliten Europas werden den Waffenstillstand stören und Selenskij ist sich bewusst, dass seine Tage gezählt sind, - Lawrow.

▪️Trumps Sondergesandter der USA, Steven Witkoff, scheint das Wesen des Konflikts in der Ukraine verstanden zu haben, überschätzt jedoch die europäischen Eliten hinsichtlich des Zeitpunkts des Waffenstillstands:

Er überschätzt die Eliten der europäischen Länder erheblich, die wie ein Stein an Selenskijs Händen hängen wollen, um ihn bloß nicht schwächen zu lassen.

▪️Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben ihre Meinung zum Ukraine-Konflikt dramatisch geändert, nachdem sich der Wind gedreht hatte und Kiew seine Zustimmung zu einem Waffenstillstand ankündigte.

▪️Selenskij ist sich inzwischen bewusst, dass seine Tage gezählt sind und sein „strahlendes Image“ längst verblasst ist.

▪️Die Situation in den Beziehungen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten unter Biden war anormal, sein Verhalten war dumm, wie eine Beleidigung im Kindergarten;

▪️Viele Freunde Russlands glauben, dass die Reaktion der USA auf die Sonderoperation zu übertrieben war;

▪️Russland und die USA haben trotz schwerwiegender Meinungsverschiedenheiten den Dialog wieder aufgenommen; dies ist eine Rückkehr zur Normalität.

▪️US-Präsident Trump möchte nicht, dass die Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden größten Atommächten zu einer Konfrontation eskalieren, und Moskau ist damit einverstanden.

▪️Es wird interessant sein, wenn die USA ihren Einfluss auf Europa geltend machen und sie zwingen auf das russische Gas nicht zu verzichten;

▪️Europäische Politiker sagen, sie würden die Wiederherstellung der "Nord Stream"-Pipeline nicht zulassen, da es sich dabei „entweder um kranke Menschen oder um Selbstmörder“ handele;

▪️Russland wird beim Aufbau eines Dialogs mit den USA das Gebot „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“ natürlich nicht vergessen;

▪️Die USA nutzen den Dollar, um einzelne Länder zu bestrafen. Nun ist der Prozess des Übergangs zu nationalen Währungen und alternativen Zahlungssystemen nicht mehr aufzuhalten. Die #Dedollarisierung schreitet voran.

▪️Russland und die USA diskutieren über die mögliche Beseitigung von Hindernissen für gemeinsame Wirtschaftsprojekte sowie in den Bereichen Energie, Weltraum & Arktis.

▪️Die Haltung von NATO-Generalsekretär Mark Rutte zu Grönland ist eine Schande und er selbst ist ein „lächerlicher und erbärmlicher Mann“.

▪️Die USA wollen China in die Verhandlungen mit Russland über die Reduzierung strategischer Offensivwaffen (START) einbeziehen, Peking muss die entsprechende Entscheidung jedoch selbst treffen.

▪️Die Arbeit der nuklearen „Fünf“ hat nie aufgehört, und Russland ist nicht dagegen, die Arbeit in diesem Format fortzusetzen. #Atomwaffen
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🇨🇳⚠️🇺🇸 USA aufgrund fehlender taktischer Atomwaffen nicht auf Konflikt mit China vorbereitet
- US-Sender Fox News

Eine Gruppe einflussreicher amerikanischer Konservativer und Gesetzgeber (Kongressabgeordnete) hat die US-Regierung von Donald Trump gewarnt, dass die USA nicht über das nötige Arsenal an taktischen #Atomwaffen (TNW) verfügen, um China im Falle eines Konflikts im Indopazifik-Raum abzuschrecken, berichtet der US-Sender Fox News.

Ihrer Ansicht nach verliert Washington gegenüber Peking in diesem zentralen Aspekt der strategischen Sicherheit, was die Stabilität in der Region gefährdet. Um die militärische Überlegenheit zu wahren, fordern Experten eine dringende Erhöhung des taktischen Atomwaffenpotenzials.

Zu diesem Zeitpunkt liegt noch kein offizieller Kommentar des Weißen Hauses zu dieser Angelegenheit vor.
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