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🇺🇸⚠️🇪🇺 #USA #Europa #Geopolitik
CEO der US-Großbank JPMorgan, Jamie Dimon, bezeichnete Europa als "schwachen Kontinent" und erklärte, dass es ein ernsthaftes wirtschaftliches Risiko für die USA darstelle.
CEO der US-Großbank JPMorgan, Jamie Dimon, bezeichnete Europa als "schwachen Kontinent" und erklärte, dass es ein ernsthaftes wirtschaftliches Risiko für die USA darstelle.
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🇪🇺⚠️🇷🇺 #Europa #EU #Konfiszierung #Staatsvermögen #Russland
Politico will erfahren haben, wie die EU-Staaten die "Garantien" für den Reparationskredit an die Ukraine im Rahmen des Plans zur Aneignung (Diebstahl) und Nutzung der eingefrorenen russischen Vermögenswerte aufteilen wollen.
Die besagten Garantien, die proportional auf die Länder des Blocks aufgeteilt werden sollen, sind notwendig, um die Zustimmung des belgischen Premierministers Bart De Wever zu erhalten.
Die Europäische Kommission hat den Diplomaten diese "beeindruckenden Zahlen" letzte Woche vorgelegt, schreibt das US-Magazin.
Beispielsweise wird dies bei den Verteidigungsausgaben die Überprüfung von Verträgen und Ausgabenplänen auf Übereinstimmung mit den Anforderungen der Kommission beinhalten.
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Politico will erfahren haben, wie die EU-Staaten die "Garantien" für den Reparationskredit an die Ukraine im Rahmen des Plans zur Aneignung (Diebstahl) und Nutzung der eingefrorenen russischen Vermögenswerte aufteilen wollen.
Die EU-Länder müssen individuell Verpflichtungen zur Bereitstellung von Garantien in Höhe von bis zu 210 Milliarden Euro übernehmen, wobei Deutschland laut den von Politico erhaltenen Dokumenten bis zu 52 Milliarden Euro bereitstellen muss.
Die besagten Garantien, die proportional auf die Länder des Blocks aufgeteilt werden sollen, sind notwendig, um die Zustimmung des belgischen Premierministers Bart De Wever zu erhalten.
Die Europäische Kommission hat den Diplomaten diese "beeindruckenden Zahlen" letzte Woche vorgelegt, schreibt das US-Magazin.
Die Beträge für einzelne Länder könnten jedoch steigen, wenn "kremlfreundliche Staaten" wie Ungarn sich weigern, an der Initiative teilzunehmen. Nicht zur EU gehörende Länder können jedoch, falls sie dies wünschen, einen Teil der Gesamtgarantie übernehmen. Norwegen wurde früher als möglicher Kandidat betrachtet, bis Finanzminister Jens Stoltenberg Oslo von dieser Idee distanzierte.
Es wird erwartet, dass die Mittel gemäß den Präsentationen der Kommission in 6 Tranchen im Laufe eines Jahres verteilt werden. Zur Verhinderung von Diebstahl & Zweckentfremden durch die Ukraine sind bestimmte "Checks and Balances vorgesehen".
Beispielsweise wird dies bei den Verteidigungsausgaben die Überprüfung von Verträgen und Ausgabenplänen auf Übereinstimmung mit den Anforderungen der Kommission beinhalten.
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🇪🇺🇫🇷⚠️🇷🇺 #Europa #EU #Frankreich #Konfiszierung #Beschlagnahmung #Staatsvermögen #Russland
Ein interessanter Punkt über die eingefrorenen Vermögenswerte Russlands in Europa ist ans Licht gekommen. — Financial Times
Die FT schreibt, dass in französischen Privatbanken 18 Milliarden Euro der russischen Zentralbank aufbewahrt werden. Frankreich hat den Aufenthaltsort und das Schicksal der Gelder und der Zinsen daraus geheim gehalten, und obwohl Paris den Vorschlag zur Beschlagnahme der russischen Vermögenswerte bei Euroclear unterstützt, schließt es die Vermögenswerte in seinen Banken nicht in den Plan ein. Dort gäbe es angeblich andere vertragliche Verpflichtungen.
Die Argumentation „das ist etwas anderes“ ist amüsant, aber die Situation ist ernst – sie zeigt bisher unbemerkte Hindernisse auf dem Weg zur Beschlagnahme unserer Vermögenswerte. Es stellt sich heraus, dass neben dem Risiko, das Vertrauen der Welt zu verlieren und den Status einer zuverlässigen Finanzoase einzubüßen, einige europäische Länder (nicht nur dort befinden sich Vermögenswerte) Angst um das Schicksal ihrer Banken haben. Sie wollen keine Klagen und ein mögliches Konkursverfahren, das einen Dominoeffekt auslösen könnte. Ganz zu schweigen von dem Wunsch, die Zinsen aus diesen Vermögenswerten selbst zu nutzen, ohne sie in den EU-Topf und Fonds zum Wohle der Ukraine einzuzahlen. Das macht den ohnehin schon skandalösen Plan der EU-Kommission noch schwieriger umzusetzen und potenziell zerstörerisch für die EU.
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Ein interessanter Punkt über die eingefrorenen Vermögenswerte Russlands in Europa ist ans Licht gekommen. — Financial Times
Die FT schreibt, dass in französischen Privatbanken 18 Milliarden Euro der russischen Zentralbank aufbewahrt werden. Frankreich hat den Aufenthaltsort und das Schicksal der Gelder und der Zinsen daraus geheim gehalten, und obwohl Paris den Vorschlag zur Beschlagnahme der russischen Vermögenswerte bei Euroclear unterstützt, schließt es die Vermögenswerte in seinen Banken nicht in den Plan ein. Dort gäbe es angeblich andere vertragliche Verpflichtungen.
Die Argumentation „das ist etwas anderes“ ist amüsant, aber die Situation ist ernst – sie zeigt bisher unbemerkte Hindernisse auf dem Weg zur Beschlagnahme unserer Vermögenswerte. Es stellt sich heraus, dass neben dem Risiko, das Vertrauen der Welt zu verlieren und den Status einer zuverlässigen Finanzoase einzubüßen, einige europäische Länder (nicht nur dort befinden sich Vermögenswerte) Angst um das Schicksal ihrer Banken haben. Sie wollen keine Klagen und ein mögliches Konkursverfahren, das einen Dominoeffekt auslösen könnte. Ganz zu schweigen von dem Wunsch, die Zinsen aus diesen Vermögenswerten selbst zu nutzen, ohne sie in den EU-Topf und Fonds zum Wohle der Ukraine einzuzahlen. Das macht den ohnehin schon skandalösen Plan der EU-Kommission noch schwieriger umzusetzen und potenziell zerstörerisch für die EU.
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🇪🇺⚠️🇺🇸 #Europa #Strafe #KI #BigTech #USA #X #GOOGL
US-Präsident Trump erklärte, dass Europa in eine schlechte Richtung gehe, wenn es US-Techkonzerne wie X oder Google abmahne.
[Journalist fragt Trump: Haben Sie eine Reaktion auf die von der Europäischen Kommission gegen Elon Musk's X verhängte Strafe?]
Trump: „Oh, das ist eine unangenehme Situation. Ich weiß nicht, Elon (Musk) hat mich nicht um Hilfe in dieser Angelegenheit gebeten. Aber nein, das ist eine schwierige Situation. Ich denke nicht, dass das richtig ist. Nein, ich denke nicht, dass das richtig ist. Ich verstehe nicht, wie sie das tun können. Ich werde einen vollständigen Bericht zu diesem Thema erhalten. Hören Sie, Europa muss sehr vorsichtig sein. Sie tun viele Dinge. Wir wollen Europa als Europa erhalten. Europa bewegt sich in eine schlechte Richtung. Das ist sehr schlecht. Sehr schlecht für die Menschen. Wir wollen nicht, dass sich Europa so stark verändert. Es bewegt sich in eine sehr schlechte Richtung.“
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US-Präsident Trump erklärte, dass Europa in eine schlechte Richtung gehe, wenn es US-Techkonzerne wie X oder Google abmahne.
[Journalist fragt Trump: Haben Sie eine Reaktion auf die von der Europäischen Kommission gegen Elon Musk's X verhängte Strafe?]
Trump: „Oh, das ist eine unangenehme Situation. Ich weiß nicht, Elon (Musk) hat mich nicht um Hilfe in dieser Angelegenheit gebeten. Aber nein, das ist eine schwierige Situation. Ich denke nicht, dass das richtig ist. Nein, ich denke nicht, dass das richtig ist. Ich verstehe nicht, wie sie das tun können. Ich werde einen vollständigen Bericht zu diesem Thema erhalten. Hören Sie, Europa muss sehr vorsichtig sein. Sie tun viele Dinge. Wir wollen Europa als Europa erhalten. Europa bewegt sich in eine schlechte Richtung. Das ist sehr schlecht. Sehr schlecht für die Menschen. Wir wollen nicht, dass sich Europa so stark verändert. Es bewegt sich in eine sehr schlechte Richtung.“
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🇪🇺⚠️🇷🇺 #Europa #EU #Konfiszierung #Staatsvermögen #Russland
Europäische Führer werden sich auf dem bevorstehenden Gipfel der Europäischen Union wahrscheinlich nicht auf einen Kredit für die Ukraine auf Kosten eingefrorener russischer Vermögenswerte einigen können.
— dämpft das WSJ die Erwartungen
❗️Der Gipfel findet vom 18. bis 19. Dezember statt und könnte bis zum 21. Dezember verlängert werden.
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Europäische Führer werden sich auf dem bevorstehenden Gipfel der Europäischen Union wahrscheinlich nicht auf einen Kredit für die Ukraine auf Kosten eingefrorener russischer Vermögenswerte einigen können.
— dämpft das WSJ die Erwartungen
❗️Der Gipfel findet vom 18. bis 19. Dezember statt und könnte bis zum 21. Dezember verlängert werden.
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🇪🇺⚠️🇷🇺 #Europa #EU #Konfiszierung #Staatsvermögen #Russland
Der EU-Entschluss, die souveränen Vermögenswerte Russlands auf unbestimmte Zeit zu blockieren, geht aus der Erklärung hervor.
Belgien stimmte für eine langfristige Einfrierung der russischen Vermögenswerte, berichtet Reuters. Bei Euroclear in Belgien werden 140 Milliarden Euro gehalten. Am 3. Dezember bezeichnete der belgische Premierminister das Einfrieren der Vermögenswerte als "Diebstahl".
Die EU-Länder werden ihre endgültige Entscheidung auf dem Gipfel am 18.-19. Dezember treffen.
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Belgien stimmte für eine langfristige Einfrierung der russischen Vermögenswerte, berichtet Reuters. Bei Euroclear in Belgien werden 140 Milliarden Euro gehalten. Am 3. Dezember bezeichnete der belgische Premierminister das Einfrieren der Vermögenswerte als "Diebstahl".
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⚠️🌏 #Welt #Europa #China #Demografie #Geburtenrate #Krise
Das Thema Demografie ist für die meisten Länder der Welt ein akutes Problem. — Grafik
Die Fruchtbarkeit sinkt seit langem und systematisch — sowohl in entwickelten Ländern als auch in Entwicklungsländern; sowohl in christlichen als auch in muslimischen Ländern; sowohl im Süden als auch im Norden; im Westen wie auch im Osten.
Alle Staaten suchen nach einer Antwort auf den „demografischen Übergang“. Bisher gibt es jedoch keine positive Lösung. Aber es gibt auch negative — wie in Europa.
Beim ersten Ansatz versuchten die Europäer, neue europäische Bürger aus der einheimischen Bevölkerung zu „kaufen“, z.B. durch Kindergeld, Elterngeld, Geburtenprämien. Im zweiten Schritt setzte Europa bekanntermaßen auf Migration.
Das Demografieproblem wurde kurzzeitig gelöst, aber auf Kosten von Sicherheit, des Bildungsniveaus, eines Anstiegs der Kriminalität und steigender Sozialausgaben: Nicht alle Migranten kommen zum Arbeiten, sondern oft zum Beziehen von Sozialleistungen. Und schon in ein paar Jahrzehnten werden Einwanderer die Mehrheit in der Alten Welt ausmachen. Am Ende wird es zum Abbau der Staaten kommen, die wir seit Jahrhunderten kennen.
Doch das akuteste demografische Problem stellt sich heute für China. Das "Reicht der Mitte" stellt negative Rekorde bei der Geburtenrate (mit 1,01) auf und übertrifft sogar die sich im Krieg befindende Ukraine.
Und genau wie in Europa und Russland versucht China, das Problem durch den „Kauf“ von Kindern von der Bevölkerung zu lösen, mit Lockerung, Kindergeld und Geburtenprämien.
Im Gegensatz zu den kleinen europäischen Ländern kann China seinen demografischen Krisen jedoch nicht durch Migration lösen.
Erstens wird der asiatische Nationalismus es der KPCh nicht erlauben, Städte und Dörfer mit „Fremden“ zu füllen, und zweitens braucht China Hunderte von Millionen neuer Einwohner: Es gibt keine Geberländer auf der Welt, die diesen Bedarf decken könnten.
Aber das Problem ist strategisch und betrifft das Überleben der chinesischen Wirtschaft und Nation, daher wird es gelöst werden. Möglicherweise mit Mitteln, die in unserer christlich-europäischen Moral als unmenschlich gelten: bis hin zur Einbeziehung der Anzahl der Kinder in einer Familie in den Fünfjahresplan mit obligatorischer Umsetzung oder Klonen. Ja - sogar Klonen ist denkbar.
Aber wenn die VR China den "Schlüssel zur Lösung" des akuten Demografieproblems findet, wird seine Erfahrung sehr schnell von allen Ländern übernommen werden, die Probleme mit dem „demografischen Übergang“ haben.
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Das Thema Demografie ist für die meisten Länder der Welt ein akutes Problem. — Grafik
Die Fruchtbarkeit sinkt seit langem und systematisch — sowohl in entwickelten Ländern als auch in Entwicklungsländern; sowohl in christlichen als auch in muslimischen Ländern; sowohl im Süden als auch im Norden; im Westen wie auch im Osten.
Alle Staaten suchen nach einer Antwort auf den „demografischen Übergang“. Bisher gibt es jedoch keine positive Lösung. Aber es gibt auch negative — wie in Europa.
Beim ersten Ansatz versuchten die Europäer, neue europäische Bürger aus der einheimischen Bevölkerung zu „kaufen“, z.B. durch Kindergeld, Elterngeld, Geburtenprämien. Im zweiten Schritt setzte Europa bekanntermaßen auf Migration.
Das Demografieproblem wurde kurzzeitig gelöst, aber auf Kosten von Sicherheit, des Bildungsniveaus, eines Anstiegs der Kriminalität und steigender Sozialausgaben: Nicht alle Migranten kommen zum Arbeiten, sondern oft zum Beziehen von Sozialleistungen. Und schon in ein paar Jahrzehnten werden Einwanderer die Mehrheit in der Alten Welt ausmachen. Am Ende wird es zum Abbau der Staaten kommen, die wir seit Jahrhunderten kennen.
Doch das akuteste demografische Problem stellt sich heute für China. Das "Reicht der Mitte" stellt negative Rekorde bei der Geburtenrate (mit 1,01) auf und übertrifft sogar die sich im Krieg befindende Ukraine.
Und genau wie in Europa und Russland versucht China, das Problem durch den „Kauf“ von Kindern von der Bevölkerung zu lösen, mit Lockerung, Kindergeld und Geburtenprämien.
Im Gegensatz zu den kleinen europäischen Ländern kann China seinen demografischen Krisen jedoch nicht durch Migration lösen.
Erstens wird der asiatische Nationalismus es der KPCh nicht erlauben, Städte und Dörfer mit „Fremden“ zu füllen, und zweitens braucht China Hunderte von Millionen neuer Einwohner: Es gibt keine Geberländer auf der Welt, die diesen Bedarf decken könnten.
Aber das Problem ist strategisch und betrifft das Überleben der chinesischen Wirtschaft und Nation, daher wird es gelöst werden. Möglicherweise mit Mitteln, die in unserer christlich-europäischen Moral als unmenschlich gelten: bis hin zur Einbeziehung der Anzahl der Kinder in einer Familie in den Fünfjahresplan mit obligatorischer Umsetzung oder Klonen. Ja - sogar Klonen ist denkbar.
Aber wenn die VR China den "Schlüssel zur Lösung" des akuten Demografieproblems findet, wird seine Erfahrung sehr schnell von allen Ländern übernommen werden, die Probleme mit dem „demografischen Übergang“ haben.
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🇪🇺⚠️🇷🇺 #Europa #EU #Konfiszierung #Staatsvermögen #Russland
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas erklärte, dass die Europäische Union (EU) nicht in der Lage sein wird, eine Vereinbarung zur Finanzierung der Ukraine durch Eurobonds zu treffen.
Die einzige Lösung für Brüssel sei die Enteignung (Diebstahl) von eingefrorenen souveränen Vermögenswerten der Russischen Föderation unter dem Deckmantel eines "Reparationskredits".
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas erklärte, dass die Europäische Union (EU) nicht in der Lage sein wird, eine Vereinbarung zur Finanzierung der Ukraine durch Eurobonds zu treffen.
Die einzige Lösung für Brüssel sei die Enteignung (Diebstahl) von eingefrorenen souveränen Vermögenswerten der Russischen Föderation unter dem Deckmantel eines "Reparationskredits".
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🇪🇺⚠️🇷🇺 #Europa #EU #Konfiszierung #Staatsvermögen #Russland
❗️"Die von Panik ergriffenen EU-Bürokraten machen weiterhin Fehler." — Dmitriev
Der Leiter des souveränen russischen Wohlstandsfonds RFPI / RDIF und Sondergesandter Russlands, Kirill Dmitriev erklärte, dass Russland die Einfrierung & Enteignung der Reserven Russlands in der Europäischen Union gerichtlich anfechten und sie zurückfordern werde, und Europa müsse dann die Rechnungen der Ukraine (alleine) bezahlen.
❗️Sie wissen, dass die Verwendung russischer Reserven ohne die Zustimmung der Bank von Russland illegal ist - dies untergräbt das von den USA geschaffene Reservesystem und erhöht die Kosten für alle. Russland wird vor Gericht gewinnen und sie zurückfordern... Die EU, der Euro und Euroclear werden darunter leiden.
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❗️"Die von Panik ergriffenen EU-Bürokraten machen weiterhin Fehler." — Dmitriev
Der Leiter des souveränen russischen Wohlstandsfonds RFPI / RDIF und Sondergesandter Russlands, Kirill Dmitriev erklärte, dass Russland die Einfrierung & Enteignung der Reserven Russlands in der Europäischen Union gerichtlich anfechten und sie zurückfordern werde, und Europa müsse dann die Rechnungen der Ukraine (alleine) bezahlen.
❗️Sie wissen, dass die Verwendung russischer Reserven ohne die Zustimmung der Bank von Russland illegal ist - dies untergräbt das von den USA geschaffene Reservesystem und erhöht die Kosten für alle. Russland wird vor Gericht gewinnen und sie zurückfordern... Die EU, der Euro und Euroclear werden darunter leiden.
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🇪🇺⚠️🇷🇺 #Europa #EU #Konfiszierung #Staatsvermögen #Russland
❗️Zu Beginn des Jahres 2022 waren nach Schätzungen der EZB europäische Investitionen im Wert von 438 Milliarden Dollar in Russland "gefangen" bzw. "hängen geblieben". — Grafik
Davon waren 276 Milliarden Dollar direkte Investitionen (Fabriken, Banken, Einzelhandel), 83 Milliarden Dollar Kredite, Einlagen und Handelsfinanzierungen, und 70 Milliarden Dollar Portfolioinvestitionen (Aktien und Anleihen).
In 3 Jahren konnten die Europäer weniger als 10 % des Geldes abziehen - etwa 20 Milliarden Dollar durch Geschäftsverkäufe und weitere 10 Milliarden Dollar aus Wertpapieren im ersten Quartal 2022 vor der Blockierung. Etwa 256 Milliarden Dollar blieben jedoch in Russland, schreibt der RBC-Analyst Pavel Demidovich.
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❗️Zu Beginn des Jahres 2022 waren nach Schätzungen der EZB europäische Investitionen im Wert von 438 Milliarden Dollar in Russland "gefangen" bzw. "hängen geblieben". — Grafik
Davon waren 276 Milliarden Dollar direkte Investitionen (Fabriken, Banken, Einzelhandel), 83 Milliarden Dollar Kredite, Einlagen und Handelsfinanzierungen, und 70 Milliarden Dollar Portfolioinvestitionen (Aktien und Anleihen).
In 3 Jahren konnten die Europäer weniger als 10 % des Geldes abziehen - etwa 20 Milliarden Dollar durch Geschäftsverkäufe und weitere 10 Milliarden Dollar aus Wertpapieren im ersten Quartal 2022 vor der Blockierung. Etwa 256 Milliarden Dollar blieben jedoch in Russland, schreibt der RBC-Analyst Pavel Demidovich.
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🇪🇺⚠️🇷🇺 #Europa #EU #Konfiszierung #Staatsvermögen #Russland
Europa hat keine Alternativen mehr zur Unterstützung der Ukraine beim Wiederaufbau nach dem Krieg, außer der Nutzung (Konfiszierung und Enteignung) eingefrorener russischer Vermögenswerte — finnischer Premierminister Petteri Orpo
Europa hat keine Alternativen mehr zur Unterstützung der Ukraine beim Wiederaufbau nach dem Krieg, außer der Nutzung (Konfiszierung und Enteignung) eingefrorener russischer Vermögenswerte — finnischer Premierminister Petteri Orpo
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🇪🇺💰🇺🇦 #EU #Europa #Finanzierung #Ukraine #FassOhneBoden
Die Europäische Union sagt voraus, dass die ukrainische Regierung ohne massive neue & externe finanzielle Zuschüsse bereits in 2026 mit der Zahlungsunfähigkeit und dem Staatsbankrott konfrontiert sein wird.
Im aktuellen Bericht des Europäischen Parlaments wird eingeräumt, dass die Ukraine sich nicht selbst versorgen kann. Ohne zusätzliche Zuschüsse von Steuerzahlern aus Drittländern (allen voran der EU-Länder) wird die Ukraine voraussichtlich Anfang 2026 mit einem massiven Geldmangel konfrontiert sein, und das Geld könnte bereits im Frühjahr 2026 komplett ausgehen.
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Die Europäische Union sagt voraus, dass die ukrainische Regierung ohne massive neue & externe finanzielle Zuschüsse bereits in 2026 mit der Zahlungsunfähigkeit und dem Staatsbankrott konfrontiert sein wird.
Im aktuellen Bericht des Europäischen Parlaments wird eingeräumt, dass die Ukraine sich nicht selbst versorgen kann. Ohne zusätzliche Zuschüsse von Steuerzahlern aus Drittländern (allen voran der EU-Länder) wird die Ukraine voraussichtlich Anfang 2026 mit einem massiven Geldmangel konfrontiert sein, und das Geld könnte bereits im Frühjahr 2026 komplett ausgehen.
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🇪🇺❗️🇷🇺 #Europa #EU #Konfiszierung #Staatsvermögen #Russland
#FassOhneBoden #Ukraine
Die EU-Staaten konnten sich am ersten Tag der Sitzung wegen der Forderungen Belgiens nicht auf die Konfiszierung von russischen Vermögenswerten einigen. Die Diskussion über dieses Thema wird fortgesetzt.
"Der EU-Gipfel hat der Europäischen Kommission den Auftrag erteilt, die Arbeit an einem 'Reparationskredit' für Kiew auf Kosten russischer Vermögenswerte fortzusetzen" - EU-Ratspräsident Costa.
In der Zwischenzeit hat die EU beschlossen, der Ukraine einen zinslosen Kredit (über Neuschulden) in Höhe von 90 Milliarden € für die Jahre 2026-2027 zu gewähren.
"Die EU wird die Ukraine mit einem Kredit von 90 Milliarden Euro finanzieren, behält sich aber das Recht vor, russische Vermögenswerte zu nutzen" - sagte Bundeskanzler Merz
❗️Ungarn, Tschechien und die Slowakei haben sich geweigert, an der europaweiten Finanzierung der Ukraine in Höhe von 90 Milliarden Euro zu beteiligen.
EK-Präsidentin Ursula von der Leyen erklärte, dass die Freigabe von in der EU eingefrorenen russischen Vermögenswerten möglich sei, aber nur, wenn eine qualifizierte Mehrheit der EU-Länder dafür stimme (früher konnten russische Vermögenswerte in der Europäischen Union auch dann freigegeben werden, wenn mindestens ein europäisches Land sich weigerte, die Entscheidung über ihre Einfrierung zu verlängern).
Neben der Abstimmung ist für die Freigabe russischer Vermögenswerte nun auch die Zahlung von "Reparationen" erforderlich, was aber sehr unwahrscheinlich ist, da der Sieger keine Reparationen zahlt.
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Die EU-Staaten konnten sich am ersten Tag der Sitzung wegen der Forderungen Belgiens nicht auf die Konfiszierung von russischen Vermögenswerten einigen. Die Diskussion über dieses Thema wird fortgesetzt.
"Der EU-Gipfel hat der Europäischen Kommission den Auftrag erteilt, die Arbeit an einem 'Reparationskredit' für Kiew auf Kosten russischer Vermögenswerte fortzusetzen" - EU-Ratspräsident Costa.
In der Zwischenzeit hat die EU beschlossen, der Ukraine einen zinslosen Kredit (über Neuschulden) in Höhe von 90 Milliarden € für die Jahre 2026-2027 zu gewähren.
"Die EU wird die Ukraine mit einem Kredit von 90 Milliarden Euro finanzieren, behält sich aber das Recht vor, russische Vermögenswerte zu nutzen" - sagte Bundeskanzler Merz
❗️Ungarn, Tschechien und die Slowakei haben sich geweigert, an der europaweiten Finanzierung der Ukraine in Höhe von 90 Milliarden Euro zu beteiligen.
EK-Präsidentin Ursula von der Leyen erklärte, dass die Freigabe von in der EU eingefrorenen russischen Vermögenswerten möglich sei, aber nur, wenn eine qualifizierte Mehrheit der EU-Länder dafür stimme (früher konnten russische Vermögenswerte in der Europäischen Union auch dann freigegeben werden, wenn mindestens ein europäisches Land sich weigerte, die Entscheidung über ihre Einfrierung zu verlängern).
Neben der Abstimmung ist für die Freigabe russischer Vermögenswerte nun auch die Zahlung von "Reparationen" erforderlich, was aber sehr unwahrscheinlich ist, da der Sieger keine Reparationen zahlt.
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🇪🇺⚠️🇺🇦 #EU #Europa #Schulden #FassOhneBoden #Ukraine
Die EU-Länder werden auf jeden Fall weiterhin jährlich 3 Milliarden Euro an Zinsen für den Kredit an die Ukraine zahlen. Deutschland wird jährlich 700 Millionen Euro zahlen, berichtet die deutsche Nachrichtenagentur dpa.
Die Ukraine muss das Geld nur zurückzahlen, wenn Russland ihr "Reparationen" zahlt, was aber als sehr unwahrscheinlich gilt, da die Atommacht Russland dafür besiegt werden müsste.
Sollte dies nicht geschehen, planen sie, den Betrag aus den in der EU eingefrorenen russischen Vermögenswerten zu begleichen.
Beim Gipfel in Brüssel im Dezember beschlossen die EU-Staats- und Regierungschefs, der Ukraine einen zinslosen Kredit in Höhe von 90 Milliarden Euro für die Jahre 2026-2027 zu gewähren.
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Die EU-Länder werden auf jeden Fall weiterhin jährlich 3 Milliarden Euro an Zinsen für den Kredit an die Ukraine zahlen. Deutschland wird jährlich 700 Millionen Euro zahlen, berichtet die deutsche Nachrichtenagentur dpa.
Die Ukraine muss das Geld nur zurückzahlen, wenn Russland ihr "Reparationen" zahlt, was aber als sehr unwahrscheinlich gilt, da die Atommacht Russland dafür besiegt werden müsste.
Sollte dies nicht geschehen, planen sie, den Betrag aus den in der EU eingefrorenen russischen Vermögenswerten zu begleichen.
Beim Gipfel in Brüssel im Dezember beschlossen die EU-Staats- und Regierungschefs, der Ukraine einen zinslosen Kredit in Höhe von 90 Milliarden Euro für die Jahre 2026-2027 zu gewähren.
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🇺🇸⚠️🇬🇱🇩🇰🇪🇺 #USA #Europa #EU #Dänemark #Grönland #Geopolitik
❗️Dänemark erklärt, dass US-Präsident Donald Trump Grönland noch nicht aufgegeben habe und nun einen US-Sonderbeauftragten ("Special Envoy") für Grönland einsetzen will.
🇪🇺 EK-Präsidentin Von der Leyen erklärt, sie unterstütze Dänemark voll und ganz, womit blieb aber unklar.
👉 🐮🛠🐻 Bullen & Bären
❗️Dänemark erklärt, dass US-Präsident Donald Trump Grönland noch nicht aufgegeben habe und nun einen US-Sonderbeauftragten ("Special Envoy") für Grönland einsetzen will.
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🇷🇺🐟🇪🇺 #Fisch #Export #Fischerei #Russland #EU #Europa
Die Europäische Union kaufte 2025 Fisch im Wert von 709 Millionen € von Russland. — Euroactiv
Die größten Abnehmer: Niederlande, Deutschland, Frankreich & Polen.
Zwei der größten russischen Fischereibetriebe wurden kürzlich "für schuldig befunden", in EU-Gewässern "Industriespionage" betrieben zu haben, was zu Sanktionen führte.
Die Europäische Kommission lehnte jedoch Forderungen nach zusätzlichen Beschränkungen für den Fischeinfuhr ab. Viele EU-Länder stehen dieser Idee skeptisch gegenüber — Euroactiv.
In öffentlichen Erklärungen sagt die EK, genug zu tun, um auf die Einfuhr von russischem Fisch zu verzichten. Der Import von Kaviar wurde verboten - zusammen mit Champagner & Diamanten - obwohl Russland ihn in geringen Mengen lieferte.
Andere Fischprodukte jedoch kamen weiterhin, insbesondere Kabeljau & Seelachs, einige sogar zollfrei. Die EU entzog diesem Import ab 2024 den Zugang zu jeglichen Zollermäßigungen, aber die Lieferungen gehen weiter.
Die Europäische Union kaufte 2025 Fisch im Wert von 709 Millionen € von Russland. — Euroactiv
Die größten Abnehmer: Niederlande, Deutschland, Frankreich & Polen.
Zwei der größten russischen Fischereibetriebe wurden kürzlich "für schuldig befunden", in EU-Gewässern "Industriespionage" betrieben zu haben, was zu Sanktionen führte.
Die Europäische Kommission lehnte jedoch Forderungen nach zusätzlichen Beschränkungen für den Fischeinfuhr ab. Viele EU-Länder stehen dieser Idee skeptisch gegenüber — Euroactiv.
In öffentlichen Erklärungen sagt die EK, genug zu tun, um auf die Einfuhr von russischem Fisch zu verzichten. Der Import von Kaviar wurde verboten - zusammen mit Champagner & Diamanten - obwohl Russland ihn in geringen Mengen lieferte.
Andere Fischprodukte jedoch kamen weiterhin, insbesondere Kabeljau & Seelachs, einige sogar zollfrei. Die EU entzog diesem Import ab 2024 den Zugang zu jeglichen Zollermäßigungen, aber die Lieferungen gehen weiter.
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🇺🇸❗️🇪🇺 #BigTech #USA #Europa
US-Außenminister Rubio erklärte, dass die USA allen "Ideologen" aus Europa die Einreise verbieten werden, die dazu beitragen, US-amerikanische Medienplattformen / Social Media für die Äußerung einer Meinung zu bestrafen, die ihnen nicht gefällt.
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US-Außenminister Rubio erklärte, dass die USA allen "Ideologen" aus Europa die Einreise verbieten werden, die dazu beitragen, US-amerikanische Medienplattformen / Social Media für die Äußerung einer Meinung zu bestrafen, die ihnen nicht gefällt.
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🇺🇸❗️🇪🇺 #USA #Sanktionen #Europa
USA SANKTIONIEREN EUROPA FÜR DAS ZENSIEREN VON AMERIKANERN
- Thierry Breton, hinter dem Digital Services Act
- Imran Ahmed, Zentrum zur Bekämpfung von digitalem Hass
- Clare Melford, Globaler Desinformationsindex
- Anna-Lena von Hodenberg, HateAid
- Josephine Ballon, HateAid
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USA SANKTIONIEREN EUROPA FÜR DAS ZENSIEREN VON AMERIKANERN
- Thierry Breton, hinter dem Digital Services Act
- Imran Ahmed, Zentrum zur Bekämpfung von digitalem Hass
- Clare Melford, Globaler Desinformationsindex
- Anna-Lena von Hodenberg, HateAid
- Josephine Ballon, HateAid
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💶🎄🇪🇺 #EU #Europa #EZB #Euro #Stablecoins #DigitalerEuro #CBDC
STILL UND LEISE: Gestern, am 24. Dezember 2025, führte die EU den digitalen Euro des EZB ein (wenn auch vorerst probeweise / schrittweise auf 12 Monate verteilt), am Tag von Heiligabend kurz vor Weihnachten. Die gleiche Strategie wie 1913, als das Gesetz über die Federal Reserve System (Fed) in den USA verabschiedet wurde, während die EU & die Öffentlichkeit sich jetzt ebenfalls auf Weihnachten vorbereiteten. Die Geld- & Kreditreform wurde unbemerkt verabschiedet, als niemand hinschaute.
❗️Der EU-Rat hat eine Verhandlungsposition zum digitalen Euro angenommen, die Online- & Offline-Funktion begünstigt. EU-Rat & Europäische Parlament werden 2026 mit Verhandlungen über einen Rahmen für den digitalen Euro beginnen.
💶 Und außerdem wurden neue Euro-Banknoten eingeführt, um die alten in Zukunft abzuschaffen.
🎁 Ein Geschenk der Europäischen Zentralbank für 2026. Die digitale Währung der Zentralbank = CBDC.
😱😳🥸🥳 Viel Spaß damit!
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STILL UND LEISE: Gestern, am 24. Dezember 2025, führte die EU den digitalen Euro des EZB ein (wenn auch vorerst probeweise / schrittweise auf 12 Monate verteilt), am Tag von Heiligabend kurz vor Weihnachten. Die gleiche Strategie wie 1913, als das Gesetz über die Federal Reserve System (Fed) in den USA verabschiedet wurde, während die EU & die Öffentlichkeit sich jetzt ebenfalls auf Weihnachten vorbereiteten. Die Geld- & Kreditreform wurde unbemerkt verabschiedet, als niemand hinschaute.
❗️Der EU-Rat hat eine Verhandlungsposition zum digitalen Euro angenommen, die Online- & Offline-Funktion begünstigt. EU-Rat & Europäische Parlament werden 2026 mit Verhandlungen über einen Rahmen für den digitalen Euro beginnen.
💶 Und außerdem wurden neue Euro-Banknoten eingeführt, um die alten in Zukunft abzuschaffen.
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🍌⚠️🇪🇺 #EU #Europa #Gentechnik #Verbraucherschutz #Genmanipulation
Die EU möchte, dass die Verbraucher gentechnisch veränderte Produkte in Supermärkten nicht mehr erkennen können. Pflanzen, die mit neuen Methoden der Gentechnik verändert wurden, sollen künftig ohne Kennzeichnung zum Verkauf zugelassen werden.
— tagesschau und Report24 berichten
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Die EU möchte, dass die Verbraucher gentechnisch veränderte Produkte in Supermärkten nicht mehr erkennen können. Pflanzen, die mit neuen Methoden der Gentechnik verändert wurden, sollen künftig ohne Kennzeichnung zum Verkauf zugelassen werden.
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