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BJÖRN HÖCKE äußert sich EXKLUSIV über das politisch motivierte BGH-Urteil gegen ihn!
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(1/2) Der Kampf für die Meinungsfreiheit geht weiter!
Gestern erhielt ich den Beschluß des BGH, mit dem die Revision der Urteile der Halle-Prozesse ablehnt wurde. Der BGH bestätigte damit u.a., daß der rhetorische Dreiklang, mit dem ich 2021 eine frei gehaltene Rede in Sachsen-Anhalt beendete (»Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für D…«), Nazi sei. Man blieb also dabei, daß dies ein Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen darstelle und somit nach § 86a bestraft werden müsse.
Daß in der gesamten Rede kein NS-Bezug auftauchte, ist irrelevant.
Gestern erhielt ich den Beschluß des BGH, mit dem die Revision der Urteile der Halle-Prozesse ablehnt wurde. Der BGH bestätigte damit u.a., daß der rhetorische Dreiklang, mit dem ich 2021 eine frei gehaltene Rede in Sachsen-Anhalt beendete (»Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für D…«), Nazi sei. Man blieb also dabei, daß dies ein Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen darstelle und somit nach § 86a bestraft werden müsse.
Daß in der gesamten Rede kein NS-Bezug auftauchte, ist irrelevant.
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(2/2) Daß der Allerweltsspruch »Alles für D…« im deutschen Sprachraum seit dem 16. Jahrhundert nachweisbar ist, er von Ludwig II. von Bayern über sozialdemokratische Organisationen, christliche Widerstandsgruppen gegen den NS, nach dem Zweiten Weltkrieg von deutschen Ministerpräsidenten und Altparteienpolitikern, von Zeitungen und diversen Prominenten verwendet wurde, irrelevant.
Daß weder führende Staatsrechtler, noch Geschichtsprofessoren wußten, daß »Alles für D…« das Motto der SA gewesen sein soll, irrelevant.
Nein, sie konnten es auch nicht wissen, weil die SA nachweisbar kein Motto hatte und nach dem Röhmputsch 1934 bedeutungslos wurde, auch das – irrelevant für eines der höchsten deutschen Gerichte.
Ich will gar nicht weiter ausführen. Mein Gefühl ist, daß die deutsche Justiz in immer mehr Fällen nur noch die Narrative der Machthaber ausurteilt. Das heißt natürlich nicht, daß es auch noch sehr neutral arbeitende Richter gibt.
Justiz wurde zu allen Zeiten von der Herrschaft als Kampfinstrument gegen die Opposition mißbraucht – und zwar nicht nur in autokratischen Staaten. Ich habe lange an die Neutralität des Rechtsstaates geglaubt. Heute kann ich in der bekannten Einordnung - wer die Macht hat, hat das Recht - viel Plausibilität erkennen.
Ich darf daran zweifeln, daß ich als vom Establishment am meisten stigmatisierter Oppositionspolitiker in diesem Staat jemals Recht bekomme. Für mich gilt offenkundig nicht mehr das Gleichbehandlungsgebot, das konstitutiv für den Rechtsstaat ist.
Trotzdem möchte ich nach eingehender Beratung mit meinen Anwälten weitergehen. Erst zum Bundesverfassungsgericht und letztlich zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
An dieser Stelle möchte ich mich aber auch bei jenen Bürgern bedanken, die sich solidarisch gezeigt und sich als fleißige »Detektive« im Auftrag der Redefreiheit betätigt haben. Mich erreichten unzählige Zuschriften mit Fundstellen des Zitats, ja, selbst Videoausschnitte aus internationalen Fußballspielen, in denen euphorische Sportreporter der deutschen Mannschaft zuriefen »Gebt noch einmal alles…!«. Diese aufmerksamen Menschen haben viel Freizeit investiert und sich nicht von der derzeitigen »orwellschen Mode« der Meinungsmacher anstecken lassen, rückwirkende Manipulationen am Sprachgebrauch der Vergangenheit vorzunehmen. Ihnen gilt mein herzlicher Dank!
Die Strafzahlung von 30.000 Euro plus Prozeßkosten werde ich jetzt aus meiner Privatschatulle begleichen. Ich bitte aber um Spenden an meinen Landesverband, der mich im Rechtsstreit unterstützt. Bitte überweisen Sie Ihre Zuwendungen mit dem Betreff »Kampf für die Meinungsfreiheit« an folgendes Konto:
Empfänger: AfD Landesverband Thüringen
IBAN: DE51 8405 1010 1010 0693 02
BIC: HELADEF1ILK
Bank: Sparkasse Arnstadt-Ilmenau
Verwendungszweck: Kampf für die Meinungsfreiheit
Es geht nicht um mich. Ich stehe Ihnen nur im Weg. Es geht um die Meinungsfreiheit von uns allen und es muß alles versucht werden, sie zu verteidigen!
Daß weder führende Staatsrechtler, noch Geschichtsprofessoren wußten, daß »Alles für D…« das Motto der SA gewesen sein soll, irrelevant.
Nein, sie konnten es auch nicht wissen, weil die SA nachweisbar kein Motto hatte und nach dem Röhmputsch 1934 bedeutungslos wurde, auch das – irrelevant für eines der höchsten deutschen Gerichte.
Ich will gar nicht weiter ausführen. Mein Gefühl ist, daß die deutsche Justiz in immer mehr Fällen nur noch die Narrative der Machthaber ausurteilt. Das heißt natürlich nicht, daß es auch noch sehr neutral arbeitende Richter gibt.
Justiz wurde zu allen Zeiten von der Herrschaft als Kampfinstrument gegen die Opposition mißbraucht – und zwar nicht nur in autokratischen Staaten. Ich habe lange an die Neutralität des Rechtsstaates geglaubt. Heute kann ich in der bekannten Einordnung - wer die Macht hat, hat das Recht - viel Plausibilität erkennen.
Ich darf daran zweifeln, daß ich als vom Establishment am meisten stigmatisierter Oppositionspolitiker in diesem Staat jemals Recht bekomme. Für mich gilt offenkundig nicht mehr das Gleichbehandlungsgebot, das konstitutiv für den Rechtsstaat ist.
Trotzdem möchte ich nach eingehender Beratung mit meinen Anwälten weitergehen. Erst zum Bundesverfassungsgericht und letztlich zum Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.
An dieser Stelle möchte ich mich aber auch bei jenen Bürgern bedanken, die sich solidarisch gezeigt und sich als fleißige »Detektive« im Auftrag der Redefreiheit betätigt haben. Mich erreichten unzählige Zuschriften mit Fundstellen des Zitats, ja, selbst Videoausschnitte aus internationalen Fußballspielen, in denen euphorische Sportreporter der deutschen Mannschaft zuriefen »Gebt noch einmal alles…!«. Diese aufmerksamen Menschen haben viel Freizeit investiert und sich nicht von der derzeitigen »orwellschen Mode« der Meinungsmacher anstecken lassen, rückwirkende Manipulationen am Sprachgebrauch der Vergangenheit vorzunehmen. Ihnen gilt mein herzlicher Dank!
Die Strafzahlung von 30.000 Euro plus Prozeßkosten werde ich jetzt aus meiner Privatschatulle begleichen. Ich bitte aber um Spenden an meinen Landesverband, der mich im Rechtsstreit unterstützt. Bitte überweisen Sie Ihre Zuwendungen mit dem Betreff »Kampf für die Meinungsfreiheit« an folgendes Konto:
Empfänger: AfD Landesverband Thüringen
IBAN: DE51 8405 1010 1010 0693 02
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Bank: Sparkasse Arnstadt-Ilmenau
Verwendungszweck: Kampf für die Meinungsfreiheit
Es geht nicht um mich. Ich stehe Ihnen nur im Weg. Es geht um die Meinungsfreiheit von uns allen und es muß alles versucht werden, sie zu verteidigen!
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(1/2) In der Presse wurde zuletzt kolportiert, daß die Fraktionsversammlung der AfD-Bundestagsfraktion einstimmig einen Antrag zur Wiedereinführung der Wehrpflicht beschlossen hätte. Das ist falsch. Allerdings geht die Berichterstattung auf eine Fehlkommunikation in der Bundestagsfraktion zurück.
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(2/2) Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz (Ost) der AfD positioniert sich zum Thema Wehrpflicht wie folgt:
Keine Wehrpflicht für fremde Kriege
Die Wiedereinführung der Wehrpflicht steht als Forderung im Grundsatzprogramm unserer Partei. Es gibt jedoch gute Gründe, eine Wiedereinführung der Wehrpflicht zum jetzigen Zeitpunkt abzulehnen.
1. Deutschland handelt außenpolitisch nicht souverän, sondern sowohl in transatlantischen Bündnissen als auch innerhalb der EU gegen das Interesse der eigenen Nation.
2. Die Ukraine und Rußland befinden sich weiterhin im Krieg. Nach der Regierung Scholz unterstützt auch die Regierung Merz die Ukraine umfassend und bemüht sich nicht um eine Deeskalation mit Rußland. Die CDU denkt sogar über die Entsendung deutscher Soldaten in einen Krieg nach, der nicht unser Krieg ist.
3. Der Staat begegnet den Jägern, Sportschützen, Polizisten und Soldaten mit Skepsis und Repression, sobald sie Sympathie für die AfD erkennen lassen. Zudem läßt er gegen Recht und Gesetz Millionen kulturfremde Migranten ins Land, die den Zerfall der Inneren Sicherheit beschleunigen.
Die AfD-Bundestagsfraktion hat in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen, die Forderung nach Wiedereinführung der Wehrpflicht zurückzustellen – aus den genannten Gründen. Sie sollte diesen Beschluß erneuern und sich weiterhin darauf konzentrieren, innenpolitisch einen deutschen Standpunkt durchzusetzen, der die Voraussetzung dafür ist, daß unsere Männer wissen, warum sie Wehrdienst zu leisten haben. Solange patriotische Bürger unter Generalverdacht stehen, der Staat nicht willens ist, seine Bürger zu schützen und seiner Aufgabe nicht nachkommt, den Frieden zu wahren, ist ein Pflichtdienst für uns ausgeschlossen.
Keine Wehrpflicht für fremde Kriege
Die Wiedereinführung der Wehrpflicht steht als Forderung im Grundsatzprogramm unserer Partei. Es gibt jedoch gute Gründe, eine Wiedereinführung der Wehrpflicht zum jetzigen Zeitpunkt abzulehnen.
1. Deutschland handelt außenpolitisch nicht souverän, sondern sowohl in transatlantischen Bündnissen als auch innerhalb der EU gegen das Interesse der eigenen Nation.
2. Die Ukraine und Rußland befinden sich weiterhin im Krieg. Nach der Regierung Scholz unterstützt auch die Regierung Merz die Ukraine umfassend und bemüht sich nicht um eine Deeskalation mit Rußland. Die CDU denkt sogar über die Entsendung deutscher Soldaten in einen Krieg nach, der nicht unser Krieg ist.
3. Der Staat begegnet den Jägern, Sportschützen, Polizisten und Soldaten mit Skepsis und Repression, sobald sie Sympathie für die AfD erkennen lassen. Zudem läßt er gegen Recht und Gesetz Millionen kulturfremde Migranten ins Land, die den Zerfall der Inneren Sicherheit beschleunigen.
Die AfD-Bundestagsfraktion hat in der vergangenen Legislaturperiode beschlossen, die Forderung nach Wiedereinführung der Wehrpflicht zurückzustellen – aus den genannten Gründen. Sie sollte diesen Beschluß erneuern und sich weiterhin darauf konzentrieren, innenpolitisch einen deutschen Standpunkt durchzusetzen, der die Voraussetzung dafür ist, daß unsere Männer wissen, warum sie Wehrdienst zu leisten haben. Solange patriotische Bürger unter Generalverdacht stehen, der Staat nicht willens ist, seine Bürger zu schützen und seiner Aufgabe nicht nachkommt, den Frieden zu wahren, ist ein Pflichtdienst für uns ausgeschlossen.
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(1/2) Den Namen George Floyd kennt heute die ganze Welt. Der Tod eines schwarzen Kriminellen war der Auftakt einer bis dahin beispiellosen politischen Kampagne. Floyd wurde zu einer antiwestlichen Ikone, wie ein Heiliger wurde er mit großem medialen Wirbel in einem goldenen Sarg beerdigt. Der Kniefall wurde zum Symbol der Unterwerfung gegenüber der linken Deutungshoheit. Und wie so oft diente dieser Anlaß als Freibrief für Massenplünderungen.
Als die grausamen Bilder einer Überwachungskamera die Ermordung von Iryna Zarutska dokumentierten, blieben solche Ausschreitungen aus. Denn das Opfer war ein weißes Mädchen, der Täter ein einschlägig bekannter schwarzer Gewalttäter und sein Motiv war weder ein persönlicher Streit noch Raub — sondern schlicht und einfach: Rassismus.
Als die grausamen Bilder einer Überwachungskamera die Ermordung von Iryna Zarutska dokumentierten, blieben solche Ausschreitungen aus. Denn das Opfer war ein weißes Mädchen, der Täter ein einschlägig bekannter schwarzer Gewalttäter und sein Motiv war weder ein persönlicher Streit noch Raub — sondern schlicht und einfach: Rassismus.
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(2/2) Ein Motiv, das es offiziell nicht geben darf. Die Alltagserfahrungen von Bürgern in sozialen Brennpunkten zeigen zwar, daß sie als Deutsche im eigenen Land von Menschen fremder Herkunft diskriminiert werden. Auch in Deutschland gibt es längst viele Gewaltverbrechen, die von einer tiefen Verachtung gegenüber uns und unserer Kultur erzählen.
Das mit Zwangsabgaben gemästete Staatsfernsehen und von Steuermitteln finanzierte linke Vorfeldorganisationen betreiben einen großen Aufwand, uns über die Gräber hinweg weiszumachen, daß es einen Rassismus gegen Weiße nicht geben könne. Das Argument dafür ist die Auffassung, daß es keine »systematische« Unterdrückung gebe, während unsere Kultur auf stark verzerrte Darstellungen von Sklaverei und Kolonialismus reduziert wird.
Es ist ein widerlicher Zynismus, wenn man Betroffenen, wie etwa den Eltern der aus rassistischen Gründen ermordeten Liana K., den Tod ihrer Tochter mit Geschichtsbelehrungen erklären will. Auch fehlende Aufstiegschancen der oft für unseren Arbeitsmarkt schlecht qualifizierten Täter sind keine Rechtfertigung dafür, was auf unseren Straßen heute geschieht.
Solche Deklarationen sind keine Lösung für das aktuelle Problem. Sie erklären die gravierenden Mißstände nicht einmal. Ganz abgesehen davon, daß sie historisch schlichtweg falsch sind und eine offene Debatte über die wahre Geschichte der Sklaverei nicht geführt wird. Denn bei genauerer Betrachtung wird deutlich, daß auch hier die Verteilung von Opfern und Tätern von der öffentlichen Darstellung abweicht. Übrigens bis in die heutige Zeit!
Während hier die Sklaverei seit dem 19. Jahrhundert abgeschafft wurde und sich an westlichen Universitäten die »Critical Race Theory« und ein stark ideologisierter »Postkolonialismus« breit machen, findet Sklaverei in Ländern wie im Sudan, Bangladesch, Indien oder Äthiopien bis heute statt. Auch im Machtbereich des IS ist Sklaverei an der Tagesordnung.
Die jesidische Menschenrechtsaktivistin Nadia Murad, die selbst ehemalige Sexsklavin des IS war, berichtet übrigens von gewissen Vorlieben der Glaubenskrieger:
Die mit einer angeblichen historischen Schuld betriebene Relativierung von heutigen Verbrechen in unseren westlichen Ländern ist zutiefst menschenverachtend. Es ist eine Zumutung, daß der Steuerzahler den Selbsthaß von vernagelten Ideologen auch noch bezahlen muß, während nichts dafür getan wird, weitere Opfer des tatsächlichen, mitten in unserer Gesellschaft grassierenden Rassismus, zu verhindern. Es darf in einem Rechtsstaat keine Opfer erster und zweiter Klasse geben. Die Angehörigen der Opfer haben ein Recht darauf, daß die Todesumstände klar benannt werden dürfen — und wir auf der Grundlage der Tatsachen schnell Lösungen finden zur Befriedung unserer Gesellschaft.
Das mit Zwangsabgaben gemästete Staatsfernsehen und von Steuermitteln finanzierte linke Vorfeldorganisationen betreiben einen großen Aufwand, uns über die Gräber hinweg weiszumachen, daß es einen Rassismus gegen Weiße nicht geben könne. Das Argument dafür ist die Auffassung, daß es keine »systematische« Unterdrückung gebe, während unsere Kultur auf stark verzerrte Darstellungen von Sklaverei und Kolonialismus reduziert wird.
Es ist ein widerlicher Zynismus, wenn man Betroffenen, wie etwa den Eltern der aus rassistischen Gründen ermordeten Liana K., den Tod ihrer Tochter mit Geschichtsbelehrungen erklären will. Auch fehlende Aufstiegschancen der oft für unseren Arbeitsmarkt schlecht qualifizierten Täter sind keine Rechtfertigung dafür, was auf unseren Straßen heute geschieht.
Solche Deklarationen sind keine Lösung für das aktuelle Problem. Sie erklären die gravierenden Mißstände nicht einmal. Ganz abgesehen davon, daß sie historisch schlichtweg falsch sind und eine offene Debatte über die wahre Geschichte der Sklaverei nicht geführt wird. Denn bei genauerer Betrachtung wird deutlich, daß auch hier die Verteilung von Opfern und Tätern von der öffentlichen Darstellung abweicht. Übrigens bis in die heutige Zeit!
Während hier die Sklaverei seit dem 19. Jahrhundert abgeschafft wurde und sich an westlichen Universitäten die »Critical Race Theory« und ein stark ideologisierter »Postkolonialismus« breit machen, findet Sklaverei in Ländern wie im Sudan, Bangladesch, Indien oder Äthiopien bis heute statt. Auch im Machtbereich des IS ist Sklaverei an der Tagesordnung.
»Sklaverei ist Teil des Dschihad, und der Dschihad wird solange bleiben, wie es den Islam gibt«
Saleh ibn-Fawzan
Die jesidische Menschenrechtsaktivistin Nadia Murad, die selbst ehemalige Sexsklavin des IS war, berichtet übrigens von gewissen Vorlieben der Glaubenskrieger:
»Blonde, blauäugige und hellhäutige Mädchen waren besonders gefragt«
Nadia Murad
Die mit einer angeblichen historischen Schuld betriebene Relativierung von heutigen Verbrechen in unseren westlichen Ländern ist zutiefst menschenverachtend. Es ist eine Zumutung, daß der Steuerzahler den Selbsthaß von vernagelten Ideologen auch noch bezahlen muß, während nichts dafür getan wird, weitere Opfer des tatsächlichen, mitten in unserer Gesellschaft grassierenden Rassismus, zu verhindern. Es darf in einem Rechtsstaat keine Opfer erster und zweiter Klasse geben. Die Angehörigen der Opfer haben ein Recht darauf, daß die Todesumstände klar benannt werden dürfen — und wir auf der Grundlage der Tatsachen schnell Lösungen finden zur Befriedung unserer Gesellschaft.
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ZDF hält offiziell daran fest, dass es keinen Rassismus gegen Weiße gibt #zdf #rassismus #nius
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(1/2) Julia Ruhs war mit ihrem Magazin »Klar« in der ARD angetreten, um wenigstens einen Rest von Meinungsvielfalt in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zurückzubringen. Kritiker nannten das Format – nicht unberechtigt – ein »Feigenblatt« innerhalb des allgegenwärtigen Haltungsjournalismus, aber die Zuschauer reagierten mit viel Zuspruch auf die ersten drei Sendungen: Nach unzähligen Talkshows, in denen letztlich nur Vertreter der gängigen Ideologien saßen, deren Meinungen sich nur in Nuancen unterschieden, gab es endlich wieder kontroverse Diskussionen. Die Schattenseiten der Migration, die Bauernproteste und das Fehlverhalten der Bundesregierung während der Corona-»Plandemie« landeten bei »Klar« nicht unter dem »Mainstream-Teppich«. Jetzt muß Ruhs nach zahlreichen Anfeindungen als Moderatorin gehen.
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(2/2) Was für das zahlende Fernsehpublikum einen kleinen Befreiungsschlag darstellte – endlich wurde einmal eine »nicht-woke« Sendung durch ihre Zwangsgebühren finanziert – stieß nicht nur den Programmdirektoren sauer auf, sondern auch Ruhs' Kollegen beim ÖRR. Jan Böhmermann nannte »Klar« »rechtspopulistischen Quatsch«, Anja Reschke legte erwartungsgemäß nach, die Sendung sei »ein bißchen rechtsextrem«. Dabei war sogar die schon linksextrem zu nennende Ex-Chefin der grünen Jugend, Jette Nietzard, bei Ruhs zu Gast gewesen, die in den letzten Monaten einen Skandal nach dem nächsten abgeliefert hatte: Nietzard ließ sich für die sozialen Medien mit einem »ACAB«-Shirt ablichten, verharmloste die islamistische Hamas und belegte Markus Söder mit deftigen Beleidigungen.
Julia Ruhs sah sich dennoch beim NDR einem regelrechten Spießrutenlauf ausgesetzt. Rund 150 »Kollegen« schlossen sich in einer Chatgruppe gegen sie zusammen und überreichten der Programmdirektion einen offenen Brief, in dem sie der Moderatorin »Verletzung journalistischer Grundsätze« vorwarfen. Der NDR knickte erwartungsgemäß ein – die Bedürfnisse der eigenen Meinungsblase wurden über jene der Zuschauer gestellt. Die dürfen zwar zahlen, aber nicht mitentscheiden, was auf dem heimischen Bildschirm erscheint.
Wenn Meinungsvielfalt selbst in geringer Dosierung schon auf derart heftige Gegenwehr durch den »Mainstream« stößt, dann ist die Frage, was die öffentlich-rechtlichen Medien unter »journalistischen Grundsätzen« verstehen, nur zu berechtigt. Dunja Hayali zeigte in einer der Hauptnachrichtensendungen des ZDF kaum verhohlene Sympathie für den Mörder des amerikanischen Polit-Aktivisten Charlie Kirk, den sie in ihrer Moderation mit all jenen Etiketten markierte, die einen Menschen für Linksextremisten zum Freiwild werden lassen. Der »Amerika-Experte« des ZDF, Elmar Theveßen, legte Kirk gar Aussagen in den Mund, welche jener nie getätigt hatte. Hayali und Theveßen werden von ihrem Haussender protegiert, während Ruhs gehen muß. Die Schieflage jener »Grundsätze« der Programmdirektoren ist kaum noch zu leugnen.
»Cancel Culture wird nur dadurch möglich, weil genau diesen Chefs der Mut fehlt, sich auch mal querzustellen«, schrieb Ruhs auf X. Unrecht geschieht eben nicht nur durch die allgegenwärtigen Zensoren. Sondern gerade durch jene, welche die Möglichkeit hätten, ihnen Einhalt zu gebieten und es unterlassen.
Julia Ruhs sah sich dennoch beim NDR einem regelrechten Spießrutenlauf ausgesetzt. Rund 150 »Kollegen« schlossen sich in einer Chatgruppe gegen sie zusammen und überreichten der Programmdirektion einen offenen Brief, in dem sie der Moderatorin »Verletzung journalistischer Grundsätze« vorwarfen. Der NDR knickte erwartungsgemäß ein – die Bedürfnisse der eigenen Meinungsblase wurden über jene der Zuschauer gestellt. Die dürfen zwar zahlen, aber nicht mitentscheiden, was auf dem heimischen Bildschirm erscheint.
Wenn Meinungsvielfalt selbst in geringer Dosierung schon auf derart heftige Gegenwehr durch den »Mainstream« stößt, dann ist die Frage, was die öffentlich-rechtlichen Medien unter »journalistischen Grundsätzen« verstehen, nur zu berechtigt. Dunja Hayali zeigte in einer der Hauptnachrichtensendungen des ZDF kaum verhohlene Sympathie für den Mörder des amerikanischen Polit-Aktivisten Charlie Kirk, den sie in ihrer Moderation mit all jenen Etiketten markierte, die einen Menschen für Linksextremisten zum Freiwild werden lassen. Der »Amerika-Experte« des ZDF, Elmar Theveßen, legte Kirk gar Aussagen in den Mund, welche jener nie getätigt hatte. Hayali und Theveßen werden von ihrem Haussender protegiert, während Ruhs gehen muß. Die Schieflage jener »Grundsätze« der Programmdirektoren ist kaum noch zu leugnen.
»Cancel Culture wird nur dadurch möglich, weil genau diesen Chefs der Mut fehlt, sich auch mal querzustellen«, schrieb Ruhs auf X. Unrecht geschieht eben nicht nur durch die allgegenwärtigen Zensoren. Sondern gerade durch jene, welche die Möglichkeit hätten, ihnen Einhalt zu gebieten und es unterlassen.
www.merkur.de
ZDF-Studioleiter in Washington: Sender verteidigt Elmar Theveßen gegen Trump-Vertrauten
Stand: 15.09.2025, 13:50 Uhr
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🚨Björn Höcke (AfD) im EXKLUSIVEN #DK🇩🇪-Interview vor der heutigen Trauerfeier für die ermordete #Liana aus #Friedland🚨
Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke nimmt heute in Friedland (Niedersachsen) Abschied von Liana Kassai (✝️16)!
Die lebensfrohe Liana wurde am 11. August 2025 von einem illegalen Iraker („Asylbewerber“) vor einen Güterzug gestoßen.
Björn Höcke erklärt, dass er den Eltern des ermordeten Mädchens in diesen schweren Stunde beistehen möchte.
Höcke spricht —tief bewegt und entschlossen— von einem katastrophalen Symbol des Versagens der herrschenden Altparteien-Kaste!
„Der mutmaßliche Mörder, ein abschiebepflichtiger Iraker, hätte sich nicht mehr im Land aufhalten dürfen. Wir erleben auch in diesem Fall ein totales Staatsversagen“, so Höcke.
Zudem fordert der AfD-Thüringen Chef, dass derartige Fälle nicht länger vertuscht oder verschwiegen werden dürfen!
🔥JETZT ANSCHAUEN, KOMMENTIEREN, TEILEN UND VERBREITEN!🔥
Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke nimmt heute in Friedland (Niedersachsen) Abschied von Liana Kassai (✝️16)!
Die lebensfrohe Liana wurde am 11. August 2025 von einem illegalen Iraker („Asylbewerber“) vor einen Güterzug gestoßen.
Björn Höcke erklärt, dass er den Eltern des ermordeten Mädchens in diesen schweren Stunde beistehen möchte.
Höcke spricht —tief bewegt und entschlossen— von einem katastrophalen Symbol des Versagens der herrschenden Altparteien-Kaste!
„Der mutmaßliche Mörder, ein abschiebepflichtiger Iraker, hätte sich nicht mehr im Land aufhalten dürfen. Wir erleben auch in diesem Fall ein totales Staatsversagen“, so Höcke.
Zudem fordert der AfD-Thüringen Chef, dass derartige Fälle nicht länger vertuscht oder verschwiegen werden dürfen!
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6-Stufenplan zur digitalen Versklavung
🔥Stufe 1: Etablierung eines EU-weiten Vermögensregisters
Meldepflicht für
▪️sämtliche Kontenbewegungen der letzten fünf Jahre,
▪️Aktienbestände,
▪️Unternehmensbeteiligungen,
▪️Anleihen,
▪️Kryptowährungen und selbst Bargeld,
▪️Vermögenswerte, wie Gold, Schmuck, Immobilien, Yachten, Kunst
Die Meldepflicht gilt auch für Vermögen außerhalb der EU.
Status: Teilweise umgesetzt ☑️
Zentrale Erfassung ab 2025 für Vermögen > 200.000 Euro, Vollständige Integration in AMLA-System ab 2027 (im AML-Paket).
(1/3)
🔥Stufe 1: Etablierung eines EU-weiten Vermögensregisters
Meldepflicht für
▪️sämtliche Kontenbewegungen der letzten fünf Jahre,
▪️Aktienbestände,
▪️Unternehmensbeteiligungen,
▪️Anleihen,
▪️Kryptowährungen und selbst Bargeld,
▪️Vermögenswerte, wie Gold, Schmuck, Immobilien, Yachten, Kunst
Die Meldepflicht gilt auch für Vermögen außerhalb der EU.
Status: Teilweise umgesetzt ☑️
Zentrale Erfassung ab 2025 für Vermögen > 200.000 Euro, Vollständige Integration in AMLA-System ab 2027 (im AML-Paket).
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🔥Stufe 2: Einführung der EU-Behörde AMLA (Anti-Money Laundering Authority)
Neue zentrale EU-Behörde ist mit weitreichenden Sanktionsbefugnissen ausgestattet:
▪️Bereits einfache Meldepflichtverstöße können bei natürlichen Personen mit einer Million Euro Strafe geahndet werden,
▪️Konten können gesperrt werden,
▪️Transaktionen können unterbunden werden,
▪️Dokumente können eingefordert werden und
▪️Hausdurchsuchungen können angeordnet werden.
Status: Umgesetzt ☑️
In Kraft seit Juni 2024 (AMLA-Verordnung), operativ seit Juli 2025, vollständige Direktsupervision ab Januar 2028.
🔥Stufe 3: Erweiterter Zugang zum Vermögensregister für Dritte
Zugriff auf das Vermögensregister wird auch »Personen mit berechtigtem Interesse« möglich. Dazu gehören z.B.
▪️Journalisten
▪️sogenannte NGOs
▪️Hochschulen,
▪️Versicherungen sowie
▪️internationale Institutionen (z.B. OECD oder die UNO)
👉🏻 Das eröffnet neue Wege für Diffamierungskampagnen. Wer mit seinem Geld Projekte unterstützt, die den herrschenden politischen Meinungsvorgaben widersprechen, kann schnell ins Visier geraten. Von dem öffentlichen Pranger durch Medien oder sogenannter NGOs bis zu Kontosperrungen ist es nur noch ein kleiner Schritt.
Status: Umgesetzt ☑️
Gilt ab Juli 2025 (mit AMLA-Start). Erweiterte Anwendung ab 2027 (volles AML-Paket). Die nationale Umsetzung in Deutschland durch CDU/SPD-Koalition vorangetrieben.
🔥Stufe 4: Verschärfung der Vermögensabschöpfung durch Beweislastumkehr
Der Staat muß dann nicht mehr beweisen, ob das Vermögen des Bürgers aus Straftaten stammt. Kann der Nachweis nicht erbracht werden, kann das Vermögen eingezogen werden.
Status: Geplant, erste Elemente umgesetzt 🔘
Beweislastumkehr als Teil der AML-Strategie in Deutschland seit 2025, volle Umsetzung ab 2027 (EU-AML-Regulation). Weitere Gesetze kommen 2026 in den Bundestag.
🔥Stufe 5: Zwangsanleihen in Krisenzeiten
Auf Grundlage des Vermögensregisters könnte der Staat auch ohne Strafverdacht Zugriff auf unser Vermögen nehmen, beispielsweise:
▪️in Krisen,
▪️zur Reduzierung der Staatsverschuldung oder
▪️zum Stopfen von Haushaltslöchern bei Bund, Ländern und Kommunen
👉🏻 Der Gedanke ist nicht abwegig: Bereits während der Finanzkrise 2008/2009 forderte der Internationale Währungsfonds (IWF) eine pauschale Vermögensabgabe von 10 Prozent. Auch Friedrich Merz scheint mit solchen Gedanken zu spielen:
(2/3)
Neue zentrale EU-Behörde ist mit weitreichenden Sanktionsbefugnissen ausgestattet:
▪️Bereits einfache Meldepflichtverstöße können bei natürlichen Personen mit einer Million Euro Strafe geahndet werden,
▪️Konten können gesperrt werden,
▪️Transaktionen können unterbunden werden,
▪️Dokumente können eingefordert werden und
▪️Hausdurchsuchungen können angeordnet werden.
Status: Umgesetzt ☑️
In Kraft seit Juni 2024 (AMLA-Verordnung), operativ seit Juli 2025, vollständige Direktsupervision ab Januar 2028.
🔥Stufe 3: Erweiterter Zugang zum Vermögensregister für Dritte
Zugriff auf das Vermögensregister wird auch »Personen mit berechtigtem Interesse« möglich. Dazu gehören z.B.
▪️Journalisten
▪️sogenannte NGOs
▪️Hochschulen,
▪️Versicherungen sowie
▪️internationale Institutionen (z.B. OECD oder die UNO)
👉🏻 Das eröffnet neue Wege für Diffamierungskampagnen. Wer mit seinem Geld Projekte unterstützt, die den herrschenden politischen Meinungsvorgaben widersprechen, kann schnell ins Visier geraten. Von dem öffentlichen Pranger durch Medien oder sogenannter NGOs bis zu Kontosperrungen ist es nur noch ein kleiner Schritt.
Status: Umgesetzt ☑️
Gilt ab Juli 2025 (mit AMLA-Start). Erweiterte Anwendung ab 2027 (volles AML-Paket). Die nationale Umsetzung in Deutschland durch CDU/SPD-Koalition vorangetrieben.
🔥Stufe 4: Verschärfung der Vermögensabschöpfung durch Beweislastumkehr
Der Staat muß dann nicht mehr beweisen, ob das Vermögen des Bürgers aus Straftaten stammt. Kann der Nachweis nicht erbracht werden, kann das Vermögen eingezogen werden.
Status: Geplant, erste Elemente umgesetzt 🔘
Beweislastumkehr als Teil der AML-Strategie in Deutschland seit 2025, volle Umsetzung ab 2027 (EU-AML-Regulation). Weitere Gesetze kommen 2026 in den Bundestag.
🔥Stufe 5: Zwangsanleihen in Krisenzeiten
Auf Grundlage des Vermögensregisters könnte der Staat auch ohne Strafverdacht Zugriff auf unser Vermögen nehmen, beispielsweise:
▪️in Krisen,
▪️zur Reduzierung der Staatsverschuldung oder
▪️zum Stopfen von Haushaltslöchern bei Bund, Ländern und Kommunen
👉🏻 Der Gedanke ist nicht abwegig: Bereits während der Finanzkrise 2008/2009 forderte der Internationale Währungsfonds (IWF) eine pauschale Vermögensabgabe von 10 Prozent. Auch Friedrich Merz scheint mit solchen Gedanken zu spielen:
»Auf den deutschen Konten, Sparkonten und laufenden Girokonten liegen 2,8 Billionen Euro. Stellen Sie sich einen kurzen Augenblick vor, wir wären in der Lage, davon nur 10 Prozent zu mobilisieren – mit einem vernünftigen Zinssatz, für die öffentliche Infrastruktur in Deutschland [...]«. (Rede von Friedrich Merz auf dem CSU-Parteitag vom 12.10.2024)Status: Offen 🔘
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🔥917😱145❤62👍42👎22😢8🤩3🎉1
🔥Stufe 6: Einführung des Digitalen Euro und Bargeldabschaffung
Kritiker verbinden mit dem Projekt konkrete Gefahren:
▪️Überwachungstaat und Verlust der Privatsphäre:
Im Gegensatz zu Bargeld könnten alle Transaktionen digital nachverfolgbar sein, was eine umfassende staatliche Kontrolle über finanzielle Aktivitäten ermöglicht.
▪️Schleichende Abschaffung des Bargelds:
Der Digitale Euro könnte als Vorwand dienen, Bargeld langfristig zu ersetzen, was die Anonymität physischer Zahlungen beseitigt und Abhängigkeit von digitalen Systemen schafft.
▪️Cyber- und Sicherheitsrisiken:
Digitale Währungen sind anfällig für Hackerangriffe, Systemausfälle oder Naturkatastrophen, was im Gegensatz zu resilientem Bargeld zu massiven Störungen führen könnte.
▪️Programmierbares Geld und Sanktionsmöglichkeiten:
Der Digitale Euro könnte so gestaltet werden, daß Ausgaben eingeschränkt werden (z.B. geografisch, zeitlich oder zweckgebunden), was zu einer Form der sozialen Kontrolle führt (»Sozialkredit«-System / Social Scoring).
Status: Teilweise umgesetzt ☑️
Projektstart: Juli 2021. Entscheidung über das EU-Gesetz zur Einführung des Digitalen Euro soll noch im Herbst 2025 erfolgen. Als Einführungstermin ist das Jahr 2028 geplant.
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Kritiker verbinden mit dem Projekt konkrete Gefahren:
▪️Überwachungstaat und Verlust der Privatsphäre:
Im Gegensatz zu Bargeld könnten alle Transaktionen digital nachverfolgbar sein, was eine umfassende staatliche Kontrolle über finanzielle Aktivitäten ermöglicht.
▪️Schleichende Abschaffung des Bargelds:
Der Digitale Euro könnte als Vorwand dienen, Bargeld langfristig zu ersetzen, was die Anonymität physischer Zahlungen beseitigt und Abhängigkeit von digitalen Systemen schafft.
▪️Cyber- und Sicherheitsrisiken:
Digitale Währungen sind anfällig für Hackerangriffe, Systemausfälle oder Naturkatastrophen, was im Gegensatz zu resilientem Bargeld zu massiven Störungen führen könnte.
▪️Programmierbares Geld und Sanktionsmöglichkeiten:
Der Digitale Euro könnte so gestaltet werden, daß Ausgaben eingeschränkt werden (z.B. geografisch, zeitlich oder zweckgebunden), was zu einer Form der sozialen Kontrolle führt (»Sozialkredit«-System / Social Scoring).
Status: Teilweise umgesetzt ☑️
Projektstart: Juli 2021. Entscheidung über das EU-Gesetz zur Einführung des Digitalen Euro soll noch im Herbst 2025 erfolgen. Als Einführungstermin ist das Jahr 2028 geplant.
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Oft sind es die kleinen Dinge, die den Lauf der Geschichte verändern: Als am 7. Mai 1989 Kommunalwahlen abgehalten wurden, ahnte niemand, daß es die letzten Wahlen dieser Form in der DDR sein würden. Zur Wahl standen nur die Kandidaten einer Einheitsliste, die von einem selbsternannten »Demokratischen Block« vorgeschlagen und von der Wahlkommission der »Nationalen Front« aufgestellt wurden. Das war in der DDR nie anders, Wahlergebnisse mit 99 % »Zustimmung« waren die Regel und jeder wußte, daß die Ergebnisse gefälscht waren. Fünf Monate später feierte die DDR stolz ihr 40jähriges Bestehen. Einen weiteren Monat darauf fiel die Berliner Mauer.
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Heute, 36 Jahre danach, gibt es in Deutschland wieder einen »Demokratischen Block« von Parteien, die die Macht unter sich aufteilen. Es werden wieder Kandidaten unter fadenscheinigen Vorwänden von der Wahl ausgeschlossen, sogar ein Verbot der einzigen Oppositionspartei wird offen diskutiert. In Ludwigshafen führte eben diese von den Obrigkeitsmedien diffamierte Partei in den Umfragen — ihr Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl wurde nicht zur Wahl zugelassen. Gerichte attestierten bei diesem Vorgehen, der Fall fand international Beachtung.
Nun liegen die Ergebnisse dieser undemokratischen Wahl vor: 70,7 % Nichtwähler, damit mehr als doppelt so viele wie bei der letzten Wahl in Ludwigshafen, tausende ungültige Stimmen wurden abgegeben, auf vielen dieser Wahlzettel haben Bürger den ausgeschlossenen AfD-Kandidaten eigenhändig eingetragen. Gezählt werden letztlich nur die knapp 35.700 gültigen Stimmen der 122.000 Wahlberechtigten. Die beiden Kandidaten mit den relativ meisten Stimmen stellen sich am 12. Oktober einer Stichwahl — aber kann man am Ende noch ernsthaft von einem »Wahlgewinner« sprechen?
Formell hat alles seine Richtigkeit, aber von einer echten demokratischen Legitimation wird der spätere Oberbürgermeister nicht sprechen können. Eine erdrückende Mehrheit der Ludwigshafener haben ihn nicht gewählt: Es ist nicht ihr Bürgermeister! Wer auch nur einen Funken Anstand besitzt, nimmt ein Amt unter solchen Voraussetzungen nicht an.
Es geht längst nicht mehr darum, wie Ludwigshafen künftig verwaltet wird. Diese Wahl ist richtungsweisend, weil sich an diesem Experiment entscheidet, ob im Deutschland des Jahres 2025 demokratische Machtwechsel überhaupt noch möglich sind. Wenn der neue »Demokratische Block« damit durchkommt, wenn dieses Beispiel Schule macht, werden künftig alle aussichtsreichen Kandidaten von Wahlen ausgeschlossen, die sich nicht dem polit-medialen Kartell unterworfen haben.
Heute, 36 Jahre danach, gibt es in Deutschland wieder einen »Demokratischen Block« von Parteien, die die Macht unter sich aufteilen. Es werden wieder Kandidaten unter fadenscheinigen Vorwänden von der Wahl ausgeschlossen, sogar ein Verbot der einzigen Oppositionspartei wird offen diskutiert. In Ludwigshafen führte eben diese von den Obrigkeitsmedien diffamierte Partei in den Umfragen — ihr Kandidat für die Oberbürgermeisterwahl wurde nicht zur Wahl zugelassen. Gerichte attestierten bei diesem Vorgehen, der Fall fand international Beachtung.
Nun liegen die Ergebnisse dieser undemokratischen Wahl vor: 70,7 % Nichtwähler, damit mehr als doppelt so viele wie bei der letzten Wahl in Ludwigshafen, tausende ungültige Stimmen wurden abgegeben, auf vielen dieser Wahlzettel haben Bürger den ausgeschlossenen AfD-Kandidaten eigenhändig eingetragen. Gezählt werden letztlich nur die knapp 35.700 gültigen Stimmen der 122.000 Wahlberechtigten. Die beiden Kandidaten mit den relativ meisten Stimmen stellen sich am 12. Oktober einer Stichwahl — aber kann man am Ende noch ernsthaft von einem »Wahlgewinner« sprechen?
Formell hat alles seine Richtigkeit, aber von einer echten demokratischen Legitimation wird der spätere Oberbürgermeister nicht sprechen können. Eine erdrückende Mehrheit der Ludwigshafener haben ihn nicht gewählt: Es ist nicht ihr Bürgermeister! Wer auch nur einen Funken Anstand besitzt, nimmt ein Amt unter solchen Voraussetzungen nicht an.
Es geht längst nicht mehr darum, wie Ludwigshafen künftig verwaltet wird. Diese Wahl ist richtungsweisend, weil sich an diesem Experiment entscheidet, ob im Deutschland des Jahres 2025 demokratische Machtwechsel überhaupt noch möglich sind. Wenn der neue »Demokratische Block« damit durchkommt, wenn dieses Beispiel Schule macht, werden künftig alle aussichtsreichen Kandidaten von Wahlen ausgeschlossen, die sich nicht dem polit-medialen Kartell unterworfen haben.
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Der Niedergang der Automobilindustrie ist kein natürlicher Strukturwandel. Er ist politisch gewollt. Wir erleben und erleiden das Ende einer Ära. Nun sollen wir uns also von Alfa Romeo verabschieden: Alfa war mit Giulia, Spider und historischen Rennsiegen eine regelrechte Ikone der Automobilgeschichte.
Das Brüllen der Motoren, die elegante Kurvenführung, manchmal auch überschießende Emotionen, alles das wird es in einer Welt der Einheitsautos und Elektromobilität nicht mehr geben.
Solche Autos waren immer mehr als ein reines Fortbewegungsmittel.
Mit den großen Traditionsmarken sterben Kindheitsträume.
Das Brüllen der Motoren, die elegante Kurvenführung, manchmal auch überschießende Emotionen, alles das wird es in einer Welt der Einheitsautos und Elektromobilität nicht mehr geben.
Solche Autos waren immer mehr als ein reines Fortbewegungsmittel.
Mit den großen Traditionsmarken sterben Kindheitsträume.
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(1/2) Erst vor wenigen Wochen stand das Aus für den Automobilzulieferer AE Group im Wartburgkreis endgültig fest: 550 Mitarbeiter verlieren ihre Arbeitsplätze, trotz fieberhafter Suche konnte kein Investor gefunden werden. Noch im letzten Jahr hatte Christian Kleinjung, der Vorstandsvorsitzende der AG, gehofft, den Standort durch ein Insolvenzverfahren retten zu können. Die von den Kartellparteien durch CO₂-Bepreisung und Rußlandsanktionen in die Höhe getriebenen Energiepreise schrecken Geldgeber aus dem Ausland ab. Zudem wirkt sich der Sparkurs bei VW negativ auf die Zulieferindustrie aus.
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(2/2) Denn auch die Automobilhersteller selbst stecken in der Dauerkrise: Nicht nur in Italien – worüber ich gestern berichtete – steht die Stellantis-Gruppe vor massiven Absatzschwierigkeiten und Milliardenverlusten. Zu dieser Herstellergruppe zählt auch das Opel-Werk in Eisenach, das jetzt seine Produktion an zwei Tagen in der Woche aussetzen wird. Von Kurzarbeit will man offiziell nicht sprechen, die »Produktion werde an den Absatzmarkt angepaßt«. In Eisenach wird das Modell »Grandland« gebaut, das in der Mittelklasse mit der günstigen Konkurrenz aus China zu kämpfen hat. Hier schließt sich ein verhängnisvoller Kreislauf: Wer auf ein Auto angewiesen ist und gleichzeitig wegen kaum steigender Reallöhne mit jedem Euro rechnen muß, kann sich schon lange keinen PKW mehr aus deutscher Produktion leisten.
Die bereits angeschlagene Autoindustrie wurde in den letzten Jahren der ohne Rücksicht auf Verluste durchgezogenen Energiewende geopfert und der erzwungene Umstieg auf Elektromobilität ist ebenfalls gescheitert. Wer mit einem Hybrid-Modell liebäugelt, greift ebenfalls zur günstigeren – und besser ausgestatteten – Konkurrenz aus Asien. Deutschlands renommierteste Industriebranche, die einst im Ausland für Qualität, Langlebigkeit und auch Luxus stand, ist durch Ideologie, ungebildete Politiker und Mißmanagement zerstört worden. Da nimmt es sich zynisch aus, wenn Peter Zaiß, der Präsident der IHK Erfurt, sich begeistert über die neuen Chancen der Thüringer Industrie in der Rüstungsbranche äußert. Thüringen übernähme hier Verantwortung, bekundet er. Wo bleibt die Verantwortung für die Mitarbeiter der bestehenden Unternehmen?
Und weiß er nicht, daß Investitionen in Rüstungsgüter das Ende der Wertschöpfung bedeuten? Danach kommt nur noch der volkswirtschaftliche Bankrott — oder der Krieg …
👉🏻 Nur die AfD steht für einen Politikwechsel!
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Die bereits angeschlagene Autoindustrie wurde in den letzten Jahren der ohne Rücksicht auf Verluste durchgezogenen Energiewende geopfert und der erzwungene Umstieg auf Elektromobilität ist ebenfalls gescheitert. Wer mit einem Hybrid-Modell liebäugelt, greift ebenfalls zur günstigeren – und besser ausgestatteten – Konkurrenz aus Asien. Deutschlands renommierteste Industriebranche, die einst im Ausland für Qualität, Langlebigkeit und auch Luxus stand, ist durch Ideologie, ungebildete Politiker und Mißmanagement zerstört worden. Da nimmt es sich zynisch aus, wenn Peter Zaiß, der Präsident der IHK Erfurt, sich begeistert über die neuen Chancen der Thüringer Industrie in der Rüstungsbranche äußert. Thüringen übernähme hier Verantwortung, bekundet er. Wo bleibt die Verantwortung für die Mitarbeiter der bestehenden Unternehmen?
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MDR
Absatzkrise: Opel setzt Produktion in Eisenach zwei Tage aus
Angesichts rückläufiger Verkaufszahlen unterbricht der Autokonzern Stellantis in mehreren seiner Werke die Produktion. Betroffen ist auch das einzige Thüringer Autowerk, die Opel-Fabrik in Eisenach.
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(1/2) Das Zentralkomitee der Brombeere führt in Thüringen nun einen ersten »Bürgerrat« ein. Angesichts der schlechten Umfragewerte hat die Wahrung des Anscheins einer demokratischen Legitimation oberste Priorität. Deswegen läßt sich die Beutegemeinschaft ihre Demokratiesimulation einiges kosten: 250.000 Euro pro Jahr werden im laufenden Haushalt dafür veranschlagt. Während beispielsweise die Altschuldenhilfe für kommunale Wohnungsbauunternehmen der »Globalen Minderausgabe« zum Opfer fällt, hält Mario Voigt das Steuergeld hier für gut angelegt.
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