Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung will die sozioökonomische Partizipation benachteiligter Bevölkerungsgruppen in Südindien stärken. Um ein entsprechendes Projekt geht in einer Antwort auf eine Anfrage der AfD.
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Deutscher Bundestag
Kooperationsprojekt in Südindien
Berlin: (hib/JOH) Am 'Kooperationsprojekt zur Förderung marginalisierter Bevölkerungsgruppen' in Indien beteiligt sich die deutsche staatliche Entwicklungszusammenarbeit im Förderzeitraum...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort In verschiedenen Antworten auf Kleine Anfragen der AfD-Fraktion nimmt die Bundesregierung Stellung zur Kooperation mit Südafrika und Mosambik im Bereich Energie.
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Deutscher Bundestag
Kooperation im Energiebereich mit Südafrika und Mosambik
Berlin: (hib/JOH) Mit Botsuana, Mosambik und Südafrika besteht laut Bundesregierung in den Sektoren Wasser und Nahrung keine Entwicklungszusammenarbeit wie sie von der AfD-Fraktion...
Finanzen/Antwort Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Reform der privaten Altersvorsorge, die Meinungsbildung dazu ist aber noch nicht angeschlossen. Das schreibt sie in einer Antwort auf eine Anfrage Linken.
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Deutscher Bundestag
Zukunft der Riester-Rente
Berlin: (hib/FNO) Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Reform der privaten Altersvorsorge, die Meinungsbildung dazu ist aber noch nicht angeschlossen. Das schreibt sie in einer...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Aktualität von Steuerdaten
Berlin: (hib/HLE) Um die Aktualität und Verfügbarkeit von Steuer- und Wirtschaftsdaten geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (19/24863). Die Bundesregierung...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Finanzierung von Startups
Berlin: (hib/HLE) Die Finanzierung von sogenannten Startups in der Corona-Pandemie machte die FDP-Fraktion zum Thema einer Kleinen Anfrage (19/24854). Darin geht es um die 'Corona Matching...
Finanzen/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Weitere Fragen zum Aktienhandel von BaFin-Mitarbeitern
Berlin: (hib/HLE) Nachdem im Zuge des Wirecard-Skandals bekannt geworden war, dass Mitarbeiter der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) private Handelsgeschäfte mit...
Finanzen/Antwort Die Bundesbank hat für 808 Milliarden Euro Banknoten in Umlauf gebracht, und die Menge ist trotz vieler Digital- und Kartenzahlungsmöglichkeiten gestiegen, erfährt die FDP von der Regierung.
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Deutscher Bundestag
808 Milliarden Euro Banknoten von der Bundesbank
Berlin: (hib/HLE) Der Umlaufwert der von der Bundesbank herausgegebenen Euro-Banknoten ist von Dezember 2019 bis zum Oktober 2020 um 58 Milliarden Euro gestiegen. Insgesamt seien jetzt...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Versorgungslage in Uganda
Berlin: (hib/JOH) Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Uganda ist Thema einer Kleinen Anfrage (19/24846) der AfD-Fraktion. Konkret interessiert die Abgeordneten die Versorgungslage...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Projekte und Maßnahmen des Corona-Sofortprogramms
Berlin: (hib/JOH) Nach Projekten und Maßnahmen im Rahmen des Corona-Sofortprogramms der Bundesregierung erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24847). Unter anderem...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die EU hat laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP das Georg-Eckert Institut mit der wissenschaftlichen Untersuchung palästinensischer Schulbücher und Lehrpläne beauftragt.
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Deutscher Bundestag
EU-Studie zu palästinensischen Schulbüchern beauftragt
Berlin: (hib/JOH) Die EU hat laut Bundesregierung im September 2019 das Georg-Eckert Institut mit einer umfassenden, wissenschaftlichen Untersuchung palästinensischer Schulbücher und...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Das Entwicklungsministerium hat im März 2020 keine Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe zur Korrektur von Berichten gebeten. Das antwortet die Bundesregierung der AfD-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Keine Korrekturbitten im März 2020
Berlin: (hib/JOH) Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hat eigenen Angaben zufolge im März 2020 keine Medien unter Inanspruchnahme anwaltlicher...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort Die Bundesregierung will die sozioökonomische Partizipation benachteiligter Bevölkerungsgruppen in Südindien stärken. Um ein entsprechendes Projekt geht in einer Antwort auf eine Anfrage der AfD.
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Deutscher Bundestag
Kooperationsprojekt in Südindien
Berlin: (hib/JOH) Am 'Kooperationsprojekt zur Förderung marginalisierter Bevölkerungsgruppen' in Indien beteiligt sich die deutsche staatliche Entwicklungszusammenarbeit im Förderzeitraum...
Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort In verschiedenen Antworten auf Kleine Anfragen der AfD-Fraktion nimmt die Bundesregierung Stellung zur Kooperation mit Südafrika und Mosambik im Bereich Energie.
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Deutscher Bundestag
Kooperation im Energiebereich mit Südafrika und Mosambik
Berlin: (hib/JOH) Mit Botsuana, Mosambik und Südafrika besteht laut Bundesregierung in den Sektoren Wasser und Nahrung keine Entwicklungszusammenarbeit wie sie von der AfD-Fraktion...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Kostensteigerungen bei Wasserstraßenprojekten des Bundes
Berlin: (hib/HAU) Nach Kostensteigerungen bei Wasserstraßenprojekten des Bundes erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/24995). Die Abgeordneten...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Sanierung des Pfaffensteiner Tunnels an der A 93
Berlin: (hib/HAU) Für die Sanierung des Pfaffensteiner Tunnels an der Bundesautobahn A 93 interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/24859). Die...
Verkehr und digitale Infrastruktur/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
FDP erfragt Zeitplan für Gesetz zum autonomen Fahren
Berlin: (hib/HAU) Nach dem Zeitplan der Bundesregierung für ein Gesetz zum autonomen Fahren erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/24851). Die Liberalen wollen...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Die Linke fragt nach Ende der Kohleverstromung
Berlin: (hib/CHB) Die Auswirkungen verschärfter EU-Klimaschutzziele auf die Kohleverstromung thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/25015) die Fraktion Die Linke. In Erfahrung bringen...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert Flächenverbrauch
Berlin: (hib/CHB) Mit dem Flächenverbrauch in Deutschland befasst sich eine Kleine Anfrage (19/23814) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Fragesteller beziehen sich auf das von...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Antwort Synthetische Kraftstoffe seien nur unter bestimmten Bedingungen ökologisch vorteilhaft, schreibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Bundesregierung gibt Auskunft zu synthetischen Kraftstoffen
Berlin: (hib/CHB) Nach Ansicht der Bundesregierung ist es notwendig, stromerzeugte Kraftstoffe in gasförmigem oder flüssigem Zustand auf Basis erneuerbaren Stroms herzustellen und diese...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Die Linke fragt nach Ende der Kohleverstromung
Berlin: (hib/CHB) Die Auswirkungen verschärfter EU-Klimaschutzziele auf die Kohleverstromung thematisiert in einer Kleinen Anfrage (19/25015) die Fraktion Die Linke. In Erfahrung bringen...
Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen thematisiert Flächenverbrauch
Berlin: (hib/CHB) Mit dem Flächenverbrauch in Deutschland befasst sich eine Kleine Anfrage (19/23814) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Fragesteller beziehen sich auf das von...