Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Gesetzentwurf Minderjährige sollen besser vor Mobbing, sexueller Belästigung oder Kostenfallen im Internet und den sozialen Medien geschützt werden. Dies sieht ein Gesetzentwurf der Bundesregierung vor.
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Deutscher Bundestag
Bundesregierung will Jugendschutz im Internet verbessern
Berlin: (hib/AW) Die Bundesregierung will den Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet und in den sozialen Medien verbessern. So sollen die Anbieter von Internetdiensten verpflichtet...
Arbeit und Soziales/Antwort COVID-19 kann unter bestimmten Bedingungen als Arbeitsunfall oder Berufskrankheit anerkannt werden, schreibt die Regierung in einer Antwort.
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Deutscher Bundestag
COVID-19 als Berufskrankheit
Berlin: (hib/CHE) Eine durch COVID-19 verursachte Erkrankung kann eine Berufskrankheit (BK) im Sinne der Nummer 3101 der Berufskrankheitenliste sein. Das schreibt die Bundesregierung...
Recht und Verbraucherschutz/Ausschuss Die Annahme von zwei Gesetzentwürfen der Bundesregierung empfahl der Rechtsausschuss auf seiner heutigen Sondersitzung - zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zum Insolvenzrecht.
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Deutscher Bundestag
Gesetzentwürfe passieren Rechtsausschuss
Berlin: (hib/MWO) Zwei Gesetzentwürfe der Bundesregierung sowie mehrere Vorlagen der Opposition standen auf der Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Anhörung Experten unterstützen die Anträge von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen gegen Wohnungslosigkeit bei jungen Menschen. Diese sei mit etwa 19.000 Betroffenen längst kein Randphänomen mehr.
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Deutscher Bundestag
Strategien gegen Wohnungslosigkeit von jungen Menschen
Berlin: (hib/SAS) Breite Zustimmung haben die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen von Sachverständigen für ihre Initiativen gegen Wohnungslosigkeit bei jungen Menschen erfahren....
Recht und Verbraucherschutz/Ausschuss Die Annahme von zwei Gesetzentwürfen der Bundesregierung empfahl der Rechtsausschuss auf seiner heutigen Sondersitzung - zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zum Insolvenzrecht.
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Gesetzentwürfe passieren Rechtsausschuss
Berlin: (hib/MWO) Zwei Gesetzentwürfe der Bundesregierung sowie mehrere Vorlagen der Opposition standen auf der Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz...
Familie, Senioren, Frauen und Jugend/Anhörung Experten unterstützen die Anträge von Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen gegen Wohnungslosigkeit bei jungen Menschen. Diese sei mit etwa 19.000 Betroffenen längst kein Randphänomen mehr.
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Strategien gegen Wohnungslosigkeit von jungen Menschen
Berlin: (hib/SAS) Breite Zustimmung haben die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen von Sachverständigen für ihre Initiativen gegen Wohnungslosigkeit bei jungen Menschen erfahren....
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Inneres und Heimat/Antwort Um islamistische Gefährder geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine FDP- Anfrage. Danach waren Ende Oktober 2020 bundesweit 615 Personen als Gefährder durch die Bundesländer eingestuft.
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Deutscher Bundestag
Zahl islamistischer Gefährder
Berlin: (hib/STO) Um islamistische Gefährder geht es in der Antwort der Bundesregierung (19/24961) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/24599). Danach waren Ende Oktober 2020...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Sprengstoffeinsatz durch Neonazis
Berlin: (hib/STO) 'Sprengstoffbesitz und Sprengstoffeinsatz von und durch Neonazis' thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/25094). Darin erkundigt sie sich...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Anmeldung bei Einreisen aus Risikogebieten
Berlin: (hib/STO) 'Verpflichtung zu Anmeldung und Quarantäne bei Einreisen aus Risikogebieten' lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/25014). Wie die Fraktion...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Politisch rechts motivierte Kriminalität
Berlin: (hib/STO) Nach der Zahl der Fälle politisch rechts motivierter Kriminalität im Oktober dieses Jahres erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/24973)....
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Immobilien der islamistischen Szene
Berlin: (hib/STO) Um Immobilien der islamistischen Szene geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (19/25058). Darin erkundigt sie sich unter anderem danach, wie die Bundesregierung...
Inneres und Heimat/Antwort Über Reaktionen der islamistischen Szene in Deutschland auf den Anschlag in Wien vom 2. November berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion.
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Deutscher Bundestag
Islamistische Reaktionen auf Anschlag in Wien
Berlin: (hib/STO) Über Reaktionen der islamistischen Szene in Deutschland auf den Anschlag in Wien vom 2. November berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/24962) auf eine...