Auswärtiges/Antwort Über die Entwicklung der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn und weiteren EU-Ländern informiert die Bundesregierung in der Antwort auf eine Anfrage der Linken.
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Deutscher Bundestag
Rechtsstaatlichkeit in Ungarn in der Coronakrise
Berlin: (hib/AHE) Der am 11. März 2020 aufgrund des Coronavirus ausgerufene Ausnahmezustand in Ungarn ist zum 18. Juni 2020 aufgehoben worden. Wie die Bundesregierung in der Antwort...
Auswärtiges/Antwort Über den Umgang mit Menschenrechtsverletzungen in den Vereinigten Arabischen Emiraten informiert die Bundesregierung in einer Antwort auf Anfrage der Linken.
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Deutscher Bundestag
Menschenrechtslage in den Vereinten Arabischen Emiraten
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung hat der Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) im Rahmen des periodischen Staatenüberprüfungsverfahrens im Menschenrechtsrat der Vereinten...
Auswärtiges/Antwort Über die Förderung von Projekten der "Stiftung Neue Verantwortung" gibt die Bundesregierung in der Antwort auf AfD-Anfrage Auskunft.
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Deutscher Bundestag
Förderung der 'Stiftung Neue Verantwortung' durch den Bund
Berlin: (hib/AHE) Über die Förderung von Projekten der 'Stiftung Neue Verantwortung' gibt die Bundesregierung in der Antwort (19/23900) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/23378)...
Auswärtiges/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Transparenz im Rahmen der EU-Ratspräsidentschaft
Berlin: (hib/AHE) Nach der Transparenz im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (19/24099). Die Bundesregierung...
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Deutscher Bundestag
Rechtsstaatlichkeit in Ungarn in der Coronakrise
Berlin: (hib/AHE) Der am 11. März 2020 aufgrund des Coronavirus ausgerufene Ausnahmezustand in Ungarn ist zum 18. Juni 2020 aufgehoben worden. Wie die Bundesregierung in der Antwort...
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Deutscher Bundestag
Lage von Flüchtlingen auf der Balkanroute
Berlin: (hib/AHE) Nach der menschenrechtlichen Lage von Flüchtlingen in Griechenland, Serbien und Bosnien und Herzegowina erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage...
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Menschenrechtslage in den Vereinten Arabischen Emiraten
Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung hat der Regierung der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) im Rahmen des periodischen Staatenüberprüfungsverfahrens im Menschenrechtsrat der Vereinten...
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Deutscher Bundestag
Förderung der 'Stiftung Neue Verantwortung' durch den Bund
Berlin: (hib/AHE) Über die Förderung von Projekten der 'Stiftung Neue Verantwortung' gibt die Bundesregierung in der Antwort (19/23900) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/23378)...
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