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Auswärtiges/Antwort Deutschland stellt für Hilfsmaßnahmen in Syrien und Nachbarländern im Jahr 2020 1,58 Milliarden Euro zur Verfügung. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage hervor.

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via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Gesundheit https://ift.tt/36wMVYu
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Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat den Entwurf für ein Baulandmobilisierungsgesetz vorgelegt. Im Kern setzt sie damit Beschlüsse der Baulandkommission um und stärkt die Handlungsmöglichkeiten von Kommunen.

via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bau; Wohnen; Stadtentwicklung; Kommunen; https://ift.tt/36suUul
Verteidigung/Antwort Das Verteidigungsministerium hat im März 2020 nicht um die Korrektur von Medienberichterstattung gebeten. Dies teilt die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion mit.

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Verteidigung/Antwort Die Wartung des Flugabwehrsystems Mantis im Mali-Einsatz wird durch einen dort stationierten Instandsetzungstrupp gewährleistet. Dies teilt die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD mit.

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