Auswärtiges/Antwort Deutschland stellt für Hilfsmaßnahmen in Syrien und Nachbarländern im Jahr 2020 1,58 Milliarden Euro zur Verfügung. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine AfD-Anfrage hervor.
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Deutscher Bundestag
1,58 Milliarden Euro für Hilfen in und um Syrien
Berlin: (hib/AHE) Deutschland hat im Jahr 2020 Mittel in Höhe von 1,58 Milliarden Euro für Maßnahmen der humanitären Hilfe, der Stabilisierung und der Resilienzförderung in Syrien sowie...
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Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen/Gesetzentwurf Die Bundesregierung hat den Entwurf für ein Baulandmobilisierungsgesetz vorgelegt. Im Kern setzt sie damit Beschlüsse der Baulandkommission um und stärkt die Handlungsmöglichkeiten von Kommunen.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bau; Wohnen; Stadtentwicklung; Kommunen; https://ift.tt/36suUul
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Deutscher Bundestag
Gesetzentwurf zur Baulandmobilisierung
Berlin: (hib/PEZ) Schnelleres Aktivieren von Bauland und mehr bezahlbarer Wohnraum - darauf zielt die Bundesregierung mit dem Baulandmobilisierungsgesetz ab, das sie als Entwurf (19/24838)...
Verteidigung/Antwort Das Verteidigungsministerium hat im März 2020 nicht um die Korrektur von Medienberichterstattung gebeten. Dies teilt die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion mit.
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Deutscher Bundestag
Keine Korrekturbitten des Verteidigungsministeriums
Berlin: (hib/AW) Das Verteidigungsministerium hat im März 2020 keine anwaltschaftliche Hilfe zum Ersuchen von Korrekturen der Berichterstattung in den Medien in Anspruch genommen. Dies...
Verteidigung/Antwort Die Wartung des Flugabwehrsystems Mantis im Mali-Einsatz wird durch einen dort stationierten Instandsetzungstrupp gewährleistet. Dies teilt die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD mit.
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Deutscher Bundestag
Einsatzbereitschaft des Flugabwehrsystems Mantis in Mali
Berlin: (hib/AW) Die Wartung und Instandsetzung des Flugabwehrsystems Mantis im Camp Castor in Mali wird durch einen dort stationierten Instandsetzungstrupp gewährleistet. Zudem würde...