Ernährung und Landwirtschaft/Antrag Klein- und Kleinstprivatwald-Besitzer im Fokus - Bundestag überweist Antrag an die zuständigen Ausschüsse
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Landwirtschaft; Ernaehrung https://ift.tt/2pOF3Lc
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Deutscher Bundestag
AfD fordert Ausbau heimischer Holzenergie
Berlin: (hib/NKI) Die AfD-Fraktion fordert ein Konzept zur Nutzung von Holz als Energieträger. In ihrem Antrag mit dem Titel „Heimische Holzenergie mobilisieren - Importabhängigkeit...
Finanzen/Unterrichtung Der Bundesrat hat in einer Unterrichtung auf das Problem der immensen Preisschwankungen am Energie- und Rohstoffmarkt hingewiesen. Die Belastungsgrenze sei erreicht.
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Deutscher Bundestag
Länder sehen Belastungsgrenze erreicht
Berlin: (hib/HLE) Der Bundesrat hat auf das Problem der immensen Preisschwankungen am Energie- und Rohstoffmarkt hingewiesen. Höhere Beschaffungspreise im Energie- und Rohstoffsegment...
Haushalt/Antwort Seit 2005 hat der Bund dem Freistaat Thüringen für die Kampfmittelräumung rund 68,5 Millionen Euro ausgezahlt, heißt es in der Antwort der Regierung auf eine AfD-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
68,5 Millionen Euro für Kampfmittelräumung erstattet
Berlin: (hib/HLE) Seit Beginn des Jahres 2005 wurden dem Freistaat Thüringen aus dem Bundeshaushalt für Maßnahmen der Kampfmittelräumung Erstattungen Höhe von rund 68,5 Millionen Euro...
Haushalt/Ausschuss Der Haushaltsausschuss hat mit der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2023 begonnen. Die Etats der Verfassungsorgane wurden ohne wesentliche Änderungen beschlossen.
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Deutscher Bundestag
Haushalt 2023: Bereinigungssitzung hat begonnen
Berlin: (hib/SCR) Der Haushaltsausschuss hat mit der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2023 begonnen. Voraussichtlich bis in die frühen Morgenstunden des Freitags werden die Ausschussmi...
Inneres und Heimat/Gesetzentwurf Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, dem zufolge Parteiensponsoring künftig ab einer Summe von 1.000 Euro Zuwendung jährlich pro Sponsor veröffentlichungspflichtig sein soll.
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Deutscher Bundestag
AfD will mehr Transparenz beim Parteiensponsoring
Berlin: (hib/STO) Die AfD-Fraktion hat einen Gesetzentwurf „zur Erhöhung der Transparenz beim Sponsoring der Parteien“ (20/4282) vorgelegt. Danach soll Parteiensponsoring künftig ab...
66. Sitzung vom 10.11.2022, TOP 10 Bürgergeld-Gesetz
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Arbeit und Soziales https://ift.tt/veqXj5P
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Mediathek
Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/IBPKohW
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Deutscher Bundestag
AfD fragt nach Ethik beim Einsatz Künstlicher Intelligenz
Berlin: (hib/EMU) Nach möglichen Gefahren ethischer Natur beim Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) erkundigt sich die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/4175) bei der Bundesregie...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antrag Die Linkenfraktion kritisiert den Umgang der Bundesregierung mit der Förderung wissenschaftlicher Projekte.
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Deutscher Bundestag
Linke kritisiert mangelnde Wertschätzung für Wissenschaft
Berlin: (hib/MIS) Die Linkenfraktion kritisiert den Umgang der Bundesregierung mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern. In einem Antrag (20/4306) mit dem Titel „Planbarkeit und...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Umsetzung des Startchancen-Programms
Berlin: (hib/PK) Mit der Umsetzung und Ausgestaltung des Startchancen-Programms befasst sich die Fraktion die Linke in einer Kleinen Anfrage (20/4279). Die Abgeordneten erkundigen sich...
Inneres und Heimat/Kleine Anfrage
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Deutscher Bundestag
Begriff der „digitalen Gewalt“ thematisiert
Berlin: (hib/STO) Den Begriff der „digitalen Gewalt“ thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/4221). Darin schreibt die Fraktion, dass die Bundesregierung im August...
66. Sitzung vom 10.11.2022, TOP ZP 5, 7 Inflationsausgleich
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Deutscher Bundestag
Deutscher Bundestag - Mediathek
Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet...
Finanzen/Antwort Auch im zweiten Quartal 2022 sind Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen erfolgt, heißt es in der Atwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage.
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Deutscher Bundestag
Rüstungsgüter über Hamburg exportiert
Berlin: (hib/HLE) Auch im zweiten Quartal 2022 sind Munitions- und Rüstungsexporte über den Hamburger Hafen erfolgt. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/4274) auf eine...
Finanzen/Antwort Auf dem EEG-Konto befanden sich Ende September 2022 rund 16,8 Milliarden Euro, berichtet die Bundesregierung in der Antwort auf eine Anfrage der CDU/CSU.
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Deutscher Bundestag
16,8 Milliarden Euro auf dem EEG-Konto
Berlin: (hib/HLE) Der Kontostand auf dem EEG-Konto belief sich Ende September 2022 auf rund 16,8 Milliarden Euro. Seit der Abschaffung der EEG-Umlage im Juli 2022 sei der EEG-Kontostand...
Kultur und Medien/Antrag Die Ampelfraktionen unterstützen die Planungen der Deutschen Welle bis 2025. In einem Antrag fordern sie die Bundesregierung auf, dem Sender die benötigten Mittel zur Verfügung zu stellen.
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Medien; Kultur https://ift.tt/MgSFnRb
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Deutscher Bundestag
Ampel unterstützt Planung der Deutschen Welle
Berlin: (hib/AW) Die Koalitionsfraktionen der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP unterstützen die von der Deutschen Welle (DW) vorgelegten Aufgabenplanung für die Jahre 2022...
Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Kleine Anfrage
via Informationen aus dem Deutschen Bundestag: Bildung; Forschung; Technikfolgenabschätzung https://ift.tt/WnVteI0
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Deutscher Bundestag
Union thematisiert Rettungsschirm für Spitzenforschung
Berlin: (hib/NKI) Die Einrichtung eines Rettungsschirms für die Spitzenforschungseinrichtungen thematisiert die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (20/4212). Die Parlamentarier...