Liebe Freunde unseres Formates "Telefonat mit einem alten Freund", die Folge 82 ist auf unserer Netzseite und auf unnseren Kanälen abrufbar!

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Ihr Lieben, wir sind wieder gut in Berlin angekommen. Vielen Dank für die vielen Kommentare und Grüße unter den Schnappschüssen aus Wien! Euch noch einen schönen Abend und bis zum Morgenvideo! Liebe Grüße Thomas & Team

Liebe Zuschauer, heute, 13.05.24 20:00 DÜ! "Wieder daheim"

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„Bin nicht käuflich“ – Kanzleramt macht Kläger zu Corona-Protokollen dubioses Angebot

Der Allgemeinmediziner Dr. Christian Haffner zieht nach einer erfolgreichen ersten Klage erneut gegen die Bundesregierung vor Gericht, um an die ungeschwärzten Protokolle des Corona-Expertenrates zu gelangen - doch das schien das Kanzleramt mit einem dubiosen Angebot verhindern zu wollen.

„Wir wollen alle Protokolle. Und zwar alle ungeschwärzt“ – das sagte Dr. Christian Haffner im Juli 2023 im Interview mit dem Nordkurier. Der Mediziner hatte über eine Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz alle Wortprotokolle des Coronaexpertenrates inklusive Notizen angefragt und diese schließlich auch erfolgreich eingeklagt.

Haffner erhielt jedoch nicht alle Ergebnisprotokolle und die, die er erhielt, waren an entscheidenden Stellen geschwärzt. Nun macht er sein Versprechen wahr und zieht erneut vor Gericht. Am Montag findet eine mündliche Verhandlung der Klage vor dem Verwaltungsgericht Berlin statt – obwohl das Kanzleramt das mit einem dubiosen Angebot scheinbar verhindern wollte.

Wie Haffner der Schwäbischen mitteilte, stellte das Kanzleramt seinem Anwalt kurz vor dem Verhandlungstermin eine neue Version der Protokolle zu, in der diese etwas weniger geschwärzt waren. In dem anhängenden Schreiben hieß es, dass man davon ausgehe, „dass sich durch die weitgehende Entschwärzung der Protokolle die Klage vollumfänglich erledigt hat.“ Doch das ist nicht alles.

Wie der Mediziner weiter berichtet, habe das Bundeskanzleramt versucht, ihn zu mit einem „Köder“ von einem weiteren gerichtlichen Vorgehen abzubringen: Wenn er die Klage am Montag fallen ließe, würden die Kosten des Verfahrens übernommen werden, habe man ihm angeboten. Doch „das werde ich nicht tun“, sagt Haffner der Schwäbischen – „Ich bin nicht käuflich. Und ich weiche sicher nicht zurück“.

https://apollo-news.net/bin-nicht-kaeuflich-kanzleramt-macht-klaeger-zu-corona-protokollen-dubioses-angebot/


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Wer hat sich um Leib und Leben der Gespritzen auch nur eine Deut gesorgt ???
Plötzlich kommt man mit einer neuen Finte um die Ecke.


Corona-Protokolle: Regierung fürchtet um "Leib und Leben" ihrer Experten

Die vier Anwälte der Bundesregierung (links) und Patrick Heinemann (rechts), der Anwalt des Klägers. (Foto: Debionne)
Angst um Corona-Experten und eine Belastung der Beziehung zu China: Die Bundesregierung will die geschwärzten Passagen nicht freigeben. Was sagt das Gericht?
Die Bundesregierung und ihre Anwälte wollen unter allen Umständen verhindern, dass die Protokolle des Corona-Expertenrates komplett ungeschwärzt veröffentlicht werden. Mit gleich vier Anwälten kamen sie am Montag zur Verhandlung im Verwaltungsgericht, in der eine Klage auf eben jene Veröffentlichung verhandelt wurde. Der Kläger, der Arzt Christian Haffner, will vor Gericht maximale Transparenz erstreiten: Alle Protokolle, alle ungeschwärzt, mit allen Namen, mit allen Aussagen, mit allen Einschätzungen und Empfehlungen, die der Rat der Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz gab. Ein Urteil wurde noch nicht gesprochen, doch in der Verhandlung wurde klar: Die Luft für die Bundesregierung und ihr Juristen-Team wird immer dünner.
Konkret ging es darum, wie die Schwärzung der Passagen konkret begründet wird. Die Schwärzungen wurden vom zuständigen Richter in drei Einheiten unterteilt.
"Schutz internationaler Beziehungen"
Bei der ersten Einheit handelt es sich um die Passagen, die mit Blick auf mögliche außenpolitische Verwerfungen mit Ländern wie etwa China geschwärzt wurden. Hier gehe es um den "Schutz internationaler Beziehungen", hieß es vor Gericht. Es wurde unter anderem eine Passage genannt, in der der Expertenrat eine "Wertung des chinesischen Handelns in der Pandemie" abgegeben hatte - diese Passage wurde komplett geschwärzt. Das Anwaltsteam der Bundesregierung erklärte dazu, dass China diese Aussage als "offizielle Aussage" der Bundesregierung werten würde und in der Folge die "Beziehung zu China" belastet würde.
Neben China sollen auch Passagen eine Rolle spielen, in denen es um Einschätzungen und Aussagen zur Ukraine geht, konkreter wurde es hier aber nicht. Hier deutete der Richter an, dass er aus juristischer Sicht eine gewisse Rechtmäßigkeit für die Schwärzungen erkennen könne - ohne sich jedoch endgültig festzulegen.
"Gefahr für Leib und Leben" von Mitgliedern des Experten-Rates
In der zweiten Einheit wurde über die Schwärzungen von "Namen von Experte und Gästen" des Rates verhandelt. Zwar ist bekannt, wer im Experten-Rat saß - doch bei vielen Aussagen ist in den Protokollen geschwärzt, wer genau die jeweilige Aussage machte. Die Anwälte der Bundesregierung argumentieren hier, dass eine "Gefahr für Leib und Leben" der einzelnen Mitglieder drohen könne, wenn die Aussagen personenbezogen zugeordnet werden könnte. Anwalt Patrick Heinemann, der den Arzt Haffner vertritt, argumentierte hingegen, dass sein Mandat es als unbefriedigend empfinde, wenn er seine fachliche Kritik als Mediziner im Sinne eines wissenschaftlichen Diskurses nicht zielgerichtet adressieren könne.

https://archive.ph/xyduA

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Wir sind #aufSendung

Liebe Zuschauer, heute, 13.05.24 20:00 DÜ! "Wieder daheim"

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Erst mal eine 🚬

Dieses Video habe ich im September 2020 auf Twitter gestellt und dazu geschrieben:

Ihr könnt das nie mehr gut machen, Ihr seid Verbrecher, Ihr #Lehrer Ihr #Politiker Ihr #Ärzte Ihr #Eltern
Das wird uns allen so auf die Füße fallen, wie Ihr es Euch nicht vorstellen könnt.

#Maskenpflicht #Maske
#Corona #coronavirus #Coronakrise #COVID19

https://twitter.com/i/status/1304390419325898754

Er , er, er eskaliert.

Liebe Zuschauer, die Aufzeichnung der Direktübertragung vom 13.05.24 "Wieder daheim" ist auf unserer Netzseite und auf unseren Kanälen abrufbar!

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Ausschnitt aus der heutigen DÜ. Themen:
2 Redakteure haben "Long Covid" und

Unter welchen Menschen leben wir eigentlich?

Ganze DÜ:

https://www.digitaler-chronist.com/direktuebertragung/die-aufzeichnungen-der-direktuebertragungen

War vielleicht etwas krass heute, aber so ist das in diesen Zeiten. Ich werde ein wenig runterschalten.

Liebe Zuschauer, heute, 14.05.24 20:00 DÜ! "DC am Abend"

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