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18.07.25 20:00 Direktübertragung! DC am Freitag Abend

Liebe Zuschauer,

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+++ It's a trap, oder hier: Es ist ein Staatsstreich! Eines möchte ich aber zu dem Szenario von
@JosefFLindner
noch ergänzen: unter dem Schock stehend, daß auf ein Verbot der AfD, das dann gewiß viele Unionspolitiker noch eifrig begrüßen würden, unverzüglich die Absetzung der Bundeskanzlers Merz und die Einrichtung einer Linksregierung folgt, wird sich der eine oder andere Unionspolitiker wohl drastisch äußern! So in die Richtung: die AfD habe mit manchen Dingen nicht Unrecht gehabt, und dies hier sei ja wohl ein Staatsstreich... - was passiert dann?

Sofort hört man aus der Revolutionsregierung, die Union habe nun ihr wahres Gesicht gezeigt, sie sei "die neue AfD" und müsse jetzt auch verboten werden! Beim Bundesamt für Verfassungsschutz wie bei den Landesämtern werden nun Leitungen eingesetzt, die für die gewissenhafte Verfolgung dieses Ziels einstehen... – alsbald melden sich "Vernünftige" und "Besonnene" Unionspolitiker zu Wort und machen deutlich:

Es sei Wahnsinn, den inhaltlichen Vorstellungen der Revolutionsregierung entgegentreten zu wollen, man sehe sonst einem Parteiverbot entgegen! Man solle vielmehr der Regierung Unterstützung anbieten bei geplanten Verfassungsänderungen, wie z.B. dem automatischen Erwerb der Staatsbürgerschaft nach zweijährigem Aufenthalt in Deutschland...

Sein Szenario:

Verfassungsrichterwahl: sie ist der entscheidende Schritt der SPD auf ihrem Weg zurück ins Kanzleramt. Die aktuelle Diskussion um eine der Kandidatinnen ist vordergründig. Sie verdeckt den Blick auf die eigentliche Motivationslage, nämlich auf die strategische Machtoption der SPD in einem reinen Linksbündnis. Diese Option besteht aus mehreren Bausteinen: (1) SPD strebt laut jüngstem Parteitagsbeschluss ein AfD-Verbot an. (2) Für das Verbotsverfahren ist der 2. Senat des BVerfG zuständig. (3) Dort sind aktuell Richterstellen nachzubesetzen. (4) SPD schlägt Kanidatinnen vor, die sich öffentlich positiv zu einem Verbotsverfahren geäußert haben. Im Falle eines Verbotsantrags steigen also aus Sicht der SPD die Erfolgschancen deutlich. (5) Verbietet das BVerfG tatsächlich die AfD (was bei Bündelung der Kräfte in 2- 3 Jahren zeitlich durchaus möglich wäre), fallen automatisch die 151 BT-Mandate der AfD weg. Der Bundestag hätte damit statt 630 nurmehr 479 Mitglieder. Die Kanzlermehrheit läge bei 240. SPD, Grüne und Linke verfügen über 269 Mandate. (6) SPD schließt mit Linken und Grünen einen Koalitionsvertrag über ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis. (7) Klingbeil wird per konstruktivem Misstrauensvotum nach Art. 67 GG zum Kanzler gewählt. (7) Neuwahlen gibt es nicht, rot-rot-grün regiert bis zum nächsten regulären Wahltermin Anfang 2029. (8) Bei den Wahlen 2029 hätte das Linksbündnis wenig zu befürchten. Denn die AfD wäre ausgeschaltet, könnte also nicht zur Wahl antreten und eine neue Partei im nicht linken Spektrum wäre so schnell nicht aufgebaut. Die am Nasenring vorgeführte Union dürfte keine ernsthafte Wahloption mehr sein. Eine rot-rot-grüne Republik wäre zementiert, die Opposition zerschlagen. Darum geht es! Und genau deswegen wird die SPD von ihren Kanidatinnen nicht abrücken. Warum auch? Das wäre aus ihrer Sicht ein strategischer Fehler. Für die Union bedeutet das: sie ist möglicherweise nur noch 2 Schritte vom politischen Suizid entfernt. Stimmt sie sowohl den SPD-Richterkandidatinnen als auch einem AfD-Verbotantrag zu, könnte es das gewesen sein für die Christdemokraten.

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Jimmy hat den PC ausgemacht !

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Cooling Point wegen Überfüllung geschlossen! Kein Wunder, bei 28 Grad. Aufgenommen am 19. Juli 14:00 Uhr.

Undankbares Pack

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in der sogenannten "Sommerpressekonferenz" stellte Friedrich Merz Behauptungen auf, die mit der Realität nun absolut gar nichts mehr zu tun haben. Man fühlt sich wirklich in die DDR zurückversetzt. Das alles funktioniert nur, weil die Schranzen…

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Liebe Freunde unseres Formates "Telefonat mit einem alten Freund", leider muss die heutige Folge ausfallen. Andi hatte unerwartete erhebliche technische Schwierigkeiten, er sollte sich vielleicht mal mit jemanden unterhalten, der sich da auskennt. Am Donnerstag geht es weiter, sofern Andi bis dahin seine technischen Unzulänglichkeiten auf die Reihe bekommen hat. Da bin ich gespannt....

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