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Corona-Impfung: Verfahren gegen Bundeswehrsoldaten eingestellt

Vorwurf der Befehlsverweigerung Impfung gegen Corona verweigert: Verfahren gegen Soldaten eingestellt

Das Verfahren gegen einen Bundeswehrsoldaten wegen Befehlsverweigerung ist am Donnerstag vom Landgericht Frankfurt (Oder) eingestellt worden.

Es war die zweite Verhandlung in dem Fall. Das Landgericht stellte das Berufungsverfahren ohne weitere Begründung wegen Geringfügigkeit ein.

Ursprünglich angeklagt war ein 37 Jahre alter Bundeswehrsoldat aus Oder-Spree, der 2022 den Befehl verweigert haben soll, sich gegen das Coronavirus (Covid 19) impfen zu lassen. Zwischen November 2021 und Mai 2024 galt bei der Bundeswehr eine Corona-Impfpflicht.

Mann bereits freigesprochen

Das Amtsgericht Fürstenwalde hatte den Mann bereits vor mehr als zwei Jahren freigesprochen. Dagegen hatte die Staatsanwaltschaft Berufung eingelegt. Am Donnerstag hat sie jedoch einer Einstellung des Verfahrens zugestimmt.

Gegen den Bundeswehrsoldaten läuft aktuell noch ein Disziplinarverfahren bei der Bundeswehr.


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