Digitaler Chronist
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Melanie Amann, die alles Grüne, Woke und Linke in sich vereint, hat jetzt einen eigenen Podcast. Während des Gespräches mit Harald Martenstein wird sie diese Entscheidung bereut haben.

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LIVE: Presseerklärung mit Alice Weidel & Tino Chrupalla - AfD-Fraktion im Bundestag

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Wenn die 🚒  abkassiert 💶 werden soll. 
Retten oder bummeln ???



Geblitzt im Einsatz: Gerichtsurteil über Bußgeld für Feuerwehrmann I Sachsen Fernsehen



Unter anderem diese Frage stand heute vor dem Amtsgericht Eilenburg im Mittelpunkt. Der ehemalige Tauchaer #feuerwehrmann Ray Lange wurde auf dem Weg zu einem #einsatz mit Blaulicht und #Martinshorn geblitzt. Die Stadt Taucha verhängte daraufhin ein Bußgeld und ein Fahrverbot. Nun hat das Gericht im #Bußgeldverfahren entschieden: Ray Lange muss nicht zahlen. Die überraschende Wendung: Das mobile Tempo-30-Schild an der Baustelle hatte nach Auffassung des Gerichts zum Tatzeitpunkt offenbar keine rechtliche Wirkung. Die Tempo-30-Begrenzung sei in der maßgeblichen Bauphase nicht wirksam angeordnet gewesen. Das Gericht erkannte außerdem die Sonderrechte im Rahmen der Einsatzfahrt an. Der #fall wirft damit eine größere Frage auf: Wie viel Spielraum haben Feuerwehrleute und andere #Einsatzkräfte, wenn im #Ernstfall jede Minute zählt?


https://youtu.be/6aZQ4eD2UIQ?

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