Maskenpflicht an Schulen in Baden-Württemberg bleibt auf unbestimmte Zeit
"Die #Maskenpflicht an #den Schulen in Baden-Württemberg wird auf unbestimmte Zeit verlängert. Vor den Sommerferien hieß es, wenn die Schule wieder losgehe im Herbst, müssten dort alle zwei Wochen lang eine Maske tragen. Damit wollte die Landesregierung verhindern, dass Reiserückkehrer ein unliebsames Souvenir namens Corona-Infektion aus dem Urlaub mitbringen und in die Schulen tragen.
Am Donnerstag kündigte Kultusministerin Theresa #Schopper (Grüne) im Bildungsausschuss des Landtags allerdings an, dass die Masken am kommenden Montag keineswegs fallen würden. Man behalte die Maskenpflicht vielmehr bei, um den Präsenzunterricht und die gelockerten Quarantäneregeln an den #Schulen weiter garantieren zu können, sagte sie. Ausnahmen gelten weiterhin unter anderem im Sport- und Gesangsunterricht, auf dem Schulhof oder bei Abschlussprüfungen...."
Anm.: Das war vom faschistischen, grün-schwarzen Kretschmann-Regime nicht anders zu erwarten.Was kümmern uns die Kinder und unser Geschwätz von gestern, wenn man doch die Menschen so trefflich gängeln kann???
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/maskenpflicht-an-bw-schulen-bleibt-vorerst-100.html
#SWR
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"Die #Maskenpflicht an #den Schulen in Baden-Württemberg wird auf unbestimmte Zeit verlängert. Vor den Sommerferien hieß es, wenn die Schule wieder losgehe im Herbst, müssten dort alle zwei Wochen lang eine Maske tragen. Damit wollte die Landesregierung verhindern, dass Reiserückkehrer ein unliebsames Souvenir namens Corona-Infektion aus dem Urlaub mitbringen und in die Schulen tragen.
Am Donnerstag kündigte Kultusministerin Theresa #Schopper (Grüne) im Bildungsausschuss des Landtags allerdings an, dass die Masken am kommenden Montag keineswegs fallen würden. Man behalte die Maskenpflicht vielmehr bei, um den Präsenzunterricht und die gelockerten Quarantäneregeln an den #Schulen weiter garantieren zu können, sagte sie. Ausnahmen gelten weiterhin unter anderem im Sport- und Gesangsunterricht, auf dem Schulhof oder bei Abschlussprüfungen...."
Anm.: Das war vom faschistischen, grün-schwarzen Kretschmann-Regime nicht anders zu erwarten.Was kümmern uns die Kinder und unser Geschwätz von gestern, wenn man doch die Menschen so trefflich gängeln kann???
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SWR Aktuell
Maskenpflicht an Schulen in Baden-Württemberg bleibt auf unbestimmte Zeit
Ursprünglich war die Maskenpflicht an Schulen in Baden-Württemberg für die ersten zwei Wochen nach den Sommerferien angekündigt. Die sind nun vorbei, doch die Pflicht soll trotzdem bleiben.
VGH-Beschluss: 2G-Regel an Hochschulen in BW außer Vollzug gesetzt
"In Baden-Württemberg ist die #2G-Regelung an #Hochschulen ab der kommenden Woche außer Vollzug gesetzt. Das hat der #VGH in Mannheim entschieden.
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hat einem ungeimpften Studenten recht gegeben und einen Teil der Corona-Verordnung ab Montag außer Vollzug gesetzt. In einem am Freitag veröffentlichten Beschluss hieß es, das Einfrieren der "Alarmstufe II", das für nichtimmunisierte Studierende zum weitgehenden Ausschluss von Präsenzveranstaltungen führe, sei voraussichtlich rechtswidrig.
Das Land hatte entschieden, die "Alarmstufe II" wegen der Omikron-Variante unabhängig von den Krankenhauseinweisungen vorerst bis Februar beizubehalten. Durch die vielen Neuinfektionen - auch beim medizinischen Personal - komme es zunehmend zu einer Gefährdung der öffentlichen Gesundheitsversorgung, argumentierte es vor Gericht.
Dem folgte der VGH nicht: Eine Vorschrift, die solche Zugangsbeschränkungen ausdrücklich unabhängig von der #Hospitalisierungsinzidenz vorgebe, stehe nicht mit den gesetzlichen Vorgaben in Einklang, hieß es. "Erhebliche #Grundrechtsbeschränkungen" könnten nicht abgekoppelt von dieser Inzidenz angeordnet werden. Die Regel bedeute einen gravierenden Eingriff in das #Grundrecht der Betroffenen auf Berufsausbildungsfreiheit...."
Anm.: Der VGH bestätigt hiermit das grob verfassungswidrige und willkürliche Agieren des Kretschmann-Strobl-Regimes.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/corona-verordnung-2g-uni-vgh-bw-100.html
#SWR
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"In Baden-Württemberg ist die #2G-Regelung an #Hochschulen ab der kommenden Woche außer Vollzug gesetzt. Das hat der #VGH in Mannheim entschieden.
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hat einem ungeimpften Studenten recht gegeben und einen Teil der Corona-Verordnung ab Montag außer Vollzug gesetzt. In einem am Freitag veröffentlichten Beschluss hieß es, das Einfrieren der "Alarmstufe II", das für nichtimmunisierte Studierende zum weitgehenden Ausschluss von Präsenzveranstaltungen führe, sei voraussichtlich rechtswidrig.
Das Land hatte entschieden, die "Alarmstufe II" wegen der Omikron-Variante unabhängig von den Krankenhauseinweisungen vorerst bis Februar beizubehalten. Durch die vielen Neuinfektionen - auch beim medizinischen Personal - komme es zunehmend zu einer Gefährdung der öffentlichen Gesundheitsversorgung, argumentierte es vor Gericht.
Dem folgte der VGH nicht: Eine Vorschrift, die solche Zugangsbeschränkungen ausdrücklich unabhängig von der #Hospitalisierungsinzidenz vorgebe, stehe nicht mit den gesetzlichen Vorgaben in Einklang, hieß es. "Erhebliche #Grundrechtsbeschränkungen" könnten nicht abgekoppelt von dieser Inzidenz angeordnet werden. Die Regel bedeute einen gravierenden Eingriff in das #Grundrecht der Betroffenen auf Berufsausbildungsfreiheit...."
Anm.: Der VGH bestätigt hiermit das grob verfassungswidrige und willkürliche Agieren des Kretschmann-Strobl-Regimes.
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VGH-Beschluss: 2G-Regel an Hochschulen in BW wird außer Vollzug gesetzt
In Baden-Württemberg ist die 2G-Regelung an Hochschulen ab der kommenden Woche außer Vollzug gesetzt. Das hat der VGH in Mannheim entschieden.
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