VGH-Beschluss: 2G-Regel an Hochschulen in BW außer Vollzug gesetzt
"In Baden-Württemberg ist die #2G-Regelung an #Hochschulen ab der kommenden Woche außer Vollzug gesetzt. Das hat der #VGH in Mannheim entschieden.
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hat einem ungeimpften Studenten recht gegeben und einen Teil der Corona-Verordnung ab Montag außer Vollzug gesetzt. In einem am Freitag veröffentlichten Beschluss hieß es, das Einfrieren der "Alarmstufe II", das für nichtimmunisierte Studierende zum weitgehenden Ausschluss von Präsenzveranstaltungen führe, sei voraussichtlich rechtswidrig.
Das Land hatte entschieden, die "Alarmstufe II" wegen der Omikron-Variante unabhängig von den Krankenhauseinweisungen vorerst bis Februar beizubehalten. Durch die vielen Neuinfektionen - auch beim medizinischen Personal - komme es zunehmend zu einer Gefährdung der öffentlichen Gesundheitsversorgung, argumentierte es vor Gericht.
Dem folgte der VGH nicht: Eine Vorschrift, die solche Zugangsbeschränkungen ausdrücklich unabhängig von der #Hospitalisierungsinzidenz vorgebe, stehe nicht mit den gesetzlichen Vorgaben in Einklang, hieß es. "Erhebliche #Grundrechtsbeschränkungen" könnten nicht abgekoppelt von dieser Inzidenz angeordnet werden. Die Regel bedeute einen gravierenden Eingriff in das #Grundrecht der Betroffenen auf Berufsausbildungsfreiheit...."
Anm.: Der VGH bestätigt hiermit das grob verfassungswidrige und willkürliche Agieren des Kretschmann-Strobl-Regimes.
https://www.swr.de/swraktuell/baden-wuerttemberg/corona-verordnung-2g-uni-vgh-bw-100.html
#SWR
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"In Baden-Württemberg ist die #2G-Regelung an #Hochschulen ab der kommenden Woche außer Vollzug gesetzt. Das hat der #VGH in Mannheim entschieden.
Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) hat einem ungeimpften Studenten recht gegeben und einen Teil der Corona-Verordnung ab Montag außer Vollzug gesetzt. In einem am Freitag veröffentlichten Beschluss hieß es, das Einfrieren der "Alarmstufe II", das für nichtimmunisierte Studierende zum weitgehenden Ausschluss von Präsenzveranstaltungen führe, sei voraussichtlich rechtswidrig.
Das Land hatte entschieden, die "Alarmstufe II" wegen der Omikron-Variante unabhängig von den Krankenhauseinweisungen vorerst bis Februar beizubehalten. Durch die vielen Neuinfektionen - auch beim medizinischen Personal - komme es zunehmend zu einer Gefährdung der öffentlichen Gesundheitsversorgung, argumentierte es vor Gericht.
Dem folgte der VGH nicht: Eine Vorschrift, die solche Zugangsbeschränkungen ausdrücklich unabhängig von der #Hospitalisierungsinzidenz vorgebe, stehe nicht mit den gesetzlichen Vorgaben in Einklang, hieß es. "Erhebliche #Grundrechtsbeschränkungen" könnten nicht abgekoppelt von dieser Inzidenz angeordnet werden. Die Regel bedeute einen gravierenden Eingriff in das #Grundrecht der Betroffenen auf Berufsausbildungsfreiheit...."
Anm.: Der VGH bestätigt hiermit das grob verfassungswidrige und willkürliche Agieren des Kretschmann-Strobl-Regimes.
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SWR Aktuell
VGH-Beschluss: 2G-Regel an Hochschulen in BW wird außer Vollzug gesetzt
In Baden-Württemberg ist die 2G-Regelung an Hochschulen ab der kommenden Woche außer Vollzug gesetzt. Das hat der VGH in Mannheim entschieden.
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AMPEL STARTET #IMPFPFLICHT
Alle wissenschaftlichen Warnungen vor #Nebenwirkungen und mangelnder Wirkung waren vergebens:
Mit Dirk Wiese (SPD), Janosch Dahmen (Grüne) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) an der Spitze walzt die Ampel den Widerstand der Bevölkerung jetzt nieder.
Die Unterzeichner haben nie etwas gehört vom Bettenabbau und den Widerlegungen der PR-Slogans "Sicherheit" und "Wirksamkeit".
Sie wollen nicht nur sich selbst ins Unglück führen, sondern auch uns, die Bevölkerung, mitnehmen. Nie hätte ich so etwas für möglich gehalten!
https://nitter.net/SHomburg/status/1484569950421499907
#StefanHomburg
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🇩🇪🇦🇹 Wir möchten den Menschen aus Österreich und Deutschland Hoffnung machen. Steht zusammen egal ob Impfpflicht oder nicht.
Ihr seid nicht alleine, wir schaffen das Gemeinsam.
👉Legt eure Ängste ab...Geld ist nicht alles die Freiheit schon.
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100000 Tausende Menschen heute am 23.01.2022 in Brüssel für Friede und Freiheit ❤️
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Forwarded from 🔵 Martin Sellner [TELEGRAMELITE]
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Schwarzer Block: totale Eskalation in Brüssel
🟥 In Brüssel mischt sich offenbar der internationale Schwarze Block der Antifa unter eine, anfangs friedliche Großdemo. Zeugen berichten klar von Antifa-Parolen aus dem Block. Ich habe alle Szenen der Eskalation in dem Video zusammengeschnitten.
🔥 Manch einer fühlt Genugtuung, wenn Scheiben von EU-Gebäuden splittern und Polizisten, die den Impfzwang umsetzen in Panik in die Ubahn fliehen. Im Großen bringen diese Gewaltorgien aber nichts.
💪 Das Auftreten von Patriotischen Aktivisten auf Demos im Deutschsprachigen Raum war diszipliniert, ästhetisch und bestimmt. Einige linksliberalen Spalter im Widerstand, die mit der Antifa liebäugeln und gegen rechte Aktivisten hetzen, und Demos von ihnen säubern wollen, sind gerade selbst in Brüssel und erleben was "ihre Antifa" wirklich ist.
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🟥 In Brüssel mischt sich offenbar der internationale Schwarze Block der Antifa unter eine, anfangs friedliche Großdemo. Zeugen berichten klar von Antifa-Parolen aus dem Block. Ich habe alle Szenen der Eskalation in dem Video zusammengeschnitten.
🔥 Manch einer fühlt Genugtuung, wenn Scheiben von EU-Gebäuden splittern und Polizisten, die den Impfzwang umsetzen in Panik in die Ubahn fliehen. Im Großen bringen diese Gewaltorgien aber nichts.
💪 Das Auftreten von Patriotischen Aktivisten auf Demos im Deutschsprachigen Raum war diszipliniert, ästhetisch und bestimmt. Einige linksliberalen Spalter im Widerstand, die mit der Antifa liebäugeln und gegen rechte Aktivisten hetzen, und Demos von ihnen säubern wollen, sind gerade selbst in Brüssel und erleben was "ihre Antifa" wirklich ist.
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Brüssel: Provokateure ertappt!
🟥 Im schwarzen Block, der laut Zeugenberichten Antifaparolen rief befanden sich wie immer auch Polizeispitzel. Hier seht ihr wie zwei Agenten sich in den Polizistenblock retten wollen, zu spät erkannt werden und mit Pfeffer eingedeckt werden.
❓Preisfrage: was denkt ihr warum die Polizei Agenten in den linken Black Block mischt?
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🟥 Im schwarzen Block, der laut Zeugenberichten Antifaparolen rief befanden sich wie immer auch Polizeispitzel. Hier seht ihr wie zwei Agenten sich in den Polizistenblock retten wollen, zu spät erkannt werden und mit Pfeffer eingedeckt werden.
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Beeindruckende Videoaufnahmen aus Brüssel am 23.01.2022
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Polizei stürmt schwer bewaffnet „illegale“ Schule in Erlangenhttps://www.epochtimes.de/politik/deutschland/polizei-stuermt-schwer-bewaffnet-illegale-schule-in-erlangen-a3695107.html
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The Epoch Times
Polizei stürmt schwer bewaffnet „illegale“ Schule in Erlangen
In Erlangen hat die Polizei am vergangenen Donnerstag mit schwerbewaffneten Kräften eine alte Mühle im Ortsteil Eltersdorf gestürmt, wo 15 Kinder im Homeschooling unterrichtet wurden.
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‼️ DIE UNTAUGLICHKEIT des PCR-TESTS zum Nachweis einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus ‼️
👉 Kurzes Videostatement von Beate Bahner zu ihrem
Neuen RECHTSGUTACHTEN zum PCR-Test, Stand 3. Januar 2022
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ELTERN FÜR AUFKLÄRUNG UND FREIHEIT E.V.Wir sind Eltern, Großeltern, Erzieher und Lehrer. Wir setzen uns für die freie Entfaltung unserer Kinder ein, frei von Zwangsmaßnahmen, die mit der derzeitigen Corona-Situation begründet werden. Wir wünschen uns mehr Entscheidungsfreiheit für alles, was unsere Kinder betrifft.
Wer sind wir?
Wir haben uns zum Ziel gesetzt unsere Kinder vor staatlicher Willkür zu schützen.
Was möchten wir?Wir verbinden Eltern, Großeltern, Pädagogen und Mediziner. Unsere Bewegung soll wachsen und dafür brauchen wir Euch.
Gemeinsam sind wir noch stärker.
Wir möchten darüber aufklären, wie es zu der Situation kam, in der sich unsere Kinder befinden. Wir wünschen den Diskurs.
Wir setzen uns ganz konkret für die Situation unserer Kinder in den Schulen, Kindergärten, Sport- und Musikvereinen in dieser außergewöhnlichen Zeit ein.
Wir wollen die Regierung dazu bringen, endlich für das Wohl der Kinder zu handeln.
Wir fordern ganz klar:- keine übertriebenen Hygienemaßnahmen
- keine soziale Distanz
- keine Masken
- normalen Schulunterricht: Kinder brauchen Bildung ohne Einschränkungen
- normalen Kindergarten: Kinder brauchen Freunde, Nähe und Freizeit mit Gleichaltrigen
Kommt zu uns zum Vernetzen, wir und unsere Kinder brauchen Euch.
Euer Admin Team von Eltern für Aufklärung und Freiheit E.V.
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Grundgesetz räumt Eltern umfangreichen Ermessensspielraum ein!
Das Recht und die Pflicht, dass Eltern verantwortungsbewusst für ihre Kinder entscheiden dürfen und müssen, ergibt sich aus Grundgesetz Artikel 6 (2):
(2) Pflege und Erziehung der Kinder sind das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Über ihre Betätigung wacht die staatliche Gemeinschaft.
Mit diesem Paragraph dürfen Eltern uneingeschränkt entscheiden und abwägen, ob das Kind bei einer bestehenden Gefahrenlage die Schule besuchen wird. Nach wie vor zweifeln viele Eltern dies im Zusammenhang mit der “Schulpflicht Corona” an.
Was viele Mamas und Papas nicht wissen: Auch bei Hochwasser, Sturm, Glatteis und Schneefall obliegt es einzig den Eltern, ob sie ihr Kind zur Schule schicken. Nachzulesen ist dies in der Schulordnung!
Schulpflicht Corona ausgesetzt – nicht nur für Risikofamilien! Hat jemand bereits Erfahrung mit diesem Weg gemacht???
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Mit diesem Paragraph dürfen Eltern uneingeschränkt entscheiden und abwägen, ob das Kind bei einer bestehenden Gefahrenlage die Schule besuchen wird. Nach wie vor zweifeln viele Eltern dies im Zusammenhang mit der “Schulpflicht Corona” an.
Was viele Mamas und Papas nicht wissen: Auch bei Hochwasser, Sturm, Glatteis und Schneefall obliegt es einzig den Eltern, ob sie ihr Kind zur Schule schicken. Nachzulesen ist dies in der Schulordnung!
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NRW-Ministerpräsident Wüst: "Sinn der Impfpflicht ist ein Zeichen an die Geimpften"
"Am Sonntagabend ließ NRW-Ministerpräsident Hendrik #Wüst (CDU) bei “Anne Will” mit seinen Äußerungen zur #Impfpflicht tief blicken: Er gab offen zu, dass es keinesfalls um die Gesundheit der Bürger geht, sondern dass es sich schlichtweg um eine #Erziehungsmaßnahme handelt.
Wörtlich sagte er auf die Frage hin, was der Sinn der Impfpflicht sei:
'Sinn und Zweck ist, dass wir den Menschen signalisieren können, die alles getan haben in den letzten zwei Jahren, die sich haben impfen lassen, die vorsichtig waren, die sich testen lassen, die Masken tragen: Jetzt sind die anderen dran, die sich bisher geweigert haben'...."
https://report24.news/nrw-ministerpraesident-wuest-sinn-der-impfpflicht-ist-ein-zeichen-an-die-geimpften/?feed_id=11057
#Report24 #Gängelung #Repressalien #Nötigung
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"Am Sonntagabend ließ NRW-Ministerpräsident Hendrik #Wüst (CDU) bei “Anne Will” mit seinen Äußerungen zur #Impfpflicht tief blicken: Er gab offen zu, dass es keinesfalls um die Gesundheit der Bürger geht, sondern dass es sich schlichtweg um eine #Erziehungsmaßnahme handelt.
Wörtlich sagte er auf die Frage hin, was der Sinn der Impfpflicht sei:
'Sinn und Zweck ist, dass wir den Menschen signalisieren können, die alles getan haben in den letzten zwei Jahren, die sich haben impfen lassen, die vorsichtig waren, die sich testen lassen, die Masken tragen: Jetzt sind die anderen dran, die sich bisher geweigert haben'...."
https://report24.news/nrw-ministerpraesident-wuest-sinn-der-impfpflicht-ist-ein-zeichen-an-die-geimpften/?feed_id=11057
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😳Die Stimme von Merkel auf der Demo😳
Wer hätte das jemals für möglich gehalten das über Lautsprecher eine Rede von von Merkel ausgestrahlt wird und die Menschen dabei jubeln 👀
Im Jahr 2022 ist alles möglich 😂😂
Was sich die Polizisten dabei denken wenn Mutti sagt das es Momente gibt wo Ungehorsam eine Pflicht sein kann 😎
Lassen wir doch Mutti bei jeder Demo mal sprechen 😂
👉Hier das Originalvideo wo Merkel die Rede gehalten hat
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Lassen wir doch Mutti bei jeder Demo mal sprechen 😂
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Klare Ansage vom Gesundheitsamt des Landkreises Bautzen.
Ja, wer soll sich kümmern, wenn das medizinische Personal freigestellt ist?
Wir Juristen sagen seit Wochen:
Ab dem 16. März 2022 gibt es kein automatisches Berufsverbot.
Es gibt "nur" ein Betretensverbot und das muss zuvor vom Gesundheitsamt aktiv ausgesprochen werden.
Dazu muss das Gesundheitsamt aber prüfen, ob die medizinische Versorgung dadurch dennoch weiterhin gewährleistet ist.
Welches Gesundheitsamt sollte diese Entscheidung tatsächlich treffen können und dadurch Patienten und Pflegebedürftige hilflos stellen?
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Ja, wer soll sich kümmern, wenn das medizinische Personal freigestellt ist?
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Ab dem 16. März 2022 gibt es kein automatisches Berufsverbot.
Es gibt "nur" ein Betretensverbot und das muss zuvor vom Gesundheitsamt aktiv ausgesprochen werden.
Dazu muss das Gesundheitsamt aber prüfen, ob die medizinische Versorgung dadurch dennoch weiterhin gewährleistet ist.
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Ihr erinnert euch an das Urteil aus Weimar, als ein Richter die Maßnahmen für 2 Kinder an der Schule aufgrund von Kindeswohlgefährdung §1666 beendete?! Der BGH entschied nun final darüber.
BGH: Urteil zur Maskenpflicht im Unterricht aufgehoben
https://archive.ph/DCKQA
#stehtendlichauf
#ichmachdanichtmit
🌺➿Euer Team von➿🌺
📱 @eltern_stehen_auf
BGH: Urteil zur Maskenpflicht im Unterricht aufgehoben
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#ichmachdanichtmit
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archive.ph
BGH: Urteil zur Maskenpflicht im Unterricht aufgehoben | MDR.DE
archived 25 Jan 2022 11:39:18 UTC
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Wie kann das sein, dass die Landesregierung in Baden-Württemberg weiterhin an Warnstufen festhalten, wenn seit Wochen die Intensivbetten Belegung zurück geht.
Wann halten die sich endlich mal an ihre eigenen Spielregeln??
2021 Hatte man uns auch versprochen, wenn die Inzidenz unter 50 fällt lockern wir. Dann waren es 30 dann 10 und wieder nur LÜGEN LÜGEN LÜGEN.
Wenn wundert es das Sie die Impfpflicht brauchen. Soviel Lügen kann man nur unter einer Impfpflicht begraben.
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Wann halten die sich endlich mal an ihre eigenen Spielregeln??
2021 Hatte man uns auch versprochen, wenn die Inzidenz unter 50 fällt lockern wir. Dann waren es 30 dann 10 und wieder nur LÜGEN LÜGEN LÜGEN.
Wenn wundert es das Sie die Impfpflicht brauchen. Soviel Lügen kann man nur unter einer Impfpflicht begraben.
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Rücktritt des Gesundheitsministers Karl Lauterbach
Diese Aufzählung könnte mit weiteren zahlreichen Skandalen und Verfehlungen fortgesetzt werden, weshalb ich euch alle bitte diese Petition zu unterstützen und zu verbreiten.
Sehr geehrter Herr Scholz, bitte veranlassen Sie den Rücktritt des neu ernannten Gesundheitsministers Karl Lauterbach im Interesse aller Bürger und Angestellten im Gesundheitswesen und in Hinblick auf Ihren Schwur den Sie gerade erst abgelegt haben.
https://chng.it/7rMcvBjb8V
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105.091 haben unterschrieben. Nächstes Ziel: 150.000.Ende März 2021 wurde Karl Lauterbach in einem Offenen Brief von 37 Ärztinnen und Ärzte aus dem gesamten Bundesgebiet aufgefordert, seine Arzt-Rolle von seiner politischen Betätigung zu trennen. Immer wieder trete Lauterbach mit extremen Meinungsbekundungen im Zusammenhang mit SARS-CoV2-Infektionen auf. Dabei nehme Lauterbach zumindest billigend in Kauf, in der Bevölkerung den Irrtum auszulösen, seine Äußerungen gründeten auf seiner ärztlichen Kompetenz oder auf ärztlicher Verpflichtung gegenüber dem Allgemeinwohl.
Diese Aufzählung könnte mit weiteren zahlreichen Skandalen und Verfehlungen fortgesetzt werden, weshalb ich euch alle bitte diese Petition zu unterstützen und zu verbreiten.
Sehr geehrter Herr Scholz, bitte veranlassen Sie den Rücktritt des neu ernannten Gesundheitsministers Karl Lauterbach im Interesse aller Bürger und Angestellten im Gesundheitswesen und in Hinblick auf Ihren Schwur den Sie gerade erst abgelegt haben.
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Haben Sie eine Minute, um Sven Strauß zu helfen?
Rücktritt des Gesundheitsministers Karl Lauterbach
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