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🤓Wie die Zeiten sich ändern...

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Forwarded from HAINTZ.media (Markus Haintz)
VG Sigmaringen Mas­kenpf­licht im Gerichts­ge­bäude rechts­widrig LTO
Hausrecht keine geeignete Ermächtigungsgrundlage

"In einem Beschluss, der LTO vorliegt, hat das VG Sigmaringen die Hausordnung des Tübinger LG in einem Eilverfahren als rechtswidrig angesehen. Das LG könne die angeordnete Maskenpflicht nach den Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) auf keine Ermächtigungsgrundlage mehr stützen, heißt es hierzu. Denn bundesweit und auch in Baden-Württemberg fiel am 3. April in Innenräumen die Maskenpflicht. Nur in Bussen und Bahnen, Pflegeheimen und Krankenhäusern muss nach § 28a Abs. 7 S. 1 Nr. 1 IfSG noch Mund-Nasen-Schutz getragen werden.

Gerichte seien in diesen Bereich gerade nicht eingeschlossen, so die Richterinnen und Richter. Auch in keiner möglichen Verordnungsermächtigung sei die Anordnung von Maskenpflichten in Gerichtsgebäuden vorgesehen. Angesichts des abschließenden Bundesgesetzes und der detailierten Regelungen in den Coronaverordnungen hält es die Kammer bei ihrer vorläufigen Prüfung für sehr fraglich, ob das gewohnheitsrechtlich anerkannte Hausrecht des Gerichtspräsidenten eine geeignete Ermächtigungsnorm für die Anordnung einer Maskenpflicht im Gerichtsgebäude ist, heißt es in dem Beschluss."

Mein Kommentar: im Gegensatz zum Verwaltungsgericht Gießen, siehe hier zur Maskenpflicht an der Universität Marburg, scheint das Verwaltungsgericht Sigmaringen das Recht noch korrekt anzuwenden. Das Hausrecht kann niemals Grundlage für eine Maskenpflicht sein. Jeder Richter der das argumentiert, wäre krachend durchs Examen gefallen.
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TROTZ VERBOTS: DGB-CHEFIN YASMIN FAHIMI VERHÖHNT STEUERZAHLER UND KASSIERT WEITER DIÄTEN

Die Transparenzvorschriften des Bundestags sind eindeutig: Bezahlte Lobbytätigkeit für Dritte ist nach Paragraph 44a des Abgeordnetengesetzes verboten. Doch die neue DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi hat ihr Mandat bisher nicht niedergelegt. Sie ist weiterhin Mitglied der SPD-Fraktion. Nun kassiert sie neben ihrer Abgeordneten-Diät in Höhe von 10.083 Euro auch das DGB-Gehalt von mehr als 10.000 Euro im Monat.
Fahimi hatte zugesagt, nach ihrer Wahl zur Gewerkschaftschefin ihr Bundestagsmandat niederzulegen. Doch die frühere SPD-Generalsekretärin gönnt sich nun einfach Parlamentsurlaub – bei vollen Bezügen....

Quelle: https://www.anonymousnews.org/deutschland/trotz-verbots-dgb-chefin-fahimi-kassiert-weiter-diaeten/

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Quelle: Netzfund

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Transkommunikation: Professor Dr. Ernst Senkowski

Die Physik bestätigt - Alles ist Schwingung – Das Universum ist Klang.
Aus der Physik ist bekannt, dass alles aus Schwingung besteht – Licht, Farben, Töne, auch jede Zelle des menschlichen Körpers. Die Quantenphysik bestätigt zudem: teilt man Materie immer weiter und weiter, bleibt zuletzt nichts „Fassbares“ mehr außer Schwingung....

Quelle: https://youtu.be/dMUVuTT1gdQ

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SYSTEMFEHLER GELDSYSTEM AUF1

Ex-Banker Mudlack; "Wir stehen vor einer Geld-Zeitenwende"
"Würden die Menschen das Geldsystem verstehen, hätten wir eine Revolution noch vor morgen früh.“ Dieser Satz wird dem Autopionier Henry Ford zugeschrieben und seit seinen Tagen hat sich nicht viel an den Grundproblemen geändert. Das Geld- und Finanzsystem ist für unzählige Kriege, Verteilungskämpfe und Konflikte verantwortlich. In dieser neuen AUF1-Serie schauen wir hinter die Kulissen und betreten verminte Tabu-Zonen.

Quelle: https://auf1.tv/systemfehler-geldsystem-auf1/

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Forwarded from Fakten Frieden Freiheit (Sebbe)
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💥"WIR STEHEN TATSÄCHLICH VOR DEM GRÖSSTEM CRASH ALLER ZEITEN“

REZESSION / INFLATION

„Bargeldbegrenzung und weitere Schritte gegen den Sparer, gegen den Bürger.“

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ÄRZTEPRÄSIDENT REINHARDT FORDERT AUGENMERK AUF KINDER BEIM CORONA-KURS

Ärztepräsident Klaus Reinhardt fordert von Bund und Ländern rechtzeitige Planungen für die Corona-Strategie im Herbst mit besonderem Augenmerk auf Kinder und Jugendliche. «Die Zeit drängt», sagte der Chef der Bundesärztekammer der Deutschen Presse-Agentur. «Spätestens die nächste Ministerpräsidentenkonferenz am 2. Juni muss die Weichen für einen sicheren Betrieb von Schulen und Kitas stellen.» Kinder hätten wie kaum eine andere Bevölkerungsgruppe Schutzmaßnahmen ertragen und einen großen Solidarbeitrag geleistet. «Wir sind verpflichtet, den Kindern jetzt etwas zurückzugeben.»
Studie bei Kindern zeigt eine deutliche Zunahme psychischer Auffälligkeiten...

Quelle: https://www.om-online.de/politik/aerztepraesident-reinhardt-fordert-augenmerk-auf-kinder-beim-corona-kurs-123568

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INFEKTIOLOGE MIT ERSTER PROGNOSE ZUM AFFENPOCKEN-FALL IN ÖSTERREICH

Nachdem der erste Fall von Affenpocken in Österreich bekannt wurde, äußert sich Infektiologe Christoph Wenisch erstmals über den Zustand des Patienten.
"Der Patient ist guter Dinge, er möchte dann schon nach Hause gehen. Aber da haben wir gesagt, dass darf er jetzt noch nicht, weil er noch eine Zeit unter Beobachtung steht und auch eben isoliert werden muss", so Wenisch im Interview mit Ö3.
Die Kontakte des Patienten werden nun nachträglich gegen Pocken geimpft. Dies könne behördlich angeordnet werden, so Wenisch....

Quelle: https://www.oe24.at/oesterreich/chronik/infektiologe-mit-erster-prognose-zum-affenpocken-fall-in-oesterreich/520053494

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JULIAN ASSANGE STIRBT EINEN TOD IN RATEN: WO IST DIE MEDIALE EMPÖRUNG?

Julian Assange, Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, sitzt im Gefängnis und das seit Jahren, derzeit im Hochsicherheitsknast in Großbritannien. Er soll an die USA ausgeliefert werden. Dort drohen ihm bis zu 175 Jahre Haft – für die Veröffentlichung geheimer US-Dokumente im Jahr 2010.
Eine Berufung gegen die Auslieferung wurde abgewiesen. Reporter ohne Grenzen und der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) kritisierten diese Entscheidung scharf. Assange verdiene „einen Orden und nicht eine lebenslange Haftstrafe“, so der DJV. Er habe US-Kriegsverbrechen aufgedeckt, im Irak zum Beispiel. Die Täter, nicht er, sollten zur Rechenschaft gezogen werden. Auch 37 Bundestagsabgeordnete fordern einen Stopp der Auslieferung. Sie hätte einen „abschreckenden Effekt“ auf die Presse- und Meinungsfreiheit, meinen sie. Es geht also um etwas. Trotzdem....

Quelle: HIER

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SCHWACHSTELLEN IN DER FAMILIENGERICHTSBARKEIT GEHEN HÄUFIG ZU LASTEN DER KINDER

Dramatische, z.T. auch für alle Beteiligten traumatisierende Erlebnisse, wo Kinder gewaltsam aus ihrem Familienumfeld gerissen wurden, hinterlassen gravierende Spuren. Die Ungewissheit des machtlos zurückgebliebenen Elternteiles, nicht zu wissen, was geschieht mit meinen Kindern, ist eine große Not, der bislang noch wenig Aufmerksamkeit gezollt wird.
Immer gehäufter erreichen uns auf
kla.tv Hilferufe, meist von betroffenen Müttern, mit Schilderungen erlebter terrorverdächtiger Kindesentnahmen. Ohne Vorwarnung, durch Überrumpelungstaktik und Gewaltanwendung wurden Kinder aus ihrem gewohnten Familienumfeld herausgeholt und weggeführt, ohne Information, wohin die Kinder gebracht werden...

Quelle: https://www.kla.tv/2022-05-20/22577&autoplay=trueR

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LOCKERUNG DER EINREISEREGELN IN DEUTSCHLAND

Angesichts sinkender Corona-Fallzahlen will Deutschlands Gesundheitsminister Karl Lauterbach die Regeln für die Einreise in die Bundesrepublik über die Sommermonate lockern. "Bis Ende August setzen wir die 3G-Regel bei der Einreise aus", sagte er.
Vom 1. Juni an müssen Reiserückkehrer und andere Einreisende damit nicht mehr nachweisen, dass sie geimpft, genesen oder getestet sind, wie der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Mittwochausgaben) sagte.
Die aktuell gültige Corona-Einreiseverordnung schreibt noch bis zum 31. Mai für alle Personen über 12 Jahren einen 3G-Nachweis vor. Für Einreisende...

Quelle: https://www.vilan24.ch/articles/132112-lockerung-der-einreiseregeln-in-deutschland

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Die neuen Panzer sind da😆😆

Guten Morgen Pazifisten.

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Media is too big
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SOJA - DIE KARRIERE EINER GIFTPFLANZE VOM DÜNGEMITTEL ZUR BABYNAHRUNG

Unglaublich was der Lebensmittelchemiker Udo Pollmer recherchiert hat.

Sojaprodukte = Gift
und Tofu lässt das Gehirn schrumpfen.

Mehr Infos https://www.youtube.com/watch?v=14VyIpV5Kvo

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Forwarded from RAPBELLIONS
Was ist Rapbellions für dich?🦁

Unsere Musik soll euch Kraft geben und durch diese dunkle Zeit helfen.

Rapbellions ist für uns Fluch und Segen zu gleich, zum einen haben wir uns gesucht und gefunden und sprechen Menschen aus dem Herzen, die mit dem Herzen denken, Menschen die nie was mit Rap am Hut hatten und dennoch unserer Texte mitrappen können. Was uns unheimlich stolz macht.

Zum anderen werden wir durch Rapbellions medial als „rechts“ gebrandmarkt!

Das ist der Preis den wir zahlen, weil Musik für uns sowas wie Therapie ist, bei der wir ungefiltert das raus lassen, was unsere Seelen bedrückt!

Manche von uns haben ihren Job verloren, bekommen juristische Steine in den Weg gelegt oder werden auf andere Arten versucht mundtot gemacht zu werden!

Aber all das war es Wert, solange wir morgen noch in den Spiegel schauen können und wissen, wir haben das getan was nötig war, um unsere Kinder, unsere Familien und unsere Freunde zu schützen.

Laut deutschem Recht, ist dies von der Kunstfreiheit gedeckt. Lt. Artikel 20 Absatz 4 GG ist es zudem unsere Pflicht, auf „Missstände“ und Gefährdung hinzuweisen!

Wir distanzieren uns von
„links- wie auch rechtsextremen Menschen und Aussagen“, wir kämpfen für Liebe, Frieden und Gerechtigkeit und nicht gegen etwas. Wir wollen Menschen zusammenbringen und nicht spalten!
Für eine bessere Zukunft, statt einer „Neuen Weltordnung“.

Aber was uns genauso wichtig ist, ist die Frage was Rapbellions für dich ist?! 👇🏼
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So ist es😐

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EIN "STARKER" IMPFSTOFF

Dieser Leserbrief wird immer wieder gelöscht.

Quelle: Netzfund

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Forwarded from Royal allemand
DER AMOKLÄUFER VON TEXAS
DAS PASST NICHT INS SCHEMA "WEISSER TÄTER"
UVALDE, TEXAS, 24./25.05.
◼️ Der Täter. Salvador Ramos (18), der 19 Kinder an einer Grundschule und zwei Lehrer erschoss. Vor seinem Angriff auf Schule erschoss er auch seine Großmutter (66).
◼️ Der Täter trägt auf den Bildern, die ihn darstellen sollen Röcke und posiert mit der "Transgenderfahne" (oben rechts). So ein Pech - die Medien wollten einen weißen (anglo-saxon) Täter. Stattdessen ist er dem Namen nach Hispanic und war offenbar auf dem Weg vom Mann zur Frau. Und da "Transmenschen" ja schon fast einen Heiligenstatus haben, könnten diese Bilder der Öffentlichkeit vorenthalten werden.
◼️ Was bleibt? Eine Diskussion zum Waffenrecht mit dem Ziel der Entwaffnung der amerikanischen Bevölkerung und 19 Eltern, die ihre Kinder verloren haben. 17 Kinder wurden zum Teil schwer verletzt. Die Opferzahl kann also noch steigen. #DavidAvocadoWolfe
@RoyalAllemand
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