Freispruch wegen vermeintlicher Volksverhetzung, Verlinkung des Films Planet Lockdown nicht strafbar!
(Teil 1/2, siehe auch Teil 2/2 im Beitrag unten.)

Markus Haintz
Rechtsanwalt

Freispruch wegen vermeintlicher Volksverhetzung, Verlinkung des Films Planet Lockdown nicht strafbar!
(Teil 2/2, siehe auch Teil 1/2 im Beitrag oben)

Eine Frau aus der Region Bayreuth musste sich am 22. Mai 2023 vor dem Amtsgericht Bayreuth wegen vermeintlicher Volksverhetzung verantworten. Das Verfahren endete mit einem Freispruch aus rechtlichen Gründen. Dieser ist für mich völlig nachvollziehbar. Allerdings hätte hier weder eine Anklage erhoben noch diese zugelassen dürfen, da eine Strafbarkeit bei Prüfung des Sachverhalts und der Strafnorm des § 130 III StGB hätte verneint werden müssen.

Doch wie so oft haben es weder die Staatsanwaltschaft noch das Gericht für nötig gehalten vorab zu prüfen, ob der (hier unstreitige) Sachverhalt überhaupt strafbar ist.
Daher musste sich die ehemalige Beschuldigte mit ihrem 10 Wochen alten Baby im Gerichtssaal für etwas verantworten, was offenkundig nicht strafbar ist. Das Gericht hatte sie persönlich geladen und eine Befreiung vom Erscheinen abgelehnt.

Das Gericht stellte dann (wenigstens) zutreffend fest, dass die (sinngemäße) Äußerung, man würde eine Isolation von über 80-jährigen eher bei den Nazis erwarten, nicht strafbar ist.

Auch die Aussage von Vera Sharav, Die ganze Nazi-Zeit hindurch wurden die Juden als verantwortlich für die Ausbreitung von Krankheiten dämonisiert. Und aktuell gilt die Dämonisierung den Menschen, die nicht gegen COV/D-19 geimpft sind. Sie werden auch beschuldigt, für die Ausbreitung von Krankheiten verantwortlich zu sein", wurde korrekterweise als nicht strafbar bewertet, da keine Handlung nach § 6 Völkerstrafgesetzbuchs angesprochen wurde, was aber Voraussetzung für eine Volksverhetzung i. S. d. § 130 III StGB (Verharmlosung einer unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung i. S. d. § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches) ist.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

PATRIOTISCHE DORFGEMEINSCHAFT BIETET LINKEN LEHRERN DIE STIRN

Im brandenburgischen Burg zeigte sich ein vorbildlicher Zusammenhalt einer lokalen Gemeinschaft. Zwei linksgrüne Antifa-nahe Lehrer machten aus harmlosen Vorfällen an einer unauffälligen Schule eine Skandalierungskampagne über angeblich grassierenden Rechtsextremismus.

Das gefiel zwar der Regenbogenpresse, jedoch nicht der Dorfgemeinschaft. Damit hatten die „Couragierten Linken“ nicht gerechnet. Jetzt sind sie weg! So kann es gehen, wenn Menschen für die Gerechtigkeit zusammen stehen und sich einsetzen!

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WENN DAS GEHIRN GLAUBT, SIE SIND ECHT, DANN SIND SIE ES AUCH

„Es wird leicht sein, die Menschen davon zu überzeugen“, prophezeit Ex-Google-Boss Mo Gawdat. Weibliche Sex-Roboter werden sich schon sehr bald „echt“ anfühlen.
Und man sollte nicht darüber diskutieren, ob sie empfindungsfähig sind, wenn sie das Gefühlsleben so gut simulieren.

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Eisenmangel? Spirulina-Algen können helfen

Wenn du zu den Frauen gehörst, die aufgrund starker Regelblutungen oder nach der Geburt deines Kindes an Eisenmangel leidest, solltest du die Kraft der Spirulina-Alge kennen.

Denn über kurz oder lang zeigt dir dein Körper ein klares Nein zu herkömmlichen Eisen-Präparaten. Durchfall oder Magenprobleme sind eine häufige Nebenwirkung.

Die Spirulina-Alge enthält von Natur aus sehr viel Eisen - in 100 g Spirulina sind ca. 30 g Eisen❗️ Es handelt sich um eine rein pflanzliche Quelle, so dass dein Körper das Eisen einfacher aufnimmt.

Zur Anwendung:
Nimm täglich Spirulina-Algen zu dir und kombiniere es mit dem Schüssler Salz Ferrum phosphoricum in der D6 3 mal täglich 3 Tabletten.

PS: Spirulina kann histaminbedingte Entzündungsreaktionen im Körper herunterfahren, was zum Abklingen von Allergiesymptomen beiträgt.

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RAPBELLIONS - FREE DR. HABIG - OUT NOW!

Und das im wahrsten Sinne des Wortes! Wir fordern die sofortige Freilassung, Entschädigung und Rehabilitation von Dr. Habig!
Und allen politischen Gefangenen den es ähnlich geht!

Kommt jetzt zur Premiere 👇🏼
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Gleich gehts los 🦁

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Wir freuen uns auf euch!
Danke an alle Beteiligten im Hintergrund! Von Chris Moser, über Anwälte für Aufklärung, bis hin zu Nina Maleika & Markus Haintz für die Unterstützung bei diesem Projekt!

Helft uns diesen Fall an die Öffentlichkeit zu tragen!

Unterstützung:
Telegram:
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Prozesshilfe Dr. Heinrich Habig:
Konto: Weißer Kranich Ärztehilfswerk
Bank: Baden-Württembergische Bank
Verwendungszweck:
"Schenkung für Arzt Heinrich und Fatima Habig"
IBAN: DE51 6005 0101 0405 4224 72
BIC: SOLADEST600

Eure Rapbellions🦁
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Guten Morgen Ihr Lieben😊
Ja, so war das damals. Ich (Papa von Sebbe), erinnere mich noch gut daran🔥❤️🤔

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KREBS-SKANDAL UND DAS INVESTOREN-PROBLEM IM GESUNDHEITSWESEN

Investigativ-Journalist Oliver Schröm spricht im Video-Interview über die Hintergründe der stern-Titelgeschichte "Der Krebs-Skandal".

Quelle 1 (Video)

Mit Betrug und Bestechung zum Pharma-Imperium? Haben sich die"ZytoService"-Bosse, drei Hamburger Apotheker, am Leid von Krebserkrankten bereichert? Doch auch zu diesem Zeitpunkt soll "ZytoService" nach stern-Informationen noch mit fragwürdigen Methoden Arztpraxen aufgekauft haben.

Quelle 2 (Video)

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»ES FÜHLT SICH AN WIE STERBEN«

Nach zwei übelst dunklen Tagen bei hellstem Sonnenschein sitze ich da, wieder ganz bei mir und bin dankbar, dass es vorbei ist. Was war das bloß? Ich konnte nicht mehr unterscheiden zwischen all dem, was ich fühlte.

Alte, machtvolle Muster, die mich mein Leben lang immer wieder aufsuchten, um jetzt endlich erlöst zu werden, dunkle Energien, die mich eingenommen hatten, weil ich so niederfrequent und nicht in der Lage war, mein System in eine gute Schwingung zu bringen, intensive Reinigungsprozesse, die ebenfalls gerade in meinem Körper stattfanden. Vielleicht war es, ja, es war alles auf einmal. (Fortsetzung folgt)…

💪Hol Dir Deine Macht zurück
👉🏼@BewusstFreiLebendigSein

LINKE REGIERUNG WILL „RECHTSEXTREME“ AN DER AUSREISE HINDERN

Die Medien schweigen darüber, dass Deutschland nun massiv gegen Kritiker des Staates vorgeht, indem sie diesen den Pass entziehen will. Wer z.B. an einer „falschen“, als „rechtsextrem“ bezeichneten Veranstaltung teilnimmt, soll auch nicht mehr ins Ausland dürfen, um sich mit Gleichgesinnten zu treffen.

Als „rechtsextrem“ gilt man heute bekanntlich schnell. So will man nun kritische Bürger endgültig zum Verstummen bringen. So sieht’s aus in unserem Land.

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VERFASSUNGSEXPERTEN EMPÖRT: SCHULDIG BIS ZUM GEGENBEWEIS?

So sieht es nach Antidiskriminierungs-Beauftragten, Ferda Atman, aus. Diese fordert, das man in Zukunft blind allen glauben soll, die sich als Opfer von Sexismus oder Rassismus fühlen. Das nennt sie Reform des „Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes“.

Die möglichen Folgen kann man sich kaum ausmalen. Da braucht jemand nur eine „glaubhafte Behauptung“ abgeben, das reicht dann, um jemandem, der unschuldig ist, das Leben zur Hölle zu machen.

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Polizeigewalt während Corona in Berlin: Wie viele Polizisten wurden verurteilt? (Video-Reportage)

Ich begleitete als unabhängiger und freier Journalist 2020 ein halbes Jahr lang die sogenannten Corona-Demonstrationen und wurde Zeuge zahlreicher Körperverletzungen durch Polizisten, die ich filmte, dokumentierte und zur Anzeige brachte. Ich wollte drei Jahre später wissen, wie viele der Beamten rechtskräftig verurteilt wurden. Das Ergebnis in dieser Video-Reportage.

@stefanraven

🙃 Wenn Comedy zur Realität wird.

Lia Thomas (Rechts im Bild) startet seit 2019 ausschließlich bei Frauen-Wettbewerben, .. seitdem ist sie höchst erfolgreich.

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Bestes Deutschland in dem wir je gelebt haben…

Wenn die Tochter auszieht, ist die Bude plötzlich viel zu groß, also ab in einen Container.

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Guten Morgen Lieblingsmenschen❤️
Kennt Ihr diesen hoch ansteckenden Virus?🤔❤️

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»DIE ZECKENLÜGE« EIN INSTRUMENT DER ANGST! DIE NATUR IRRT SICH NICHT!

Die Zecken wurden über die letzten Jahrzehnte zu wahren Monstern gemacht. Zecken erzeugen Angst, Panik und vor allem, nach offizieller Sichtweise, auch eine Hirnhautentzündung. Aus diesem Grund meiden fast alle Menschen hohe Gräser, den Wald oder haben danach zumindest eine Leibesvisitation, die sie hinter sich bringen, um bloß keine gefährliche Zecke zu übersehen. Die Geschichte die mit den Zecken aufgebaut wurde ist ein Skandal, da sie von vorne bis hinten nicht stimmt.

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ERNÜCHTERUNG BEI INVESTOREN – GRÜNE AGENDEN SCHNEIDEN SCHLECHT AB

Alle Investitionen in die globalistischen grünen Agenden zahlen sich nicht aus. Das wird vielen Investoren nun auch klar. Trotz Subventionen sind sie nicht profitabel genug, denn eine Pleite jagt die andere – abgesehen davon, dass sie unserem Klima nur schaden.

Es sind schon Unsummen geflossen für die „Erneuerbaren“. Erfreulich jedoch, dass Investments für ESG immer uninteressanter werden - trotz aller Propaganda! Es bleibt nur noch abzuwarten, welche Kräfte letztlich stärker sind – die globalistischen Eliten oder die breiten Massen!

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EU-VERMÖGENSREGISTER KOMMT - ENDE DER PRIVATSPHÄRE?

Das Regelwerk sei grundsätzlich ein Werkzeug im Kampf gegen nationale und grenzüberschreitende Kriminalität. Doch es ist letztlich ein Kontrollinstrument, um den wirklichen Reichtum eines EU-Bürgers per Knopfdruck abrufen zu können.

Damit nimmt in Europa die Gefahr eines weitreichenden Eingriffs in die Privatsphäre vermögender Bürger konkrete Formen an. In Brüssel ist man sich schon einig.

Für von der Leyen sei es nur die Ausgangsbasis für Initiativen gegen die Abwanderung von Vermögen über die EU-Grenzen in andere Länder. Doch es betrifft auch „Online-Vermögen“, insbesondere Investitionen, Gewinnabschöpfungen und Abschreibungsmöglichkeiten.

Quelle 1
Quelle 2

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Heute erscheint ein sehr wichtiges Interview. Ich habe mit der Ehefrau vom politischen Gefangenen Dr. Heinrich Habig gesprochen, der seit fast anderthalb Jahren in U-Haft sitzt und so schnell auch nicht wieder raus soll.

Und das, weil er Menschen in bitterer Not geholfen hat… Ein massiver Skandal!

Schaut gerne rein und noch viel wichtiger: Bitte verbreitet dieses starke Interview mit Fatima Habig, damit dieser Fall die maximale Aufmerksamkeit erlangt!

Danke 💚

https://youtu.be/TY02GaQtDtw
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