☄️ EXAKT ‼️

,,Parteien sind nicht die Lösung, Parteien sind Teil des Problems!"

Die fraktionslose Joana Coatar sprach in ihrer letzten Rede im Bundestag Klartext!!!

,,Alle die hier sitzen haben sich den Staat zur Beute gemacht."

📍Was sind Parteien?

🥊Was ist der Rechtskreis von Parteien?

😀 Sind Parteien, kriminelle Vereinigungen?!

📨 Sind die Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland verboten? Was sagt das Bundesverfassungsgericht dazu?

💬 Wenn "Die Anstalt" die Wahrheit über Parteien, Wahlen und deren Struktur berichten darf...

🎥 Ein 5min Video über den Sachverhalt der Wahl mit seiner, Urne, AGB's der Besatzer usw.

#Parteien #Partei #Wahlen

Wahrheit macht frei und Freiheit macht wahr
👉 https://t.me/FrMaWa
Denk selbst und informiere Dich 🧩

☄️ EXAKT ‼️

,,Parteien sind nicht die Lösung, Parteien sind Teil des Problems!"

Die fraktionslose Joana Coatar sprach in ihrer letzten Rede im Bundestag Klartext!!!

,,Alle die hier sitzen haben sich den Staat zur Beute gemacht."

📍Was sind Parteien?

🥊Was ist der Rechtskreis von Parteien?

😀 Sind Parteien, kriminelle Vereinigungen?!

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📍Was sind Parteien?

🥊Was ist der Rechtskreis von Parteien?

😀 Sind Parteien, kriminelle Vereinigungen?!

📨 Sind die Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland verboten? Was sagt das Bundesverfassungsgericht dazu?

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Andreas Clauss
(geb. 5. Januar 1959, gest. 22. September 2016)
Ruhe in Frieden und herzlichen Dank für dein Tun.

Souveränitätsabgabe und die Wahl der Aufseher

Die Wahlen, ihr Rechtskreis, Parteien ohne Haftung und kriminellen Vereinigungen.

👉 anschauen und begreifen mit welch perfider Merhode sie seit Jahrzehnten dieses Verwaltungskonstrukt bzw. diese Okkubationsverwaltung "leiten".

#Wahlen #Parteien #Partei

📍Weitere Ausführung über Parteien und das Strafgesetzbuch

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👀⚠️ Landtag BW beschließt mit AFD Stimmen Nutzung umstrittener Polizei-Software von Palantir! ‼️👀

Im Mainstream geht dabei völlig das detaillierte Abstimmungsergebnis unter: keine Brandmauer und die Laienspieltruppe der AFD stimmt, wenn es um totale Überwachung geht, fröhlich mit dem Altparteien Kartell. Soviel zur "Alternative für Deutschland"! 🤡

🔍 Der Landtag von Baden-Württemberg hat am 12. November 2025 mit einer klaren Mehrheit (113 gegen 22 Stimmen) eine Änderung des Polizeigesetzes beschlossen, die die Einführung der Software "Gotham" von Palantir bei der Polizei ermöglicht. Die Software soll ab dem zweiten Quartal 2026 eingesetzt werden und dient der automatisierten Datenanalyse zur Verbrechensbekämpfung.

CDU und FDP stimmten geschlossen zu. Bei den Grünen gab es Dissens (z. B. 14 Kreisverbände dagegen), aber die Mehrheit folgte der Koalitionslinie.

❗️ Die AfD unterstützte größtenteils, was zu Kommentaren über eine "peinliche" Allianz führte. ❗️

Die SPD und Linke lehnten ab.

"Gotham" verbindet Daten aus verschiedenen Quellen (z. B. Polizeidatenbanken, öffentliche Informationen), um Zusammenhänge zwischen Personen, Orten und Ereignissen zu erkennen. Befürworter wie Innenminister Thomas Strobl (CDU) argumentieren, es sei ein "Google für die Polizei" und technologisch alternativlos für effiziente Ermittlungen.

Kritiker, darunter Datenschützer, der Chaos Computer Club und Teile der Grünen-Basis, warnen vor einer "neuen Dimension der staatlichen Überwachung", da auch Daten Unbeteiligter (z. B. Zeugen) erfasst werden könnten und Transparenz fehle.

Es besteht zudem Sorge vor Datenabflüssen in die USA, wo Palantir (Mitgründer: Peter Thiel, Trump-Unterstützer) sitzt.

Der Vertrag mit Palantir wurde bereits vor der gesetzlichen Grundlage vom Innenministerium (CDU) abgeschlossen, was zu Streit in der Koalition führte. Die Grünen stimmten letztlich größtenteils zu, forderten aber Einschränkungen (z. B. keine KI-Nutzung, schnelle Ablösung durch eine europäische Alternative) und eine besondere Kontrolle.

Zusendung 🙏

Alle Parteien tragen die Agenda und setzen diese um!

#Partei #Parteien #Palantir
#Überwachung #Kontrolle

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,,Parteien sind nicht die Lösung, Parteien sind Teil des Problems!"

Die fraktionslose Joana Coatar sprach in ihrer letzten Rede im Bundestag Klartext!!!

,,Alle die hier sitzen haben sich den Staat zur Beute gemacht."

📍Was sind Parteien?

🥊Was ist der Rechtskreis von Parteien?

😀 Sind Parteien, kriminelle Vereinigungen?!

📨 Sind die Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland verboten? Was sagt das Bundesverfassungsgericht dazu?

💬 Wenn "Die Anstalt" die Wahrheit über Parteien, Wahlen und deren Struktur berichten darf...

🎥 Ein 5min Video über den Sachverhalt der Wahl mit seiner, Urne, AGB's der Besatzer usw.

#Parteien #Partei #Wahlen

Wahrheit macht frei und Freiheit macht wahr
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Andreas Clauss
(geb. 5. Januar 1959, gest. 22. September 2016)
Ruhe in Frieden und herzlichen Dank für dein Tun.

Souveränitätsabgabe und die Wahl der Aufseher

Die Wahlen, ihr Rechtskreis, Parteien ohne Haftung und kriminellen Vereinigungen.

👉 anschauen und begreifen mit welch perfider Merhode sie seit Jahrzehnten dieses Verwaltungskonstrukt bzw. diese Okkubationsverwaltung "leiten".

#Wahlen #Parteien #Partei

⚠️Weitere Ausführung über Parteien und das Strafgesetzbuch

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📣 Eine wiederkehrende Thematik bezüglich "Wahlen"

Wen oder was wählt man in der Bundesrepublik Deutschland?

Parteien, was sind Parteien?
Firmen.
Und nach meiner Auffassung eben auch kriminelle Vereinigungen.
Doch was sagt das Strafgesetzbuch StGB dazu?


§129 StGB Bildung krimineller Vereinigungen

Absatz 1:

Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von Straftaten gerichtet ist, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bedroht sind. Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine solche Vereinigung unterstützt oder für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt.

[(2) ist für Darlegung des Sachverhaltes nicht von Aussagekraft]

(3) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,

wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat.

So weit, so klar.
Oder?

Nun kommen wir allerdings zur Quintessenz des Ganzen.

Wie wird man denn Richter im Bundesverfassungsgericht?

Richtig, die Parteien entsenden ausgewählte Parteimitglieder in das höchste Gericht in der BRaD.
Also sollte folgendes jedem einleuchten...
Die Parteien, schützen sich und ihre Machenschaften, durch eigens geschaffene Gesetzes- und Rechtssprechung.

Die kriminellen entscheiden somit selbst, ob sie offiziell kriminell sind oder nicht. 🤦‍♂️

❓Wie würdest du das bezeichnen?
Arglist, Betrug, Raffinesse oder eine Kriegslist durch Täuschung?

Und hier wird sich ernsthaft die Frage gestellt, warum das Bundesverfassungsgericht bei Wahlen
👉 die längst verboten sind und rechtswidrig

📍Eine klasse Ausführung von "der Anstalt"

oder auch bei der Thematik Corona, Coronaimpfung und Maßnahmen nicht für die Bevölkerung urteilt.
Weil sie selbst Mitglied in den Parteien sind, welche ihnen den Stuhl im Gericht zusichert.

Und wer verurteilt dann schon die eigene Partei und somit Arbeitgeber für die
•Migrationswellen
•Coronapolitik
•Steuergeldverschwendung
usw.

Ja bitte wer von diesen Leuten (das gleiche gilt übrigens auch für die GEZ) beißt in die Hand, die ihn oder sie nährt?
KEINER!

Dennoch ist Hoch-, Landes- und Volksverrat.

Wer hier von einer Demokratie spricht, hat weder erkannt was hier läuft, noch wie es hier läuft.

Einzig und allein die Wiedergabe der Schallplatte, welche durch mediale, schulische und politische Indoktrination programmiert wurde funktioniert.

📍Was ist Despotismus?
📍Was ist Kleptokratie

#Wahlen #Täuschung #Partei #Parteien #Bundesverfassungsgericht

➡️Weiterführender Beitrag

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Parteien, was sind Parteien?
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Und nach meiner Auffassung eben auch kriminelle Vereinigungen.
Doch was sagt das Strafgesetzbuch StGB dazu?


§129 StGB Bildung krimineller Vereinigungen

Absatz 1:

Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von Straftaten gerichtet ist, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bedroht sind. Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine solche Vereinigung unterstützt oder für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt.

[(2) ist für Darlegung des Sachverhaltes nicht von Aussagekraft]

(3) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,

wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat.

So weit, so klar.
Oder?

Nun kommen wir allerdings zur Quintessenz des Ganzen.

Wie wird man denn Richter im Bundesverfassungsgericht?

Richtig, die Parteien entsenden ausgewählte Parteimitglieder in das höchste Gericht in der BRaD.
Also sollte folgendes jedem einleuchten...
Die Parteien, schützen sich und ihre Machenschaften, durch eigens geschaffene Gesetzes- und Rechtssprechung.

Die kriminellen entscheiden somit selbst, ob sie offiziell kriminell sind oder nicht. 🤦‍♂️

❓Wie würdest du das bezeichnen?
Arglist, Betrug, Raffinesse oder eine Kriegslist durch Täuschung?

Und hier wird sich ernsthaft die Frage gestellt, warum das Bundesverfassungsgericht bei Wahlen
👉 die längst verboten sind und rechtswidrig

📍Eine klasse Ausführung von "der Anstalt"

oder auch bei der Thematik Corona, Coronaimpfung und Maßnahmen nicht für die Bevölkerung urteilt.
Weil sie selbst Mitglied in den Parteien sind, welche ihnen den Stuhl im Gericht zusichert.

Und wer verurteilt dann schon die eigene Partei und somit Arbeitgeber für die
•Migrationswellen
•Coronapolitik
•Steuergeldverschwendung
usw.

Ja bitte wer von diesen Leuten (das gleiche gilt übrigens auch für die GEZ) beißt in die Hand, die ihn oder sie nährt?
KEINER!

Dennoch ist Hoch-, Landes- und Volksverrat.

Wer hier von einer Demokratie spricht, hat weder erkannt was hier läuft, noch wie es hier läuft.

Einzig und allein die Wiedergabe der Schallplatte, welche durch mediale, schulische und politische Indoktrination programmiert wurde funktioniert.

📍Was ist Despotismus?
📍Was ist Kleptokratie

#Wahlen #Täuschung #Partei #Parteien #Bundesverfassungsgericht

➡️Weiterführender Beitrag
"Souveränitätsabgabe und die Wahl der Aufseher" - Andreas Clauss


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Andreas Clauss
(geb. 5. Januar 1959, gest. 22. September 2016)
Ruhe in Frieden und herzlichen Dank für dein Tun.

Souveränitätsabgabe und die Wahl der Aufseher

Die Wahlen, ihr Rechtskreis, Parteien ohne Haftung und kriminellen Vereinigungen.

👉 anschauen und begreifen mit welch perfider Merhode sie seit Jahrzehnten dieses Verwaltungskonstrukt bzw. diese Okkubationsverwaltung "leiten".

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⚠️Weitere Ausführung über Parteien und das Strafgesetzbuch

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☄️Thema:
WAHLEN, Fragen an die "KI"

😱 Wie kann das sein? Und warum kommt immer mehr Betrug und Wahlfälschungen an die Öffentlichkeit?
Was ist ihr Ziel? Dieser Herr erklärt eine mögliche Lösung, für den Betrug, doch dies ist exakt was sie wollen...

,,In der Politik geschieht nichts zufällig. Wenn etwas geschieht, kann man sicher sein, dass es auf diese Weise geplant war."
Franklin D. Roosevelt
(US - Präsident 1933 - 1945)

🤔 Wer wählen geht, leistet Beihilfe zum Volksverrat?

❕Professor beweist systematischen Wahlbetrug in der BRD

➡️Rechtsanwalt Dominik Storr sagt öffentlich die Wahrheit:
Politiker sind Schauspieler ohne Macht.

📍Was sind Parteien?

🥊Was ist der Rechtskreis von Parteien?

😀 Sind Parteien, kriminelle Vereinigungen?!

📨 Sind die Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland verboten? Was sagt das Bundesverfassungsgericht dazu?

❗️💬 Wenn "Die Anstalt" die Wahrheit über Parteien, Wahlen und deren Struktur berichten darf...

🎥 Ein 5min Video über den Sachverhalt der Wahl mit seiner, Urne, AGB's der Besatzer usw.

#Parteien #Partei #Wahlen #Wahl #Simulation #Täuschung

👇👇

,,Parteien sind nicht die Lösung, Parteien sind Teil des Problems!"

Die fraktionslose Joana Coatar sprach in ihrer letzten Rede im Bundestag Klartext!!!

,,Alle die hier sitzen haben sich den Staat zur Beute gemacht."

Wahrheit macht frei und Freiheit macht wahr
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📣 Eine wiederkehrende Thematik bezüglich "Wahlen"

Wen oder was wählt man in der Bundesrepublik Deutschland?

Parteien, was sind Parteien?
Firmen.
Und nach meiner Auffassung eben auch kriminelle Vereinigungen.
Doch was sagt das Strafgesetzbuch StGB dazu?


§129 StGB Bildung krimineller Vereinigungen

Absatz 1:

Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von Straftaten gerichtet ist, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bedroht sind. Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine solche Vereinigung unterstützt oder für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt.

[(2) ist für Darlegung des Sachverhaltes nicht von Aussagekraft]

(3) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,

wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat.

So weit, so klar.
Oder?

Nun kommen wir allerdings zur Quintessenz des Ganzen.

Wie wird man denn Richter im Bundesverfassungsgericht?

Richtig, die Parteien entsenden ausgewählte Parteimitglieder in das höchste Gericht in der BRaD.
Also sollte folgendes jedem einleuchten...
Die Parteien, schützen sich und ihre Machenschaften, durch eigens geschaffene Gesetzes- und Rechtssprechung.

Die kriminellen entscheiden somit selbst, ob sie offiziell kriminell sind oder nicht. 🤦‍♂️

❓Wie würdest du das bezeichnen?
Arglist, Betrug, Raffinesse oder eine Kriegslist durch Täuschung?

Und hier wird sich ernsthaft die Frage gestellt, warum das Bundesverfassungsgericht bei Wahlen
👉 die längst verboten sind und rechtswidrig

📍Eine klasse Ausführung von "der Anstalt"

oder auch bei der Thematik Corona, Coronaimpfung und Maßnahmen nicht für die Bevölkerung urteilt.
Weil sie selbst Mitglied in den Parteien sind, welche ihnen den Stuhl im Gericht zusichert.

Und wer verurteilt dann schon die eigene Partei und somit Arbeitgeber für die
•Migrationswellen
•Coronapolitik
•Steuergeldverschwendung
usw.

Ja bitte wer von diesen Leuten (das gleiche gilt übrigens auch für die GEZ) beißt in die Hand, die ihn oder sie nährt?
KEINER!

Dennoch ist Hoch-, Landes- und Volksverrat.

Wer hier von einer Demokratie spricht, hat weder erkannt was hier läuft, noch wie es hier läuft.

Einzig und allein die Wiedergabe der Schallplatte, welche durch mediale, schulische und politische Indoktrination programmiert wurde funktioniert.

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