Diese und weitere aktuelle und interessante Meldungen, Meinungen, Analysen, Hintergründe, Zusammenhänge, Kommentare und Bilder vom Tage aus alternativen und internationalen Quellen - t.me/FreieInfos24
https://freedert.online/meinung/273992-iran-erlebt-invasion-barbaren/
#Iran #Kultur #Zerstörung
Kulturzerstörung - Iran erlebt eine Invasion der Barbaren
Die Angriffe auf historische Denkmäler des alten Persien sind keineswegs zufällig – sie könnten durchaus absichtlich und sogar demonstrativ erfolgen. Bereits im Jahr 2020 hatte sich US-Präsident Donald #Trump dahingehend geäußert.
Durch die Angriffe auf Iran kommen nicht nur Menschen ums Leben, sondern es werden auch weltberühmte Kulturdenkmäler zerstört. Vor dem Hintergrund der Tragödie in Minab, wo US-Raketen 160 Kinder unter den Trümmern ihrer Schule begruben, lösen die Nachrichten, dass auch berühmte Paläste durch die Angriffe beschädigt wurden, kaum Schockreaktionen aus. Das bedeutet jedoch nicht, dass man dieses Thema ignorieren sollte – das tausendjährige Persien erlebt derzeit eine wahre Invasion der Barbaren.
Washington äußert sich nicht zu den Schäden am Golestan-Palast, obwohl der Palastkomplex zum UNESCO-Weltkulturerbe gehört.
#Iran #Kultur #Zerstörung
Kulturzerstörung - Iran erlebt eine Invasion der Barbaren
Die Angriffe auf historische Denkmäler des alten Persien sind keineswegs zufällig – sie könnten durchaus absichtlich und sogar demonstrativ erfolgen. Bereits im Jahr 2020 hatte sich US-Präsident Donald #Trump dahingehend geäußert.
Durch die Angriffe auf Iran kommen nicht nur Menschen ums Leben, sondern es werden auch weltberühmte Kulturdenkmäler zerstört. Vor dem Hintergrund der Tragödie in Minab, wo US-Raketen 160 Kinder unter den Trümmern ihrer Schule begruben, lösen die Nachrichten, dass auch berühmte Paläste durch die Angriffe beschädigt wurden, kaum Schockreaktionen aus. Das bedeutet jedoch nicht, dass man dieses Thema ignorieren sollte – das tausendjährige Persien erlebt derzeit eine wahre Invasion der Barbaren.
Washington äußert sich nicht zu den Schäden am Golestan-Palast, obwohl der Palastkomplex zum UNESCO-Weltkulturerbe gehört.
RT DE
Iran erlebt eine Invasion der Barbaren
Die Angriffe auf historische Denkmäler des alten Persiens sind keineswegs zufällig – sie könnten durchaus absichtlich und sogar demonstrativ erfolgen. Bereits im Jahr 2020 hatte sich US-Präsident Donald Trump dahingehend geäußert.
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https://www.tagesschau.de/wirtschaft/konjunktur/sondervermoegen-zweckentfremdung-studien-100.html
#Sondervermögen #Schulden
Sondervermögen wird laut Studien zweckentfremdet
Ein Jahr nach Verabschiedung des Sondervermögen für #Infrastruktur und #Klimaneutralität (SVIK) durch den #Bundestag ziehen gleich zwei Wirtschaftsforschungs-Institute eine negative Zwischenbilanz. 86 Prozent der Mittel seien 2025 zweckentfremdet worden, zeigen Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW). Das Münchner ifo-Institut kommt sogar auf 95 Prozent an neu aufgenommenen Schulden, die nicht für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur eingesetzt worden seien. Beide Untersuchungen liegen der Nachrichtenagentur #Reuters vor.
#Kommentar: Nach dem ersten "Sondervermögen" für die #Bundeswehr hat sich bekanntlich bei der Truppe genau nichts verbessert, obwohl diese 100 Milliarden bereits vollständig verbraten wurden. Nun trifft es auch das "Sondervermögen" (eigentlich sind es eher Sonder-Schulden!), das zum weit überwiegend grössten Teil für andere Dinge verpulvert wurde, als für das es geplant und aufgenommen wurde. Dabei stehen jedoch entsprechende Erhebungen für das in letzter Minute noch mit dem alten Bundestag durchgeboxte Aufrüstungs- und Schuldenpaket noch aus, also für Summen, die noch weit höher sind, als das, was jetzt schon falsch genutzt wurde. Dabei war vor allem für den Bereich "Infrastruktur" des neuen Schuldenpakets bereits im Vorfeld klar, dass mit "Infrastruktur" wohl vor allem kriegswichtige Infrastruktur wie panzertaugliche Strassen und Brücken gedacht ist. Obwohl dies bereits im so genannten #OperationsplanDeutschland bereits ausdrücklich als Ziel genannt wird, glauben dennoch viele an eine Verwendung für zivile Infrastruktur. Mit ersten Berichten dazu wird nun wohl in den kommenden Monaten zu rechnen sein.
#Sondervermögen #Schulden
Sondervermögen wird laut Studien zweckentfremdet
Ein Jahr nach Verabschiedung des Sondervermögen für #Infrastruktur und #Klimaneutralität (SVIK) durch den #Bundestag ziehen gleich zwei Wirtschaftsforschungs-Institute eine negative Zwischenbilanz. 86 Prozent der Mittel seien 2025 zweckentfremdet worden, zeigen Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW). Das Münchner ifo-Institut kommt sogar auf 95 Prozent an neu aufgenommenen Schulden, die nicht für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur eingesetzt worden seien. Beide Untersuchungen liegen der Nachrichtenagentur #Reuters vor.
#Kommentar: Nach dem ersten "Sondervermögen" für die #Bundeswehr hat sich bekanntlich bei der Truppe genau nichts verbessert, obwohl diese 100 Milliarden bereits vollständig verbraten wurden. Nun trifft es auch das "Sondervermögen" (eigentlich sind es eher Sonder-Schulden!), das zum weit überwiegend grössten Teil für andere Dinge verpulvert wurde, als für das es geplant und aufgenommen wurde. Dabei stehen jedoch entsprechende Erhebungen für das in letzter Minute noch mit dem alten Bundestag durchgeboxte Aufrüstungs- und Schuldenpaket noch aus, also für Summen, die noch weit höher sind, als das, was jetzt schon falsch genutzt wurde. Dabei war vor allem für den Bereich "Infrastruktur" des neuen Schuldenpakets bereits im Vorfeld klar, dass mit "Infrastruktur" wohl vor allem kriegswichtige Infrastruktur wie panzertaugliche Strassen und Brücken gedacht ist. Obwohl dies bereits im so genannten #OperationsplanDeutschland bereits ausdrücklich als Ziel genannt wird, glauben dennoch viele an eine Verwendung für zivile Infrastruktur. Mit ersten Berichten dazu wird nun wohl in den kommenden Monaten zu rechnen sein.
tagesschau
Sondervermögen wird laut Studien zweckentfremdet
Vor einem Jahr verabschiedete der Bundestag das sogenannte Sondervermögen. Zwölf Monate später bemängeln Forschende: Nur ein kleiner Teil des Geldes fließe in Infrastruktur und Klimaschutzmaßnahmen. Die Union weist die Kritik zurück.
https://freedert.online/meinung/274722-geopolitisches-schreckgespenst-europas-neue-grosse-troika/
#Geopolitik #Weltordnung #Europa
Geopolitisches Schreckgespenst - Neue große Troika bahnt sich an
Dass die Weltordnung seinerzeit in Jalta und Potsdam von der #Sowjetunion, den #USA und #Grossbritannien festgelegt wurde, war für Resteuropa nicht gerade schmeichelhaft, aber akzeptabel. Jüngste Entwicklungen deuten indes eine neue "Große Troika" an, bei der Grossbritannien durch #China ersetzt und Europa endgültig an den geopolitischen Straßenrand abgedrängt wird.
Die jüngste, überreife Krise im Nahen Osten #Nahost überschneidet sich mit der #Ukraine-Krise. Gleichzeitig hat sie sich zu einem Katalysator für die Entfremdung in den transatlantischen Beziehungen entwickelt: Während bezüglich der Ukraine-Krise europäische #NATO-Verbündete und überhaupt die #EU versucht haben, Donald #Trump davon zu überzeugen, die Ukraine nicht im Stich zu lassen, wies diesmal insbesondere Bundeskanzler Friedrich #Merz Washingtons Forderung nach einer Beteiligung an einer gewaltsamen "Wiederöffnung" der Straße von #Hormus scharf zurück. Donald Trump versprach im Gegenzug, dies nicht zu vergessen und bezeichnete die NATO als "Papiertiger". Alles deutet darauf hin, dass die nächsten zwei bis drei Wochen entscheidend für den militärischen Überfall der USA und Israels auf Iran sein werden – sie werden die weitere Entwicklung und die Tragweite der vielschichtigen Folgen bestimmen.
#Geopolitik #Weltordnung #Europa
Geopolitisches Schreckgespenst - Neue große Troika bahnt sich an
Dass die Weltordnung seinerzeit in Jalta und Potsdam von der #Sowjetunion, den #USA und #Grossbritannien festgelegt wurde, war für Resteuropa nicht gerade schmeichelhaft, aber akzeptabel. Jüngste Entwicklungen deuten indes eine neue "Große Troika" an, bei der Grossbritannien durch #China ersetzt und Europa endgültig an den geopolitischen Straßenrand abgedrängt wird.
Die jüngste, überreife Krise im Nahen Osten #Nahost überschneidet sich mit der #Ukraine-Krise. Gleichzeitig hat sie sich zu einem Katalysator für die Entfremdung in den transatlantischen Beziehungen entwickelt: Während bezüglich der Ukraine-Krise europäische #NATO-Verbündete und überhaupt die #EU versucht haben, Donald #Trump davon zu überzeugen, die Ukraine nicht im Stich zu lassen, wies diesmal insbesondere Bundeskanzler Friedrich #Merz Washingtons Forderung nach einer Beteiligung an einer gewaltsamen "Wiederöffnung" der Straße von #Hormus scharf zurück. Donald Trump versprach im Gegenzug, dies nicht zu vergessen und bezeichnete die NATO als "Papiertiger". Alles deutet darauf hin, dass die nächsten zwei bis drei Wochen entscheidend für den militärischen Überfall der USA und Israels auf Iran sein werden – sie werden die weitere Entwicklung und die Tragweite der vielschichtigen Folgen bestimmen.
RT DE
Geopolitisches Schreckgespenst Europas – neue große Troika bahnt sich an
Dass die Weltordnung seinerzeit in Jalta und Potsdam von der Sowjetunion, den USA und Großbritannien festgelegt wurde, war für Resteuropa nicht gerade schmeichelhaft, aber akzeptabel. Jüngste Entwicklungen deuten indes eine neue "Große Troika" an, bei der…
https://www.zlv.lu/db/1/1482081842677/0
#Nahost #Iran #Golfstaaten
Golfstaaten - USA-Senator fordert aktive Kriegsbeteiligung
#Bahrain und die #VAE haben die Abraham Accords unterzeichnet, eine Reihe von Verträgen, die unter Beteiligung der #USA zwischen #Israel und mehreren arabischen Staaten abgeschlossen wurden. Sie sind somit mit einer der Kriegsparteien verbündet. Die VAE sind allerdings – so wie der Iran – auch Teil von #BRICS. #SaudiArabien bewegt sich in dessen Umfeld, ohne sich klar zu positionieren, hält sich aber auch eine Zustimmung zu den Abraham Accords offen.
Nach den ersten iranischen Angriffen auf US-amerikanische Ziele gab es Reaktionen aus den Golfstaaten. Drohungen wurden ausgesprochen, von roten Linien war die Rede, die überschritten worden seien und auf die eine Gegenwehr folgen müsse. Der USA-Senator und Kriegstreiber Lindsey Graham forderte die Verbündeten am Golf auf, sich am Krieg zu beteiligen. Warum, so fragte er, sollen die USA Partner verteidigen, die sich weigern, am »gemeinsamen Kampf« teilzunehmen? Bisher wurde diesen Aufforderungen nicht Folge geleistet.
#Nahost #Iran #Golfstaaten
Golfstaaten - USA-Senator fordert aktive Kriegsbeteiligung
#Bahrain und die #VAE haben die Abraham Accords unterzeichnet, eine Reihe von Verträgen, die unter Beteiligung der #USA zwischen #Israel und mehreren arabischen Staaten abgeschlossen wurden. Sie sind somit mit einer der Kriegsparteien verbündet. Die VAE sind allerdings – so wie der Iran – auch Teil von #BRICS. #SaudiArabien bewegt sich in dessen Umfeld, ohne sich klar zu positionieren, hält sich aber auch eine Zustimmung zu den Abraham Accords offen.
Nach den ersten iranischen Angriffen auf US-amerikanische Ziele gab es Reaktionen aus den Golfstaaten. Drohungen wurden ausgesprochen, von roten Linien war die Rede, die überschritten worden seien und auf die eine Gegenwehr folgen müsse. Der USA-Senator und Kriegstreiber Lindsey Graham forderte die Verbündeten am Golf auf, sich am Krieg zu beteiligen. Warum, so fragte er, sollen die USA Partner verteidigen, die sich weigern, am »gemeinsamen Kampf« teilzunehmen? Bisher wurde diesen Aufforderungen nicht Folge geleistet.
Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek
Luxuriös, exklusiv und unter Beschuß
Die Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek ist eine marxistisch orientierte politische Tageszeitung in Luxemburg
https://freedert.online/der-nahe-osten/274746-bericht-ankara-appelliert-an-arabische/
#Nahost #Golfstaaten #Türkei
Ankara an Golfstaaten - Nicht am Krieg gegen Iran beteiligen
Nach Angaben der Nachrichtenagentur #Bloomberg arbeitet die Türkei derzeit aktiv daran, die arabischen Golfstaaten daran zu hindern, sich am Konflikt gegen #Iran zu beteiligen. Die türkische Seite argumentiert, dass die Beteiligung dieser Länder an dem Konflikt einen regionalen Krieg verursachen könnte.
Nach einer Kabinettsitzung am Dienstag erklärte der türkische Präsident Recep Tayyip #Erdogan in einer Rede: "Wir wollen auf keinen Fall, dass sich der Krieg zu einem Zermürbungskrieg zwischen den Ländern der Region entwickelt. […] Gerade Vergeltungsmaßnahmen gegen die Länder am Golf bergen ein solches Risiko."
#Kommentar: Die Türkei hält ausdrücklich an der territorialen Integrität des Iran als Stabilitätsfaktor fest und befürchtet, dass ein Zerfall die gesamte Region destabilisieren und dies sich auch auf die Nachbarländer massiv auswirken könnte. Dies gilt vor allem für die kurdische Region, die über Teile der Türkei, #Irak, #Syrien und Iran verteilt ist. Die Kurden wurden bereits mehrfach von den USA als Verbündete gewonnen und anschliessend verraten worden, träumen von einem oder mehreren eigenen Staaten und sollen nach dem Willen der USA auch jetzt als Unruhekraft innerhalb des Iran aufgebaut und bewaffnet werden, um das Land zu destabilisieren. Doch die Geschichte zeigt, dass die Kurden bereits nach dem 1. Weltkrieg einen eigenen Staat versprochen bekamen, doch diesen bis heute (108 Jahre nach Ende des 1. Weltkriegs) diesen nicht bekommen haben. Auch die weitgehende Autonomie innerhalb Syrien haben die dort zeitweise mit den USA verbündeten Kurden nicht bekommen, denn die USA unterstützen mittlerweile die neuen Machthaber in Damaskus. Auch die Türkei achtet darauf, dass die Kurden in keinem ihrer Siedlungsgebiete zu mächtig werden, um das in der Region teilweise fragile Machtgefüge nicht in Aufstände abgleiten zu lassen.
#Nahost #Golfstaaten #Türkei
Ankara an Golfstaaten - Nicht am Krieg gegen Iran beteiligen
Nach Angaben der Nachrichtenagentur #Bloomberg arbeitet die Türkei derzeit aktiv daran, die arabischen Golfstaaten daran zu hindern, sich am Konflikt gegen #Iran zu beteiligen. Die türkische Seite argumentiert, dass die Beteiligung dieser Länder an dem Konflikt einen regionalen Krieg verursachen könnte.
Nach einer Kabinettsitzung am Dienstag erklärte der türkische Präsident Recep Tayyip #Erdogan in einer Rede: "Wir wollen auf keinen Fall, dass sich der Krieg zu einem Zermürbungskrieg zwischen den Ländern der Region entwickelt. […] Gerade Vergeltungsmaßnahmen gegen die Länder am Golf bergen ein solches Risiko."
#Kommentar: Die Türkei hält ausdrücklich an der territorialen Integrität des Iran als Stabilitätsfaktor fest und befürchtet, dass ein Zerfall die gesamte Region destabilisieren und dies sich auch auf die Nachbarländer massiv auswirken könnte. Dies gilt vor allem für die kurdische Region, die über Teile der Türkei, #Irak, #Syrien und Iran verteilt ist. Die Kurden wurden bereits mehrfach von den USA als Verbündete gewonnen und anschliessend verraten worden, träumen von einem oder mehreren eigenen Staaten und sollen nach dem Willen der USA auch jetzt als Unruhekraft innerhalb des Iran aufgebaut und bewaffnet werden, um das Land zu destabilisieren. Doch die Geschichte zeigt, dass die Kurden bereits nach dem 1. Weltkrieg einen eigenen Staat versprochen bekamen, doch diesen bis heute (108 Jahre nach Ende des 1. Weltkriegs) diesen nicht bekommen haben. Auch die weitgehende Autonomie innerhalb Syrien haben die dort zeitweise mit den USA verbündeten Kurden nicht bekommen, denn die USA unterstützen mittlerweile die neuen Machthaber in Damaskus. Auch die Türkei achtet darauf, dass die Kurden in keinem ihrer Siedlungsgebiete zu mächtig werden, um das in der Region teilweise fragile Machtgefüge nicht in Aufstände abgleiten zu lassen.
RT DE
Bericht: Ankara appelliert an arabische Golfstaaten, sich nicht am Krieg gegen Iran zu beteiligen
Nach Angaben der Nachrichtenagentur "Bloomberg" arbeitet die Türkei derzeit aktiv daran, die arabischen Golfstaaten daran zu hindern, sich am Konflikt gegen Iran zu beteiligen. Die türkische Seite argumentiert, dass die Beteiligung dieser Länder an dem Konflikt…
https://freedert.online/meinung/274808-usa-werden-keinen-regimewechsel-in-kuba-erreichen-koennen/
#Kuba #USA #Regimechange
Regimewechsel in Kuba - Werden die USA ihn erreichen können?
Vor dem Hintergrund der offensichtlichen Pattsituation im Iran wird US-Präsident Donald Trump wahrscheinlich auf die Idee kommen, den Druck auf Kuba zu erhöhen. Obwohl er damit Erfolg haben könnte, ist es unwahrscheinlich, dass es ihm gelingen wird, das Machtgefüge in Havanna grundlegend zu verändern.
US-Präsident Donald Trump äußerte gegenüber Journalisten, dass er damit rechne, "die Ehre" zu haben, in der einen oder anderen Form die Kontrolle über Kuba zu erlangen. In der Tat könnte die Übernahme der Kontrolle über die Insel ein bemerkenswerter Erfolg für Donald Trump sein, betrachtet man diesen aus dem Blickwinkel der US-Geopolitik.
#Kuba #USA #Regimechange
Regimewechsel in Kuba - Werden die USA ihn erreichen können?
Vor dem Hintergrund der offensichtlichen Pattsituation im Iran wird US-Präsident Donald Trump wahrscheinlich auf die Idee kommen, den Druck auf Kuba zu erhöhen. Obwohl er damit Erfolg haben könnte, ist es unwahrscheinlich, dass es ihm gelingen wird, das Machtgefüge in Havanna grundlegend zu verändern.
US-Präsident Donald Trump äußerte gegenüber Journalisten, dass er damit rechne, "die Ehre" zu haben, in der einen oder anderen Form die Kontrolle über Kuba zu erlangen. In der Tat könnte die Übernahme der Kontrolle über die Insel ein bemerkenswerter Erfolg für Donald Trump sein, betrachtet man diesen aus dem Blickwinkel der US-Geopolitik.
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https://freedert.online/inland/274763-iran-krieg-verknappung-von-helium/
#Nahost #Helium #Industrie
Nahost-Krieg - Verknappung von Helium Existenzbedrohung der Industrie
Iran-Krieg: Verknappung von Helium wird zur Existenzbedrohung der deutschen Auto- und Chip-Industrie. Der Iran-Krieg hat über Öl und Gas hinaus gravierende Folgen für die Versorgung mit Rohstoffen. So ist nicht nur die asiatische Chip-Industrie von der Helium-Knappheit bedroht. Auch Kernbereiche der industriellen Produktion in Deutschland sind gefährdet.
In der internationalen Presse wurde in den letzten Tagen gelegentlich gemeldet, dass die eingeschränkten Lieferungen von Ressourcen aus dem Persischen Golf nicht nur zu Engpässen bei der Versorgung mit Kohlenwasserstoffen führen. Neben den Grundstoffen und Fertigprodukten wie Dünger, die die Weltwirtschaft aus der der Golfregion bezieht, rückt insbesondere das Edelgas Helium in den Fokus.
#Kommentar: Wie es bei oft emotional oder ideologisch handelnden Laien leider allzu oft der Fall ist, hat man wohl auch diesmal nicht an Folgen oder Folgen der Folgen gedacht oder vorschnell auf einen Blitz-Sieg spekuliert, bei dessen erreichen die nun akut werdenden Probleme nicht hätten auftreten können. Doch bei Plänen ist es leider immer wieder so, dass diese nicht immer zu 100% aufgehen und es immer wieder zu völlig unerwarteten Entwicklungen kommen kann, die man dann allerdings dennoch ausbaden muss. Auch für den Fall, dass der Krieg noch weiter eskaliert, kann man getrost darauf wetten, dass auch die bislang nicht bedachten Folgen ebenso weiter eskalieren werden, wie das, was aus ihnen entsteht. Alles wieder zu reparieren, wird täglich schwieriger werden - und teurer...
#Nahost #Helium #Industrie
Nahost-Krieg - Verknappung von Helium Existenzbedrohung der Industrie
Iran-Krieg: Verknappung von Helium wird zur Existenzbedrohung der deutschen Auto- und Chip-Industrie. Der Iran-Krieg hat über Öl und Gas hinaus gravierende Folgen für die Versorgung mit Rohstoffen. So ist nicht nur die asiatische Chip-Industrie von der Helium-Knappheit bedroht. Auch Kernbereiche der industriellen Produktion in Deutschland sind gefährdet.
In der internationalen Presse wurde in den letzten Tagen gelegentlich gemeldet, dass die eingeschränkten Lieferungen von Ressourcen aus dem Persischen Golf nicht nur zu Engpässen bei der Versorgung mit Kohlenwasserstoffen führen. Neben den Grundstoffen und Fertigprodukten wie Dünger, die die Weltwirtschaft aus der der Golfregion bezieht, rückt insbesondere das Edelgas Helium in den Fokus.
#Kommentar: Wie es bei oft emotional oder ideologisch handelnden Laien leider allzu oft der Fall ist, hat man wohl auch diesmal nicht an Folgen oder Folgen der Folgen gedacht oder vorschnell auf einen Blitz-Sieg spekuliert, bei dessen erreichen die nun akut werdenden Probleme nicht hätten auftreten können. Doch bei Plänen ist es leider immer wieder so, dass diese nicht immer zu 100% aufgehen und es immer wieder zu völlig unerwarteten Entwicklungen kommen kann, die man dann allerdings dennoch ausbaden muss. Auch für den Fall, dass der Krieg noch weiter eskaliert, kann man getrost darauf wetten, dass auch die bislang nicht bedachten Folgen ebenso weiter eskalieren werden, wie das, was aus ihnen entsteht. Alles wieder zu reparieren, wird täglich schwieriger werden - und teurer...
RT DE
Iran-Krieg: Verknappung von Helium wird zur Existenzbedrohung der deutschen Auto- und Chip-Industrie
Der Iran-Krieg hat über Öl und Gas hinaus gravierende Folgen für die Versorgung mit Rohstoffen. So ist nicht nur die asiatische Chip-Industrie von der Helium-Knappheit bedroht. Auch Kernbereiche der industriellen Produktion in Deutschland sind gefährdet.
Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
🇹🇷🇸🇦🇦🇪🇶🇦🇮🇷 Die Türkei intensiviert laut Bloomberg ihre diplomatischen Bemühungen, um die arabischen Golfstaaten davon abzuhalten, sich dem US-amerikanischen / israelischen Krieg gegen den Iran anzuschließen.
➡️ Ankara hat zur Zurückhaltung aufgerufen, wobei Außenminister Hakan Fidan Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar besucht und Telefonate mit anderen Nahost-Beamten führte.
➡️ Ankara hat zur Zurückhaltung aufgerufen, wobei Außenminister Hakan Fidan Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar besucht und Telefonate mit anderen Nahost-Beamten führte.
https://t.me/BifFidU/82521
#Russland #Baltikum #NATO
Angriffe auf Russland von NATO-Territorium?
NATO ODER UKRAINE HABEN 2 WICHTIGE RUSSISCHE HÄFEN (PRIMORSK UND UST-LUGA) BEI SANKT PETERSBURG MIT KAMIKAZE-DROHNEN (MIT 250 KILO BOMBEN) ANGEGRIFFEN - UND ZWAR ÜBER DIE BALTISCHEN NATO-LÄNDER POLEN, LITAUEN, LETTLAND UND ESTLAND KOMMEND, WOMIT DER "CASUS BELLI" SEITENS DER NATO GEGEN RUSSLAND PROVOZIERT WIRD. SEHR GEFÄHRLICHE SITUATION
Mindestens 3 solcher "ukrainischen" Drohnen-Bomber sind nachweislich jeweils in Litauen, Lettland und Estland abgestürzt, bei ihrem Überflug / Anflug nach Russland. Andere 10-12 flogen über Polen, Litauen, Lettland und Estland, also NATO-Länder über die Grenze nach Russland rein, um die beiden strategischen russischen Häfen von NATO-Gebiet her anzugreifen.
#Kommentar: Offenbar gab es Angriffe auf die Region Petersburg, die womöglich von NATO Territorium aus gestartet wurden. Sollten sich solche Angriffe tatsächlich bestätigen, könnte dies eine direkte Konfrontation der NATO gegen Russland auslösen und dies dann wahrscheinlich den Beginn des 3. Weltkrieg bedeuten. Als nicht unwahrscheinlich gilt allerdings auch, dass es sich um aus der Ukraine gesteuerte Angriffe handelt, um die NATO mit in den Krieg zu verwickeln, wie es bereits mehrfach vorgekommen sein soll. So oder so, kann man sich der Meinung nur anschliessen, dass die Situation äusserst gefährlich ist und eine konkrete Kriegsgefahr auch für Deutschland beinhalten kann.
#Russland #Baltikum #NATO
Angriffe auf Russland von NATO-Territorium?
NATO ODER UKRAINE HABEN 2 WICHTIGE RUSSISCHE HÄFEN (PRIMORSK UND UST-LUGA) BEI SANKT PETERSBURG MIT KAMIKAZE-DROHNEN (MIT 250 KILO BOMBEN) ANGEGRIFFEN - UND ZWAR ÜBER DIE BALTISCHEN NATO-LÄNDER POLEN, LITAUEN, LETTLAND UND ESTLAND KOMMEND, WOMIT DER "CASUS BELLI" SEITENS DER NATO GEGEN RUSSLAND PROVOZIERT WIRD. SEHR GEFÄHRLICHE SITUATION
Mindestens 3 solcher "ukrainischen" Drohnen-Bomber sind nachweislich jeweils in Litauen, Lettland und Estland abgestürzt, bei ihrem Überflug / Anflug nach Russland. Andere 10-12 flogen über Polen, Litauen, Lettland und Estland, also NATO-Länder über die Grenze nach Russland rein, um die beiden strategischen russischen Häfen von NATO-Gebiet her anzugreifen.
#Kommentar: Offenbar gab es Angriffe auf die Region Petersburg, die womöglich von NATO Territorium aus gestartet wurden. Sollten sich solche Angriffe tatsächlich bestätigen, könnte dies eine direkte Konfrontation der NATO gegen Russland auslösen und dies dann wahrscheinlich den Beginn des 3. Weltkrieg bedeuten. Als nicht unwahrscheinlich gilt allerdings auch, dass es sich um aus der Ukraine gesteuerte Angriffe handelt, um die NATO mit in den Krieg zu verwickeln, wie es bereits mehrfach vorgekommen sein soll. So oder so, kann man sich der Meinung nur anschliessen, dass die Situation äusserst gefährlich ist und eine konkrete Kriegsgefahr auch für Deutschland beinhalten kann.
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Bürgerinitiative für Frieden
NATO ODER UKRAINE HABEN 2 WICHTIGE RUSSISCHE HÄFEN (PRIMORSK UND UST-LUGA) BEI SANKT PETERSBURG MIT KAMIKAZE-DROHNEN (MIT 250 KILO BOMBEN) ANGEGRIFFEN - UND ZWAR ÜBER DIE BALTISCHEN NATO-LÄNDER POLEN, LITAUEN, LETTLAND UND ESTLAND KOMMEND, WOMIT DER "CASUS…
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https://www.youtube.com/watch?v=Gh_vqyf63Yk
#China #Taiwan #USA
Taiwan vor dem Krieg? China warnt USA & Japan - brisante Details
Krieg im #Iran, Krieg in der #Ukraine, Krieg in #Gaza – und jetzt Taiwan?
In diesem aktuellen Taiwan-Update vom 26. März analysieren wir die geopolitische Lage rund um China, Taiwan, Japan und die USA.
Exklusive Übersetzung und Einordnung der Aussagen von Gao Zhikai – einem der wichtigsten politischen Stimmen aus China.
#China #Taiwan #USA
Taiwan vor dem Krieg? China warnt USA & Japan - brisante Details
Krieg im #Iran, Krieg in der #Ukraine, Krieg in #Gaza – und jetzt Taiwan?
In diesem aktuellen Taiwan-Update vom 26. März analysieren wir die geopolitische Lage rund um China, Taiwan, Japan und die USA.
Exklusive Übersetzung und Einordnung der Aussagen von Gao Zhikai – einem der wichtigsten politischen Stimmen aus China.
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📌 Taiwan vor dem KRIEG? China warnt USA & Japan – Gao Zhikai enthüllt brisante Details 🔥
Krieg im Iran, Krieg in der Ukraine, Krieg in Gaza – und jetzt Taiwan?
In diesem aktuellen Taiwan-Update vom 26. März analysieren wir die geopolitische Lage rund um China, Taiwan, Japan und die USA.
Exklusive Übersetzung und Einordnung der Aussagen von Gao…
In diesem aktuellen Taiwan-Update vom 26. März analysieren wir die geopolitische Lage rund um China, Taiwan, Japan und die USA.
Exklusive Übersetzung und Einordnung der Aussagen von Gao…
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https://freedert.online/meinung/274828-abkehr-vom-transatlantischen-verhaeltnis-fehlanzeige/
#USA #Europa #Vasallen
Keine Abkehr vom transatlantischen Kurs - Deutschland und EU bleiben Vasallen
Die ausufernde imperialistische Gewalt der USA bringt deutsche und #EU-Politiker in Erklärungsnot. Sie beschwören eigene Stärke (gegen #Russland) und die Abkehr vom transatlantischen Bund. Das ist aber nur Fassade: Tatsächlich ebnen sie der US-Oligarchie den Weg zum Plündern – in Europa.
#USA #Europa #Vasallen
Keine Abkehr vom transatlantischen Kurs - Deutschland und EU bleiben Vasallen
Die ausufernde imperialistische Gewalt der USA bringt deutsche und #EU-Politiker in Erklärungsnot. Sie beschwören eigene Stärke (gegen #Russland) und die Abkehr vom transatlantischen Bund. Das ist aber nur Fassade: Tatsächlich ebnen sie der US-Oligarchie den Weg zum Plündern – in Europa.
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Forwarded from Aktuelle Nachrichten
Media is too big
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🇬🇷 Eine Massenkundgebung mit der Forderung nach der Nichtbeteiligung Griechenlands am Krieg der USA und Israels gegen den Iran sowie nach dem Abzug der Militärbasen der USA und der NATO vom Territorium Griechenlands fand im Zentrum Athens statt.
An der von Gewerkschaften und linken Parteien am Gebäude des griechischen Finanzministeriums auf dem zentralen Syntagma-Platz gegenüber dem Parlament des Landes organisierten Kundgebung nahmen Hunderte Aktivisten teil. Sie skandierten: „Schließt die Basen der USA und der NATO in Griechenland! Keine Beteiligung an Interventionen! Kein Land, kein Wasser für die Mörder der Völker!“ Die Menschen trugen auch Transparente mit den Losungen „Keine Beteiligung am Krieg! Keine Hilfe für die USA – NATO – Israel!“, „Die Regierung beteiligt sich am Verbrechen gegen die Völker für die Profite der Kapitalisten!“, „Griechenland darf nicht in den Krieg hineingezogen werden! Gebt das Geld für Löhne, Gesundheitswesen und Bildung!“.
An der von Gewerkschaften und linken Parteien am Gebäude des griechischen Finanzministeriums auf dem zentralen Syntagma-Platz gegenüber dem Parlament des Landes organisierten Kundgebung nahmen Hunderte Aktivisten teil. Sie skandierten: „Schließt die Basen der USA und der NATO in Griechenland! Keine Beteiligung an Interventionen! Kein Land, kein Wasser für die Mörder der Völker!“ Die Menschen trugen auch Transparente mit den Losungen „Keine Beteiligung am Krieg! Keine Hilfe für die USA – NATO – Israel!“, „Die Regierung beteiligt sich am Verbrechen gegen die Völker für die Profite der Kapitalisten!“, „Griechenland darf nicht in den Krieg hineingezogen werden! Gebt das Geld für Löhne, Gesundheitswesen und Bildung!“.
https://freedert.online/kurzclips/video/275113-angriff-auf-iran-voelkerrechtswidrig-wadephul-wartet-bewertung-us-erklaerung/
#USA #Iran #Völkerrecht
Angriff auf Iran völkerrechtswidrig? Wadephul wartet auf US-Erklärung
Nach dem Treffen mit seinem US-Amtskollegen Marco #Rubio erklärte Bundesaußenminister Johann #Wadephul, dass die USA einen deutschen Militäreinsatz im Iran-Krieg "zum jetzigen Zeitpunkt nicht erwarten".
Was die völkerrechtliche Einschätzung des Konflikts betrifft, so sagte Wadephul, dass die Bundesregierung zunächst auf eine abschließende Stellungnahme der USA wartet, bevor sie sich in dieser Frage öffentlich äußern kann.
#Kommentar: Offenbar spielt der reine Sachverhalt und tatsächliche Fakten für die Bundesregierung keine sonderliche Rolle und auch das Völkerrecht und die #UNO Charta sind offenbar nicht so wichtig. Man wartet hier einfach auf die Rechtfertigung des Täters und überlegt dann, ob man sich dieser womöglich anschliessen kann. Nicht die Taten stehen hier im Vordergrund, sondern wie der Täter sich rechtfertigt. So könnte man aus einem klar illegalen Mord durchaus versuchen, eine durch als Notstand erscheinende vorsorgliche Präventivtötung als nicht illegal genug durchgehen zu lassen, um diese nicht verurteilen zu müssen.
#USA #Iran #Völkerrecht
Angriff auf Iran völkerrechtswidrig? Wadephul wartet auf US-Erklärung
Nach dem Treffen mit seinem US-Amtskollegen Marco #Rubio erklärte Bundesaußenminister Johann #Wadephul, dass die USA einen deutschen Militäreinsatz im Iran-Krieg "zum jetzigen Zeitpunkt nicht erwarten".
Was die völkerrechtliche Einschätzung des Konflikts betrifft, so sagte Wadephul, dass die Bundesregierung zunächst auf eine abschließende Stellungnahme der USA wartet, bevor sie sich in dieser Frage öffentlich äußern kann.
#Kommentar: Offenbar spielt der reine Sachverhalt und tatsächliche Fakten für die Bundesregierung keine sonderliche Rolle und auch das Völkerrecht und die #UNO Charta sind offenbar nicht so wichtig. Man wartet hier einfach auf die Rechtfertigung des Täters und überlegt dann, ob man sich dieser womöglich anschliessen kann. Nicht die Taten stehen hier im Vordergrund, sondern wie der Täter sich rechtfertigt. So könnte man aus einem klar illegalen Mord durchaus versuchen, eine durch als Notstand erscheinende vorsorgliche Präventivtötung als nicht illegal genug durchgehen zu lassen, um diese nicht verurteilen zu müssen.
RT DE
Angriff auf Iran völkerrechtswidrig? Wadephul wartet mit Bewertung auf US-Erklärung
Nach dem Treffen mit seinem US-Amtskollegen Marco Rubio erklärte Bundesaußenminister Johann Wadephul, dass die USA einen deutschen Militäreinsatz im Iran-Krieg "zum jetzigen Zeitpunkt nicht erwarten".
https://parstoday.ir/de/news/world-i102478-der_un_menschenrechtsrat_verurteilt_einstimmig_den_angriff_der_usa_und_israels_auf_die_minab_schule_in_iran
#UNO #Iran #Kriegsverbrechen
UN-Menschenrechtsrat verurteilt Angriff der USA und Israel auf Schule in Iran
#ParsToday - Der UN-#Menschenrechtsrat verurteilt einstimmig den Angriff der #USA und #Israel auf die Minab-Schule in Iran
Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen verurteilte auf seiner Sondersitzung in Genf den Angriff auf die Grundschule „Shajareh Tayyebeh“ in Minab, bei dem mindestens 170 Mädchen getötet wurden, und forderte eine sofortige Untersuchung sowie die Bestrafung der Täter.
Die UN-Sonderberichterstatterin für das Recht auf Bildung Farideh Shahid verwies auf den Angriff vom 28. Februar und den Einsatz von #Tomahawk-Raketen gegen die Minab-Schule und erklärte, dieser Angriff stelle potenziell ein #Kriegsverbrechen und eine schwere Verletzung des humanitären Völkerrechts dar.
#UNO #Iran #Kriegsverbrechen
UN-Menschenrechtsrat verurteilt Angriff der USA und Israel auf Schule in Iran
#ParsToday - Der UN-#Menschenrechtsrat verurteilt einstimmig den Angriff der #USA und #Israel auf die Minab-Schule in Iran
Der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen verurteilte auf seiner Sondersitzung in Genf den Angriff auf die Grundschule „Shajareh Tayyebeh“ in Minab, bei dem mindestens 170 Mädchen getötet wurden, und forderte eine sofortige Untersuchung sowie die Bestrafung der Täter.
Die UN-Sonderberichterstatterin für das Recht auf Bildung Farideh Shahid verwies auf den Angriff vom 28. Februar und den Einsatz von #Tomahawk-Raketen gegen die Minab-Schule und erklärte, dieser Angriff stelle potenziell ein #Kriegsverbrechen und eine schwere Verletzung des humanitären Völkerrechts dar.
https://www.zlv.lu/db/1/1453126996204/0
#Iran #Krieg #USA
Hintergründe des Kriegs gegen Iran - Katastrophe für das US-Imperium
Offiziell wurde der Wettbewerb der Großmächte (Great Power Competition) zum ersten Mal in der Nationalen Sicherheitsstrategie der USA 2017 zum Kernelement ihrer Außenpolitik – unter #Trump 1.0. In Wirklichkeit hatte schon 1992 George #Bush keine zwei Monate nach der Auflösung der #Sowjetunion die Linie vorgegeben. In den »Richtlinien für die Verteidigungsplanungen« hieß es: »Unser erstes Ziel ist es, das Wiederentstehen eines neuen Rivalen zu verhindern, entweder auf dem Territorium der früheren Sowjetunion oder sonst irgendwo, welcher eine Bedrohung repräsentiert, die jener gleichkommt, die von der früheren Sowjetunion ausging.« Diese Zielsetzung wurde als #Wolfowitz-Doktrin unter dem Namen des damaligen Unterstaatssekretärs im #Pentagon bekannt. Im Laufe der Zeit hat sie einige Modifikationen erfahren, ist in ihrem Kern aber bis heute maßgebend. Wobei die Fähigkeiten der USA, diesen »Rivalen zu verhindern«, heute bei weitem nicht mehr denen des Jahres 1992 entsprechen.
Die drei Hauptkonflikte in #Osteuropa, dem Südchinesischen Meer und Südwestasien hängen sowohl inhaltlich-ideologisch als auch machtstrukturell eng zusammen. Mit #Russland, #China und #Iran befinden sich die strategisch wichtigsten #BRICS-Kernstaaten im Fadenkreuz der imperialen Kriegsmaschine. Aber selbst gegen die Regionalmacht Iran, geschwächt durch 47 Jahre Sanktionspolitik, sehen die Aggressoren nicht gut aus.
#Kommentar: Der Beitrag beleuchtet nicht nur die aktuelle Situation, sondern auch Entstehung und Hintergründe, die man in westlicher Berichterstattung immer gern weglässt, obwohl diese gerade wichtig sind. um verstehen zu können, wie die Entwicklung möglich wurde - und durch wen... Gerade letzteres würde man gern verschleiern, denn das zeigt völlig andere Verantwortliche, als die regulären Medien und Politik es gern verkaufen würden.
#Iran #Krieg #USA
Hintergründe des Kriegs gegen Iran - Katastrophe für das US-Imperium
Offiziell wurde der Wettbewerb der Großmächte (Great Power Competition) zum ersten Mal in der Nationalen Sicherheitsstrategie der USA 2017 zum Kernelement ihrer Außenpolitik – unter #Trump 1.0. In Wirklichkeit hatte schon 1992 George #Bush keine zwei Monate nach der Auflösung der #Sowjetunion die Linie vorgegeben. In den »Richtlinien für die Verteidigungsplanungen« hieß es: »Unser erstes Ziel ist es, das Wiederentstehen eines neuen Rivalen zu verhindern, entweder auf dem Territorium der früheren Sowjetunion oder sonst irgendwo, welcher eine Bedrohung repräsentiert, die jener gleichkommt, die von der früheren Sowjetunion ausging.« Diese Zielsetzung wurde als #Wolfowitz-Doktrin unter dem Namen des damaligen Unterstaatssekretärs im #Pentagon bekannt. Im Laufe der Zeit hat sie einige Modifikationen erfahren, ist in ihrem Kern aber bis heute maßgebend. Wobei die Fähigkeiten der USA, diesen »Rivalen zu verhindern«, heute bei weitem nicht mehr denen des Jahres 1992 entsprechen.
Die drei Hauptkonflikte in #Osteuropa, dem Südchinesischen Meer und Südwestasien hängen sowohl inhaltlich-ideologisch als auch machtstrukturell eng zusammen. Mit #Russland, #China und #Iran befinden sich die strategisch wichtigsten #BRICS-Kernstaaten im Fadenkreuz der imperialen Kriegsmaschine. Aber selbst gegen die Regionalmacht Iran, geschwächt durch 47 Jahre Sanktionspolitik, sehen die Aggressoren nicht gut aus.
#Kommentar: Der Beitrag beleuchtet nicht nur die aktuelle Situation, sondern auch Entstehung und Hintergründe, die man in westlicher Berichterstattung immer gern weglässt, obwohl diese gerade wichtig sind. um verstehen zu können, wie die Entwicklung möglich wurde - und durch wen... Gerade letzteres würde man gern verschleiern, denn das zeigt völlig andere Verantwortliche, als die regulären Medien und Politik es gern verkaufen würden.
Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek
Katastrophe für das USA-Imperium
Die Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek ist eine marxistisch orientierte politische Tageszeitung in Luxemburg
https://www.nachdenkseiten.de/?p=148312
#Deutschland #VW #Rüstung
VW wie Volkswaffen - Autobauer tüftelt am Modell „Iron Dome“
Macht Volkswagen demnächst gemeinsame Sache mit einem Rüstungsunternehmen aus #Israel? Einem #Medienbericht zufolge könnte das Werk in Osnabrück zwecks Fertigung von Trägerfahrzeugen und Startrampen für Raketen von Zivil- auf Kriegswirtschaft umgepolt werden. Die Bundesregierung soll die Pläne unterstützen, die Führung der IG Metall ist wohl auch dafür. Bleibt die Frage, was die Belegschaft darüber denkt?
Dieser Beitrag ist auch als Audio-#Podcast verfügbar.
#Kommentar: Der Volkswagen Konzern stand in der Geschichte schon einmal für Rüstung und den Bau von Militärfahrzeugen. So geht der Ursprung der Marke Volkswagen im Jhr 1937 auf Initiative von #Hitler persönlich zurück, der als Prestigeprojekt bezahlbare Autos für breite Bevölkerung bauen sollte. Daraus wurde allerdings zunächst nichts, denn mit Beginn des 2.Weltkriegs baute man vor allem Rüstungsgüter und Flugzeugteile für die Wehrmacht. Am bekanntesten dürfte der so genannte #Kübelwagen sein, gefolgt von dem von Porsche entwickelten Schwimmwagen, der mit dem Kübelwagen verwandt war.
#Deutschland #VW #Rüstung
VW wie Volkswaffen - Autobauer tüftelt am Modell „Iron Dome“
Macht Volkswagen demnächst gemeinsame Sache mit einem Rüstungsunternehmen aus #Israel? Einem #Medienbericht zufolge könnte das Werk in Osnabrück zwecks Fertigung von Trägerfahrzeugen und Startrampen für Raketen von Zivil- auf Kriegswirtschaft umgepolt werden. Die Bundesregierung soll die Pläne unterstützen, die Führung der IG Metall ist wohl auch dafür. Bleibt die Frage, was die Belegschaft darüber denkt?
Dieser Beitrag ist auch als Audio-#Podcast verfügbar.
#Kommentar: Der Volkswagen Konzern stand in der Geschichte schon einmal für Rüstung und den Bau von Militärfahrzeugen. So geht der Ursprung der Marke Volkswagen im Jhr 1937 auf Initiative von #Hitler persönlich zurück, der als Prestigeprojekt bezahlbare Autos für breite Bevölkerung bauen sollte. Daraus wurde allerdings zunächst nichts, denn mit Beginn des 2.Weltkriegs baute man vor allem Rüstungsgüter und Flugzeugteile für die Wehrmacht. Am bekanntesten dürfte der so genannte #Kübelwagen sein, gefolgt von dem von Porsche entwickelten Schwimmwagen, der mit dem Kübelwagen verwandt war.
NachDenkSeiten
VW wie Volkswaffen – Wolfsburger Autobauer tüftelt am Modell „Iron Dome“
Macht Volkswagen demnächst gemeinsame Sache mit einem Rüstungsunternehmen aus Israel? Einem Medienbericht zufolge könnte das Werk in Osnabrück zwecks Fertigung von Trägerfahrzeugen und Startrampen für Raketen von Zivil- auf Kriegswirtschaft umgepolt werden.…
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10356
#Geopolitik #Völkerrecht #Deutschland
Geopolitik - Die Totengräber des Völkerrechts
Warnungen vor der Abkehr der #Bundesregierung unter #Merz und der #EU-Kommission unter von der Leyen vom internationalen Recht werden in Berlin scharf zurückgewiesen. Die #USA ordnen das Völkerrecht explizit ihren nationalen Interessen unter.
BERLIN/BRÜSSEL (#GermanForeignPolicy) – Die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz sowie die EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen treiben weiter die Abkehr Berlins und der EU vom Völkerrecht voran. Merz hatte in einer seiner ersten Reaktionen auf den Überfall der USA und Israels auf Iran Äußerungen getätigt, mit denen er laut dem Urteil von Experten der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) dem „Angriffskrieg faktisch volle politische Rückendeckung“ geboten hat. Die Bundesregierung ist bis heute nicht gewillt, den Überfall als völkerrechtswidrig einzustufen. Ähnlich äußert sich weiterhin von der Leyen, die kürzlich im Hinblick auf das Völkerrecht erklärte, „Europa“ dürfe „nicht länger ein Hüter der alten Weltordnung sein“. #Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier, der am Dienstag kritisierte, „unsere Außenpolitik“ werde „nicht überzeugender dadurch, dass wir Völkerrechtsbruch nicht Völkerrechtsbruch nennen“, wird dafür heftig attackiert, so etwa vom Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Berlin öffnet sich damit für die Position der Trump-Administration, die ausdrücklich bestätigt, nationale Interessen hätten für sie Vorrang vor dem internationalen Recht.
#Kommentar: Das Völkerrecht und damit die völkerrechtlich verbindlichen Punkte der Charta der Vereinten Nationen (#UNO) mit Füssen zu treten, könnte nicht nur gefährliche Präzedenzfälle ermöglichen, sondern womöglich auch die Büchse der Pandora öffnen und Geister befreien, von denen niemand weiss, wie man sie wieder los werden könnte, selbst wenn man dies wollte. Vieles, was man nun gegen Dritte aus dem Hut zaubert, könnte sich am Ende und womöglich sehr viel schneller als befürchtet, gegen die Urheber selbst wenden, die dann an jenen Dingen gemessen würden, mit denen sie selbst eigentlich nur nicht genehm agierende Kontrahenten vermessen und vergleichen wollten. Das könnte auch sicher nicht nur, sondern es wird unter Garantie geschehen. Doch wehe, man gehört zu den Völkern jener, die sich als Vertreter der Völker verkaufen, diese Völker aber nicht gefragt haben. Diese Völker haben allerdings auch nicht widersprochen, werden also einmal mehr wohl mit bestraft werden.
#Geopolitik #Völkerrecht #Deutschland
Geopolitik - Die Totengräber des Völkerrechts
Warnungen vor der Abkehr der #Bundesregierung unter #Merz und der #EU-Kommission unter von der Leyen vom internationalen Recht werden in Berlin scharf zurückgewiesen. Die #USA ordnen das Völkerrecht explizit ihren nationalen Interessen unter.
BERLIN/BRÜSSEL (#GermanForeignPolicy) – Die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz sowie die EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen treiben weiter die Abkehr Berlins und der EU vom Völkerrecht voran. Merz hatte in einer seiner ersten Reaktionen auf den Überfall der USA und Israels auf Iran Äußerungen getätigt, mit denen er laut dem Urteil von Experten der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) dem „Angriffskrieg faktisch volle politische Rückendeckung“ geboten hat. Die Bundesregierung ist bis heute nicht gewillt, den Überfall als völkerrechtswidrig einzustufen. Ähnlich äußert sich weiterhin von der Leyen, die kürzlich im Hinblick auf das Völkerrecht erklärte, „Europa“ dürfe „nicht länger ein Hüter der alten Weltordnung sein“. #Bundespräsident Frank-Walter #Steinmeier, der am Dienstag kritisierte, „unsere Außenpolitik“ werde „nicht überzeugender dadurch, dass wir Völkerrechtsbruch nicht Völkerrechtsbruch nennen“, wird dafür heftig attackiert, so etwa vom Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Berlin öffnet sich damit für die Position der Trump-Administration, die ausdrücklich bestätigt, nationale Interessen hätten für sie Vorrang vor dem internationalen Recht.
#Kommentar: Das Völkerrecht und damit die völkerrechtlich verbindlichen Punkte der Charta der Vereinten Nationen (#UNO) mit Füssen zu treten, könnte nicht nur gefährliche Präzedenzfälle ermöglichen, sondern womöglich auch die Büchse der Pandora öffnen und Geister befreien, von denen niemand weiss, wie man sie wieder los werden könnte, selbst wenn man dies wollte. Vieles, was man nun gegen Dritte aus dem Hut zaubert, könnte sich am Ende und womöglich sehr viel schneller als befürchtet, gegen die Urheber selbst wenden, die dann an jenen Dingen gemessen würden, mit denen sie selbst eigentlich nur nicht genehm agierende Kontrahenten vermessen und vergleichen wollten. Das könnte auch sicher nicht nur, sondern es wird unter Garantie geschehen. Doch wehe, man gehört zu den Völkern jener, die sich als Vertreter der Völker verkaufen, diese Völker aber nicht gefragt haben. Diese Völker haben allerdings auch nicht widersprochen, werden also einmal mehr wohl mit bestraft werden.
German-Foreign-Policy
Die Totengräber des Völkerrechts
(Eigener Bericht) – Die Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz sowie die EU-Kommission unter Präsidentin Ursula von der Leyen treiben weiter die Abkehr Berlins und der EU vom Völkerrecht voran. Merz hatte in einer seiner ersten Reaktionen auf den Überfall…
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