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https://freedert.online/meinung/254270-wirtschaftspolitischer-geisterfahrer-friedrich-merz/

#Deutschland #Wirtschaft #Merz
Friedrich Merz - ein wirtschaftspolitischer Geisterfahrer

Auf dem Landesparteitag der #CDU hat der Kanzler erneut verdeutlicht, dass er keine funktionierenden Rezepte hat, um Deutschland auf Wachstumskurs zu führen. Friedrich Merz will einfach ein bisschen weiterwursteln, solange es eben geht. Die deutsche #Gesellschaft wird das weiter spalten.

Am Wochenende machte #Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem CDU-Landesparteitag deutlich, dass sich unter seiner Kanzlerschaft an der brisanten gesellschaftlichen Gemengelage nichts ändern wird. Im Gegenteil werden unter seiner Kanzlerschaft die gesellschaftlichen Spannungen zunehmen und die Mittelschicht weiter erodieren. Es geht so weiter, wie es die letzten Dekaden eben lief.

Merz greift zu einer Rhetorik, die abgelutschter nicht sein könnte. Merz will den #Sozialstaat und die Rente "reformieren", sprich zurückbauen.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/britischer-konfliktforscher-fast-alle-voraussetzungen-fuer-buergerkriege-in-westeuropa-sind-erfuellt-li.2349377

#Europa #Gesellschaft #Bürgerkrieg
Voraussetzungen für Bürgerkriege in Westeuropa sind erfüllt

Der Professor am Londoner King’s College beschäftigt sich mit den Bedingungen für Bürgerkriege und bewaffnete Aufstände. Lassen sich die erschreckenden Szenarien noch verhindern?

Die Begriffe Bürgerkrieg und Westeuropa passen eigentlich nicht zusammen - zumindest nicht in der gängigen Vorstellung der Bewohner dieser geordneten Breiten. Doch genau das trügt, sagt David Betz. Der Professor am Londoner King’s College beschäftigt sich mit den Bedingungen für Bürgerkriege und bewaffnete Aufstände. Er geht davon aus, dass es schon in den nächsten Jahren in unserer Weltgegend zu solchen Konflikten kommen kann. Damit ist er einer der ganz wenigen Forscher seiner Disziplin, die das öffentlich sagen. Doch hinter verschlossenen Türen sprächen viele seiner Kollegen davon, sagt Betz.

#Kommentar: Leider ist der komplette Beitrag wieder einmal hinter #Aboschranke versteckt, doch das kennt man von der #BerlinerZeitung bereits und meist von interessanten und kritischen Beiträgen, die wohl nur möglichst wenige Menschen erfahren sollen. Doch der frei lesbare Teil bietet bereits einen erschreckenden Ausblick auf möglicherweise kommende Gewalt.
https://freedert.online/europa/254244-ukrainer-auf-jacht-hat-nord/

#NordStream #Ukraine #Narrativ
Ukrainer auf Jacht hat Nord Stream zerstört – Wer soll das glauben?

Im Zusammenhang mit dem Nord-Stream-Anschlag wurde in Italien erstmals ein Verdächtiger festgenommen. Der Ukrainer soll in Deutschland vor Gericht gestellt werden. Mit einem sechsköpfigen Team und einer Privatjacht soll er die Tat verübt haben – doch das Rätsel um den Anschlag bleibt ungelöst.

#Russland, Mehrheitseigentümer der Pipelinegesellschaft, durfte an keiner der offiziellen Ermittlungen teilnehmen und ihm wurde konsequent der Zugang zu den Beweismitteln verwehrt.

Es bleibt abzuwarten, was aus dem Prozess gegen Kusnezow hervorgehen wird, aber eines scheint klar zu sein: Es bleiben viele Fragen zu einem Ereignis offen, das bis heute große Auswirkungen hat. RT untersucht, warum fast drei Jahre später immer noch Zweifel bestehen.
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https://freedert.online/kurzclips/video/254271-dresden-messerattacke-auf-us-buerger/

#Messerangrif
Messerattacke auf US-Bürger - Mehrfach vorbestrafter Syrer wieder freigelassen

Ein 21-jähriger US-Bürger wurde am Sonntag, dem 24. August 2025, kurz nach Mitternacht bei einem Messerangriff in einer Straßenbahn in Dresden schwer verletzt. Der Student aus den USA soll eingeschritten sein, als zwei Männer weibliche Fahrgäste belästigten.

Einer der beiden, ein Syrer, floh nach dem Angriff auf einem E-Scooter und wurde unweit des Tatorts festgenommen. Der bereits wegen Körperverletzung und Raub vorbestrafte Verdächtige wurde später jedoch auf Anordnung der Staatsanwaltschaft wieder freigelassen. Der andere Verdächtige ist weiterhin auf freiem Fuss.
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https://www.zlv.lu/db/1/1499387100660/0

#Nahost #Palästina #Israel
Karin Leukefeld - Israels Kriege gehen weiter

#Gaza und #Jemen unter Bomben. Im besetzten #Westjordanland werden Tausende Olivenbäume entwurzelt

Die Regierung #Netanjahu ist im Krieg gegen Palästina, gegen die arabischen Nachbarstaaten. Israels Premierminister Netanjahu ignoriert Kritik aus aller Welt an seinem Vorgehen ebenso wie die Kritik aus der eigenen Bevölkerung, von der Opposition und von zahlreichen ehemaligen Armee- und Geheimdienstoffizieren. Eyal Zamir, der Oberkommandierende der israelischen Streitkräfte erklärt, die Voraussetzungen für den nächsten Gefangenenaustausch seien geschaffen, die Regierung müsse jetzt auf die Zusage der #Hamas-Delegation reagieren.
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10088

#Rüstung #Deutschland #Israel
Geopolitik - Rüstungskooperation um jeden Preis

Deutschland setzt seine Rüstungskooperation mit Israel ungeachtet wachsender nationaler und internationaler Proteste gegen die israelische Kriegsführung sowie trotz der mutwillig herbeigeführte Hungersnot in Gaza fort.

TEL AVIV/BERLIN (#GermanForeignPolicy) – Ungeachtet jüngster Berichte über die exzessiv hohe Zahl an zivilen Todesopfern im Gazakrieg und trotz der offiziellen Einstufung der Lage in #Gaza als #Hungersnot hält Deutschland an der Unterstützung für Israels Streitkräfte fest. Aktuelle Recherchen des israelischen Magazins +972 zeigen, dass mindestens 83 Prozent aller Todesopfer im Gazastreifen Zivilisten sind. Die Zahl der Menschen, die im Gazastreifen verhungert sind, da Israels Rechtsaußenregierung Hilfslieferungen mutwillig blockiert, wird bereits mit beinahe 300 angegeben. Die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich #Merz, bestimmte Waffenlieferungen nicht mehr zu genehmigen, erweist sich als wenig wirksam; sie betrifft den Großteil der deutschen Rüstungsexporte nach Israel nicht. Außerdem steigert die Bundesrepublik die Einfuhr von Rüstungsprodukten aus Israel. Berlin hat dabei vor allem die Ausweitung der Zusammenarbeit mit Start-ups im Visier, die in Gaza die Kriegsführung mit Künstlicher Intelligenz (KI) erproben; es hat den Ausschluss israelischer Start-ups von der EU-Forschungsförderung blockiert. Dabei nehmen auch in Israel selbst die Proteste gegen die Kriegspläne der israelischen Regierung zu.
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/10089

#Geopolitik #Weltwirtschaft #Wirtschaftskrieg
Wirtschaftskrieg USA - Das Recht des Stärkeren

Der #EU-Zolldeal mit den USA wird von Experten als „katastrophal“ für die EU-Wirtschaft eingestuft, die in rasant zunehmende Abhängigkeit von der Trump-Regierung gerät. Diese zieht nun #Sanktionen gegen EU-Repräsentanten in Betracht.

WASHINGTON/BRÜSSEL (#GermanForeignPolicy) – Die #Trump-Administration zieht Sanktionen gegen Repräsentanten der EU sowie ihrer Mitgliedstaaten in Betracht, die für die Umsetzung von EU-Regeln für Online-Plattformen Verantwortung tragen. Berichten zufolge könnten sie zum Beispiel mit einer Visasperre belegt werden. Hintergrund ist, dass die US-Internetkonzerne die in der EU geltende Pflicht als lästig empfinden, offen diskriminierende, NS-verherrlichende oder anderweitig volksverhetzende Inhalte gemäß dem Digital Services Act #DSA etwa aus sozialen Medien #SocialMedia zu entfernen. Die Debatte über Sanktionen erfolgt, nachdem es der US-Regierung gelungen ist, in den Zollverhandlungen mit der EU ihre Ziele umfänglich durchzusetzen und der EU-Kommission eine Vereinbarung aufzunötigen, die von Experten als „katastrophal“ für die Wirtschaft der EU eingestuft wird. So werden auf Lieferungen aus der EU in die USA künftig Zölle in Höhe von 15 Prozent erhoben; Lieferungen aus den USA in die EU sollen hingegen zollfrei sein. Zudem dringt Washington auf Maßnahmen, die die EU bei wichtigen Rohstoffen in offene Abhängigkeit von den USA bringen. Nicht zuletzt soll die EU ihr #China-Geschäft massiv reduzieren und alternativlos an die USA gebunden sein.

#Kommentar: Hier fehlt allerdings fast nur noch der Beitritt der EU als weiterer Bundesstaat der USA, um dann als Inland keine Zölle mehr zahlen zu müssen. Die Flagge der EU müsste dann nur noch mit einem rot-weiss gestreiften Tuch erweitert werden und schon hat man fast identisch aussehende gute alte Betsy-Ross Flagge aus den Anfangszeiten der USA. Die EU wäre dann schlagartig das grösste Land der Erde und man hätte dort Grönland als schöne Dreingabe. Sicherer würde es in Europa dadurch allerdings nicht, denn die Konfrontation mit dem Rest von Eurasien bliebe...
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(Bild: KI Illustration)

Die Betsy Ross Flagge soll 1776 die erste Flagge der neu gegründeten USA gewesen sein. Besonders die kreisförmig angeordneten Sterne auf blauem Grund erinnern heute an die Flagge der EU, nur dass die Sterne in der EU-Flagge gelb sind. Auch die Anzahl ist etwas unterschiedlich. Während es auf der EU Flagge 12 Sterne sind, die Einheit symbolisieren sollen, waren es für die USA 13 Sterne, jeweils einer für die Gründungsstaaten. Die aktuelle Flagge der USA bringt es in Anlehnung auf die Gründerstaaten noch immer auf 13 Streifen. Stoff für Verschwörungstheorien oder einfach nur Zufall?
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https://www.nachdenkseiten.de/?p=137936

#Geopolitik #Europa #Kriegsgefahr
Klaus von Dohnanyi und Erich Vad -Schicksalsfrage für Europa

„Krieg oder Frieden“: Klaus von #Dohnanyi und Erich #Vad diskutieren in diesem neuen Buch die Weltlage und stellen übereinstimmend fest, dass es Sicherheit für Deutschland nicht allein durch Aufrüstung geben kann, sondern dass vor allem auch diplomatische Anstrengungen gefragt sind. Kann man diesbezüglich auf die derzeitige #Bundesregierung hoffen? Nur in Kooperation mit #Russland, so ist die übereinstimmende Meinung, könnte unser Land aus seiner derzeit schwachen Position wieder herausfinden.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-#Podcast verfügbar.
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https://www.nachdenkseiten.de/?p=138003

#Ukraine #Deutschland #Bundeswehr
Bundeswehr - Nicht kneifen, Reinspringen – und zwar sportlich

#NachDenkSeiten - Nicht ‚kneifen‘: ‚Reinspringen‘ – und zwar ‚sportlich‘! – Wie ein Oberst a. D. über einen künftigen Krieg mit #Russland redet

Wer wissen will, wie fröhlich-unbedarft auch von gar nicht so unmaßgeblichen Leuten mittlerweile mit den Gewichten – einem möglichen (Atom-)Krieg mit Russland – hantiert wird, der sollte sich mal ein kleines Interview bei ntv antun. Eine polemische Replik erübrigt sich da schon fast.

#Kommentar: Wer sich dann auch noch das Interview selbst anschaut, kann gut erkennen, dass die Risiken durchaus gesehen werden, allerdings in gewissen Kreisen keine Rolle zu spielen scheinen. Man sieht durchaus, dass man im Begriff ist, direkt in den Krieg hineinzuspringen, scheint allerdings zu verkennen, dass es hier nicht um ein Planspiel geht, sondern um tödlichen Ernst, der am Ende Millionen echter toter Menschen und weite unbewohnbare Trümmerlandschaften geht, die von Anfang an vermeidbar waren, die man aber auch jetzt noch eher billigend mit einkalkuliert. Erschreckend!
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https://freedert.online/meinung/254332-hat-ukraine-gerade-ungarn-krieg/

#Ukraine #Ungarn #Angriffe
Drushba Pipeline - Hat die Ukraine gerade Ungarn den Krieg erklärt?

Die Angriffe der Ukraine auf die "Druschba"-Pipeline schaden EU-Mitgliedsstaaten wie der #Slowakei und Ungarn – und das #Selenski-Regime hat beschlossen, noch eins draufzusetzen. Budapest hat nun genug und droht mit Konsequenzen. Für Brüssel jedoch zählen die Interessen der Ukraine mehr als die der eigenen Mitgliedsländer.

Im Strudel des Ukraine-Krieges sorgen Schlagzeilen fast immer für Aufsehen. Doch der jüngste Streit zwischen Kiew und Budapest wirft eine Frage auf, die vor zwei Jahren noch undenkbar gewesen wäre: Hat die Ukraine tatsächlich eine zweite Front – wenn auch eine hybride, rhetorische und wirtschaftliche – gegen einen #EU-Staat eröffnet?

#Kommentar: Nebenbei ist Ungarn auch #NATO Mitglied und die Ukraine möchte bei beiden Organisationen Mitglied werden. Ist es hierfür tatsächlich eine gute Idee, EU- und NATO-Mitgliedern zu schaden, deren Stimme man für die Aufnahme eigentlich braucht? Hier könnte sich auch durchaus die Frage stellen, ob Angriffe auf die Energieinfrastruktur zweier NATO-Länder womöglich einen Bündnisfall begründen könnten? Hypothetisch mag man sich hier beinahe fragen, wie es sich auswirken mag, wenn Kiew parallel gegen Russland und gegen die NATO kämpft und im Zuge dieser Konstellation NATO-Truppen das Gebiet der Ukraine betreten, was für Russland bekanntlich die roteste aller roten Linien wäre?
https://freedert.online/europa/254361-moeglicher-selenskij-nachfolger-saluschny-setzt/

#Ukraine #Machtpoker #Saluschny
Selenski-Nachfolger? - Saluschny setzt auf Neonazis als Vorbild

General a. D., Waleri Saluschny, gilt als eine der beliebtesten Persönlichkeiten seines Landes – und als potenzieller Nachfolger von Selenski. Nun hat er sich für die Einrichtung von Bildungsprogrammen ausgesprochen, bei denen die "Helden" der neonazistischen Militäreinheit #Asow als Vorbilder gepriesen werden sollen.

In einem am Samstag veröffentlichten Interview lobte Saluschny den Ansatz der #Sowjetunion, historische Persönlichkeiten zu würdigen, und schlug vor, dass die Ukraine ein ähnliches Modell übernehmen sollte, bei dem Kämpfer des umstrittenen Regiments – das zahlreiche #Kriegsverbrechen begangen hat und eine Bastion des Neonazismus innerhalb des ukrainischen Militärs darstellt – als Vorbilder für angemessenes Verhalten herangezogen werden.
Media is too big
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Dieses Video hat mir ein Freund geschickt, es ist ein Fundstück von Facebook - mal sehen, wann es dort gelöscht wird.

Inhaltlich ist es vollkommen korrekt. Und es warnt davor, was wohl als nächstes kommt.

Also teilen, solange es noch geht.

Und ein kleiner Teaser. Es wird bald neue Infos zu dem Thema geben😉
https://freedert.online/inland/254408-bundesregierung-beschliesst-gesetz-fuer-neuen/

#Deutschland #Wehrpflicht #Gesetz
Wehrpflicht - Bundesregierung beschliesst Gesetz für neuen Wehrdienst

Das Bundeskabinett hat das #Wehrdienstgesetz beschlossen. Der Gesetzentwurf sieht auch die zwangsweise Rekrutierung für den Fall vor, dass die Anzahl der freiwilligen Meldungen zum Dienst an der Waffe nicht ausreicht. Als Grund für das Gesetz gibt die Bundesregierung "russische Bedrohung" an.

Wegen einer angeblich bestehenden russischen Bedrohung hat die Bundesregierung ihr Wehrdienstgesetz beschlossen. Der Gesetzentwurf ermöglicht auch die zwangsweise Verpflichtung zum Wehrdienst. Bei einem Mangel an Soldaten, der durch freiwillige Verpflichtungen zum Dienst an der Waffe nicht ausgeglichen werden kann, greift eine Klausel, nach der zum Wehrdienst zwangsweise einberufen werden kann.

#Kommentar: Wer bisher dachte, es wird ja nur darüber geredet, es wird schon nicht kommen, wird nun feststellen, dass die Zeit des Redens bereits vorbei ist. Da sich die Proteste aus dem Volk äusserst sparsam gestaltet haben, es weitestgehend nicht einmal welche gab, macht man nun halt Nägel mit Köpfen. Fehlende Proteste sieht man in der Regierung als schweigende Zustimmung. Ab jetzt wird es also für viele hunderttausende junge Männer und Frauen langsam Ernst und die Einberufung zum Wehrdienst wird an 2026 konkret erwartbar sein. Bekannt ist dieser Weg mittlerweile seit Monaten, doch Widerspruch regt sich nicht in ausreichendem Mass...
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https://www.nachdenkseiten.de/?p=138040

#Sicherheitsgarantien #Geopolitik
Geopolitik - Sicherheitsgarantien: Die Wahrheit stirbt zuerst

Bekanntlich stirbt in kriegerischen Zeiten zuerst die Wahrheit, dann sterben Menschen. Im Atomzeitalter steht gar das Überleben der menschlichen Zivilisation auf dem Spiel; ähnliche Gefahren gehen von drohenden ökologischen Kipp-Punkten aus. Sicherheit entspringt in einer solchen Welt aus Diplomatie, Abrüstung, Kooperation und aus dem Aufbau einer globalen Friedensarchitektur als Rahmen für den Aufbau einer überlebensfähigen Zivilisation. Doch das Gegenteil wird praktiziert.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-#Podcast verfügbar.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/wagenknecht-neuer-wehrdienst-militarisierung-li.2352184

#Wehrdienst #Wehrpflicht #Bundeswehr
Militarisierung Deutschlands - Wagenknecht kritisiert neuen Wehrdienst

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das neue Wehrdienstgesetz beschlossen. Sahra Wagenknecht kritisiert den Schritt als schweren Fehler und Angriff auf die junge Bevölkerung.

Bei seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause tagte das Bundeskabinett am Mittwoch ausnahmsweise im Verteidigungsministerium. Dort wurden die Pläne für den neuen Wehrdienst beschlossen, mit dem Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) pro Jahr Zehntausende neue Rekruten zur Bundeswehr bringen will – zunächst auf freiwilliger Basis.

#Kommentar: Wer glaubt, dass es nicht stimmen kann, weil die #Medien davon nichts berichten, dem sei hier gezeigt: Sie berichten davon, nur halt hinter #Aboschranke und #Bezahlschranke, so dass es sich kaum weit verbreitet. Man kann dann allerdings sagen, man hätte es ja berichtet, die Menschen müssen dann jene Medien auch abonnieren. Auch dieser Beitrag ist zwar in der Einleitung lesbar, aber der komplett Beitrag nur für Abonnenten...
https://apolut.net/ein-verfassungsfeind-im-kanzleramt-von-tilo-graser/

#Verfassung #Deutschland #Bundeskanzler
Friedrich Merz - Ein Verfassungsfeind im Kanzleramt?

#BlackRock-Kanzler Friedrich #Merz greift den #Sozialstaat an, eine der Säulen der verfassungsmäßigen Ordnung.

Merz kündigt ganz offen und ungestraft an, den Sozialstaat schleifen zu wollen. Und so erklärte Merz am Wochenende laut Medienberichten bei einem regionalen CDU-Parteitag, der Sozialstaat, „wie wir ihn heute haben, ist mit dem, was wir volkswirtschaftlich leisten, nicht mehr finanzierbar“.

#Kommentar: Doch statt die Staatsausgaben derart zu senken, dass der Sozialstaat weitestgehend weiter finanzierbar bleibt, will Merz nun den Sozialstaat herunterfahren, damit die Ausgaben für Krieg, Aufrüstung, Unterstützung von Kriegen und Einmischung in anderen Ländern weiter gesichert bleiben. Das ist vor allem eine Frage der Priorität und die liegt offensichtlich eher bei fremden (und künftigen eigenen) Kriegen, Unterstützung politisch nützlicher Regime auch im Fall von Völkermord und dem unbedingten Erhalt der Vormachtstellung des Westens, statt bei Wohl und Wohlstand des eigenen Volkes, von dem man eigentlich gewählt wurde, um ihm zu dienen und nicht, um es auszuplündern für fremde Interessen.
Forwarded from Eva Herman Offiziell
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‼️👉☄️ Kiesewetter will Migranten, die den Grundwehrdienst absolvieren, mit einem deutschen Pass belohnen.. .


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