https://apolut.net/ein-verfassungsfeind-im-kanzleramt-von-tilo-graser/
#Verfassung #Deutschland #Bundeskanzler
Friedrich Merz - Ein Verfassungsfeind im Kanzleramt?
#BlackRock-Kanzler Friedrich #Merz greift den #Sozialstaat an, eine der Säulen der verfassungsmäßigen Ordnung.
Merz kündigt ganz offen und ungestraft an, den Sozialstaat schleifen zu wollen. Und so erklärte Merz am Wochenende laut Medienberichten bei einem regionalen CDU-Parteitag, der Sozialstaat, „wie wir ihn heute haben, ist mit dem, was wir volkswirtschaftlich leisten, nicht mehr finanzierbar“.
#Kommentar: Doch statt die Staatsausgaben derart zu senken, dass der Sozialstaat weitestgehend weiter finanzierbar bleibt, will Merz nun den Sozialstaat herunterfahren, damit die Ausgaben für Krieg, Aufrüstung, Unterstützung von Kriegen und Einmischung in anderen Ländern weiter gesichert bleiben. Das ist vor allem eine Frage der Priorität und die liegt offensichtlich eher bei fremden (und künftigen eigenen) Kriegen, Unterstützung politisch nützlicher Regime auch im Fall von Völkermord und dem unbedingten Erhalt der Vormachtstellung des Westens, statt bei Wohl und Wohlstand des eigenen Volkes, von dem man eigentlich gewählt wurde, um ihm zu dienen und nicht, um es auszuplündern für fremde Interessen.
#Verfassung #Deutschland #Bundeskanzler
Friedrich Merz - Ein Verfassungsfeind im Kanzleramt?
#BlackRock-Kanzler Friedrich #Merz greift den #Sozialstaat an, eine der Säulen der verfassungsmäßigen Ordnung.
Merz kündigt ganz offen und ungestraft an, den Sozialstaat schleifen zu wollen. Und so erklärte Merz am Wochenende laut Medienberichten bei einem regionalen CDU-Parteitag, der Sozialstaat, „wie wir ihn heute haben, ist mit dem, was wir volkswirtschaftlich leisten, nicht mehr finanzierbar“.
#Kommentar: Doch statt die Staatsausgaben derart zu senken, dass der Sozialstaat weitestgehend weiter finanzierbar bleibt, will Merz nun den Sozialstaat herunterfahren, damit die Ausgaben für Krieg, Aufrüstung, Unterstützung von Kriegen und Einmischung in anderen Ländern weiter gesichert bleiben. Das ist vor allem eine Frage der Priorität und die liegt offensichtlich eher bei fremden (und künftigen eigenen) Kriegen, Unterstützung politisch nützlicher Regime auch im Fall von Völkermord und dem unbedingten Erhalt der Vormachtstellung des Westens, statt bei Wohl und Wohlstand des eigenen Volkes, von dem man eigentlich gewählt wurde, um ihm zu dienen und nicht, um es auszuplündern für fremde Interessen.
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Ein Verfassungsfeind im Kanzleramt? | Von Tilo Gräser
BlackRock-Kanzler Friedrich Merz greift den Sozialstaat an, eine der Säulen der verfassungsmäßigen Ordnung.
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😁1
https://www.youtube.com/watch?v=6Rn9lrvrfs8
#Geopolitik #Europa #Gefahren
Klaus von Dohnanyi warnt: Europa zerstört sich selbst
97 Jahre Politik – und immer noch unbequem klar!
Klaus von #Dohnanyi spricht im exklusiven Gespräch über die größten Lügen im #Ukraine-krieg, über Amerikas Interessen, Trumps Rolle als möglicher Friedensstifter und die Frage: Haben wir in Deutschland das strategische Denken komplett verloren?
#Kommentar: Ideologie hat es leider an sich, dass sie kein strategisches Denken erlaubt, wenn es dafür von der eigenen Ideologie abweichen müsste. Erlaubt ist nur, was der Ideologie entspricht und das ist sogar Pflicht und Aufgabe, die man nicht nur erfüllen darf, sondern erfüllen muss. Ideologie duldet keine Abweichler und weder Gegenargumente noch kritische Fragen. Alles, was abweicht, ist Feind und MUSS bekämpft werden - auch, wenn man sich dafür gleichzeitig mit den drei grössten Atommächten der Erde anlegen muss und auch, wenn man selbst nur über eine verteidigungsunfähige Armee verfügt.
#Geopolitik #Europa #Gefahren
Klaus von Dohnanyi warnt: Europa zerstört sich selbst
97 Jahre Politik – und immer noch unbequem klar!
Klaus von #Dohnanyi spricht im exklusiven Gespräch über die größten Lügen im #Ukraine-krieg, über Amerikas Interessen, Trumps Rolle als möglicher Friedensstifter und die Frage: Haben wir in Deutschland das strategische Denken komplett verloren?
#Kommentar: Ideologie hat es leider an sich, dass sie kein strategisches Denken erlaubt, wenn es dafür von der eigenen Ideologie abweichen müsste. Erlaubt ist nur, was der Ideologie entspricht und das ist sogar Pflicht und Aufgabe, die man nicht nur erfüllen darf, sondern erfüllen muss. Ideologie duldet keine Abweichler und weder Gegenargumente noch kritische Fragen. Alles, was abweicht, ist Feind und MUSS bekämpft werden - auch, wenn man sich dafür gleichzeitig mit den drei grössten Atommächten der Erde anlegen muss und auch, wenn man selbst nur über eine verteidigungsunfähige Armee verfügt.
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97 Jahre Erfahrung – und eine schockierende Warnung an Deutschland 🇩🇪
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https://freedert.online/meinung/254485-nato-anschluss-dmitri-medwedew/
#Österreich #NATO #Russland
Österreich - Der NATO-Anschluss
Der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates der Russischen Föderation und ehemalige Präsient Russlands, Dmitry #Medwedew, warnt vor einer Aufnahme Österreichs ins NATO-Bündnis. Es sei der falsche Weg, um den Frieden in #Europa zu sichern. Wir veröffentlichen den Beitrag exklusiv auf Deutsch.
#Kommentar: Das nach dem 2. Weltkrieg besetzte Österreich wurde unter der Bedingung der immerwährenden Neutralität bereits früh in die Souveränität entlassen, während Deutschland noch viele Jahrzehnte länger von den Siegermächten besetzt blieb. Die Neutralität wurde auch in die Verfassung Österreichs verankert. Wer sich erinnert, mag auch feststellen, dass die Gründung der baltischen Republiken an Neutralität geknüpft war und ebenso bereits nach dem 1. Weltkrieg die Gründung des Staates Finnland, das bis dahin Grossfürstentum innerhalb des russischen Zarenreichs war. Neutral wurden auch Rumänien und das von der NATO zerschlagene Jugoslawien unmittelbar nach dem 2. Weltkrieg und auch die Ukraine erhielt Unabhängigkeit sowie umfangreiche Sicherheitsgarantien nach der Festschreibung der Neutralität in der Verfassung. Kiew hat die Neutralität allerdings aus der Verfassung gestrichen und entschied sich für eine Anbindung an die NATO. Die auf einem Gürtel neutraler Pufferstaaten basierende Sicherheitsarchitektur Europas wurde vor allem dadurch zerstört, dass ein vormals neutraler Staat nach dem anderen in die NATO gezogen wurde und das westliche Kriegsbündnis nun entlang tausender Kilometer Grenzen direkt an Russland grenzt. Obwohl aus den Ambitionen Kiews mittlerweile ein ausgewachsener Krieg entstand, will man im Westen von einer weiteren Erweiterung der NATO nicht absehen. Nun könnte Österreich die nächste Station auf diesem Weg werden.
#Österreich #NATO #Russland
Österreich - Der NATO-Anschluss
Der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates der Russischen Föderation und ehemalige Präsient Russlands, Dmitry #Medwedew, warnt vor einer Aufnahme Österreichs ins NATO-Bündnis. Es sei der falsche Weg, um den Frieden in #Europa zu sichern. Wir veröffentlichen den Beitrag exklusiv auf Deutsch.
#Kommentar: Das nach dem 2. Weltkrieg besetzte Österreich wurde unter der Bedingung der immerwährenden Neutralität bereits früh in die Souveränität entlassen, während Deutschland noch viele Jahrzehnte länger von den Siegermächten besetzt blieb. Die Neutralität wurde auch in die Verfassung Österreichs verankert. Wer sich erinnert, mag auch feststellen, dass die Gründung der baltischen Republiken an Neutralität geknüpft war und ebenso bereits nach dem 1. Weltkrieg die Gründung des Staates Finnland, das bis dahin Grossfürstentum innerhalb des russischen Zarenreichs war. Neutral wurden auch Rumänien und das von der NATO zerschlagene Jugoslawien unmittelbar nach dem 2. Weltkrieg und auch die Ukraine erhielt Unabhängigkeit sowie umfangreiche Sicherheitsgarantien nach der Festschreibung der Neutralität in der Verfassung. Kiew hat die Neutralität allerdings aus der Verfassung gestrichen und entschied sich für eine Anbindung an die NATO. Die auf einem Gürtel neutraler Pufferstaaten basierende Sicherheitsarchitektur Europas wurde vor allem dadurch zerstört, dass ein vormals neutraler Staat nach dem anderen in die NATO gezogen wurde und das westliche Kriegsbündnis nun entlang tausender Kilometer Grenzen direkt an Russland grenzt. Obwohl aus den Ambitionen Kiews mittlerweile ein ausgewachsener Krieg entstand, will man im Westen von einer weiteren Erweiterung der NATO nicht absehen. Nun könnte Österreich die nächste Station auf diesem Weg werden.
RT DE
Der NATO-Anschluss
Der stellvertretende Vorsitzende des Sicherheitsrates der Russischen Föderation und ehemalige Präsident Russlands, Dmitri Medwedew, warnt vor einer Aufnahme Österreichs ins NATO-Bündnis. Es sei der falsche Weg, um den Frieden in Europa zu sichern. Wir veröffentlichen…
https://freedert.online/meinung/254277-wiederaufleben-blockfreien-bewegung-geopolitische-niederlage-westen/
#Blockfreie #Neutralität #Geopolitik
Geopolitik - Wiederaufleben der Blockfreien Bewegung
#RTde - Wiederaufleben der Blockfreien Bewegung – geopolitische Niederlage des Westens
Die Geostrategien des Globalen Südens lehnen westliche Erfahrungen ab, die vor allem auf Nullsummenspiele und #Hegemonie setzen, und bevorzugen eine ausbalancierte Entwicklung für alle. So entstehen Chancen für eine Bewegung Blockfreier Staaten im neuen Gewand.
#Kommentar: Die Bewegung der Blockfreien Staaten ist eine Internationale Organisation von Staaten, deren Ziel es war, sich im Ost-West-Konflikt im so genannten "kalten Krieg" neutral zu verhalten und keinem der beiden Militärblöcke anzugehören. Die Bewegung war weltweit und umfasste eine ganze Reihe von Staaten, die nach Ende des kalten Krieges teilweise doch in die NATO gezogen wurden. Ein Gründungsmitglied der Blockfreien (#Jugoslawien) wurde sogar unter fadenscheinigen Gründen durch die NATO angegriffen, in mehrere Teilstaaten zerschlagen und diese teilweise in die NATO gezogen. Übrig blieb #Serbien als Staat, der zwar gern in die #EU möchte, nicht aber in die NATO, deren Bombardierungsfolgen man dort bis heute verspüren kann (hohe Krebsrate durch eingesetzte #Uranmunition). Entsprechend steht Serbien unter westlichem Druck, büsste die Provinz #Kosovo ein und hat gehörig mit durch westliche #NGOs befeuerte Protestwellen zu tun, die eine prowestliche Regierung des Landes vorbereiten sollen. Ein anderes Gründungsmitglied war Rumänien, in dem nach später erkanntem Muster für "Farbrevolutionen" ein Aufstand ausbrach, der die Regierung auswechselte und den Kurs des Landes auf Westeuropa festschrieb. Rumänien ist heute Mitglied von NATO und EU und grenzt direkt an die #Ukraine und #Moldawien.
#Blockfreie #Neutralität #Geopolitik
Geopolitik - Wiederaufleben der Blockfreien Bewegung
#RTde - Wiederaufleben der Blockfreien Bewegung – geopolitische Niederlage des Westens
Die Geostrategien des Globalen Südens lehnen westliche Erfahrungen ab, die vor allem auf Nullsummenspiele und #Hegemonie setzen, und bevorzugen eine ausbalancierte Entwicklung für alle. So entstehen Chancen für eine Bewegung Blockfreier Staaten im neuen Gewand.
#Kommentar: Die Bewegung der Blockfreien Staaten ist eine Internationale Organisation von Staaten, deren Ziel es war, sich im Ost-West-Konflikt im so genannten "kalten Krieg" neutral zu verhalten und keinem der beiden Militärblöcke anzugehören. Die Bewegung war weltweit und umfasste eine ganze Reihe von Staaten, die nach Ende des kalten Krieges teilweise doch in die NATO gezogen wurden. Ein Gründungsmitglied der Blockfreien (#Jugoslawien) wurde sogar unter fadenscheinigen Gründen durch die NATO angegriffen, in mehrere Teilstaaten zerschlagen und diese teilweise in die NATO gezogen. Übrig blieb #Serbien als Staat, der zwar gern in die #EU möchte, nicht aber in die NATO, deren Bombardierungsfolgen man dort bis heute verspüren kann (hohe Krebsrate durch eingesetzte #Uranmunition). Entsprechend steht Serbien unter westlichem Druck, büsste die Provinz #Kosovo ein und hat gehörig mit durch westliche #NGOs befeuerte Protestwellen zu tun, die eine prowestliche Regierung des Landes vorbereiten sollen. Ein anderes Gründungsmitglied war Rumänien, in dem nach später erkanntem Muster für "Farbrevolutionen" ein Aufstand ausbrach, der die Regierung auswechselte und den Kurs des Landes auf Westeuropa festschrieb. Rumänien ist heute Mitglied von NATO und EU und grenzt direkt an die #Ukraine und #Moldawien.
RT DE
Wiederaufleben der Blockfreien Bewegung – geopolitische Niederlage des Westens
Die Geostrategien des Globalen Südens lehnen westliche Erfahrungen ab, die vor allem auf Nullsummenspiele und Hegemonien setzen, und bevorzugen eine ausbalancierte Entwicklung für alle. So entstehen Chancen für eine Bewegung Blockfreier Staaten im neuen Gewand.
https://apolut.net/frieden-verboten-von-sabiene-jahn/
#Ukraine #Geopolitik #Europa
Geopolitik - Die Ukraine wird gesichert, um Europa zu verlieren
Ein Gespräch wie ein Seismograf. Im Jahr 2023, als Europa noch glaubte, #Russland „ruinieren“ zu können, und die Ukraine offiziell als Bollwerk westlicher Werte gefeiert wurde, trafen sich zwei Männer zum Gespräch: Dmitrij Wasilez, ukrainischer Journalist im Exil, und Patrik #Baab, deutscher Kriegsreporter unter Verdacht. Sie sprachen über den #Maidan, über #Oligarchen, #NGOs, Geheimdienste, #Schuldensystem und darüber, wie aus einem Land ein Koloniallabor gemacht wird. Wasilez nannte Namen, und gemeinsam zeichneten sie ein Bild, das der Öffentlichkeit kaum je gezeigt wurde. Heute, zwei Jahre später, ist dieses Gespräch prophetischer denn je: Viele Aussagen haben sich bestätigt, und es dient als Schlüssel zum Verständnis der Gegenwart, der zeigt, warum #Russland nicht der Aggressor, sondern der Gegenakteur in einem strategischen Langkrieg ist, wie tief die Ukraine bereits vor 2022 unter westlicher Kontrolle stand und warum #Deutschland in diesem Krieg eine wirtschaftlich suizidale Rolle spielt – Antworten, die heute dringlicher sind denn je.
#Ukraine #Geopolitik #Europa
Geopolitik - Die Ukraine wird gesichert, um Europa zu verlieren
Ein Gespräch wie ein Seismograf. Im Jahr 2023, als Europa noch glaubte, #Russland „ruinieren“ zu können, und die Ukraine offiziell als Bollwerk westlicher Werte gefeiert wurde, trafen sich zwei Männer zum Gespräch: Dmitrij Wasilez, ukrainischer Journalist im Exil, und Patrik #Baab, deutscher Kriegsreporter unter Verdacht. Sie sprachen über den #Maidan, über #Oligarchen, #NGOs, Geheimdienste, #Schuldensystem und darüber, wie aus einem Land ein Koloniallabor gemacht wird. Wasilez nannte Namen, und gemeinsam zeichneten sie ein Bild, das der Öffentlichkeit kaum je gezeigt wurde. Heute, zwei Jahre später, ist dieses Gespräch prophetischer denn je: Viele Aussagen haben sich bestätigt, und es dient als Schlüssel zum Verständnis der Gegenwart, der zeigt, warum #Russland nicht der Aggressor, sondern der Gegenakteur in einem strategischen Langkrieg ist, wie tief die Ukraine bereits vor 2022 unter westlicher Kontrolle stand und warum #Deutschland in diesem Krieg eine wirtschaftlich suizidale Rolle spielt – Antworten, die heute dringlicher sind denn je.
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Frieden verboten | Von Sabiene Jahn
Ein Gespräch wie ein Seismograf. Im Jahr 2023, als Europa noch glaubte, Russland „ruinieren“ zu können, und die Ukraine offiziell als Bollwerk westlicher Werte gefeiert wurde, trafen sich zwei Männer zum Gespräch: ...
Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
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🇺🇸🇮🇱❗️🇺🇳 Alle Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, mit Ausnahme der USA, unterstützten am Mittwoch gemeinsam die Erklärung der IPC, dass die Hungersnot in Gaza eine „menschenverursachte Krise“ sei, obwohl Israel und die USA die Ergebnisse verurteilten.
🤯 Die amtierende US-Botschafterin Dorothy Shea wies die Erklärung der IPC über die Hungersnot in Gaza zurück und sagte, der Bericht „bestehe den Test“ von „Glaubwürdigkeit oder Integrität“ nicht. Sie warf einem der Autoren „Voreingenommenheit gegen Israel“ vor und behauptete, „normale Standards seien geändert worden“, um zu der Feststellung der Hungersnot zu gelangen.
🤯 Die amtierende US-Botschafterin Dorothy Shea wies die Erklärung der IPC über die Hungersnot in Gaza zurück und sagte, der Bericht „bestehe den Test“ von „Glaubwürdigkeit oder Integrität“ nicht. Sie warf einem der Autoren „Voreingenommenheit gegen Israel“ vor und behauptete, „normale Standards seien geändert worden“, um zu der Feststellung der Hungersnot zu gelangen.
https://uncutnews.ch/ukraine-krieg-was-will-eigentlich-die-bevoelkerung-der-krim/
#Ukraine #Krim #Russland
Ukraine-Krieg - Was will eigentlich die Bevölkerung der Krim?
„2014 trennte sich die Halbinsel Krim in einem Referendum von der Ukraine und trat Russland bei. Die Bevölkerung der Krim konnte nach einem jahrzehntelangen Kampf um Unabhängigkeit ihren Willen geltend machen, zu Russland zu gehören. (135 #Wahlbeobachter aus 23 Ländern bestätigten den korrekten Ablauf der Stimmabgaben und der Stimmauszählung. Seither wird Russland von der #NATO als aggressiver Okkupator gebrandmarkt, und die ukrainische Armee versuchte ab 2022, die Krim gewaltsam zu erobern.“
#Ukraine #Krim #Russland
Ukraine-Krieg - Was will eigentlich die Bevölkerung der Krim?
„2014 trennte sich die Halbinsel Krim in einem Referendum von der Ukraine und trat Russland bei. Die Bevölkerung der Krim konnte nach einem jahrzehntelangen Kampf um Unabhängigkeit ihren Willen geltend machen, zu Russland zu gehören. (135 #Wahlbeobachter aus 23 Ländern bestätigten den korrekten Ablauf der Stimmabgaben und der Stimmauszählung. Seither wird Russland von der #NATO als aggressiver Okkupator gebrandmarkt, und die ukrainische Armee versuchte ab 2022, die Krim gewaltsam zu erobern.“
uncut-news.ch
Ukraine-Krieg: Was will eigentlich die Bevölkerung der Krim?
„2014 trennte sich die Halbinsel Krim in einem Referendum von der Ukraine und trat Russland bei. Die Bevölkerung der Krim konnte nach einem jahrzehntelangen Kampf um Unabhängigkeit ihren Willen gel…
https://egon-w-kreutzer.de/das-wehrdienstgesetz-ein-kabinettsstueckchen
#Deutschland #Wehrdienstgesetz #Bundeswehr
Bundeswehr: Das Wehrdienstgesetz - ein Kabinettsstückchen
Mit dem Wehrdienstgesetz, das selbstvertändlich nicht vom Parlament entworfen wurde, sondern vom #Pistorius-Ministerium, auch vom #Wadephul Ministerium im ersten Anlauf nicht gekippt werden konnte, ist wieder mal ein kleinformatiges Wunderwerk geschaffen worden, das demnächst vom #Bundestag abgesegnet werden wird. An dieser Stelle erachte ich den Hinweis für geboten, dass es in der Gesetzgebung Deutschlands eine immer offener zu Tage tretende Redundanz in der Abnick-Funktion gibt. Wobei gerade nach den Schloss-Renovierungsplänen nicht mehr sicher ist, welche der beiden den Steuerzahler am teuersten ist und kommt.
#Deutschland #Wehrdienstgesetz #Bundeswehr
Bundeswehr: Das Wehrdienstgesetz - ein Kabinettsstückchen
Mit dem Wehrdienstgesetz, das selbstvertändlich nicht vom Parlament entworfen wurde, sondern vom #Pistorius-Ministerium, auch vom #Wadephul Ministerium im ersten Anlauf nicht gekippt werden konnte, ist wieder mal ein kleinformatiges Wunderwerk geschaffen worden, das demnächst vom #Bundestag abgesegnet werden wird. An dieser Stelle erachte ich den Hinweis für geboten, dass es in der Gesetzgebung Deutschlands eine immer offener zu Tage tretende Redundanz in der Abnick-Funktion gibt. Wobei gerade nach den Schloss-Renovierungsplänen nicht mehr sicher ist, welche der beiden den Steuerzahler am teuersten ist und kommt.
Egon W. Kreutzer
Das Wehrdienstgesetz - ein Kabinettsstückchen - egon-w-kreutzer.de
Wikipedia: Als Kabinettstück („Kabinett“ im Sinn der fürstlichen Wunderkammern, die den heutigen Kulturinstituten vorausgingen) bezeichnet man ein meist kleinformatiges Meisterwerk. Natürlich ist die Gleichsetzung des Bundeskabinetts mit einer Wunderkammer…
https://uncutnews.ch/staatlich-finanziertes-wahrheitsministerium-wird-wirklichkeit/
#Gesellschaft #Wahrheitsministerium
Staatlich finanziertes Wahrheitsministerium wird Wirklichkeit
Das Wahrheitsministerium – Wie die #ARD-#Faktenchecker #Deutungshoheit beanspruchen
Die Grafik zum ARD-Faktencheck-Netzwerk zeigt unmissverständlich: Alle großen öffentlich-rechtlichen Anstalten – NDR, WDR, BR, SWR, MDR, HR, RBB, Radio Bremen, SR, Deutschlandradio und die Deutsche Welle – haben ihre Strukturen gebündelt, um in gemeinsamen „Faktencheck-Teams“ zu arbeiten.
Finanziert wird dieses Konstrukt nicht durch freiwillige Abonnements, sondern zwangsweise über den Rundfunkbeitrag. Bürger bezahlen ein System, das vorgibt, „Desinformation zu bekämpfen“, in Wahrheit aber die Definitionsmacht über Wahrheit beansprucht.
#Gesellschaft #Wahrheitsministerium
Staatlich finanziertes Wahrheitsministerium wird Wirklichkeit
Das Wahrheitsministerium – Wie die #ARD-#Faktenchecker #Deutungshoheit beanspruchen
Die Grafik zum ARD-Faktencheck-Netzwerk zeigt unmissverständlich: Alle großen öffentlich-rechtlichen Anstalten – NDR, WDR, BR, SWR, MDR, HR, RBB, Radio Bremen, SR, Deutschlandradio und die Deutsche Welle – haben ihre Strukturen gebündelt, um in gemeinsamen „Faktencheck-Teams“ zu arbeiten.
Finanziert wird dieses Konstrukt nicht durch freiwillige Abonnements, sondern zwangsweise über den Rundfunkbeitrag. Bürger bezahlen ein System, das vorgibt, „Desinformation zu bekämpfen“, in Wahrheit aber die Definitionsmacht über Wahrheit beansprucht.
uncut-news.ch
Staatlich finanziertes Wahrheitsministerium wird Wirklichkeit
Das Wahrheitsministerium – Wie die ARD-Faktenchecker Deutungshoheit beanspruchen Die Grafik zum ARD-Faktencheck-Netzwerk zeigt unmissverständlich: Alle großen öffentlich-rechtlichen Anstalten – NDR…
https://www.nachdenkseiten.de/?p=138095
#Medien #Propaganda #Russland
ARD zu Odessa: Ohne Rückgrat und im Zweifel Russland-feindlich
Die #ARD propagiert in ihrem Bericht über den ukrainischen Unabhängigkeitstag ganz ungeniert ukrainischen Nationalismus. Die Sendeanstalt behauptet, die Menschen in #Odessa würden jetzt aus Abneigung gegenüber dem “Aggressor Russland” verstärkt Ukrainisch sprechen. Verschwiegen wird, dass die russische Sprache in der Ukraine schon seit dem Staatsstreich 2104 kriminalisiert wurde und dass Restaurants mit russisch-sprachigen Speisekarten bestraft wurden. Wer in Odessa in der Öffentlichkeit jetzt kein Russisch mehr spricht, tut dies in erster Linie, weil er Angst hat vor Diskriminierung und Verfolgung.
Die ARD behauptet, die Ukraine sei eine Kolonie Russlands gewesen. Die Sendeanstalt verschweigt, dass die Stadt Odessa 1794 von der russischen Zarin Katharina der Großen gegründet wurde. Das Denkmal der Zarin wurde im Dezember 2022 abgerissen, ohne die Einwohner der Stadt zu fragen.
#Kommentar: Wer sich nur etwas auf die Suche macht, wird vieles finden können, das die Medien verschweigen oder falsch darstellen. Doch zu viele Menschen halten es noch immer nicht für nötig, selbst zu überprüfen, ob das, was man erzählt bekommt, überhaupt stimmt. Offenbar leben viele Menschen lieber mit leicht aufdeckbaren Lügen, statt unbequeme Realitäten auch nur in Erwägung zu ziehen. Doch wer zu spät kommt, den bestraft meist das Leben, weil man dann, wenn man es dann endlich herausfindet, es oft zu spät sein wird, es noch zu verhindern, weil man selbst, als man es noch verhindern hätte können, Augen und Ohren verschloss und den Mund hielt...
#Medien #Propaganda #Russland
ARD zu Odessa: Ohne Rückgrat und im Zweifel Russland-feindlich
Die #ARD propagiert in ihrem Bericht über den ukrainischen Unabhängigkeitstag ganz ungeniert ukrainischen Nationalismus. Die Sendeanstalt behauptet, die Menschen in #Odessa würden jetzt aus Abneigung gegenüber dem “Aggressor Russland” verstärkt Ukrainisch sprechen. Verschwiegen wird, dass die russische Sprache in der Ukraine schon seit dem Staatsstreich 2104 kriminalisiert wurde und dass Restaurants mit russisch-sprachigen Speisekarten bestraft wurden. Wer in Odessa in der Öffentlichkeit jetzt kein Russisch mehr spricht, tut dies in erster Linie, weil er Angst hat vor Diskriminierung und Verfolgung.
Die ARD behauptet, die Ukraine sei eine Kolonie Russlands gewesen. Die Sendeanstalt verschweigt, dass die Stadt Odessa 1794 von der russischen Zarin Katharina der Großen gegründet wurde. Das Denkmal der Zarin wurde im Dezember 2022 abgerissen, ohne die Einwohner der Stadt zu fragen.
#Kommentar: Wer sich nur etwas auf die Suche macht, wird vieles finden können, das die Medien verschweigen oder falsch darstellen. Doch zu viele Menschen halten es noch immer nicht für nötig, selbst zu überprüfen, ob das, was man erzählt bekommt, überhaupt stimmt. Offenbar leben viele Menschen lieber mit leicht aufdeckbaren Lügen, statt unbequeme Realitäten auch nur in Erwägung zu ziehen. Doch wer zu spät kommt, den bestraft meist das Leben, weil man dann, wenn man es dann endlich herausfindet, es oft zu spät sein wird, es noch zu verhindern, weil man selbst, als man es noch verhindern hätte können, Augen und Ohren verschloss und den Mund hielt...
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ARD zu Odessa: Ohne Rückgrat und im Zweifel Russland-feindlich
Wenn Propaganda verbreitet wird, fließt kein Blut, aber es ist hoch gefährlich. Denn diese Meinungsmache führt irgendwann zu Gewalt und Krieg. Eine Bemerkung zur ARD-Berichterstattung während des ukrainischen Nationalfeiertages aus Odessa von Ulrich Heyden…
❤1👎1
https://www.youtube.com/watch?v=BhQaiI4T0GA
#Ukraine #Niederlage #Westeuropa
Geht der Krieg weiter, wird die Niederlage der Ukraine katastrophal
Wie geht es weiter mit der Ukraine oder dem Ukrainekrieg? Welche militärischen Optionen gibt es noch? Harald #Kujat ordnet die geopolitische Lage ein. Patrik #Baab im Gespräch mit General a. D. Harald Kujat.
#Ukraine #Niederlage #Westeuropa
Geht der Krieg weiter, wird die Niederlage der Ukraine katastrophal
Wie geht es weiter mit der Ukraine oder dem Ukrainekrieg? Welche militärischen Optionen gibt es noch? Harald #Kujat ordnet die geopolitische Lage ein. Patrik #Baab im Gespräch mit General a. D. Harald Kujat.
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Geht der Krieg weiter, wird die Niederlage der Ukraine katastrophal | Harald Kujat
Wie geht es weiter mit der Ukraine oder dem Ukrainekrieg? Welche militärischen Optionen gibt es noch? Harald Kujat ordnet die geopolitische Lage ein. Patrik Baab im Gespräch mit General a. D. Harald Kujat.
Das Video in voller Länge: https://youtu.be/2bflneIurrw…
Das Video in voller Länge: https://youtu.be/2bflneIurrw…
Diese und weitere aktuelle und interessante Meldungen, Meinungen, Analysen, Hintergründe, Zusammenhänge, Kommentare und Bilder vom Tage aus alternativen und internationalen Quellen - t.me/FreieInfos24
https://report24.news/ukraine-attackiert-druschba-pipeline-mitteleuropas-oelversorgung-lahmgelegt/
#Ukraine #Pipeline #Angriff
Ukraine attackiert Pipeline - Mitteleuropas Ölversorgung lahmgelegt
Ungarn und die Slowakei haben ein Problem. Nach mehreren ukrainischen Angriffen auf die Druschba-Pipeline fließt nun für unbestimmte Zeit kein russisches Öl mehr. Kiew gefährdet die Energiesicherheit zweier EU- und NATO-Staaten – und das folgenlos. Keine Verurteilung aus den Brüsseler Hauptquartieren. Auch die deutschen Mainstreamer halten sich zurück. Es trifft ja ohnehin nur die “Schmuddelkinder”.
Die jüngste ukrainische Angriffswelle auf die Druschba-Pipeline zeigt, wie sehr sich der Krieg gegen Russland längst zu einem Krieg gegen Europas Energieadern entwickelt hat.
#Kommentar: Nein, es war nicht der "böse Russe", der hier die Ölversorgung mehrerer #EU- und #NATO-Länder militärisch angegriffen hat, sondern die Ukraine, die hier in die Hand beisst, von der sie gefüttert wird und zwei Bündnisse angreift, bei denen sie gern Mitglied werden würde. Reaktionen aus Brüssel und Berlin: Kiew bekommt weitere Milliarden und noch mehr Waffen...
#Ukraine #Pipeline #Angriff
Ukraine attackiert Pipeline - Mitteleuropas Ölversorgung lahmgelegt
Ungarn und die Slowakei haben ein Problem. Nach mehreren ukrainischen Angriffen auf die Druschba-Pipeline fließt nun für unbestimmte Zeit kein russisches Öl mehr. Kiew gefährdet die Energiesicherheit zweier EU- und NATO-Staaten – und das folgenlos. Keine Verurteilung aus den Brüsseler Hauptquartieren. Auch die deutschen Mainstreamer halten sich zurück. Es trifft ja ohnehin nur die “Schmuddelkinder”.
Die jüngste ukrainische Angriffswelle auf die Druschba-Pipeline zeigt, wie sehr sich der Krieg gegen Russland längst zu einem Krieg gegen Europas Energieadern entwickelt hat.
#Kommentar: Nein, es war nicht der "böse Russe", der hier die Ölversorgung mehrerer #EU- und #NATO-Länder militärisch angegriffen hat, sondern die Ukraine, die hier in die Hand beisst, von der sie gefüttert wird und zwei Bündnisse angreift, bei denen sie gern Mitglied werden würde. Reaktionen aus Brüssel und Berlin: Kiew bekommt weitere Milliarden und noch mehr Waffen...
Report24
Ukraine attackiert Druschba-Pipeline – Mitteleuropas Ölversorgung lahmgelegt
Nach mehreren ukrainischen Angriffe auf die Druschba-Pipleline fließt nun für unbestimmte Zeit kein russisches Öl mehr.
https://www.youtube.com/watch?v=fvPHbP4j8jA
#Wohnraum #Bürgergeld #Mieten
Merz kündigt Kürzung der Unterkunftskosten in der Grundsicherung an
Bundeskanzler Friedrich #Merz plant, die Richtwerte für Unterkunftskosten beim Bürgergeld zu senken. Im Video erklärt Dr. Utz Anhalt, Experte für Sozialrecht bei gegen-hartz.de, welche Folgen diese Maßnahme für Leistungsberechtigte hat – von möglichen Wohnungsverlusten bis zu wachsender sozialer Ungleichheit.
Er erklärt, wie die geplante Anpassung der „Angemessenheitsgrenzen“ funktioniert, welche Rechte Betroffene gegenüber dem Jobcenter haben und mit welchen Strategien sie sich gegen Kürzungen der Mietkosten wehren können. Ein praktischer Tipp am Ende zeigt, wie man seine Wohnung trotz drohender Kürzungen behalten kann.
#Wohnraum #Bürgergeld #Mieten
Merz kündigt Kürzung der Unterkunftskosten in der Grundsicherung an
Bundeskanzler Friedrich #Merz plant, die Richtwerte für Unterkunftskosten beim Bürgergeld zu senken. Im Video erklärt Dr. Utz Anhalt, Experte für Sozialrecht bei gegen-hartz.de, welche Folgen diese Maßnahme für Leistungsberechtigte hat – von möglichen Wohnungsverlusten bis zu wachsender sozialer Ungleichheit.
Er erklärt, wie die geplante Anpassung der „Angemessenheitsgrenzen“ funktioniert, welche Rechte Betroffene gegenüber dem Jobcenter haben und mit welchen Strategien sie sich gegen Kürzungen der Mietkosten wehren können. Ein praktischer Tipp am Ende zeigt, wie man seine Wohnung trotz drohender Kürzungen behalten kann.
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Bürgergeld: Merz kündigt Kürzung der Unterkunftskosten in der Grundsicherung an
Bundeskanzler Friedrich Merz plant, die Richtwerte für Unterkunftskosten beim Bürgergeld zu senken. Im Video erklärt Dr. Utz Anhalt, Experte für Sozialrecht bei gegen-hartz.de, welche Folgen diese Maßnahme für Leistungsberechtigte hat – von möglichen Wohnungsverlusten…
https://odysee.com/@RTDE:e/Pistorius-zum-Wehrdienstgesetz--Wenn-Wehrpflicht-kommt,--müssen-wir-auch-über-Frauen-reden-:6?src=embed
#Wehrdienst #Bundeswehr #Frauen
Pistorius -Wenn Wehrpflicht kommt, müssen wir auch über Frauen reden
#Pistorius zum #Wehrdienstgesetz: Wenn #Wehrpflicht kommt, "müssen wir auch über Frauen reden". Das Bundeskabinett hat das Wehrdienstgesetz beschlossen. Der Gesetzentwurf sieht auch die zwangsweise Rekrutierung für den Fall vor, dass die Anzahl der freiwilligen Meldungen zum Dienst an der Waffe nicht ausreicht. Als Grund für das Gesetz gibt die Bundesregierung eine "russische Bedrohung" an.
#Kommentar: Hat man bisher immer die "Freiwilligkeit" betont, kommt nun die nächste Stufe noch bevor das Gesetz endgültig in trockenen Tüchern ist. Einmal räumt man nun auch die Pflicht (Wehrpflicht) bereits ausdrücklich ein, dann will man auch höchst offiziell für den Fall auch über Frauen im Wehrdienst reden und dann auch noch Menschen zwangsweise rekrutieren, wenn sich nicht genug Freiwillige melden. Der Kriegskurs nimmt Fahrt auf...
#Wehrdienst #Bundeswehr #Frauen
Pistorius -Wenn Wehrpflicht kommt, müssen wir auch über Frauen reden
#Pistorius zum #Wehrdienstgesetz: Wenn #Wehrpflicht kommt, "müssen wir auch über Frauen reden". Das Bundeskabinett hat das Wehrdienstgesetz beschlossen. Der Gesetzentwurf sieht auch die zwangsweise Rekrutierung für den Fall vor, dass die Anzahl der freiwilligen Meldungen zum Dienst an der Waffe nicht ausreicht. Als Grund für das Gesetz gibt die Bundesregierung eine "russische Bedrohung" an.
#Kommentar: Hat man bisher immer die "Freiwilligkeit" betont, kommt nun die nächste Stufe noch bevor das Gesetz endgültig in trockenen Tüchern ist. Einmal räumt man nun auch die Pflicht (Wehrpflicht) bereits ausdrücklich ein, dann will man auch höchst offiziell für den Fall auch über Frauen im Wehrdienst reden und dann auch noch Menschen zwangsweise rekrutieren, wenn sich nicht genug Freiwillige melden. Der Kriegskurs nimmt Fahrt auf...
Odysee
Pistorius zum Wehrdienstgesetz: Wenn Wehrpflicht kommt, "müssen wir auch über Frauen reden"
Das Bundeskabinett hat das Wehrdienstgesetz beschlossen. Der Gesetzentwurf sieht auch die zwangsweise Rekrutierung für den Fall vor, dass die Anzahl der freiwilligen Meldungen zum Dienst an der Waffe ...
💩2
Forwarded from InfraRot Medien
Nord Stream Rätsel
Premiere heute 21:00 Uhr
Ein ehemaliger Agent des ukrainischen
Geheimdienstes SBU Sergej Kusnezow wird in Italien festgenommen.
Den deutschen Ermittlungsbehörden zufolge soll er der Kopf der Sabotagegruppe sein, die den Anschlag auf die Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 vor 3 Jahren verübt hat. Dies, so die großenStaats- und Konzernmedien, sei der große Durchbruch in den Ermittlungen, die in
den 3 Jahren zuvor nie geruht hätten. Parallel werden Details über denVerdächtigen gestreut, die eigentlich wenig zur Sache beitragen. Wer ist der Ex-Geheimdienstler Kusnezow, was bleibt in den Mainstreammedien unerwähnt und was hat es mit dem Verdacht auf sich, seine Gruppe hätte auf eigene Faust die Rohre
auf dem Meeresboden gesprengt – damit befasst sich unser InfraRot-Kommentar.
👉Zur Premiere
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Ein ehemaliger Agent des ukrainischen
Geheimdienstes SBU Sergej Kusnezow wird in Italien festgenommen.
Den deutschen Ermittlungsbehörden zufolge soll er der Kopf der Sabotagegruppe sein, die den Anschlag auf die Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 vor 3 Jahren verübt hat. Dies, so die großenStaats- und Konzernmedien, sei der große Durchbruch in den Ermittlungen, die in
den 3 Jahren zuvor nie geruht hätten. Parallel werden Details über denVerdächtigen gestreut, die eigentlich wenig zur Sache beitragen. Wer ist der Ex-Geheimdienstler Kusnezow, was bleibt in den Mainstreammedien unerwähnt und was hat es mit dem Verdacht auf sich, seine Gruppe hätte auf eigene Faust die Rohre
auf dem Meeresboden gesprengt – damit befasst sich unser InfraRot-Kommentar.
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Nord Stream Rätsel
Ein ehemaliger Agent des ukrainischen
Geheimdienstes SBU Sergej Kusnezow wird in Italien festgenommen. Den deutschen Ermittlungsbehörden zufolge soll er der Kopf der Sabotagegruppe sein, die den Anschlag auf die Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 vor 3 Jahren…
Geheimdienstes SBU Sergej Kusnezow wird in Italien festgenommen. Den deutschen Ermittlungsbehörden zufolge soll er der Kopf der Sabotagegruppe sein, die den Anschlag auf die Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 vor 3 Jahren…
Forwarded from Bürgerinitiative für Frieden
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🇺🇸❗️🇻🇪 Der Präsident Venezuelas, Nicolas Maduro, inszenierte eine Art mediale Machtdemonstration angesichts der Annäherung zahlreicher US-amerikanischer Kriegsschiffe vor die Küste Venezuelas, die laut US-Trump gegen den "Drogenhandel aus Venezuela" vorgehen sollen.
🇺🇸❗️🇻🇪 Zur Erinnerung: US-Präsident Trump hat unter dem Vorwand, gegen Drogenkartelle vorzugehen, 7 Kriegsschiffe und Tausende Soldaten vor die Küste Venezuelas entsandt, doch Beobachter sehen darin eine Vorbereitung auf den Sturz von Nicolás Maduro. An der Operation sind mehr als 6.500 Soldaten beteiligt, darunter Marinesoldaten, Zerstörer mit "Tomahawks" und ein U-Boot, was den Druck auf Maduro erhöht — Axios
🇺🇸❗️🇻🇪 Zuvor: Die USA beschuldigten Venezuela und Maduro der Verbindungen zu Drogenkartellen und entsenden 3 Zerstörer, ein U-Boot und Aufklärungsflugzeuge vor ihre Küste, was als Vorwand für eine Militäroperation dienen könnte.
🇺🇸❗️🇻🇪 Zur Erinnerung: US-Präsident Trump hat unter dem Vorwand, gegen Drogenkartelle vorzugehen, 7 Kriegsschiffe und Tausende Soldaten vor die Küste Venezuelas entsandt, doch Beobachter sehen darin eine Vorbereitung auf den Sturz von Nicolás Maduro. An der Operation sind mehr als 6.500 Soldaten beteiligt, darunter Marinesoldaten, Zerstörer mit "Tomahawks" und ein U-Boot, was den Druck auf Maduro erhöht — Axios
🇺🇸❗️🇻🇪 Zuvor: Die USA beschuldigten Venezuela und Maduro der Verbindungen zu Drogenkartellen und entsenden 3 Zerstörer, ein U-Boot und Aufklärungsflugzeuge vor ihre Küste, was als Vorwand für eine Militäroperation dienen könnte.
https://freedert.online/europa/254607-wie-abschaffung-pressefreiheit-roeper-und/
#Pressefreiheit #EU #Klage
Angriff auf Pressefreiheit - Röper und Lipp klagen gegen EU-Sanktionen
#RTde - Fast-Abschaffung der Pressefreiheit – Röper und Lipp klagen gegen EU-Sanktionen
Die Journalisten Thomas #Röper und Alina #Lipp klagen vor dem europäischen Gericht gegen die sie betreffenden EU-Sanktionen. Die Anwälte Dr. Verena Wester und Dr. Christian Knoche erklären die gesetzlichen Grundlagen der Sanktionen und wie man juristisch dagegen vorgeht.
Seitens der EU wird Röper und Lipp vorgeworfen, sie würden einen russischen Angriffskrieg unterstützen. Als Folge der Sanktionen dürfen die beiden in Russland lebenden Journalisten nicht mehr in EU-Länder einreisen, ihre Vermögen in der EU wurden eingefroren und für ihre journalistische Arbeit darf unter Androhung von Strafe von EU-Bürgern nicht mehr gespendet werden.
Dagegen klagen Röper und Lipp nun vor dem europäischen Gericht
#Pressefreiheit #EU #Klage
Angriff auf Pressefreiheit - Röper und Lipp klagen gegen EU-Sanktionen
#RTde - Fast-Abschaffung der Pressefreiheit – Röper und Lipp klagen gegen EU-Sanktionen
Die Journalisten Thomas #Röper und Alina #Lipp klagen vor dem europäischen Gericht gegen die sie betreffenden EU-Sanktionen. Die Anwälte Dr. Verena Wester und Dr. Christian Knoche erklären die gesetzlichen Grundlagen der Sanktionen und wie man juristisch dagegen vorgeht.
Seitens der EU wird Röper und Lipp vorgeworfen, sie würden einen russischen Angriffskrieg unterstützen. Als Folge der Sanktionen dürfen die beiden in Russland lebenden Journalisten nicht mehr in EU-Länder einreisen, ihre Vermögen in der EU wurden eingefroren und für ihre journalistische Arbeit darf unter Androhung von Strafe von EU-Bürgern nicht mehr gespendet werden.
Dagegen klagen Röper und Lipp nun vor dem europäischen Gericht
RT DE
Fast-Abschaffung der Pressefreiheit – Röper und Lipp klagen gegen EU-Sanktionen
Die Journalisten Thomas Röper und Alina Lipp klagen vor dem europäischen Gericht gegen die sie betreffenden EU-Sanktionen. Die Anwälte Dr. Verena Wester und Dr. Christian Knoche erklären die gesetzlichen Grundlagen der Sanktionen und wie man juristisch dagegen…